Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

SBL-Kreistagsfraktion lädt zur Klausurtagung ein!

By adminRL at 1:39 pm on Tuesday, August 11, 2015

Wann?
Am kommenden Wochenende, dem 15./16. August 2015.
Beginn am Samstag um 15.00 Uhr bis * Ende offen,
Beginn am Sonntag um 8.00 Uhr (mit Frühstück) bzw. um 9.30 Uhr (ohne Frühstück), Ende voraussichtlich gegen 16.00 Uhr.

Wo?
Im Haus Helhake, Am Bergwerk 2, 59846 Sundern-Stockum.

Gäste/Referenten?
Ja! Die Journalistin Martina Kast (WDR Sendereihe Cosmo-TV) hat für Samstag den 15.08. ihr Kommen zugesagt. Sie wird über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen als freie Journalistin berichten, u.a. über ihren thematischen Schwerpunkt *Flüchtlinge und Asyl“.
Daran anknüpfend informiert der Demografie-Fachmann und SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos über die neuesten Studien zur Bevölkerungsentwicklung im Hochsauerlandkreis und in NRW.

Ausflug/Wanderung?
Ja! Am Sonntag ist ab ca. 13.00 Uhr eine Wanderung zu den von der Stadt Sundern vorgesehenen aber sehr umstrittenen Windkraftflächen *Hellefelder Höhen“ geplant.

Was steht sonst noch an?
Eine SBL-Fraktionssitzung, Themen wie das Schülerticket, die Entwicklungen bei der Bobbahn Winterberg, das Sauerland-Museum, die medizinische Versorgung im HSK, ein Rückblick auf ein Jahr Fraktionsarbeit im neuen Kreistag und vieles mehr.
Für Essen und Trinken ist auch gesorgt.

Wer ist eingeladen?
Bei der Klausurtagung der SBL/FW sind ALLE herzlich willkommen!

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Borken, Hamm, Meschede, Warstein – Ein Investor hat(te) große Pläne …

By adminRL at 12:30 am on Wednesday, August 5, 2015

… daraus wurde aber noch nichts.

Hochsauerlandkreis. Meschede.
Was ist (oder war) geplant?
Klangvolle Namen für aufgemöbelte Einkaufsparadiese in Innenstadtlagen, wie
„Turm-Galerie“ in Borken
„Ritter-Carrée“/Ritterpassage“ in Hamm
„Meschede-Center“ in Meschede
„Neue Mitte“ in Warstein

Wann gab es den Startschuss für die umjubelten Projekte? Nach unseren Internet-Recherchen:
2012 in Borken
2011 in Hamm
2010 in Meschede
2010 in Warstein

Was hat sich zwischenzeitlich rein optisch getan?
Offensichtlich nicht viel. Nur hinter den Kulissen bewegt(e) sich anscheinend so einiges. Ratsbeschlüsse, Verhandlungen, Verträge …. Dank der Lokalpresse erfährt der geneigte Bürger ja hin und wieder was. Beispielsweise das:

Borken – DerWesten schreibt am 22.05.2015: ….“ Die Politik beobachtet Bövinglohs Bemühungen unterdessen mit einer Mischung aus Optimismus und Ungeduld. Dann ist es Ende Februar dieses Jahres. Mit einem kurzen und förmlichen Schreiben informiert Investor Hubert Bövingloh Borkens Bürgermeister darüber, dass er die Pläne für ein Einkaufszentrum nicht realisieren wird. Das Projekt Turmgalerie ist geplatzt. Bövingloh nennt keinen Grund für seinen Rückzug….“
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/die-turm-galerie-sollte-alarmieren-id10695576.html

Hamm – Zitat aus dem oben erwähnten Artikel vom 22.05.2015: „…Ein Schwenk nach Hamm, mehr als 180 000 Einwohner, mitten in Westfalen. Hier gibt es die Ritterpassage, ein Einkaufszentrum, das in die Jahre gekommen ist und in dem Leerstand ein Problem ist. 2011 tritt Bövingloh als Investor auf: Er will das Gebäude, vergrößern, umbauen, es soll zum RitterCarrée werden. Große Pläne. In Hamm wartet die Kommune seitdem auf die Realisierung. …“

Meschede – Hier ist es momentan besonders spannend. Warum? Die Staatsanwaltschaft Dortmund ist mittlerweile mit im Boot. Weshalb? Nach Berichten der WP/WR scheint es unklar zu sein, ob bei den Beratungen für das geplante Meschede-Center alles korrekt gelaufen ist. Die Krux, eine Großkanzlei aus Hamm habe in rechtlichen Fragen bzgl. des Großprojekts gleich beide Vertragspartner – nämlich sowohl den Investor, als auch die Stadt Meschede – beraten. Und um der Sache die Krone aufzusetzen, soll nun auch noch besagte Kanzlei genau die Vorwürfe, die gegen die Stadt in eben dieser Angelegenheit erhoben werden, prüfen.
Klick: http://www.derwesten.de/staedte/nachrichten-aus-meschede-eslohe-bestwig-und-schmallenberg/staatsanwaltschaft-prueft-ermittlungen-id10939789.html

Schon vor mehreren Wochen stellte Ratsmitglied Lutz Wendland von der Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) dem Bürgermeister einige Fragen zu ihrer und des Investors gemeinsamer Großkanzlei. Anfang August 2015 antwortete im Auftrag der Stadt (und nach einer offenbar längeren Phase der Überlegungen) wer wohl? Die Großkanzlei aus Hamm!

Ob diese merkwürdigen Umstände und Ereignisse die im September 2015 anstehende Bürgermeisterwahl in der Kreisstadt Meschede in irgendeiner Weise beeinflussen werden? Wir wissen es nicht. Vielleicht ist die Situation ja so aussichtslos und unübersichtlich, sodass viele potentielle Wählerinnen und Wähler gar kein Interesse mehr am Thema “Meschede-Center” haben?

Sicher ist, der jetzige Bürgermeister Uli Hess (CDU) tritt nicht wieder an. Egal wer ihn beerbt, ob der CDU- oder der SPD-Kandidat, der „Neue“ wird den Meschedern wohl bald reinen Wein einschenken müssen!?

Er sollte dann auch endlich den Bauzaun um das alte Hertie-Kaufhaus entfernen und die aufgetürmten Pflastersteine wieder verlegen lassen. Wenn er dabei selbst Hand anlegt (so wie sein Vorgänger beim Aufbau des Zauns), schießt die Presse von der Aktion auch sicher gerne wieder ein Foto!? Schade wäre es nur um den derzeitigen Besuchermagnet „Kunst am Bauzaun“. Aber das Werk kann ja für eine Dauerausstellung in die Stadthalle „umgebettet“ werden. 😉

(Glückliches) Warstein – Meldung vom 05.09.2012: “Der Immobilienkaufmann und Investor Bövingloh hat sich gestern vom Projekt „neue Mitte“ in Warstein verabchiedet. In einem persönlichen Gespräch haben Hubert und Oliver Bövingloh dies gestern Bürgermeister Manfred Gödde bei einem Besuch am Firmensitz mitgeteilt.“
Klick: http://www.localxxl.com/warstein/boevingloh-verabschiedet-sich-von-neue-mitte-plaenen-1346844792-ftz/

Glücklich ist, wer …..

(Pressemitteilung der MbZ – Meschede braucht Zukunft)

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Nicht Everybody`s Darling? – Rückblick auf ein Jahr Fraktionsarbeit der SBL/FW im Kreistag

By adminRL at 10:55 pm on Sunday, June 28, 2015

Stimmenzuwachs im Kreistag
Am 30. Mai 2014 stand endgültig fest, dass wir, die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), wieder mit zwei Vertretern und somit in Fraktionsstärke im Kreistag des Hochsauerlandkreises vertreten sind. Hurra!

Jubiläum
Das kleine Jubiläum bietet uns eine gute Gelegenheit noch einmal „Danke“ zu sagen an alle, die uns bei der Kreistagswahl unterstützt haben, ob als WahlhelferInnen und/oder WählerInnen! Ein herzliches „Dankeschön“ auch an unsere 15 Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger, für die Zeit und Mühe, die sie für Ausschuss-Arbeit aufwenden.
Nach einem Jahr wollen wir zurückblicken und resümieren. Wofür setzten sich die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe und die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger ein? Was konnten sie erreichen?

Menschen, Orte und Zahlen
Aber zunächst einige Zahlen und Fakten:
Die SBL-Fraktion hat 17 Mitglieder … von A wie Arslan bis W wie Wiese.
Die Mitglieder kommen aus 6 verschiedenen Städten und Gemeinden …. angefangen von Brilon, über Hallenberg, Medebach, Meschede, Schmallenberg bis Sundern.

Treffen
In den letzten 12 Monaten trafen sich die SBL-er zu insgesamt 12 Fraktions- oder sonstigen Sitzungen, zusätzlich zu einigen, mitunter spontanen, Treffen im kleineren Kreis und zwar nicht immer nur in der Kreisstadt Meschede, sondern auch in Brilon, Hallenberg, Medebach-Küstelberg, Schmallenberg und Sundern.

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Besuche und Besucher
Gäste waren und sind bei allen Sitzungen gerne gesehen und herzlich willkommen. Besonders gefreut haben wir uns über den Besuch der Gruppe „BUILDING ONE WORLD“ am 6. August 1014 in Hallenberg. Im Vorfeld der Fraktionssitzung in Meschede am 28. Oktober 2014 trafen sich einige SBL-Mitglieder mit der Interessengemeinschaft Schederberge, um mit ihnen gemeinsam das Gelände und die Stallungen des geplanten großen Putenmastbetriebs Augenschein zu nehmen. Bei der Sitzung am 19. November 2014 stellte uns der Kreiskämmerer, Herr Brandenburg, die Eckdaten des Kreishaushalts 2015 vor. Und – last not least – möchten wir uns bei unseren Schmallenberger Mitgliedern für die Organisation des Besteck-Museums-Besuchs in Grafschaft am 15. Dezember 2014 bedanken. Gefeiert haben wir übrigens auch. Und zwar mit Kaffee, Kuchen und Pizza bei unserem großen Treffen am 6. Juli 2014 in Sundern-Stockum.

Podiumsdiskussion
Erst kürzlich, am 4. Mai 2015, organisierte die SBL/FW eine spannende Podiumsdiskussion im Kreishaus in Meschede. Das Thema hieß „Migranten im Sauerland in Gesellschaft und Politik“. Teilnehmer/innen bzw. Referent/innen waren der Dialogbeauftragte des türkisch-islamischen Kulturvereins Meschede, Dr. Ahmet Arslan, Gülay Kahraman, die vor 5 Jahren deutschlandweit zur ersten und einzigen weiblichen Vorsitzenden einer Moschee-Gemeinde gewählt wurde, der ehemalige evangelische Studentenpfarrer und Buchautor Wilfried Oertel und SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos in seiner Eigenschaft als Fachmann für Demografie. Die Moderation übernahm unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender Stefan Rabe. Der Sauerland-Kurier berichtete.

Presseberichte
Ansonsten bedenken uns Presse und Radio ja leider nicht sonderlich wohlwollend. Aber was soll`s!? Wir machen unsere eigene Pressearbeit. Zu lesen sind unsere Artikel und Infos unter

www.sbl-fraktion.de
http://www.schiebener.net/wordpress/
http://www.dorfinfo.de/
und gelegentlich auch auf anderen Internetseiten.

Fraktionsarbeit
Wie viele „Polit-Emails“ wir in den letzten beiden Halbjahren verschickt und gelesen, wie viel Papier wir mit kommunalpolitischen Fragen und Stellungnahmen beschrieben, wie viele Gespräche und Diskussionen wir geführt, wie viele Stunden wir „politisiert“ haben, das können wir nur erahnen.
Beispielhaft haben wir hier für diese Publikation mal unsere schriftlichen Anfragen an den Landrat durchgezählt. Wir kommen da auf rund 80 „Pamphlete“ für den Zeitraum zwischen Anfang von Juni 2014 bis Ende Mai 2015.

Anfragen
Die Anfrage-Palette ist breit gefächert. Zu unserem bunt gemischten Beschäftigungs-Spektrum zählen u.a. Nachfragen zu Biogasanlagen, zum Sponsoring der Bobbahn Winterberg, zum Budget „Hilfen zur Pflege“, zur medizinischen Versorgung und Impfangeboten von Flüchtlingen, zur Situation beim Flughafen Paderborn-Lippstadt, zum Gewinnspiel bei Radio Sauerland, zur Umsetzung der Inklusion, zu Mietobergrenzen, zu Mobilitätskonzepten im HSK, zum aktuellen Stand bei der PFT-Problematik in Elpe, zu Putenmast und Massentierhaltung, zum “Pflanzenschutzmittel” Roundup auf kreiseigenen Grundstücken, zum Sauerlandmuseum Arnsberg, zur Ü3-Betreuung in Kitas, zur Vergabe von Schülerfahrten, zur Verkehrsinfrastruktur des Kreises und so weiter und so fort …

Anträge
Die SBL/FW-Fraktion stellte zudem etliche Anträge und Änderungsanträge, z.B. zur aktuellen Situation des Bahnverkehrs im HSK, zur Ausstiegsklausel beim Flughafen Paderborn, zu einem Bericht über die Entwicklung der RWE-Aktien, zur Evaluierung des Demografiechecks, und sie beantragte (und unternahm) u.a. auch Akteneinsicht in Sachen „Bobbahngesellschaft“ und “Vergabe der Schülerfahrten”.

Kreistagsitzungen
Es fehlen in unserer Auflistung noch die Kreistagssitzungen und Kreisausschusssitzungen. In dieser Legislaturperiode waren es bisher 6 Sitzungen des Kreistags. Die Sitzungen fanden statt am 27.06.2014, am 29.08.2014, am 31.10.2014, am 19.12.2014, am 13.03.2015, am 28.04.2015 und am 19.06.2015. Jetzt „ruhen“ sie in den Akten.. Der Lesestoff für eine KT-Sitzung füllt gewöhnlich einen dicken Ordner und/oder den Rechner.

Ausschüsse
Diese Lektüre ist auch für die jeweiligen Fachausschuss-Mitglieder (Sachkundige Bürgerinnen und Bürger) und ihre Vertreterinnen und Vertreter von Bedeutung. Die einzelnen Ausschüsse treffen sich ca. vier Mal im Jahr. Dabei handelt es sich um den Betriebsausschuss, den Gesundheits- und Sozialausschuss, den Kreisjugendhilfeausschuss, den Kulturausschuss, den Schulausschuss, den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten, den Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, den Rechnungsprüfungsausschuss und – im Bedarfsfall – um den Wahlprüfungsausschuss.

Weitere Gremien
Zudem tagen in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen noch andere Gremien wie der Arbeitsmarktpolitische Beirat, drei Baukommissionen, z.B. für das Sauerlandmuseum, der Kreispolizeibeirat, der Sparkassenzweckverband, der Beirat der Verbraucherzentrale und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Die SBL/FW ist hier überall mit von der Partie. Zudem ist die Sauerländer Bürgerliste mit einem Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Hochsauerland vertreten.

Rückblick
Das klingt nach viel Arbeit? Aber haben wir, hat die Sauerländer Bürgerliste, in den letzten 12 Monaten auch etwas bewirkt?
Wir sind realistisch. Bei den seit Jahrzehnten zementierten (Mehrheits)-Verhältnissen im Kreistag in Meschede ist und bleibt es schwierig, grundlegend eine neue politische und gesellschaftliche Linie und andere Ideen umzusetzen.

Beispiele
Dazu wieder ein Beispiel: Nicht nur einmal sind wir als SBL mit dem Versuch gescheitert, im Hochsauerlandkreis die Einrichtung einer Gesamtschule durchzusetzen. Alle anderen 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW haben jeweils mindestens zweideratige Schulen. Das Fehlen dieser allgemein anerkannten und in allen anderen Landkreisen und Städten in NRW sehr gefragten und beliebten Schulform ist eindeutig ein Standortnachteil für den HSK. Aber der Landrat, die CDU-Mehrheitsfraktion(en) und die HSK-Bürgermeister bewegen sich seit Jahren in diesem Punkt keinen Millimeter. Verpasste Chancen, vertane Zeit! Schade!
Die SBL/FW-Fraktion hatte aber auch Erfolge. So konnte sie in der Kreitstagssitzung am 28.04.2015, bei der Entscheidung über den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums – entgegen des erklärten Willens der größten Fraktion – eine namentliche Abstimmung erreichen. Gut so! So ist für die Zukunft dokumentiert, wer hier wie abgestimmt hat.

Vorschau
Wie geht es weiter? Klar ist, wir wollen nicht Everybody`s Darling sein. Wir sind frei und unbequem und fühlen uns weder einer Partei noch einer Ideologie verpflichtet. Darum werden wir weiter mit Freude, Elan, Ausdauer und ohne „Direktiven von oben“ Verwaltungshandeln und politische Entscheidungen hinterfragen. Eine unserer wichtigsten Aufgaben sehen wir darin, Kommunalpolitik transparenter zu machen. Denn zu viele teure und weitreichende Entscheidungen fallen unserer Meinung nach in „geheimen Zirkeln“. Wir wünschen uns, dass auch im Sauerland irgendwann Steine ins Rollen und neue politische Mehrheiten und zukunftsfähige Entscheidungen zustande kommen!? Wir sind optimistisch. Der Anfang ist gemacht!

Wir freuen uns auf die nächsten fünf Jahre im Kreistag. Danach sehen wir weiter ….

Ihre Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

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SBL tagt am 15. Dezember in Grafschaft

By adminRL at 1:19 pm on Monday, December 15, 2014

Am Montag dem 15.12.2014 um 19.00 Uhr treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zur turnusmäßigen Fraktionssitzung.

Die Fraktionssitzung findet in diesem Winter erstmals in der Stadt Schmallenberg statt und zwar im Gasthof Heimes in Grafschaft, Hauptstraße 1.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten dann über Themen der kommenden Kreistagssitzung am 19.12. informieren.

Dazu gehören, um nur einige Beispiele zu nennen, die Kindergartenbedarfsplanung, die Schulentwicklungsplanung an den Berufskollegs, die Pläne zur Nachfinanzierung der Musikakademie Bad Fredeburg, das Tourismusbudget 2015 und die Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften des HSK. Schwerpunkt der Kreistagssitzung wird die Beschlussfassung über den Kreishaushalt 2015 sein, mit Festlegung der Kreisumlage.

Über den Verlauf und die Ergebnisse der letzten Ausschuss-Sitzungen, wie z.B. den Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten und den Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, berichten die Sachkundigen Bürger/innen der SBL/FW.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind gern gesehen und herzlich willkommen!

Vor der Fraktionssitzung besteht die Gelegenheit zu einem gemeinsamen Spaziergang durch ein Stück Geschichte des Schmallenberger Sauerlands. Die Vorsitzende des Heimatvereins, Frau Luise Adams, erwartet die SBL-Mitglieder und weitere Gäste um 18.00 Uhr zu einer Führung durch das Museum Besteckfabrik Fleckenberg in der Wiesenstraße 11.

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SBL/FW-Kreistagsfraktion besucht die „Interessengemeinschaft gegen Putenmast“ in Schederberge und lädt anschließend zur Fraktionssitzung in Meschede ein

By adminRL at 8:54 am on Sunday, October 26, 2014

In Absprache mit der „Interessengemeinschaft Schederberge“ lädt die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) für Dienstag den 28.10.2014 alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur gemeinsamen Besichtigung des Geländes um den potentiellen Putenmast-Hof in Meschede-Schederberge ein.

Folgender Ablauf ist geplant:
Ankunft in Meschede-Schederberge um 17.00 Uhr, Treffen mit Mitgliedern der „Initiative gegen Putenmast“, Informationsaustausch und Besichtigung der örtlichen Gegebenheiten, gegen 18.45 Uhr Fahrt nach Meschede zur Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße zur SBL-Fraktionssitzung, Beginn 19.00 Uhr.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten in der Pulverturm-Gaststätte über die Themen der am nächsten Freitag stattfindenden Kreistagssitzung informieren und diskutieren. Einige Ausschussmitglieder berichten über den Verlauf und die Ergebnisse der letzten Ausschuss-Sitzungen, z.B. über den Gesundheits- und Sozialausschuss und den Rechnungsprüfungsausschuss. Außerdem gibt es Informationen zu den von der SBL/FW in den letzten Wochen gestellten Anfragen und Anträge.

Über Meinungsäußerungen, Informationen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern würde sich die SBL/FW sehr freuen. Die Fraktionsmitglieder greifen Hinweise und Vorschläge gerne auf! Darum Termin und Uhrzeit bitte vormerken (und hingehen)!:

Dienstag 28.10. um 17.00 Uhr Treffen in Meschede-Schederberge
Dienstag 28.10. um 19.00 Uhr Sitzung in der Gaststätte „Zum Pulverturm“!

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Wahlprogramm 2014

By adminRL at 7:36 pm on Wednesday, April 30, 2014

Das Wahlprogramm der SBL für die Kreistagswahl am 25. Mai ist veröffentlicht!
Auf diesen Seiten ist es zu finden, wenn man in der rechten Spalte unten (unter “Pages”) “Wahlprogramm 2014″ anklickt.

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SBL/FW hat Kandidatinnen und Kandidaten für die Kreistagswahl aufgestellt

By adminRL at 2:44 am on Monday, March 17, 2014

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Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) wird auch bei der Kreistagswahl am 25. Mai 2014 wieder in allen 27 Wahlkreisen des HSK mit Direktkandidaten antreten. Für die einzelnen Wahlkreise wurden nominiert:

1 Arnsberg-Voßwinkel, Herdringen, Müschede: Dorothea Schulte-Huermann
2 Neheim-West: Yvonne Voigt
3 Neheim-Ost: Jörn Frederik Klemann
4 Arnsberg-Hüsten: Gerd Kistner
5 Arnsberg-Altstadt, Schreppenberg, Bruchhausen: Herbert Bartetzko
6 Alt-Arnsberg: Christoph Voigt
7 Arnsberg-Oeventrop, Rumbeck: Wilfried Schiwek
8 Sundern Nord/West: Roland Quentmeier
9 Sundern Süd/Ost: Matthias Schulte-Huermann
10 Sundern-Kernstadt: Klaus Korn
11 Meschede-West, Freienohl: Udo Steinke
12 Meschede-Nord, Eversberg: Georg Knieb
13 Meschede-Süd, Remblinghausen: Lutz Wendland
14 Eslohe: Gabriele Joch-Eren
15 Bestwig: Dr. Ahmet Arslan
16 Schmallenberg-Nord: Siegfried Knoche
17 Schmallenberg-Süd: Dieter Eickelmann
18 Schmallenberg-Ost: Stefan Wiese
19 Olsberg-Nord, Antfeld: Angelika Nottebaum
20 Olsberg-Süd, Winterberg-Siedlinghausen: Marianne Beumer
21 Winterberg-Mitte, Niedersfeld: Annette Isken
22 Hallenberg, Medebach: Stefan Rabe
23 Brilon-Nord: Christiane Kretzschmar
24 Brilon-Süd: Reinhard Loos
25 Brilon-Ost, Alme: Edith Schlömer-Bracht
26 Marsberg-Niedermarsberg, Westheim: Edmund Leisse
27 Marsberg-Obermarsberg, Bredelar: Annette Loos

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Auf der Liste der SBL/FW bewerben sich für den Kreistag:

1 Reinhard Loos
2 Stefan Rabe
3 Gabriele Joch-Eren
4 Matthias Schulte-Huermann
5 Marianne Beumer
6 Stefan Wiese
7 Edith Schlömer-Bracht
8 Lutz Wendland
9 Annette Isken
10 Jörn Frederik Klemann
11 Gudrun Koch
12 Volker Gehrisch
13 Dieter Eickelmann
14 Roland Quentmeier
15 Dr. Ahmet Arslan
16 Wilfried Schiwek
17 Georg Knieb
18 Siegfried Knoche
19 Annette Loos

Als Kandidat für das Amt des Landrats wurde Reinhard Loos aufgestellt, der sich bereits bei der letzten Landrats-Wahl im Jahr 2005 um dieses Amt bewarb.

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Die Sauerländer Bürgerliste möchte ihre intensive Sacharbeit auch im neuen Kreistag und seinen Ausschüssen fortsetzen. Zuletzt war sie mit einem Kreistagsmitglied sowie mit 16 Sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie Stellvertretern in den Ausschüssen des Kreistags vertreten.

Für die SBL/FW kandidieren Ratsmitglieder aus 6 Städten und Gemeinden des Kreisgebiets. Außerdem arbeitet sie mit lokalen Gruppen aus anderen Städten und Gemeinden zusammen, so dass eine enge Anbindung an die Teilgebiete des HSK gegeben ist.

Zur Wahl tritt die SBL/FW mit dem Motto an:
„Bürger für Bürger – Wir mischen uns ein“

Wichtige Grundsätze für Kommunalpolitik im HSK sind aus Sicht der SBL/FW:
– parteiunabhängig
– regional
– engagiert
– bürgernah
– transparent
Demnächst wird die SBL ihr ausführliches Wahlprogramm vorstellen.

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Sauerländer Bürgerliste (SBL) tritt mit bunter Liste zur Kreistagswahl an

By adminRL at 3:54 pm on Tuesday, February 11, 2014

Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Sauerländer Bürgerliste (SBL) für die Kreistagswahl im Mai 2014 trafen sich am 10.02. in Nuttlar zur Vorbereitung des Wahlprogramms.

Neben den Wählergemeinschaften Briloner Bürgerliste (BBL), Bürger für Hallenberg (BfH), den Freien Wählern aus Medebach (FWG) und Meschede braucht Zukunft (MbZ) kooperiert jetzt auch die Unabhängige Wählergemeinschaft Schmallenberg (UWG) mit der SBL.

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Auf dem Foto (von links nach rechts) einige SBL-Kandidatinnen und –Kandidaten:
Annette Isken (Wahlbezirk 21 – Winterberg-Mitte, Niedersfeld), Lutz Wendland (Wahlbezirk 13, Meschede-Süd – Remblinghausen), Matthias Schulte-Huermann (Wahlbezirk 9 – Sundern Süd/Ost), Gabi Joch-Eren (Wahlbezirk 14 – Eslohe), Stefan Wiese (Wahlbezirk 18 – Schmallenberg-Ost), Georg Knieb (Wahlbezirk 12 – Meschede-Nord, Eversberg), Stefan Rabe (Wahlbezirk 22 – Hallenberg, Medebach), Gudrun Koch (Wahlbezirk 22 – Hallenberg, Medebach), Reinhard Loos (Wahlbezirk 24 – Brilon-Süd).

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Heute abend: Informationsveranstaltung zur Gesamtschule

By admin at 9:16 am on Wednesday, May 30, 2012

Zukunft braucht Bildung – Gesamtschule im HSK?

Unter diesem Titel findet am heutigen Mittwoch ab 19 Uhr im Kreishaus in Meschede eine Informationsveranstaltung zur Gesamtschule statt. Dazu laden SBL und die Mescheder Ratsfraktion „Meschede braucht Zukunft“ MbZ ein.

Der HSK ist ab diesem Sommer der einzige aller 53 Kreise in NRW, in dem es keine einzige Gesamtschule gibt. In Meschede hat der Rat jedoch beschlossen, dass bei einer anstehenden Elternbefragung auch die Schulform Gesamtschule mit abgefragt werden soll. Damit kommt erstmals im Kreisgebiet die Diskussion über diese Schulform in Bewegung. Landesweit gehen im August 19 neue Gesamtschulen an den Start, viele weitere wurden für 2013 bereits beschlossen.

Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Gesprächs:

Klaus Bourdick, Leiter des Geschäftsbereichs Berufsbildung der IHK Arnsberg
Volker Esch-Alsen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der SPD im Kreis Soest und stellvertretender Schulleiter der Hannah-Arendt Gesamtschule in Soest
Dr. Michael Fink, Mitglied des Landesvorstands der Gemeinnützigen Gesellschaft Gesamtschule NRW e.V. (GGG) und ehemaliger Schulleiter der Gesamtschule Hagen-Haspe
Kerstin Haferkemper, Ausbildungsbeauftragte der Hannah-Arendt-Gesamtschule Soest
Reinhard Loos, Dipl.-Volkswirt, SBL-Kreistagsmitglied und BBL-Ratsmitglied in Brilon
Lutz Wendland, Dipl.-Ing., MbZ-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Meschede
Moderation Christa Hudyma, Landtagskandidatin der Freien Wähler (FW), Ratsmitglied der FW Medebach und stellvertretende Sachkundige Bürgerin der SBL im Schulausschuss

Was spricht für eine Gesamtschule?
Einleitend hält Kerstin Haferkemper einen Vortrag zur “Schulform Gesamtschule” am Beispiel der Hannah-Arendt-Gesamtschule Soest.

Anschließend berichten die Podiumsgäste über ihre Erfahrungen mit der Gesamtschule und über die Perspektiven dieser Schulform sowie über die aktuelle bildungspolitische Lage in unserer Region.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen. Die Podiumsgäste freuen sich auf eine lebhafte Diskussion.

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Unterschriftensammlung gegen Fracking

By admin at 7:14 pm on Wednesday, May 9, 2012

Über die Gefahren des „Fracking“ informieren am Samstag (12. Mai) die Briloner Bürger-Liste (BBL) und die Bürgerinitiative gegen Gasbohren (BIGG) Hochsauerland auf dem Briloner Marktplatz. Dort befindet sich von 10:00 Uhr – 12:30 Uhr ein Informationsstand, an dem auch Unterschriften gesammelt werden.

Fracking ist eine Methode zur Erschließung weiterer Gasvorkommen. Dabei werden zahlreiche Bohrungen in das Schiefergestein getrieben, mit hohem Druck und unter Verwendung gefährlicher Chemikalien. Auch für das Briloner Stadtgebiet hat sich bereits ein international tätiges Unternehmen Erlaubnisflächen zur Erkundung und evtl. Gasförderung gesichert. Das Unternehmen hat am 19.07.2011 bei der Bezirksregierung Arnsberg den Antrag gestellt, mit den Bohrungen starten zu können. Für die Stadtgebiete Arnsberg und Sundern wurde die “Bergbauberechtigung” bereits erteilt.

In anderen Ländern führte das Fracking zur Vergiftung des Trinkwassers. In Niedersachsen ist bei Probebohrungen durch undichte Abwasserrohre bereits chemisch belastetes Abwasser ins Erdreich und ins Grundwasser gelangt. Auch anfallendes Quecksilber verunreinigte das Erdreich.

Ziel der Initiative ist es, die gefährlichen und umweltschädigenden Gasbohrungen im Hochsauerland und anderswo dauerhaft zu verhindern.

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“Empört euch” am Sonntag in Düsseldorf

By admin at 11:18 am on Monday, January 9, 2012

Die Briloner Bürger-Liste (BBL) lädt ein zur Teilnahme an der Demonstration “Empört euch” in Düsseldorf. Treffpunkt ist am Sonntag, 15.Januar, um 14 Uhr am Düsseldorfer Hauptbahnhof. Von dort geht es zum Landtag.
Mitfahrtmöglichkeiten bestehen am Sonntag um 10:35 Uhr ab Bahnhof Brilon-Stadt und um 11:22 Uhr ab Bahnhof Brilon-Wald.

Bei der Veranstaltung geht es darum, für den Ersatz von fragwürdigen Machtverteilungen durch echte Demokratie zu demonstrieren. Gerade in diesen Wochen zeigen wieder mehrere Ereignisse in der Bundespolitik und der Europapolitik, wie wichtig es ist, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung wieder stärker an den politischen Entscheidungen beteiligen (kann). Näheres zur Veranstaltung findet sich im Internet unter http://www.attac-duesseldorf.de und unter http://www.occupyduesseldorf.de.

Anmeldungen bitte per E-Mail an: info@briloner-buergerliste.de.

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Weihnachtsgruss der SBL

By admin at 9:33 pm on Friday, December 23, 2011

Liebe Leute im Sauerland und überall auf dem Globus,

es war und ist wieder was los im HSK.

Auch in diesem Jahr wollen wir für Sie/Euch einen kurzen Bericht über das politische Geschehen im HSK zu Papier bringen. Fangen wir mit der Zukunft an. Am 12. Januar 2012 soll endlich vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Paderborn der PFT-Prozess gegen die Gebrüder W. beginnen. Im Jahr 2006 bescherte uns diese „Umwelt-Firma“ den PFT-Skandal, der ja, wie vielen von
Ihnen/Euch bekannt ist, sozusagen als Nebenwirkung, zur Gründung der Sauerländer Bürgerliste (SBL) führte. Ergo: Wir wurden jetzt
fünf Jahre
alt. Quasi pünktlich zum Jubiläum beschäftigte sich der Kreistag am 16.12.2011 mit der Sauerländer Bürgerliste. Die SBL erreichte in dieser Sitzung einen großen Erfolg. Wir haben nun, mehr als 2 Jahren nach der letzten Kommunalwahl und nach einer für uns erfolgreichen juristischen Auseinandersetzung, endlich einige Ausschusssitze im Kreistag erhalten.
Ab sofort haben wir also wieder einen besseren Zugang zu Informationen und mehr Mitsprachemöglichkeiten in der Kreispolitik.

Auch 2011 ist die SBL wieder „Kreis-Meister“ bei Anfragen und Änderungsanträgen. Das dem Landrat verpflichtete politische Lager äußerte früher wiederholt die Vermutung, wir wollten mit unserer
Anfrage-Orgie nur die Verwaltung lahm legen. Dem müssen wir entschieden widersprechen! Wir nutzen nur unsere Möglichkeiten, nach unklaren Sachverhalten zu fragen und auf wunde Punkte aufmerksam zu machen, um das ein oder andere Sinnvolle zu erreichen. So stellten wir z.B. eine Anfrage zu langen Wartezeiten bei der Kinderfrühförderung und hatten den Eindruck, danach bewegte sich etwas.

Wir fragten u.a. nach der „Aufbewahrung und dem Verbleib der Patienten-Akten in der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede“ und, als der Dioxin-Skandal Schlagzeilen machte, ob auch Höfe und Betriebe im HSK von „Dioxin in Nahrungsmitteln“ betroffen sind sowie nach den „Auswirkungen der Stilllegung des Tiefbrunnes Burhagen in Brilon“ im Zusammenhang mit dem Bau der B7n. Mit unserer Anfrage „Müll und Profit“ wollten wir bei der Kreisverwaltung mehr über die Renditen der „Müll-Industrie“ in Erfahrung bringen, erhielten aber eine eher vage offizielle Antwort.

Zu dem Pilotprojekt „ambulant vor stationär“, einer Maßnahme, mit der die Zahl der Heimunterbringungen deutlich reduziert werden soll, stellte Reinhard Loos im Februar einen Änderungsantrag und wies darauf hin, dass es bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen nicht zu Einsparungen, sondern sogar zu erheblichen Mehrkosten käme. Daraufhin wurde die Drucksache mehr als ein halbes Jahr lang überarbeitet und kam erst im Oktober wieder auf die Tagesordnung und zur Abstimmung.

Die Belastung von Menschen und Umwelt durch den Einsatz von Pestiziden und anderen Giften in Weihnachtsbaum-Monokulturen wird jetzt endlich öffentlich diskutiert, sogar von der CDU. Auch Landesumweltminister Remmel ist das Thema wichtig. Er kam am 09.11.11 kurzfristig zu einer Diskussionsveranstaltung nach Bestwig. Wir ( SBL) zählten beim Thema „Chemie auf Weihnachtsbaumäckern“ lange Zeit zu den „einsamen Rufern in der Wüste“ und leisteten Vorarbeit u.a. mit Anträgen, Anfragen, einem Info-Rundgang auf den totgespritzten Weihnachtsbaumflächen in Bestwig und der Vermittlungen von Kontakten für die WDR-Sendung „Markt“. Wir freuen uns über die Aufmerksamkeit, die die Bürgerinitiative „Giftfreies Sauerland“ findet und wünschen ihr viel Erfolg und einen langen Atem!

So könnten wir noch seitenlang berichten …. doch lieber nutzen wir die vorvorletzte Zeile für den Gruß

Frohe Weihnachten und ein heiteres neues Jahr!

Die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL)

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SBL zieht über die Dörfer – Auftakt in Wiemeringhausen

By admin at 10:34 am on Thursday, November 26, 2009

Unter der Überschrift „Aktuelles aus dem Kreishaus und der Region“ lädt Reinhard Loos, Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste,

am Montag dem 30.11. um 19.00 Uhr

in den Gasthof Schöttes, Winterberger Str. 30, nach Wiemeringhausen ein.

Ein Problem, das derzeit auch viel Beachtung in den Medien findet, ist die Verschlechterung des hausärztlichen Notdienstes im Hochsauerlandkreis. Die von der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe am 11.11.2009 beschlossene Neufassung der Notfalldienstordnung wird mit erheblichen Nachteilen für die medizinische Versorgung der Bevölkerung im Hochsauerlandkreis verbunden sein. Den Patienten werden durch die Neuregelung insbesondere lange Wege- und Wartezeiten zugemutet. Nach den bisherigen Planungen soll die Anzahl der Notdienstbezirke im Kreisgebiet von bisher 17 auf künftig nur noch 3 reduziert werden. Daraus würden sich Entfernungen von bis zu 40 km zum diensthabenden Hausarzt ergeben.

Dieses und weitere Themen, wie z.B. die zu erwartende deutliche Erhöhung der Kreisumlage, Schulschließungen und weitere Auswirkungen des Bevölkerungsrückgangs, möchte Reinhard Loos gerne mit allen Interessierten erörtern.

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Abschiebung von Kosovo-Roma beabsichtigt?

By admin at 11:55 pm on Saturday, September 19, 2009

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste befürchtet, dass seit vielen Jahren im HSK lebende Roma akut von Abschiebung in den Kosovo bedroht sein könnten. Das Fraktionsmitglied Matthias Schulte-Huermann richtete daraufhin eine Anfrage mit folgendem Wortlaut an den Landrat.

In der Ausgabe der TAZ vom 16.09.2009 stand eine Titelgeschichte über die geplante Abschiebung von Kosovo- Roma. Der UNO Hochkommissar für Flüchtlinge wird darin zitiert, dass alle Minderheiten aus dem Kosovo „ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind, die ihr Leben und ihre grundlegenden Freiheiten bedrohen“.

Amnesty International veröffentlichte am 30. Juni 2009 Ende Mai hätte Hessen den ersten Roma in den Kosovo abgeschoben. „Die deutschen Innenminister bereiten weitere Abschiebungen von Roma vor, obwohl Roma 10 Jahre nach dem Krieg immer noch diskriminiert und mehr denn je aus
der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Vor und während des Krieges haben mehr als 235.000 Roma und Angehörige von anderen Minderheiten durch Flucht und Vertreibung ihren Wohnsitz verloren. Etwa 23.000 Roma leben heute in Deutschland und haben hier einen Ort gefunden, der ihnen einen gewissen Schutz bietet – vorübergehend“, so Amnesty International.

Daher fragen wir:
1. Wie viele Kosovo-Roma leben im HSK?
2. Welchen Status haben sie?
3. Beabsichtigt der Hochsauerlandkreis in nächster Zeit Kosovo-Roma abzuschieben?

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6 Listen zur Kreistagswahl zugelassen

By admin at 5:58 pm on Monday, July 20, 2009

Der Kreiswahlausschuß hat am 20. Juli getagt und alle eingereichten Wahlvorschläge für die Kreistagswahl am 30. August zugelassen. Zur Wahl stellen sich somit in allen 27 Wahlbezirken (in der Reihenfolge, wie sie auf dem Stimmzettel stehen):
– CDU
– SPD
– FDP
– B90/Grüne
– Die Linke
– Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW).

Wie beim Würfeln, ist die “6” diesmal eine gute Wahl :-)

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