Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Update zu unserem Beitrag „Einsatz-Wörterbuch – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden“

By adminRL at 11:38 pm on Friday, January 15, 2016

Einige haben vielleicht schon etwas gehört oder gelesen über das „Einsatz-Wörterbuch“ der Feuerwehr, auch „Feuerwehrhandbuch“ genannt? Bei dieser Broschüre handelt es sich um eine sprachliche Hilfestellung. Sie ist dazu gedacht, die Kommunikation der Feuerwehr-Einsatzkräfte mit Menschen, deren Deutsch-Kenntnisse unzulänglich sind, zu erleichtern. Vielleicht kann es bei einem Alarm in einer Flüchtlingsunterkunft helfen, Leben zu retten?

Und so sieht es aus:
http://www.feuerwehr-arnsberg.de/wir-ber-uns-topmenu-159/downloads/func-startdown/103/

Entwickelt wurde diese Publikation von der Feuerwehr Arnsberg. Dort ist sie schon fast zwei Jahre im Einsatz. Im „restlichen“ Hochsauerlandkreis wird die Broschüre anscheinend noch nicht in den Feuerwehrfahrzeugen mitgeführt? Wenn wir da nicht richtig im Bilde sind? Bitte melden! Bitte melden! Bitte melden!

Es gibt viel Lob für die Kommunikationshilfe, nachzulesen z.B. in der Zeitung “Behörden-Spiegel”.
Klick:
http://www.pressebox.de/pressemitteilung/propress-verlagsgesellschaft-mbh/Feuerwehr-Arnsberg-veroeffentlicht-Einsatz-Woerterbuch/boxid/755074

Die SBL-Fraktion erkundigt sich seit fast 2 Jahren von Zeit zu Zeit beim Hochsauerlandkreis nach den Erfahrungen mit dem „Einsatz-Wörterbuch“. Mit Schreiben vom 28.12.2015 informierte uns die Kreisverwaltung im Auftrag des Landrats darüber, dass es weiterhin keine Erfahrungen mit dem Einsatz des Handbuchs gebe. Ein Mitarbeiter der Organisationseinheit „Rettungsdienst, Feuer- und Katstrophenschutz“ teilte uns dazu folgendes mit:

„Sehr geehrter Herr Loos,

hiermit nehme ich Bezug auf Ihre o.g. Anfrage sowie meine Antwort vom 29. Oktober.

Ergänzend dazu teile ich mit, dass hinsichtlich Erfahrungswerten zur Nutzung des „Einsatz-Wörterbuchs“ eine Abfrage auf dem Wehrleiterseminar am 28./29. November erfolgt ist: Erfahrungen im Einsatz einer Feuerwehr sind weiterhin bislang nicht gemacht worden.“

Hier geht es zum Text unserer letzten (jetzt „upgedateten“) PM über den Einsatz bzw. Nicht-Einsatz des „Einsatz-Wörterbuchs“:
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6255

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1,5 Mio Euro “vertauscht” …

By adminRL at 10:54 pm on Saturday, December 26, 2015

Baukosten beim Sauerlandmuseum – „Versehentlich vertauschte Werte“ jetzt korrigiert

Schon wieder eine Anfrage?

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses stand einmal mehr das Sauerlandmuseum auf der Tagesordnung. SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos stellte während der Sitzung dazu mündlich mehrere Fragen. Sie wurden ihm seiner Meinung nach unzulänglich beantwortet. Daraufhin richtete er (am 08.12.2015) seine Fragen schriftlich an die Kreisverwaltung:

„Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
bei der letzten Sitzung des Kulturausschusses blieben unseres Erachtens einige Fragen unzureichend beantwortet.
1. In der Sitzung wurde von der Kreisverwaltung dargestellt, die Planungskosten für Umbau und Erweiterung des Sauerlandmuseums seien auf knapp 3 Mio. Euro gesunken, weil sich der für einen Teil des Projekts beantragte Vorsteuerabzug entsprechend auswirken würde.
Nicht beantwortet werden konnten die Fragen:
• Auf welche Teile der Baumaßnahmen bezieht sich die Umsatzsteueroption?
• Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

2. Im “Teilfinanzplan” sind für das Sauerlandmuseum u.a. folgende erheblichen Auszahlungen vorgesehen:
“Erwerb BGA über 410 €” 1,55 Mio. Euro
“Hochbaumaßnahmen” 0,1 Mio. Euro
Nicht beantwortet wurden in der Ausschusssitzung die Fragen:
• Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung sind im Jahr 2016 geplant?
• Welche Hochbaumaßnahmen sind konkret im Jahr 2016 geplant?“

Die Antwort:
Eine Woche später (mit Datum vom 15.12.2015) antwortete die Verwaltung:

„Sehr geehrter Herr Loos,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Auf welche Teile der Baumaßnahme bezieht sich die Umsatzsteueroption?

Die Umsatzsteueroption bezieht sich auf den Museumsshop im Landsberger Hof sowie auf den vermietbaren Anteil der Ausstellungsräume im Neubau, insbesondere den Multifunktionssaal. Hier werden durch den Betrieb des Museumsshops und die Raumvermietung umsatzsteuerpflichtige Erträge erzielt.

Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

Durch die Umsatzsteueroption entstehen dem HSK keine künftigen Belastungen, da bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird. Die letztendlich für den HSK entstehende Umsatzsteuerzahllast wird sich dann wegen der Möglichkeit des Vorsteuerabzuges stark reduzieren.

Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung und welche Hochbaumaßnahmen sind im Jahr 2016 geplant?

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass bei der Darstellung im Teilfinanzplan als Anlage zur Vorlage 9/369 für den Kulturausschuss am 01.12.2015 versehentlich die Werte vertauscht wurden. Korrekt sind folgende Auszahlungen in 2016:

Erwerb BGA über 410 €: 0,1 Mio. €
Hochbaumaßnahmen: 1,45 Mio. € (nicht 1,55 Mio. €)

In der Summe „Auszahlungen” verbleibt es bei den genannten 1,55 Mio. €.
Die Darstellung in der Vorlage 9/395 für die Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag (Wirtschaftsplan 2016 für den Gesamtbetrieb) am 18.12.2015 wurde dementsprechend vorgenommen.

Die Summe „Auszahlungen” in Höhe von 1,55 Mio. € teilt sich (siehe auch die Tabelle auf Seite 3 der Vorlage 9/369 und die Tabelle auf Seite 5 und 6 der Vorlage 9/395) wie folgt auf:

Erwerb BGA über 410 €
Einrichtung Dauerausstellung 100.000,00€

Hochbaumaßnahmen
Planungskosten „Bau”
550,000,00 €
Baukosten (insbesondere Baugruben Ruhrstraße und Verbindung zwischen Altbau und Südflügel)
800.000,00 €
Planungskosten „Neukonzeption Dauerausstellung”
100.000,00 €
1.450.000,00 €

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Schneider“

Zwei Anmerkungen:
Eine Umsatzsteueroption ist in der Bauphase attraktiv, weil die in den Rechnungen der Lieferanten und Bauunternehmen enthaltene Mehrwertsteuer vom Finanzamt erstattet wird. Aber das relativiert sich später zumindest teilweise, denn auf die entsprechenden Einnahmen muss dann Umsatzsteuer ans Finanzamt abgeführt werden. Wenn die Kreisverwaltung jetzt schreibt, dass “bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird”, bedeutet das im Klartext, dass die Verkaufspreise um den Mehrwertsteuersatz erhöht werden. Die Kreiskasse wird also nicht durch die Umsatzsteueroption belastet, aber die Museumsbesucher und -nutzer.
Es ist schon erstaunlich, dass niemandem in der Kreisverwaltung bei der Aufstellung des Haushalts auffällt, dass immerhin 1,45 Mio Euro (!!) für den Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung eingeplant sind, obwohl die Eröffnung des Museumsneubaus frühestens im Frühjahr 2019 erfolgt. Noch erstaunlicher ist allerdings, wenn die SBL-Fraktion bei der Beratung dieses Tagesordnungspunktes im Fachausschuss kritisch nachfragt, und Kreisverwaltung und Ausschussvorsitzender immer noch behaupten, alles habe seine Richtigkeit. Der Betrag ist ja nicht so ganz unbedeutend…

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Museum in der Krise

By adminRL at 2:05 am on Thursday, December 17, 2015

Zu einem Desaster hat sich bisher das Regionale-Projekt für die Erweiterung des Sauerlandmuseums entwickelt. Mehr als ein Jahr nach dem “Schließungsfest” des Museums im August 2014 hat sich noch nichts auf dem Baugrundstück unterhalb des Landsberger Hofes in der Arnsberger Altstadt getan. Bis zum Baubeginn wird mindestens noch fast ein weiteres Jahr vergehen. Die Kosten sind weiter gestiegen, so dass die zusätzliche Ausstellungsfläche im Erweiterungsbau mehrfach reduziert wurde. Jeder Quadratmeter dieser Ausstellungsfläche wird nun Baukosten von mehr als 15.000 Euro verursachen!

Gleichzeitig soll im Jahr 2016 ein gegenüber 2013 (dem letzten vollen Jahr der Museumsöffnung) fast ungekürzter Betriebskostenzuschuss an das Sauerlandmuseum gezahlt werden.

Diese nicht akzeptable Situation hat dazu geführt, dass die SBL/FW-Kreistagsfraktion vier Anträge für die Beratungen des Wirtschaftsplanes des Sauerlandmuseums gestellt hat. Sie werden am Freitag im Rahmen der Haushaltsberatungen im Kreistag diskutiert.

1)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, den Zuschussbedarf für das Sauerlandmuseum um 200.000 Euro zu kürzen.

Begründung und Erläuterung:
Im Wirtschaftsplan des SchuBi (Drs 9/395) ist für das Sauerlandmuseum ein Zuschussbedarf von ca. 574.000 Euro vorgesehen. Das sind nur etwa 5% weniger als das Ergebnis des Jahres 2013, als das Museum noch während des ganzen Jahres geöffnet war.
Dies ist für ein voraussichtlich fast 4 Jahre lang geschlossenes bzw. auf einen einzigen Raum reduziertes Museum erheblich zu hoch. Auch die Zahl der Personalstellen ist mit 4,65 unter diesen Umständen erheblich zu hoch.
Landrat und Kreisverwaltung werden beauftragt, ein konkretes Konzept zur Umsetzung der Einsparungen vorzulegen.

2)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, die für das Sauerlandmuseum im Finanzplan vorgesehenen “Investiven Ausgaben” in Höhe von 1,55 Mio Euro zu streichen.

Begründung und Erläuterung:
Der Finanzplan enthält 0,1 Mio Euro für Hochbaumaßnahmen und 1,45 Mio Euro für den Erwerb von Betrieb- und Geschäftsausstattung. Trotz mehrfacher Nachfrage war die Kreisverwaltung in der Sitzung des Kulturausschusses am 01.12.2015 nicht in der Lage, die Frage zu beantworten, für welche Maßnahmen diese nicht unerheblichen Beträge bestimmt sind. Nicht einmal grobe Hinweise waren möglich. Der Ausschussvorsitzende beschränkte sich darauf, die tatsächlich nicht einmal ansatzweise beantwortete Frage für beantwortet zu erklären.
Nach unserer Kenntnis sind in diesem Jahr keine wesentlichen Maßnahmen, die unter die genannten Positionen fallen könnten, geplant.
Wenn die Kreisverwaltung sie nicht konkret benennen kann, sind diese Ausgaben nicht erforderlich und die Belastung der Liquidität des Kreises kann entfallen.

3)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, keine Stellenausweitung in der Museumsleitung vorzunehmen.

Begründung und Erläuterung:
Im Wirtschaftsplan des SchuBi (Drs 9/395) ist für das Sauerlandmuseum eine Aufstockung der Stelle der stellv. Museumsleiterin von 0,5 auf 0,75 vorgesehen.
Diese Stellenausweitung ist für ein voraussichtlich noch fast 3 Jahre lang geschlossenes bzw. auf einen einzigen Raum reduziertes Museum nicht nachvollziehen, völlig unabhängig von der Person, die die Stelle besetzt.

4)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, Kosten für Personal, das ausschließlich oder weit überwiegend für den Umbau und die Erweiterung des Sauerlandmuseums tätig ist, den investiven Baukosten zuzurechnen und nicht den Kosten des laufenden Betriebs.

Begründung und Erläuterung:
Laut Auskunft in der Sitzung des Kulturausschusses am 01.12.2015 wurde der Vertrag mit dem externen Baubetreuer aufgelöst. Stattdessen wird nun ein Mitarbeiter der Stadt¬verwaltung Arnsberg mit derartigen Aufgaben betraut. Die dafür entstehenden Kosten werden als Teil der laufenden Personalkosten verbucht.
Es handelt sich aber um rein baubedingte Kosten, die in einem Unternehmen Teil der aktivierungspflichtigen Investition wären.
Die nun von der Kreisverwaltung für diese Tätigkeit vorgesehene Zuordnung reduziert nur scheinbar die Baukosten.
Gleiches gilt für die Kosten für andere Mitarbeiter, die hauptsächlich für die Baumaßnahmen eingesetzt werden.

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Betriebslose Kosten

By adminRL at 5:37 pm on Tuesday, November 24, 2015

Wie teuer darf ein geschlossenes Museum sein?
Nach dem Entwurf der Kreisverwaltung für den Kreishaushalt 2016 kostet ein geschlossenes Museum etwa genau so viel Geld wie ein offenes Museum!

Es geht – mal wieder – um das Sauerlandmuseum in der Arnsberg Altstadt. Im August 2014 gab es ein Museumsfest, um ab dann war das Museum geschlossen, wegen der geplanten Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen. Seitdem steht nur ein einziger kleiner Raum in einem Nebengebäude noch zur Verfügung. An einem geregelten Museumsbetrieb ist also nicht zu denken.

Zuletzt im Jahr 2013 war dieses Museum also während des ganzen Kalenderjahres geöffnet. Damals ergab sich nach der Ergebnisrechung ein Zuschussbedarf aus dem Kreishaushalt in Höhe von 608.559 Euro.
Seit über einem Jahr ist das Museum nun nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich. Wie bereits an anderer Stelle berichtet, wird es noch etwa ein Jahr dauern, bis tatsächlich mit den Bauarbeiten für den Erweiterungsbau begonnen wird. Für das Frühjahr 2019 ist dessen Eröffnung geplant, fast 5 Jahre nach dem “Abschiedsfest”.

Nun könnte man annehmen, dass in der Zwischenzeit erhebliche Betriebskosten eingespart werden, für Personal- und Sachkosten. Doch aus der Drucksache 9/369 für die Sitzung des Kulturausschusses am 1. Dezember ergibt sich etwas völlig anderes: 573.649 Euro werden für das Jahr 2016 an Zuschuss für das Sauerlandmuseum eingeplant. Darin sind keine Bau- und Sanierungskosten enthalten; die werden an anderer Stelle geplant. Die “Einsparung” gegenüber dem Betriebskostenzuschuss während der letzten ganzjährigen Öffnung beträgt also nur etwa 6%. Im Wirtschaftsplan des Museums sind u.a. 4,649 Personalstellen vorgesehen, für die etwa 414 TEuro an Personalaufwendungen anfallen. Weitere 72 TEuro fließen als “Verwaltungskostenerstattung” an die Kreisverwaltung und bestehen überwiegend ebenfalls aus Personalkosten.

Ein teurer Betrieb ohne Betrieb!

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„Einsatz-Wörterbuch“ – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden

By adminRL at 4:09 pm on Sunday, November 15, 2015

Ende Oktober erkundigte sich die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) noch einmal danach, ob der Landrat beabsichtigt, das „Einsatz-Wörterbuch“ für die Feuerwehr im gesamten Hochsauerlandkreis einzuführen. Das Handbuch für bzw. gegen Verständigungsprobleme macht nämlich richtig Karriere und zwar nicht nur in seiner „Geburtsstadt“ Arnsberg.

Klick zur SBL-Anfrage:
http://sbl-fraktion.de/?p=6193

Wer mal in das praktische Handbuch rein gucken möchte, hier ist es:
http://www.feuerwehr-arnsberg.de/wir-ber-uns-topmenu-159/downloads/func-startdown/103/

So, und nun zur Antwort aus dem Kreishaus. Um es vorweg zu nehmen, Landrat Dr. Schneider möchte keine „direkte Einflussnahme auf Einsatztaktiken der Feuerwehren“ nehmen. Daher will er offenbar die Einführung des „Einsatz-Wörterbuchs“ jeder Feuerwehr im HSK selbst überlassen.

Und damit sich jetzt niemand falsch interpretiert fühlt, nun noch das Antwortschreiben aus dem Kreishaus mit Datum vom 29.10.2015 komplett:

„Anfrage gern. § 11 Gesch0 für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;

„Einsatz-Wörterbuch” für die Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Loos,

hiermit nehme ich Bezug auf Ihre Anfrage vom 27. Oktober und beantworte Ihre Fragen wie folgt:

1.) Erfahrungen im konkreten Einsatzfall sind bislang nicht bekannt; Erfahrungswerte werden bei der nächsten Besprechung der Wehrleiter im Hochsauerlandkreis am 28. November abgefragt.

2.) Aufgrund Pressemitteilungen der Feuerwehr Arnsberg und anderweitiger Veröffentlichungen ist das Handbuch bundesweit bekannt und wird dort dementsprechend überregional eingesetzt.

3./4.) Die Nutzung dieses Handbuches obliegt den jeweiligen Feuerwehren; eine direkte Einflussnahme auf Einsatztaktiken der Feuerwehren durch mich ist nicht beabsichtigt.

Ergänzend weise ich darauf hin, dass meine Brandschutzdienststelle den Hinweis auf das „Einsatz-Wörterbuch” in Schulungen und Vorträgen zum Thema „Brandschutz in Flüchtlingsunterkünften” eingebaut hat.“

Ob die SBL/FW im nächsten Jahr wohl noch einmal nachfragt, weil ……?

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Lagerplatz statt Museumserweiterung?

By adminRL at 10:02 am on Wednesday, September 9, 2015

Jetzt wissen wir endlich, warum in diesem Jahr nicht mehr mit den Baumassnahmen für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums an der Ruhstraße in Alt-Arnsberg begonnen werden kann: Das Grundstück wird als Lagerplatz benötigt!?

Denn auf unsere Anfrage vom 01.09.2015
“Unterhalb des Museumshanges auf dem vom HSK sehr teuer erworbenen Grundstück an der Ruhrstraße liegt zahlreiches Baumaterial. Es stammt nach unseren Beobachtungen noch vom Straßenbau an der Ruhrstraße. Obwohl sich diese Baumaßnahme der Stadt Arnsberg erheblich verzögert hat, ist sie nun schon seit einigen Monaten beendet. Für den Gelegenheitsbeobachter kann der Eindruck entstehen, dass das gelagerte Baumaterial mit den Vorbereitungen für den geplanten Anbau zusammenhängt, ähnlich wie der Bauzaun am ehemaligen Karstadt-Kaufhaus in der Mescheder Innenstadt.
Wir fragen daher: Erfüllt das Baumaterial an der Ruhrstraße noch irgendeine andere Funktion?”

erhielten wir vom Landrat am 09.09.2015 schriftlich diese Antwort:
“Das Grundstück „Ruhrstraße 13 bis 15″ wurde der Stadt Arnsberg bzw. den Stadtwerken der Stadt Arnsberg als Lagerplatz für Baumaterial zur Verfügung gestellt. Die Gesamt-Baumaßnahme „Umbau Brückenplatz, Klosterbrücke und Ruhrstraße” wird voraussichtlich erst etwa Ende 2015 beendet sein. Dann wird das kreiseigene Grundstück komplett geräumt.”

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Also ist in diesem Jahr nicht mehr mit einem Freiräumen des Grundstücks zu rechnen. Das Grundstück, für das der HSK mehr als 800.000 Euro ausgegeben hat, hat dann (seit März 2014) etwa 2 Jahre lang als Lagerplatz für die Stadt Arnsberg gedient…

Neue Auskünfte zum Zeitplan für den Um- und Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums haben wir übrigens nicht erhalten. Vielleicht gibt es ja noch andere Hinderungsgründe als die Lagerung von Baumaterialien für eine Straßenbaumaßnahme der Stadt…
Aber das seit Monaten am Museumseingang befindliche sehr provisorische Schild über die (seit über einem Jahr bestehende) Schließung des Sauerlandmuseums soll in den nächsten Tagen durch ein professionelles Schild ersetzt werden!
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Seit einem Jahr geschlossen – Do you remember Sauerlandmuseum? (Teil II)

By adminRL at 10:43 pm on Wednesday, September 2, 2015

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) schickte dem Landrat Ende Juli 2015 ein paar Fragen zur einer eventuell existierenden visuellen Bestandsaufnahme in Form von Videos und/oder Fotoserien, z.B. in Form eines virtuellen Rundgangs, mit denen die Basis-Dauerausstellung und andere Ausstellungen des alten Sauerlandmuseums ggf. dokumentiert worden sind.

Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6002

Ja, es gibt sie, die fotografischen Dokumentationen und Videoaufzeichnungen! Das ist gut!

Das Antwortschreiben mit Datum vom 25. August 2015 liegt der SBL/FW jetzt vor. Hier ist es:

„Ihre Anfrage gem. § 11 Gesch0 für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;
Thema: Videos und Fotoserien aus dem bisherigen Sauerland-Museum

Sehr geehrter Herr Loos,

das Sauerland-Museum ist seit Ende Oktober 2014 geschlossen. Zuvor wurde im Obergeschoss des Landsberger Hofes die in die Jahre gekommene Dauerausstellung präsentiert, während das Erdgeschoss einschließlich des Südflügels als Fläche für die publikumsintensiven Sonderausstellungen genutzt wurde.

Die ehemalige Dauerausstellung wurde vor ihrem Abbau raumweise fotografisch dokumentiert. Zusätzlich liegen zahlreiche Einzelfotografien besonderer Exponate vor.

Die größeren Sonderausstellungen mit westfalenweiter Bedeutung und zum Teil darüber hinaus sind durch umfangreiche Videoaufzeichnungen dokumentiert und der Öffentlichkeit in Form von ausleihbaren DVDs zugänglich. Zu nennen sind exemplarisch: „Die Säkularisation im Herzogtum Westfalen”, „Engelbert Seibertz”, „Vorne fallen die Tore”, „Franz Stock und der Weg nach Europa”, „Bedrohtes Paradies”, „Woher wir kommen” und „Sehnsuchtsjahre — Wohn- und Alltagskultur der 50er.“

Was hilft gegen das Vergessen? So wie beim legendären Bernstein-Zimmer vermitteln Fotos und Videos sicherlich eine gute Vorstellung von dem wir es DAMALS mal war. Leider werden ja voraussichtlich noch 3 bis 5 Jahre ins Land gehen, bis Um- und Neubau fertig gestellt und reale Menschen wieder reale Räume betreten und reale Ausstellungen im alten Landsberger Hof und im Museumsneubau besuchen können.

Die Pressestelle des Hochsauerlandkreises „prognostizierte“ Ende August 2015 die anvisierten Jahreszahlen für die Museums-(Wieder-)Eröffnung(en): „Unser bisheriger Terminplan, der jetzt immer weiter verfeinert wird, sieht für die Wiedereröffnung des Landsberger Hofes den Frühling 2018 und für die Eröffnung des Neubaus den Sommer 2019 vor.“ Sprich, bis dahin fließt noch eine Menge Wasser durch die Ruhr, auch wenn der Planungsprozess jetzt auf Hochtouren läuft.

Ob manche Arnsberger bei dem Gedanken an eine „Terminplan-Verfeinerung“ ein Grummeln im Bauch verspüren, wissen wir nicht!? Schließlich musste ja der Terminplan schon mehr als einmal deutlich verfeinert werden. Ursprünglich war die Wiedereröffnung von ALt- und Neubau für Sommer 2017 vorgesehen…

Und noch eine Anmerkung:
“… seit Ende Oktober 2014 geschlossen” ließ der Landrat schreiben. Was war denn im Sauerlandmuseum zwischen dem Museumsfest am 24.08.2014 und Ende Oktober 2014 noch geöffnet, und für wen?
3 Tage von der Museum stand aufgrund einer Pressemitteilung der Kreisverwaltung in der Tageszeitung:
“Auch wenn das Sauerland-Museum sich mit dem Fest offiziell und durchaus lautstark in die Umbauphase verabschiedet,…”
[http://www.derwesten.de/wp/staedte/arnsberg/grosses-fest-am-sonntag-id9723723.html]
Tags drauf hieß es in den Medien: “Mit einem sehr gut besuchten und gelungenen Museumsfest hat sich das Arnsberger Sauerlandmuseum in seine dreijährige Umbauphase verabschiedet.” [http://www.blickpunkt-arnsberg-sundern.de/im-sauerlandmuseum-trotz-umbau-weiter-attraktive-angebote]
Bastelt da schon jemand im Kreishaus an der publizistischen Verkürzung der Schließungszeit??

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Es war einmal ein Museum…

By adminRL at 12:28 am on Friday, August 14, 2015

… das liegt jetzt in einem jahrelangen Dornröschenschlaf, von dem erst ein Jahr vergangen ist.

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Wie lange gilt wohl das “zurzeit”??

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Und so sah das Sauerlandmuseum in dieser Woche von der Ruhrstraße aus – vom Anbau noch nichts zu sehen. Das Baumaterial neben den “Freunde(n) des guten Geschmacks” ist noch vom Straßenbau übrig geblieben.
Und es gibt ja bisher noch nicht einmal einen konkreten Bauplan…

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Sauerlandmuseum – Do you remember?

By adminRL at 8:41 am on Tuesday, August 4, 2015

Seit fast einem Jahr ist das Sauerlandmuseum in der bisherigen Form Geschichte. Die Um- und Neubauplanungen werden von vielen Arnsberg skeptisch betrachtet, aber es gibt auch viele Arnsberger, die sie begrüßen. Trotzdem denkt auch der ein oder andere dieser ehemaligen Museumsbesucher mit etwas Wehmut an das gute, alte Sauerlandmuseum. Bis zur Neueröffnung des erweiterten Hauses werden bekanntlich noch einige Jahre vergehen. Je länger die Um- und Neubauphase dauert, umso mehr gerät vielleicht das Museum in Vergessenheit!?

Was hilft gegen das Vergessen? Wie lassen sich Erinnerungen konservieren? Na klar, mit Fotos und Filmen!

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) schickte daher dem Landrat am 28. Juli 2015 diese drei Fragen:
• Gibt es eine visuelle Bestandsaufnahme wie Videos und/oder Fotoserien (z.B. in Form eines virtuellen Rundgangs), mit denen die Basis-Dauerausstellung und andere Ausstellungen des alten Sauerlandmuseums dokumentiert wurden?
• Wenn ja, was enthält die Bestandsaufnahme und wie umfangreich ist sie?
• Wenn ja, in welcher Form, wie und wo sind die Dokumentationen für die Allgemeinheit zugänglich?

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Sauerlandmuseum: Das erste “Jubiläum” steht kurz bevor

By adminRL at 2:19 pm on Wednesday, July 22, 2015

Am 24. August 2014 verabschiedete sich das Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt in eine zunächst auf 3 Jahre geplante “Umbaupause”, also eine Museumsschließung. Ein Bericht über das Museumsfest läßt sich z.B. hier im Blog und im “Blickpunkt Arnsberg-Sundern” nachlesen.

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Das jährt sich bald zum ersten Mal, ein Jubiläum der besonderen Art. Was ist seit August 2014 am Sauerlandmuseum passiert?

Es gab Neuplanungen, weil sich herausstellte, dass es nicht vertretbar gewesen wäre, in den 20 Meter hohen Hang direkt am Fuße des Museums zu bauen. Das war aber absehbar gewesen; nicht nur die SBL hatte vorher darauf hingewiesen.

Da die Baukommission nun seit mehr als 4 Monaten nicht mehr getagt hat, schrieb SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos am 12. Juli 2015 sowohl den Landrat als auch den Vorsitzenden der Baukommission für das Sauerlandmuseum unter Hinweis auf „Informationsbedarf“ an. Das Kreistagsmitglied beantragte die baldige Einberufung einer Sitzung der Baukommission.

Hier das Schreiben im Wortlaut:

“Informationsbedarf der Baukommission Sauerlandmuseum

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Vorsitzender!

Für den Erweiterungsbau und den Umbau des Sauerlandmuseums wurde eine Baukommission eingerichtet. Sie hat zuletzt am 03.03.2015 getagt. Seitdem sind also mehr als vier Monate vergangen.
In der Zwischenzeit soll laut Meldungen der Arnsberger Lokalpresse ein neuer Architektenvertrag abgeschlossen worden sein. Außerdem haben wahrscheinlich weitere Gespräche zwischen Kreisverwaltung und dem Architekturbüro stattgefunden.
Über den Stand dieser Angelegenheiten sollte die Baukommission bald und umfassend informiert werden.
Daher beantrage ich, die Baukommission zwischen dem 20.07. und 05.08.2015 zu einer Sitzung einzuberufen.“

Die Antwort des Landrats kam diesmal schnell, schon am 16. Juli 2015. Der Landrat behandelte das Schreiben der SBL als formale Anfrage nach der Geschäftsordnung, so dass wir jetzt hier auch über den Inhalt der Antwort berichten. Hier der komplette Text (außer der Anrede):

“Die Modifizierung des Generalplanervertrages mit Bez+Kock, Stuttgart, ist noch nicht endgültig abgeschlossen, unter anderem weil auch eine Beteiligung der Fördermittelgeber erfolgt.
Insofern gibt es keinen neuen Planungsstand, der eine Sitzung der Baukommission „Sauerland-Museum” zum jetzigen Zeitpunkt sinnvoll und notwendig erscheinen lässt. Selbstverständlich wird Herr Vorsitzender Maas sofort zu einer Sitzung einladen, wenn es aufgrund der weiteren Planung sachgerecht ist.”

Fazit:
Das Sauerlandmuseum ist nun fast ein Jahr geschlossen. Passiert am Hang zwischen Museum und Ruhrstrasse ist gar nichts. Noch nicht einmal neue konkrete Planungen existieren bisher. Kein Wunder, wenn noch nicht einmal der aktuelle Architektenvertrag fertig ist…
Anscheinend soll die Wiedereröffnung erst in der nächsten Legislaturperiode des Kreistags realsiert werden (die nächste Kommunalwahl findet im Herbst 2020 statt!)??

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Dialoge führen und Brücken bauen

By adminRL at 11:27 pm on Tuesday, May 5, 2015

 

Die SBL/FW lud ein

Nach mehreren Wochen des Überlegens, Vorbereitens und Organisierens ist sie nun schon wieder Geschichte – unsere Veranstaltung „Migranten im Sauerland in Gesellschaft und Politik“.  Am 4. Mai 2015 fand sie in Form einer Podiumsdiskussion im Kreishaus Meschede statt. Dazu eingeladen hatten wir. Wir, das ist die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW).

Podiumsgäste

Unser Moderator Stefan Rabe, Kreistagsmitglied der SBL/FW, stellte zunächst die vier Podiumsgäste Dr. Ahmet Arslan, Gülay Kahraman, Wilfried Oertel und SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos vor.

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Viel Arbeit mit der Vielfalt

Dr. Arslan ist hauptberuflich Lehrer an einer Gesamtschule außerhalb des Hochsauerlandkreises. Trotzdem scheint es so, als sei er fast immer und überall in Meschede präsent. Nebenberuflich ist er Dialogbeauftragter des türkisch-islamischen Kulturvereins Meschede. Zum Auftakt des Podiumsgesprächs erläuterte Dr. Arslan seine Rolle innerhalb und außerhalb seiner rund 300 Mitglieder zählenden Gemeinde. Er sehe sich als Brückenbauer zwischen den Gruppen in der Gesellschaft. Zu seinen ganz praktischen ehrenamtlichen Tätigkeiten zählen auch die Presse- und Archivarbeit.

Ein gutes Beispiel für die Vielfalt des türkischen Kulturvereins ist Gülay Kahraman. Als die Mitarbeiterin der Stadtverwaltung Meschede vor 5 Jahren Deutschland weit zur ersten und einzigen weiblichen Vorsitzenden einer Moschee-Gemeinde gewählt wurde, widmeten ihr die Medien einige Aufmerksamkeit. Gülay Kahraman erinnerte an die schwierigen Anfangszeiten ihrer Gemeinde: „Es war ein Riesenprojekt!“ Sie hätten immer den Dialog gepflegt, Feste organisiert und Einladungen ausgesprochen. „Der Verein ist für jeden offen!“ Immer am 3. Oktober lade der Kulturverein alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Tag der Offenen Moschee ein.

Viel Arbeit mit Dokumentation „Vielfalt …“

Der ehemalige evangelische Studentenpfarrer und Buchautor Wilfried Oertel war, als er vor 5 Jahren für sein Buchprojekt „Vielfalt Meschede“ recherchierte, beim türkisch-islamischen Kulturverein ein gern gesehener Gast. Die Werbekampagne des Stadtmarketings „Vielfalt Meschede“ hätte ihm den Anstoß für sein Buch gegeben, erläuterte Wilfried Oertel. Für seine Dokumentation habe er zahlreiche Gespräche geführt, beispielsweise mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Kitas, Schulen, der Flüchtlingsberatung, dem Integrationsbüro des Hochsauerlandkreises, den unterschiedlichsten Kirchengemeinden und Religionsgemeinschaften, aber auch mit Einzelpersonen wie z.B. dem griechischen Wirt Thomas Bakaras und einer Familie aus Sri Lanka, die in einem kleinen Dorf bei Meschede wohnt. In seinem Bericht stelle er auch einige junge Migranten vor, die Lehrstelle oder Arbeitsplatz in alteingesessenen Betrieben haben. Das Buch habe er auf Basis direkter Gespräche geschrieben. Die Straße, in der er früher gewohnt hat, sei wie das osmanische Reich, meinte Wilfried Oertel. Doch sollten wir nicht vergessen, dass neben Bosniern, Syrern und Türken auch Letten und viele andere Nationalitäten in Meschede leben. Er erinnerte sich, in einer Kita hatten im Jahr 2011 80 % aller Kinder eine Integrationsgeschichte.

Dr. Ahmet Arslan ergänzte, freitags träfen sich in der Moschee-Gemeinde Menschen 12 unterschiedlicher Nationalitäten.

Zahlen, Fakten, Hintergründe

Reinhard Loos, beruflich als Fachmann für Demographie tätig, präsentierte dann harte Zahlen, Fakten und Aussichten. Aber zuerst erzählte er über seine eigenen Integrationserfahrungen. Die ersten habe er vor 30 Jahren in Meschede als Trainer einer Volleyballmannschaft gemacht, als es darum ging, einen iranischen Flüchtling zu integrieren. In einem statistischen Vergleich zeigte Reinhard Loos, dass die Einwohnerzahl im Hochsauerlandkreises viel stärker als im Nachbarkreis Soest zurückginge. Der HSK verliert laut aktuellen Prognosen von 1987 bis 2030 ca. 54.000 Einwohner und damit in etwa die Einwohnerzahl von Meschede und Brilon zusammen. Jährlich weist der Kreis im Durchschnitt der letzten Jahre einen Fortzugsüberschuss von etwa 1.000 Personen und einen Sterbefallüberschuss von ebenfalls etwa 1.000 Personen auf. Am drastischten seien die Abwandernugen bei den jungen Menschen zwischen 19 und 25 Jahren, bei Frauen noch höher als bei Männern. „Es ziehen also die Leute fort, die Kinder bekommen können!“ So das Resümee des Demographie-Experten. Nur 5 von 53 Landkreisen und kreisfreien Städten in NRW hätten Wanderungsverluste, darunter weise der HSK den zweithöchsten Wanderungsverlust auf.. Reinhard Loos hatte auch Informationen über die Anzahl der türkischen Migranten. Deren Anteil sei im HSK geringer als in vielen anderen Landkreisen und Städten. Im HSK lebten große Gruppen aus dem Osten wir Polen, Russen und Kasachen. Zur groben Aufteilung nach Religionsgemeinschaften im HSK: 70 % Katholiken, 15,4 %  Evangelische, 11 % Konfessionslose, die restlichen 3,6 % gehören zu „anderen Religionsgemeinschaften“, u.a. zu den muslimischen.

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Fragen, Antworten, Diskussionen

Der Moderator forderte dann Zuhörerinnen und Zuhörer auf, Fragen zu stellen und sich an der Diskussion zu beteiligten. Davon wurde dann auch lebhaft Gebrauch gemacht. Unter den Gästen waren auch einige Lokalpolitiker. Daher kam die Rede schnell auf die mehrfach im Kreistag gescheiterten Anträge, ein Mitglied der muslimischen Gemeinden als Sachkundigen Bürger in den Kreisjugendhilfeausschuss aufzunehmen. Ob und welche Strukturen es bei dem muslimischen Gemeinden gebe, fragte in diesem Zusammenhang ein Kreistagsmitglied. Daraufhin erläuterte Dr. Arslan, im HSK gehörten von den 12 Gemeinden 6 zum Dachverband der DITIB. Alle 12 Gemeinden hätten sich seinerzeit geeinigt und zusammen den Antrag bzgl. des gemeinsamen Vertreters im Kreisjugendhilfeausschuss gestellt. Eine Zuhörerin merkt an, dass vor einigen Jahren auch der entsprechende Antrag „Sachkundiger Bürger“ im Schulausschuss gescheitert sei. Sie könne sich an eine heftige Kontroverse erinnern.

Ein anderes brisantes Thema sind die Flüchtlinge. Dazu gab es Kritik aus den Reihen der Zuhörer/innen. Die muslimischen Gemeinden sollten sich der Flüchtlinge mehr annehmen. Schließlich seien ja viele Muslime darunter. Die Menschen wären sehr dankbar, wenn sich jemand ihrer Glaubensrichtung um sie kümmern würde. Gülay Kahrman antwortete, sie wisse nicht wie das z.B. in Hallenberg sei, aber für die Moschee-Gemeinde Meschede sei das selbstverständlich. Sie sprächen die Flüchtlinge persönlich an und bemühten sich, ihnen zu helfen.

Ein kommunalpolitisch und offenbar ehrenamtlich aktiver Gast berichtet von seinen Erfahrungen. Leider sei es ihnen in Brilon nicht gelungen, die Menschen bei der Annäherung an einen für sie fremden Kulturkreis zu unterstützen und zu motivieren.

Bei der Diskussion um die Flüchtlinge geraten dann die Behörden in die Kritik. Ein Gast ist der Meinung, die Stadtverwaltung arbeite so, dass sich die Flüchtlinge hier nicht wohl fühlen. Die Verwaltung sei nicht bereit, zu verstehen. Kreistagsmitglied Reinhard Loos äußerte dazu, die Befassung mit den demographischen Veränderungen benötige eine breite Basis. Dazu reiche die Verwaltung nicht aus, auch die Kommunalpolitiker und viele weitere gesellschaftliche Gruppen gehörten dazu. Dies sei in anderen Kreisen und Städten gut gelungen, aber mit der bisherigen (politischen) im HSK schwer zu erreichen. Stefan Rabe führte das weiter aus. Er sagte: “Wir rennen hier in demographischer Hinsicht vor eine Wand. Vieles wird hier wegbrechen!“

Eine Pädagogin äußerte ihre Auffassung: „Wir brauchen ein attraktives Bildungsangebot.“ Ihre besten Schülerinnen seien türkische Mädchen gewesen. Denen hätten wir nichts zu bieten. Die ehemalige Lehrererin fände es richtig, im HSK beispielsweise eine Fachhochschule für Gesundheitswesen einzurichten. Gülay Kahraman greift diesen Punkt auf. Aus eigener Erfahrung kann sie die gerade gemachte Aussage bestätigen. Ihre Tochter hätte leider das gewünschte Praktikum in einer Kita nicht machen dürfen. Gescheitert sei das an dem katholischen Träger. Die Konsequenz, ihre Tochter wolle nun Meschede und das Sauerland so schnell wie möglich verlassen.

Die Punkte „kirchliche Arbeitgeber“ und „angebliche höhere Zahl ausländischer Jugendlicher unter den  Straftätern“, „Diskriminierungen bedingt durch das Schulsystem“  (ausländische Kinder werden früh und oft aussortiert),  „fehlende Gesamtschulen“ und „Einführung des Schulfachs Dialog“, „Zusammenarbeit der Religionsgemeinschaften in Meschede“ und die „Leserbrief-Kultur in Meschede“ wurden auch noch leidenschaftlich erörtert.

Zum Abschluss schlug ein Mitglied der Sauerländer Bürgerliste: „Fortsetzung im nächsten Jahr“ vor!

 

 

 

 

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Museumserweiterung trotz CDU-Panne beschlossen

By adminRL at 11:52 pm on Tuesday, April 28, 2015

35 von 52 anwesenden Kreistagmitgliedern stimmten heute für den umstrittenen Erweiterungsbau für das Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt. Vorher hatte es eine heftige Debatte und eine verunglückte Regie in der CDU-Fraktion gegeben.

In der Debatte machten SBL, FDP, Linke und Grüne deutlich, dass sie geschlossen bzw. (bei den Grünen) mehrheitlich die teure und architektonisch sehr umstrittene Umplanung für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums ablehnen. Die FDP hatte in einem ausführlichen Antrag (“Lösung um jeden Preis” ), dem sich auch die SBL anschloss, begründet, warum auf den Erweiterungsbau ganz verzichtet werden sollte. Die Linke forderte – wie zuvor schon die SBL – auch alternativ die Nutzung vorhandener Bauten in der Altstadt zu prüfen und die Bügerbeteiligung zu verstärken.

Als erstes stand der FDP-Antrag zur Abstimmung. Dafür wurde namentliche Abstimmung beantragt, so dass für jedes Kreistagsmitglied dokumentiert würde, wie es abgestimmt hatte. Für dieses Verfahren gab es mehr als die notwendigen 11 Stimmen. Doch CDU und Landrat verhinderten es, indem sie einen Beschluss über eine geheime Abstimmung fassen ließen, der (allerdings hier strittig) Vorrang hatte. Schon in diesem Zusammenhang wurde deutlich, dass die CDU-Fraktion die Dokumentation des Abstimmverhaltens jedes einzelnen Kreistagsmitglieds scheute wie “der Teufel das Weihwasser”. In der geheimen Abstimmung votierten dann 15 der 52 Kreistagsmitglieder für den FDP-Antrag. So viele Stimmen hat wahrscheinlich noch nie ein gegen die CDU gerichteter Antrag der FDP zusammenbringen können, aber es reichte nicht für eine Mehrheit.

Nachdem auch der Antrag der Linken – in offener Abstimmung – mit noch deutlicherer Mehrheit abgelehnt worden war, stand der Beschlussvorschlag von Landrat und Verwaltung an. Ihn stellte der Landrat mit dem Hinweis, dass er um die im Kulturausschuss geäußerten Wünsche der CDU-Fraktion ergänzt würde, zur Abstimmung. Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende beantragte dann wieder geheime Abstimmung. Über die erneut drohende Abstimmung mit Stimmzetteln war der Landrat erbost, so dass es nur wenige Ja-Stimmen aus der CDU-Fraktion gab, das notwendige Quorum von 11 Stimmen wurde nicht erreicht. Das stellte der Landrat fest, und mußte dann die Nachfrage der SBL-Fraktion beantworten, wie nun der Beschlusstext genau laute; denn die Ergänzungen aus dem Kulturausschuss lagen niemandem vor. Auch der Landrat wußte es nicht, und nach etwas Bedenkzeit half ihm der Vorsitzende des Kulturausschusses aus der Patsche und las einen – sonst niemandem bekannten – Text vor.

Nachdem das geklärt war, beantragte die SBL namentliche Abstimmung. Der Antrag auf geheime Abstimmung war ja nicht mehr möglich, denn das war für diesen Fall bereits entschieden. Die CDU-Fraktion meinte nun – fast 10 Minuten nach der Abstimmung über ihren eigenen Antrag – feststellen zu müssen, dass das Nichterreichen des Quorums nicht klar sei und die Entscheidung über die geheime Abstimmung wiederholt werden müsse. Das löste den Protest mehrerer anderer Fraktionen aus. Es kam auf Antrag der CDU zu einer gut 10minütigen Sitzungsunterbrechung, in der Landrat und CDU hinter verschlossenen Türen tagten. Als der Landrat wieder seinen Platz als Sitzungsleiter einnahm, wollte er zunächst die vorher gelaufene Entscheidung über geheime Abstimmung doch wiederholen lassen. Erst nach massiven Protesten gegen dieses undemokratische Verhalten und der Androhung der Anfechtung ließ er davon ab, und die CDU mußte in die von ihr gehaßte namentliche Abstimmung einwilligen.

Das Ergebnis:
Für das voraussichtlich etwa 16 Mio Euro an Kosten verursachende Projekt stimmten die CDU-Fraktion außer den 3 Briloner Kreistagsmitgliedern, die SPD-Fraktion ebenfalls mit 3 Ausnahmen, der Landrat und die Grüne Isolde Clasvogt aus Arnsberg. Es gab 13 Gegenstimmen von SBL, Linken, FDP, Pirat, den anderen 3 Grünen Kreistagsmitgliedern und den beiden SPD-Kreistagsmitgliedern Böddeker und Denhof. Die 4 Enthaltungen kamen aus der CDU (Diekmann, Fisch, Schräjahr) und aus der SPD (Lipke). Das steht nun fest, und man wird sich später daran erinnern können, wer für ein aus der heutigen Entscheidung vielleicht folgendes gutes Ergebnis oder für viele weitere Pannen verantwortlich ist…

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“Lösung um jeden Preis”

By adminRL at 12:32 am on Tuesday, April 28, 2015

Heute gibt es ein auf diesen Seiten seltenes Ereignis: Wir veröffentlichen einen Antrag der FDP-Fraktion komplett. Denn am Wochenende hat diese Fraktion ihre bisherige Haltung zum Sauerlandmuseum aufgegeben und beim Landrat einen Änderungsantrag zur Drucksache 9/225 eingebracht, mit dem nun der Verzicht auf den riskanten Erweiterungsbau gefordert wird. Morgen (am 28.04.) soll im Kreistag über diesen Erweiterungsbau zum Sauerlandmuseum abgestimmt werden. Die SBL-Fraktion hat auf ihrer Fraktionssitzung am 27.04. beschlossen, zu diesem Tagesordnungspunkt den Antrag der FDP zu unterstützen. Nachdem ursprünglich nur die SBL das Projekt abgelehnt hat, sind nun schon die Vertreter von 4 Fraktionen/Parteien im Kreistag nicht mit der aktuellen Planung einverstanden: SBL, Linke, Pirat, FDP. Wenn jede Parteil/Wählergruppe genau eine Stimme hätte, wäre der Neubau mit mindestens 4:3 Stimmen im Steilhang am Landsberger Hof begraben…

“1. Verzicht auf die Neubauplanung – Hangbebauung und Konzentration auf den Ausbau innerhalb des Baubestandes

Begründung:
Die Idee eines neuen Museums- und Kulturforums Südwestfalen war insgesamt ansprechend. Ein Neubau nach langjähriger Planungsphase verbunden mit einem Architektenwettbewerb, einhergehenden Betriebs- und Nutzungskonzepten schien möglich.
Sie scheiterte an den örtlichen Gegebenheiten.
Die jetzt verfolgte Museums- und Kulturforumsplanung erfüllt die anspruchsvolle Aufgabenstellung nicht mehr.
Sie hat den Charakter einer Lösung um jeden Preis.

Im Einzelnen:
Baukonzeption
Die bisherige Planung ging aus einem langjährigen Wettbewerb hervor. Der jetzige Entwurf wird nach zwei ersten, verworfenen Entwürfen als “verbesserungswürdig” bezeichnet, gleichzeitg als alternativlos zur Entscheidung gestellt. Es bleibt unbekannt, welche “Feinplanung” dieser Entwurf noch ermöglicht, um Akzeptanz zu finden.

Finanzielle Risiken
Gegenstand der Beschlussfassung im Kreistag am 21.06.2013 war ein erforderliches Finanzvolumen von 11,5 Millionen €. Schon jetzt wird ein Finanzvolumen von mindestens 12.7 Millionen € vorgeschlagen, weitere Kostenrisiken nicht eingeplant.

Ausstellungskonzeption
Nach bisherigen Planungen war für den Neubau eine Ausstellungsfläche von 740 qm vorgesehen, aufgeteilt in drei Ebenen. Der nun vorgegebene Kostenrahmen erlaubt nur noch 533 qm, wobei die Fläche von 56 qm im 2. Untergeschoss sich ausstellungsmäßig nur in geringem Umfang nutzen lässt, mehr der baulichen Erschließung dient bzw. die zur Verfügung stehend Ausstellungsfläche positiv auf über 500 qm hebt.
Anspruch war, Zitat aus der Projektbeschreibung: “ein hochwertiges Zentrum populärer kunst- und kulturgeschichtlicher Wechselausstellungen und Kulturveranstaltungen” zu schaffen, die nach Betriebskostenrechnung jährlich rund 50 000 Besucher anziehen sollen.
Ausstellungen, Ausstellungsmöglichkeiten und Besucherzahlen stehen für uns in einem unmittelbaren Zusammenhang. Eine Reduzierung um rund ein Drittel schränkt diese Möglichkeiten und Erwartungen erheblich ein.

Betriebskosten
Bereits bei der Beschlussfassung 2013 wurden jährliche Betriebskosten von rund einer Million € genannt. Dies sind ständige jährliche Belastungen im Aufgabenbereich “freiwillige Leistungen”. Ob Besucherzahlen in der genannten Größenordnung zu erzielen sind, bleibt dahingestellt. Vermietungschancen für den sogenannten Multifuktionsraum werden aufgrund der bereits jetzt eingeschränkten Ausstellungsfläche nicht mehr gesehen.

2. Erhöhung Gesamtbudget bzw. der Reserve von 400 000 € auf 800 000 €

Begründung:
Das Projekt “Museums- und Kulturforum Südwestfalen” befindet sich in noch in der Entwurfsplanung. Bereits öffentlich bekundet ist, dass noch Feinplanungen erforderlich sind, insbesondere was die äußere Gestaltung angeht. Schon bei der Vorstellung des jetzt favorisierten Vorschlages wies der projektführende Architekt darauf hin, dass man sich vor einem grundsätzlichen Neuanfang befinde und dass er eine Budgetreserve von ca. 20 % für erforderlich halte. Bei einer geschätzten Kostenhöhe von ca. 4,5 Millionen € für den zur Entscheidung gestellten Neubau wären die genannten 800 000 € eine realistische Annahme.

3. Namentliche Abstimmung

Begründung:
Die große Bedeutung des Vorhabens und seine hohe Bindung von Finanzmitteln erfordern ein öffentiches Bekenntnis, welches durch namentliche Abstimmung sichtbar gemacht werden soll.

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“Maßlos enttäuscht”

By adminRL at 8:31 am on Wednesday, April 15, 2015

Sehr unterschiedliche Reaktionen gab es am Abend des 14. April bei der Bürgerinformationsveranstaltung der Kreisverwaltung im Blauen Saal in der Arnsberger Altstadt. Es ging um den Erweiterungsbau für das Sauerlandmuseum. Landrat, Abteilungsleiter, Museumsleiter und eine Mitarbeiterin des Architekturbüros sollten den Stand der (Um-)Planungen vorstellen.

BlauerSaal2

Einer der etwa 65 Anwesenden meinte, man sollte nun endlich sofort anfangen zu bauen. Vielen gefielen die neuen Pläne aber überhaupt nicht. Für das äußere Erscheinungsbild des Erweiterungsbaus gab es Bezeichnungen wie “Bunker”. Ein amderer Teilnehmer meinte, er sei “maßlos enttäuscht”. Mehrfach wurde darauf hingewiesen, dass die nun für die Realisierung vorgesehene Planung fast nichts mehr mit dem ursprünglich ausgewählten Entwurf zu tun hätte; daraus wurde die Forderung erhoben, auch andere Wettbewerbsentwürfe, die von vorneherein nicht so tief in den Hang eingegraben werden sollten, wieder zu berücksichtigen.

Konkrete Anregungen gingen dahin, die Lage der Verbindungsbrücke zwischen Altbau und Neubau zu verändern, so dass eine kürzere Verbindung entstünde, und das oberste Geschoss des Erweiterungsbaus abzustufen. Auch die Fassadengestaltung war ein des öfteren angesprochenes Thema.

BlauerSaal

Einige Aussagen der Kreisverwaltung konnten bei erfahrenen Beobachtern Kopfschütteln und Unverständnis auslösen.

So behauptete der zuständige Abteilungsleiter, damals (bei der Entscheidung über die Architektenentwürfe) habe niemand wissen können, welche Probleme mit der Hanglage verbunden sind.
Aber: Kritische Stellungnahmen zur Hangbebauung mit ganz tiefer Baugrube gab es auch schon in den Jahren 2012 und 2013, insbesondere von der SBL und auf diesen Internetseiten. Nur wollten das Landrat und Kreisverwaltung damals nicht zur Kenntnis nehmen…

Der Abteilungsleiter erweckte außerdem den Eindruck, dass dem Kreis 4,6 Mio Euro an Landeszuschüssen verloren gingen, wenn der Neubau nicht realisiert würde. Das ist nur die halbe Wahrheit. Es trifft zwar zu, dass bisher die Zuschüsse ausdrücklich für den Neubau bewilligt wurden. Aber es bestünden sehr gute Chancen, dass es bei einem Beschluss des Kreistags, neue Museumsfläche durch Umbau von leerstehenden Gebäuden in der Arnsberger Altstadt zu schaffen, auch dafür Fördermittel geben würde.

Und Landrat sowie Kreisverwaltung scheinen sich tatsächlich nicht mehr mit den anderen im Architektenwettbewerb eingereichten Entwürfen befasst zu haben. Schon damals (2012) gab es mehrere unter den 29 Entwürfen, die Altbau und Neubau mittels einer Brücke und nicht unterirdisch verbinden wollten; auch der 3. Preisträger zählte dazu. Die Entwürfe waren im Obergeschoss des – damals noch geöffneten – Sauerlandmuseums ausgestellt worden.

Auch drei Kreistagsmitglieder waren bei der Bürgerversammlung anwesend. Sie beschränkten sich aber alle auf’s Zuhören.

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“Treppe” statt “Kubus” oder “Zickzack”. Echte Alternativplanungen: Fehlanzeige!

By adminRL at 4:04 pm on Thursday, April 2, 2015

Einen Tag nach der nichtöffentlichen Informationsveranstaltung für Kreistag und Kulturausschuss hat die Kreisverwaltung heute nachmittag das Ergebnis einer von ihr beim Architektenbüro in Auftrag gegebenen Studie als Sitzungsdrucksache veröffentlicht. Der Erweiterungsbau soll nun wesentlich weniger tief in den Hang gebaut werden als es die bisherigen Planungen vorsahen. Daher wird die Baugrube nur noch etwa ein Drittel des bisherigen Volumens haben. Und die Verbindung zwischen Altbau (“Landsberger Hof”) und Erweiterungsbau soll nun oberirdisch durch eine Brücke erfolgten, statt durch im Berg gelegene Aufzug und Treppe. Bekanntlich waren nach Vorlage der (nur) zwei Angebote für die Baugrube die Kosten allein für diesen Bauteil auf über 3 Mio Euro gestiegen; ursprünglich sollten sie bei “nur” 0,9 Mio Euro liegen.

Außerdem haben (lange hat’s gedauert!) nun auch einige andere Beteiligte erkannt, dass die technischen und finanziellen Risiken des bisherigen Konzepts für den Neubau zu hoch sind. In der Sitzungsvorlage der Kreisverwaltung heisst es jetzt u.a.: “Von Beginn an wurde die Bebauung des Hanges an der Ruhrstraße als besondere Herausforderung angesehen… Aus Sicht der Verwaltung ist – auch nach Rücksprache mit externen Fachleuten – die bislang von den Planern verfolgte Lösung einer unterirdischen Verbindung zwischen Bestandsbau (Landsberger Hof) und Neubau unter starker Inanspruchnahme des Hanges im Rahmen des vom Kreistag gesetzten Budgets (siehe oben Ziff. 2) offensichtlich nicht möglich. Die technische Komplexität belegt auch die Tatsache, dass mit mehrmonatiger Verzögerung erst jetzt die Prüfstatik vorgelegt werden konnte.” So klare Aussagen gab es aus dem Kreishaus bisher nicht…

Ansicht-SO
(Entwürfe vom Architekturbüro Bez+Kok; Anklicken vergrößert die Ansicht)

Nachdem die Architekten zunächst die von ihnen so genannten Varianten “Kubus” (ein fensterloser klobiger Würfel) und “Zickzack” (mit im Vergleich zum Kubus etwas versetzten Etagen) entwickelt hatten, ist nun die “Treppe” angesagt. Auch dieser Erweiterungsbau hat 4 Etagen und ist fest fensterlos. Von Osten (Ruhr) sieht er aus wie eine Treppe mit 3 ganz großen Stufen.

Von der Ruhr aus betrachtet (eine solche Ansicht wurde bisher nicht veröffentlicht!) verdeckt nun ein riesiger grauer und kahler Turm die Sicht auf den Landsberger Hof. Ob das ein städtebaulich erwünschtes Ergebnis ist??

Schnitt

Die Eröffnung des Erweiterungsbaus ist nun erst für Mai 2019 geplant, 1 1/2 Jahre später als zunächst angekündigt und fast 5 Jahre nach der Schließung des Landsberger Hofes.

Die Kosten sollen um noch einmal 100.000 Euro steigen, auf nun 12,7 Mio Euro. Darin sind nach Angaben der Architekten 3,3 Mio Euro Planungskosten enthalten: 900.000 Euro verlorene Kosten für die bisherigen Planungen, 500.000 Euro für noch nutzbare, bisher schon erfolgte Planungen und 1,9 Mio Euro für noch entstehende Planungskosten. Das sind zusammen mehr als ein Viertel der Baukosten!

Schnitt-Ost

Das Hauptproblem des neuen Vorschlags: Das Architekturbüro hatte offensichtlich von Landrat und Kreisverwaltung sehr enge Vorgaben erhalten und durfte keine echten Alternativen prüfen. Die hätten z.B. darin bestehen können, in der Arnsberger Altstadt bereits vorhandene Bausubstanz für die Schaffung von neuen Ausstellungsflächen zu nutzen. So steht schräg gegenüber vom Sauerlandmuseum seit vielen Jahren ein großes ehemaliges Kaufhaus weitgehend leer – auch darin hätte man neue Museumsflächen schaffen können und den Bildungsauftrag des Sauerlandmuseums sicherlich genau so gut erfüllen können wie in einem sehr teuren und risikoreichen Erweiterungsbau im Hang.

(Weitere Berichte und Analysen folgen.)

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