Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Konzertierte Aktion – Alte Eiche in Olsberg-Gevelinghausen hoffentlich gerettet?

By admin at 11:56 pm on Tuesday, October 16, 2018

Aufatmen
Vor einigen Tagen wurde die Öffentlichkeit per Presse-Artikel darüber informiert, dass die als Natur-denkmal unter Schutz gestellte 400 Jahre alte Eiche neben der Schlosskapelle in Olsberg-Gevelinghausen nun doch nicht gefällt wird. Vermutlich verdankt der Baum, verdanken wir das dem Engagement und dem entschlossenen Protest der Bevölkerung und auch der Berichterstattung in den Medien!?
Klick:
https://www.wp.de/region/sauer-und-siegerland/definitiv-alte-eiche-von-gevelinghausen-darf-stehen-bleiben-id215549495.html

Problem erkannt? Problem gelöst?
Wir wissen es noch nicht. Darum bat die Fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am 16.10.2018 zum einen den Hochsauerlandkreis um Antwort auf diese drei Fragen:

• Sind der Naturschutzbeirat bzw. sein Vorsitzender und/oder der Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten über die beabsichtigte Baumfällung und die Gründe für diese Maßnahme in Kenntnis gesetzt und um Stellungnahme dazu gebeten worden?
• Wenn ja, wann und mit welchem Ergebnis?
• Wenn nein, warum nicht?

Zum anderen …
… stellte Reinhard Loos, Sprecher der SBL/FW-Fraktion, ebenfalls am 16.10.2018 folgenden Antrag an Landrat Dr. Karl Schneider:

Antrag gemäß §§ 5, 22 der Geschäftsordnung des Kreistags des HSK zur Aufnahme auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten sowie für die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Naturschutzbeirats
hier: Sachstandsbericht des HSK zum Naturdenkmal ND 210 – 400 Jahre alte Eiche in Olsberg-Gevelinghausen – sowie Bericht des Sachverständigen Alfons Schmidt

Sehr geehrter Herr Landrat,

laut Berichten in verschiedenen Medien war offenbar seitens des Hochsauerlandkreises beabsichtigt, das Naturdenkmal ND 210 (400 Jahre alte Eiche in Olsberg-Gevelinghausen) aus Verkehrssicherungsgründen zu fällen. Nur der Einsatz engagierter Bürger/innen und Sachverständiger konnte die Fällung dieses einzigartigen Naturdenkmals verhindern.

Nach unseren Informationen werden vom Hochsauerlandkreis nicht konsequent bei der Erstellung von Verkehrssicherheitsgutachten öffentlich bestellte und vereidigte Gutachter betraut. Letztendlich geht es bei den Fragestellungen primär um Sicherheitsaspekte zum Schutz des Umfeldes und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Unserer Meinung nach sollte daher die Erstellung der Gutachten nur in die Hände nachweislich qualifizierter Sachverständiger gegeben werden.

Fraglich ist, warum der Hochsauerlandkreis mit der Begutachtung von schutzwürdigen Bäumen nicht konsequent öffentlich bestellte und vereidigte Gutachter beauftragt und ob der Hochsauerlandkreis seiner Pflichtaufgabe „Erhalt der Naturdenkmale“ gerecht wird. Stehen ggf. Sparsamkeitsgründe im Vordergrund, die letztlich zu Mehrkosten führen?

Es sollte daher im Ausschuss und im Beirat berichtet werden, wie der Hochsauerlandkreis bei der Begutachtung des Naturdenkmals ND 210 vorgegangen ist und wie er generell bei derartigen Begutachtungen verfährt.

Der Baumsachverständige Alfons Schmidt sollte über seine beruflichen Erfahrungen im Bereich Naturdenkmale berichten und seine Ideen und Vorschläge zur Optimierung der Qualitätskontrolle darlegen.

Wann was und was daraus wird …
… werden wir – sobald wir mehr wissen – berichten.

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HSK-Ausländeramt: Keine Informationen zu Flüchtlingsunterkünften

By admin at 9:37 am on Friday, October 12, 2018

Flüchtlingsunterkünfte in NRW sind längst nicht mehr alle belegt
Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge und Asylbewerber/innen sinkt offenbar seit geraumer Zeit. Schon Anfang Januar 2018 berichtete beispielsweise die Süddeutsche Zeitung, in NRW wären die Flüchtlingsunterkünfte nur noch zur Hälfte belegt. „Spiegel online“ meldete am 10.07.2018, in den ersten 6 Monaten dieses Jahres sei die Zahl der Asylanträge im Vergleich zum Vorjahreszeitrum um 16,4 Prozent gesunken.
Wie ist die Situation hinsichtlich der Belegung der Flüchtlingsunterkünfte jetzt? Und wie ist sie bei uns im Hochsauerlandkreis? Das fragte SBL/FW-Kreistagsmitglied Stefan Rabe (mit Schreiben vom 18.09.2018) Landrat Dr. Karl Schneider.

Wortlaut der Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

1. Wie viele Immobilien im HSK werden derzeit noch vollständig oder zum Teil als Flüchtlingsun-terkunft (Notunterkunft, städtische und gemeindliche Unterkunft) genutzt?

2. In welchen Kommunen befinden sich die Einrichtungen?

3. Wie groß ist aktuell die Zahl ihrer Bewohnerinnen und Bewohner (aufgeteilt nach Kin-dern/Jugendlichen, unbegleitete Minderjährige, Frauen und Männern und ggf. nach Familien)?

4. Über wie viele freie Kapazitäten verfügen die Unterkünfte derzeit?

5. Wie hoch waren sie in „Spitzenzeiten“?

6. In welchen Städten und Gemeinden im HSK konnten 2017 und 2018 welche Flüchtlingsheime geschlossen und/oder für andere Zwecke genutzt werden?

7. Ist beabsichtigt, im HSK die Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbe-werber/innen weiter zu reduzieren?

Der HSK bzw. die Kreisausländerbehörde schrieb (mit Datum vom 28.09.2018):

„Die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung zugewiesener ausländischer Flüchtlinge bzw.
Asylbewerber obliegt den Kommunen.

Ich bin daher nicht in der Lage, Ihnen Ihre Fragen zu beantworten und bitte Sie aus diesem
Grunde, sich mit Ihren Fragen an die Städte und Gemeinden zu wenden.

Ergänzend weise ich aber darauf hin, dass der Hochsauerlandkreis bereits seit dem Jahr 2016
keine eigene (Not-)Unterkunft für Flüchtlinge mehr betreibt.“

Unser Name ist Hase? Wir wissen v… ?
Normalerweise sollte ein Ausländeramt wissen, welcher Unterbringungsmöglichkeiten für die in seine Zuständigkeit fallenden Flüchtlinge betehen!

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Sorgenkind ÖPNV

By admin at 10:37 am on Monday, October 8, 2018

Hier geht es um eine Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) vom 18.08.2018 zur Einstellung der Buslinie S80 (Brilon – Paderborn) und die Antworten der Kreisverwaltung und des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter.

Buslinie S80 sang- und klanglos eingestellt
Auf Initiative aus der Kommunalpolitik wurde vor ca. 8 Jahren die Schnellbuslinie S80 zwischen Brilon und Paderborn eingerichtet, um eine gute Anbindung des Ostkreises an das Oberzentrum Paderborn zu ermöglichen. Sie wird auch von Arbeitnehmern und Studenten genutzt.
Mit Wirkung ab 05.08.2018 wurde die Buslinie S80 (ohne Ankündigung) eingestellt und durch die Linie S10 ersetzt, die aber ab Wünnenberg einen wesentlich längeren Linienweg nimmt (über Haaren und Neuböddeken, der aber bereits durch die Linie R11 versorgt wird) und daher fast 20 Minuten längere Fahrzeiten hat.

Anfrage der SBL/FW
In diesem Zusammenhang fragte Reinhard Loos, Fraktionssprecher der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), die Kreisverwaltung:
Warum erfolgte diese Verschlechterung des ÖPNV-Angebots?
Wie ist diese Veränderung mit dem Nahverkehrsplan vereinbar?

Antwort der Kreisverwaltung
„Sehr geehrter Herr Loos,
zu Ihrer o. a. Anfrage weise ich zunächst darauf hin, dass der Schnellbus Brilon — Paderborn in die Zuständigkeit des Nahverkehrsverbunds Paderborn/Höxter fällt und dort dem Linienbündel 6 „Paderborner Hochfläche” zugeordnet ist.

Der aktuell noch gültige Nahverkehrsplan für den Hochsauerlandkreis aus dem Jahr 2005 mit Ergänzung eines Linienbündelungskonzeptes aus dem Jahr 2012 enthält zu dieser Schnellbus-Linie keine Aussagen.

Ihre beiden Fragen habe ich daher am 14.08.2018 zur Stellungnahme an den Nahverkehrsverbund Paderborn/Höxter weitergeleitet. Folgende Stellungnahme erhielt ich am 16.08.2018:

Warum erfolgte diese Verschlechterung des ÖPNV-Angebots?
Die Linie 810 Brilon — Paderborn ist eine Linie im Bündel 6 “Paderborner Hochfläche”. Dieses Linienbündel wird derzeit eigenwirtschaftlich durch die BVG betrieben. Demzufolge hat der nph auch grundsätzliche keine Möglichkeiten, bei der Fahrplangestaltung mitzuwirken. Etwaige Anfragen zu den Fahrplanänderungen sind somit an das Verkehrsunternehmen zu richten.

Wie ist diese Veränderung mit dem Nahverkehrsplan vereinbar?
Hinsichtlich der Konformität zum aktuellen nph-Nahverkehrsp/an ist anzumerken, dass durch die Fahrplanänderungen auf der 810 im Bereich des nph für den Kunden Verbesserungen vorgenommen worden sind. Von daher hat es keine Verschlechterung zum Angebot im nph-Nahverkehrsplan gegeben.“

Wir nehmen das so zur Kenntnis.
Inhaltlich ist die Antwort unzutreffend. Verbesserungen gab es für 2 Ortsteile von Wünnenberg, aus denen man jetzt noch öfter als bisher schon nach Paderborn fahren kann. Für alle Busnutzer aus dem HSK hat sich die Verbindung durch den Wegfall der Linie S80 deutlich verschlechtert.
Vielleicht berichten uns ja die ÖPNV-Nutzer, ob die Einstellung der Buslinie S80 in der Praxis aus ihrer Sicht tatsächlich zu Verbesserungen oder doch zu Verschlechterungen geführt hat!?

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SBL/FW besucht das Museum Haus Hövener

By admin at 9:55 pm on Monday, October 1, 2018

Wer ein Faible für Altes hat …

… für alte Ahnen und deren Namen
… für alte, urige und trotzdem noch gebrauchsfähige Bäder und Küchen aus Uromas Zeiten
… für uralte Bücher hinter Glas und trotzdem griffbereit
… für eigenwillige, blitzgescheite, selbstbewusste, äußerst sparsame alte Damen und ihre Marotten
… für die Möglichkeit, wie man alte Schriften digitalisieren kann
… für dicke, alte Dinosaurier-Knochen
… für alte Bilder aus der Geschichte des Erzbergbaus im Sauerland
… für die Gedankenwelt von alten Exorzisten und für den alten Hexenhammer
… für alte, bedeutende Familiengeschlechter mitsamt Stammbaum und Konterfeis in Öl auf Leinwand in sehr feinen, alten Rahmen
… für alte Geschichten und Histörchen aus Brilon
… für elegante alte Häuser mit hohen Decken, Originalholzfußböden, über hundert Jahre alten Tapeten und großzügigen, breiten Treppen
… für die Geschichte und das gewaltsame Ende der alten jüdischen Gemeinde in Brilon
… für massige, alte Kellergewölbe
… für altes Wissen über die früher üblichen „Verpflechtungen“ zwischen Kirche und Politik
… für die Geschichte alter Kirchen, Klöster und Orden
… für alte, bleischwere Meteoritenteile
… für edles, altes, handbemaltes Porzellan
… für die alte Zeit als in der die Gegend um Brilon überwiegend Protestanten wohnten und Katholiken in der Minderheit waren
… für alte Rathäuser aus der Hanse-Zeit
… für die Gründung der alten Briloner Schulen
… für alte Stadtansichten, –bilder und –pläne und den Verlauf alter Straßenzüge
… für malerische, alte Stadtgärten …

und für noch mehr …

… sollte sich einen Besuch im Museum Haus Hövener in Brilon auf keinen Fall entgehen lassen, und auch nicht die Führung durch Carsten Schlömer, den jungen wissenschaftlichen Mitarbeiter des Hauses! Klasse!

Die kleine „Delegation“ der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), die am ver-regneten Kirmes-Montag-Abend mit großem Vergnügen durch die alten Gemäuer gepilgert ist, hat spätestens jetzt richtig Faible für Altes.

Filed under: Kultur im SauerlandComments Off on SBL/FW besucht das Museum Haus Hövener