Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Friedenslandschaft Sauerland – Peter Bürger im Kirchenzentrum Meschede

By admin at 9:07 am on Wednesday, July 4, 2018

Zum Auftakt ihres 50-jährigen Jubiläums hatten die „Freunde der Völkerbegegnung“ (FdV) am vergangenen Donnerstag zu einem außergewöhnlichen heimatgeschichtlichen Vortrag in das Gemeinsame Kirchenzentrum in Meschede eingeladen. Der Theologe und Publizist Peter Bürger stellte Strömungen und Persönlichkeiten der „Friedenslandschaft Sauerland“ vor.

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Vor dem historischen Hintergrund von Weimar, Weltkrieg und Nachkriegsszeit entwickelte Bürger die Vision einer offenen Gesellschaft, die heute von alten und neuen Nazis sowie Rechtspopulisten bedroht sei.

Bürger: “Das neue rechte Heimatgerede ist hohl und leer. Heimat ist kein Besitz, Heimat ist ein Geschenk: Heimat ist Offenheit!”

Die Rechte heute wolle nur kaputtmachen, statt zivilgesellschaftliche Kleinräume zu gestalten.

Glaubwürdige Beheimatung, so Peter Bürger, könne ein Mensch nur in der Begegnung zeigen, oder wie es Meister Eckhart schon vor 700 Jahren sinngemäß formuliert habe: Wenn du dich selber liebst, wird auch ein entfernter Mensch dir nahe sein.

Die Menschheit sei eine Familie, die heute vor großen ökologischen Problemen und Kriegsgefahren stehe. Die Probleme könnten nur gemeinsam und nicht gegeneinander gelöst werden.

Humanisten und Christen müssten sich offensiv in die Heimatdiskussion einbringen. Heimat sei immer eine Interpretationsangelegenheit: Blut und Boden oder friedensbewegt.

Mit dem Projekt “Friedenslandschaft Sauerland”, will Peter Bürger das Schöne zeigen, Beispiele pazifistischer und humanistischer Sauerländer Persönlichkeiten, die sich in ihrer Zeit (Weimar/Nationalsozialismus) gegen Militarismus, Faschismus und Antisemitismus wandten und sich nach 1945 in der Arbeit mit Flüchtlingen aus dem Osten engagierten.

Nazi-Straßennamen abschaffen, aber auch das Schöne zeigen – die Friedenslandschaft Sauerland (foto: zoom)

Das Sauerland habe eine pazifistische Tradition. Als die Region vor 200 Jahren hessisch und dann preußisch wurde, so Bürger, behagte den Leuten die Pflicht zum Kriegsdienst überhaupt nicht. Es kam zu massenhaften Desertationen. Nach dem 1. Weltkrieg wurde das Sauerland eine Hochburg des Friedensbundes deutscher Katholiken. In diesem Verband glaubte keiner, man könne „Heimat“ mit massenmörderischen Kriegswaffen und rassistischer Hetze verteidigen.

In seinem Vortrag voller biografischer und historischer Details stellte Peter Bürger sauerländische Frauen und Männer vor, die sich den Wahngebilden der Gewalt mutig entgegengestellt haben.

Dazu gehörten: Irmgard Rode aus Meschede, Georg Heidingsfelder aus Meschede, Josef und Theodor Rüther aus Assinghausen, Pfarrer Peter Grebe aus dem Kreis Olpe und viele mehr …

Wenn ich die Geschichte dieser herausragenden Menschen hier hier auch nur knapp wiedergeben sollte, würde der Bericht den Rahmen des Blogs sprengen. “Mir schwirrt der Kopf”, sagte Maria Hüser, Vorsitzende der FdV nach Vortrag und Diskussion.

Doch zum Glück gibt es die “Friedenslandschaft Sauerland” mit ihren Beiträgen auch als Buch oder PDF zum Nachlesen:

Bürger, Peter (Hg.): Friedenslandschaft Sauerland –cBeiträge zur Geschichte von Pazifismus und Antimilitarismus in einer katholischen Region. = daunlots. internetbeiträge des christine-koch-mundartarchivs am museum eslohe. nr. 77. Eslohe 2015. www.sauerlandmundart.de
http://www.sauerlandmundart.de/pdfs/daunlots%2077.pdf

(Der Beitrag samt Foto ist zuerst erschienen auf: https://www.schiebener.net/wordpress/friedenslandschaft-sauerland-peter-buerger-im-gemeinsamen-kirchenzentrum-meschede)

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Sauerland-Museum im Zeitverzug …

By admin at 6:24 pm on Thursday, May 31, 2018

… soll aber dennoch ab September 2019 nutzbar sein!

Das und einiges mehr geht aus der Antwort der Kreisverwaltung (eingegangen am 24.05.2018) auf eine Anfrage der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (vom 08.05.2018) hervor.

Der Hochsauerlandkreis berichtet in seinem Antwortschreiben von

• Verzögerungen bei einzelnen Gewerken im Bestands- und im Neubau (z.B. beim Trockenbau, bei elektrischen Anlagen und bei der Fassade des Neubaus)

weil
• Firmen (teils aufgrund personeller Unterbesetzung) die vereinbarten Termine nicht einhalten und ein Subunternehmer die Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer aufgekündigt hat.

Aussichten
• Der Landsberger Hof (Bestandsbau) befindet sich in der Endbauphase. Laut Planungen soll er bis Mitte Juli 2018 fertig gestellt sein.

• Beim Neubau ist die Rohbauphase abgeschlossen. Nach heutigem Stand soll er zum Ende dieses Jahres baulich fertig gestellt sein und dann austrocknen.

Hier noch die Antwort aus dem Kreishaus auf die Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) in voller Länge:

„Sehr geehrter Herr Loos,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Ist unser Eindruck richtig, dass es Verzögerungen bei den Bauarbeiten gibt?
Es ist bei einzelnen Gewerken im Bestands- und Neubau zu Verzögerungen gekommen (beispielsweise bei den Gewerken Trockenbau, elektrische Anlagen und bei der Fassade des Neuhaus).
Im einzelnen wird hierzu – wie üblich – in der nächsten Sitzung der Baukommission berichtet.

Der seit langem genannte Fertigstellungstermin „Frühsommer 2018“ beim Bestandsbau wird nach dem heutigen Stand voraussichtlich Mitte Juli 2018 sein (siehe auch Antwort zu Frage 4).

Wenn ja, was sind die Gründe für den neuerlichen Verzug?
Die Gründe sind im wesentlichen, dass Firmen trotz klarer Absprachen mit der Bauleitung und einer engen Überwachung die vereinbarten Termine nicht einhalten. Teilweise sind Firmen personell unterbesetzt und bei einem Gewerk ist ein Subunternehmer von der Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer zurück getreten.
Auch hierzu wird – wie üblich – in der nächsten Sitzung der Baukommission berichtet. Natürlich werden auch die seitens der Bauleitung ergriffenen Maßnahmen dargestellt.

In welcher Bauphase befindet sich das Sauerland-Museum derzeit im Vergleich zu den relevanten Planungen?
Der Bestandsbau (Landsberger Hof) befindet sich in der Endausbauphase, parallel hat bereits der Aufbau der neuen Dauerausstellung begonnen. Dies ist möglich, weil die Hauptausstellungsflächen vom Hochbau her komplett sind. Nebenbereiche wie die WCs können ohne Störung parallel laufen.
Beim Neubau an der Ruhrstraße ist die Rohbauphase abgeschlossen. Das Dach ist dicht und die Fenster und Türen sind fast komplett moniert. Zurzeit wird der Trockenbau und die technische Gebäudeausrüstung eingebaut. Zeitgleich wird die Natursteinfassade erstellt.

Wann ist mit der Fertigstellung des Altbaus und wann mit der Fertigstellung des Neubaus zu rechnen?
Es ist geplant, den Bestandsbau bis Mitte Juli 2018 fertig zu stellen.
Der Neubau an der Ruhrstraße soll nach heutigen Stand zum Ende des Jahres 2018 baulich fertig gestellt sein und dann austrocknen.

Wird der Neubau rechtzeitig zu der geplanten und nicht verschiebbaren Eröffnung der Au-gust-Macke-Ausstellung im September 2019 nutzbar sein?
Nach heutigem Stand: ja!“

Fazit: Wenn in den nächsten Monaten keine weiteren gravierenden Verzögerungen mehr eintreten, können wir uns hoffentlich auf die Eröffnung der August-Macke-Ausstellung im September 2019 freuen?!

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Etwa ein halbes Jahr im Rückstand …

By admin at 10:27 am on Tuesday, May 22, 2018

… sind die Bauarbeiten für den Anbau des Sauerlandmuseums in der Ruhrstraße in Arnsberg. Laut öffentlich einsehbarer Ausschreibung sollten die Arbeiten für die Natursteinfassade am 04.09.2017 beginnen und am 21.02.2018 beendet sein, also vor etwas mehr als einem Vierteljahr.

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Aber mit der Fassade wurde gerade erst angefangen; die Natursteine sind bisher erst im unteren Teil einer einzigen Außenwand angebracht.

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Vor zwei Wochen hatte die SBL-Fraktion deswegen eine schriftliche Anfrage an den Landrat gestellt, über die wir hier berichtet haben. Darin geht es u.a. darum, ob und welche Auswirkungen sich aus diesen Verzögerungen für die im nächsten Jahr geplante Macke-Ausstellung ergeben können.

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Heute lief die nach der Geschäftsordnung des Kreistags geltende Frist für die Beantwortung ab. Bisher ging noch keine Antwort ein.

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Sauerland-Museum in Zeitverzug?

By admin at 5:06 am on Friday, May 11, 2018

Im Sommer 2019 sollen die Bauarbeiten abgeschlossen und die Eröffnung des Neubaus des Sauerland-Museums erfolgen. In der Zeit von September bis Dezember 2019 ist eine August-Macke-Sonderausstellung fest vorgesehen. Allem Anschein nach sind jedoch zumindest die Arbeiten an der Fassade des Neubaus in Verzug geraten, denn laut den öffentlich einsehbaren Ausschreibungsunterlagen war ihre Durchführung für September 2017 bis Februar 2018 vorgesehen.

Daher fragte die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 08.05.2018 den Landrat des Hochsauerland-kreises Dr. Karl Schneider:

• Ist unser Eindruck richtig, dass es Verzögerungen bei den Bauarbeiten gibt?

• Wenn ja, was sind die Gründe für den neuerlichen Verzug?

• In welcher Bauphase befindet sich das Sauerland-Museum derzeit im Vergleich zu den relevanten Planungen?

• Wann ist mit der Fertigstellung des Altbaus und wann mit der Fertigstellung des Neu-baus zu rechnen?

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Veränderte Optik

By admin at 1:57 pm on Wednesday, January 3, 2018

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Laut Ausschreibung sollte der “Rohbau” für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums bis zum 29.09.2017 fertig gestellt sein. Das hat nicht ganz geklappt. Aber nachdem das Gewerk “Rohbau” beim Altbau (Landsberger Hof) 5 Monate länger gedauert hat als in der Ausschreibung vorgesehen, fällt die zeitliche Verzögerung bei diesem Bauteil geringer aus.

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Nicht allen Arnsbergern wird allerdings die verändeerte Sicht von der Ruhrstraße und der Klosterbrücke auf den Landsberger Hof gefallen…

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Demnächst wird der Neubau noch mit Travertin verkleidet (wie auf dem Muster zu sehen), und es bleibt zu hoffen, dass sich diese Fassade als geeignet für die Sauerländer Wetterverhältnisse erweist, mit sehr viel Regen und mit Frost. Im Museum Grimmwelt in Kassel gilt dies nur eingeschränkt. Dort sind Travertinplatten gerissen, und es gibt dunkte Spuren vom ablaufenden Wasser.

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Immer länger…

By admin at 3:11 pm on Saturday, September 23, 2017

Bald kann das kreiseigene Sauerlandmuseum in einen Wettbewerb mit dem neuen Berliner Großflughafen BER eintreten, und zwar hinsichtlich besonders langer Verzögerungen beim Bau. Seit mehr als 3 Jahren ist dieses Heimatmuseum komplett geschlossen. Nach den ursprünglichen Planungen sollte es jetzt bereits wieder offen sein, nach abgeschlossenem Umbau und Erweiterungsbau. Doch weit gefehlt!

Schon mehrfach hatten wir über die erheblichen Verzögerungen berichtet, zuletzt hier. Doch nun scheint es eine fast unendliche Geschichte zu werden. Gegenüber den vom Stuttgarter Architektenbüro und vom Vergabeamt der Kreisvervwaltung in diesem und im letzten Jahr vorgenommenen Ausschreibungen haben sich die zentralen Gewerke erheblich weiter verzögert. Der “Rohbau” für den Altbau hätte nach den – öffentlich einsehbaren – Vergabeunterlagen bis zum 30.04.2017 fertig gestellt sein müssen. Nun sind fast 5 Monate mehr vergangen, und eine Fertigstellung dieses Gewerks ist noch nicht absehbar.
Nicht viel besser geht es dem Erweiterungsbau. Dessen Rohbau-Gewerk sollte laut Ausschreibung bis zum 29.09.2017 beendet sein, also in knapp einer Woche. Auch hier werden wir noch mehrere Monate auf die Fertigstellung warten müssen, wie sich leicht von außen beobachten lässt.

Die spannende Frage bleibt, ob der amtierende Kreistag noch während seiner laufenden Wahlperiode (bis Herbst 2020) die Eröffnung “feiern” darf??

Bis dahin werden – einschließlich des Zuschussbedarfs während der Umbauzeit – etwa 17 Mio Euro an Kosten entstanden sein. Ein horrender Betrag!

Wer sich selbst ein Bild machen möchte, kann dies morgen (am Tag der Bundestagswahl) ab 14 Uhr tun. Nähere Informationen zum “Umbaufest” stehen hier.

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8 Architekten-Jahre

By admin at 10:56 pm on Friday, July 7, 2017

Heute fand die Grundsteinlegung für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums Alt-Arnsberg statt, mit Ansprachen u.a. der Regierungspräsidentin. 8 Monate vorher hatte es den ersten Spatenstich in der Baugrube an der Ruhrstraße gegeben.

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Der Leiter des Stuttgarter Architekturbüros wies in seiner Ansprache darauf hin, dass er sich noch am Morgen die Stundenaufschreibungen in seinem Unternehmen angeschaut hätte. In den letzten 5 Jahren seien bereits 13.000 Architektenstunden in das Projekt geflossen.
Wenn man diese Angabe des Chef-Architekten umrechnet, entspricht das einer Arbeitsleistung von 8 Architekten-Arbeitsjahren. Ein enormer Aufwand.

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Blicken wir zurück: Im Mai 2013 erstellte die Kreisverwaltung die Sitzungsdrucksache 8/824. Darin ging sie von folgendem Zeitplan für das Sauerlandmuseum aus:
“1. Quartal 2014: Errichten der Baugrube
Sommer 2014: Beginn Rohbau
Sommer 2015: Abschluss Rohbau (Richtfest)
Ende 2016: Abschluss der Baumaßnahme
1. Quartal 2017: Einweihung / Auftaktausstellung”

Wiederholt kam es zu erheblichen Zeitverschiebungen und zu Kostensteigerungen. Nun befinden wir uns bereits im 3. Quartal 2017. Statt auf die Auftaktausstellung zurückblicken zu können, erfolgt nun der für Sommer 2014 angekündigte Beginn des Rohbaus. 3 Jahre Verzug! Und noch etwas dauert schon fast 3 Jahre: Bereits im August 2014 wurde das Sauerlandmuseum für den Umbau geschlossen. Seitdem fallen Jahr für Jahr – außer den Baukosten – etwa eine halbe Mio Euro pro Jahr an Betriebskostenzuschuss an, für ein geschlossenes Museum und ohne einen einzigen Museumsbesucher… Mit den Betriebskosten während der Schließungszeit kostet das Projekt mittlerweile mehr als 16 Mio Euro.

Bei der Grundsteinlegung wurde die Eröffnung des Erweiterungsbaus für Frühjahr 2019 angekündigt.
Die Umbauarbeiten um Altbau des Museums (Landsberger Hof) sollten nach den aktuellen Zeitplänen eigentlich ein Jahr vor dem Neubau fertig werden, im Frühjahr 2018. Aber auch hier sind weitere Verzögerungen absehbar. Denn laut Ausschreibung sollten die Rohbauarbeiten im Altbau bis zum 30.04.2017 dauern. Nun befinden wir uns im Juli 2017, und – von außen erkennbar – ist das Bauunternehmen im Altbau noch lange nicht fertig.

Aber: Der Landrat erklärte in seiner Ansprache bei der Grundsteinlegung, man befände sich im Zeit- und Kostenplan? An beidem kann man Zweifel hegen.
Vielleicht typisch: Die Gäste der Grundsteinlegung standen mit ihren Füßen im Wasser, das wegen einer vorherigen Regengusses noch auf dem Beton der Bodenplatte stand.

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Weitere Verzögerungen beim Sauerlandmuseum

By adminRL at 11:32 pm on Saturday, May 20, 2017

Ursprünglich sollten Umbau und Erweiterung des Sauerlandmuseums bereits im Jahr 2017 abgeschlossen sein. Zwar ist das Museum in der Arnsberger Altstadt seit August 2014 und damit mittlerweile fast 3 Jahre geschlossen, aber die Fertigstellung liegt noch in weiter Ferne.

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Für den Erweiterungsbau begannen Anfang November 2016 die Arbeiten für das Erstellen der Baugrube und die Errichtung der Baugrubenwände. Sie sollten laut Ausschreibung bis zum 28.03.2017 abgeschlossen sein. Doch auch daraus wurde nichts, das Gewerk dauerte etwa 7 Wochen länger.
Erst am 17.05. begannen mit dem Aufstellen eines Baukrans die Arbeiten für den Rohbau.

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In der Drucksache 8/824 für die Kreistagssitzung am 21.06.2013 hatten Landrat und Kreisverwaltung noch diesen Zeitplan angekündigt:
“1. Quartal 2014: Errichten der Baugrube
Sommer 2014: Beginn Rohbau
Sommer 2015: Abschluss Rohbau (Richtfest)
Ende 2016: Abschluss der Baumaßnahme
1. Quartal 2017: Einweihung / Auftaktausstellung, zum Beispiel August Macke-Ausstellung”

Damit beträgt der Rückstand nun schon fast 3 Jahre. Zuletzt war die Eröffnung des dann fertig gestellten Sauerlandmuseums für Frühjahr 2019 angekündigt worden. Zum 31.10.2020 endet die Wahlperiode des aktuellen Kreistags. Ob die Fertigstellung noch in diese Wahlperiode fällt?

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Sehr langsam geht es voran …

By adminRL at 12:53 am on Tuesday, February 7, 2017

Was macht eigentlich die Baustelle am Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt?
Heute vor 3 Monaten erfolgte der Spatenstich, über den wir hier berichtet hatten. Seitdem sieht man dort einige Baugeräte. Aber wie ist der Baufortschritt?

Hier einige aktuelle Fotos.

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Die jetzt tätige Firma hat den Auftrag, die Baugrube für den Erweiterungsbau herzustellen und ringsum mit Betonwänden abzusichern. Dabei muss die Baugrube nicht komplett hergestellt werden. Im vorderen Bereich (bis zur ersten Mauer) besteht sie einschließlich der Mauer bereits seit dem Abriss des früher dort befindlichen Bankgebäudes. Sie muss nun noch einige Meter in den Berg hinein verlängert werden und soll mit etwas über 10 Meter hohen senkrechten Betonwänden abschliessen. Dafür müssen auch die bisher dort stehenden Betonwände abgerissen werden. Die neuen senkrechten Begrenzungswände werden mit mehr als hundert langen “Nägeln” im Berg verankert.

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Laut der “Leistungsbeschreibung” in der Ausschreibung sollten die Baugrube und die Begrenzungswände bis zum 28.03.2017 fertig gestellt sein. Von der vorgesehenen Bauzeit für dieses Gewerk sind nun mehr als zwei Drittel verstrichen. Wenn man sich den jetzigen Baufortschritt ansieht, fällt es schwer zu glauben, dass das Baugruben-Bauwerk in den verbleibenden sieben Wochen nebst allen neuen Wänden und deren Verankerung fertig gestellt sein kann. Aber vielleicht gelingt es ja, dass die Baugrube für den Anbau fertig ist, bevor das Museum (im August 2017) seine dreijährige Schließung “feiern” kann?

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„Jugendkultur“ im HSK ist Thema beim Arbeitskreis LEADER

By adminRL at 7:02 pm on Wednesday, January 4, 2017

2016
Ärger über das Aus der Kult-Disco „Lichtwerk“
Viele – jüngere und nicht mehr ganz so junge – Leute bedauerten das Ende des „Lichtwerks“ in Schmallenberg. Ein Insider der Sauerländer Unterhaltungsszene machte Ende Mai 2016 in der WP per Leserbrief seinem Ärger über die Schließung der weit über Schmallenberg hinaus bekannten Disco Luft. Drastisch stellte er dar, dass das Sauerland in Sachen Jugendkultur nicht gut aufgestellt sei. Weiter schrieb er sogar von „Beklemmungen“ beim Gedanken an die Zukunft. Von den Kommunalpolitikern wünschte er sich ein klares “Ja“ zu Musikclubs und Jugendpartys.

Stichwort „Kommunalpolitik“
Der Leserbrief war sozusagen der Weckruf für die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), zumal auch ein SBL-Fraktionsmitglied ein begeisterter Stammgast im „Lichtwerk“ war. Die SBL/FW formulierte also im Juli 2016 einen Antrag, der dann auch am 25.10.2016 als Vorlage 9/576 auf der Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses stand.
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6836

Studie über das Kulturverständnis
In der Kulturausschuss-Sitzung im Oktober stellte zunächst ein Mitarbeiter der Verwaltung, so wie von der SBL/FW beantragt, die Ergebnisse einer Befragung von Jugendlichen vor. Die Studie war vom Kulturbüro Sauerland im Frühjahr 2015 beauftragt und von der Fachhochschule Südwestfalen durchgeführt worden. Dabei ging es u.a. um das Kulturverständnis sowie die Nutzung und die Wünsche kultureller Angebote in Südwestfalen. Die Studie steht seit Mai 2016 auf der Internetseite
www.kulturregion-sauerland.de
zum Download zur Verfügung.

Wer interessiert sich für Kultur?
Zitat aus dem Sitzungsprotokoll: „Die Clusteranalyse zeigt, dass Kulturliebhaber eher weiblich sind und mit den Angeboten eher auch unzufrieden sind während die Kulturbanausen eher männlich und mit dem kulturellen Angebot zufrieden sind.”
Immerhin, 51,5 Prozent der Befragten hatten sich die Mühe gemacht, die Frage zu beantworten, was sie unter Kultur verstehen. 48,5 Prozent taten es nicht.
„Was wurde falsch gemacht, dass fast 50 % der Jugendlichen nicht wissen, was „Kultur“ ist?“ hieß es im Kultur-Ausschuss. Die Mitglieder sahen aber nicht nur ein Verständnis-, sondern auch ein Kommunikationsproblem. Kulturelle Angebote seien oft nicht bekannt. Helfen könnten Facebook und Twitter.

Und nun?
Also, wir machen es kurz, der Antrag der SBL/FW fand im Ausschuss offenbar viel Interesse und bot reichlich Diskussionsstoff. Ergebnis: Es geht weiter. Das Thema „Jugendkultur soll 2017 wieder aufgegriffen werden.
Wer alles lesen möchte, das Sitzungsprotokoll der Kulturausschuss-Sitzung vom 25.10.2016 hat der Hochsauerlandkreis auf seinen Internetseiten online gestellt.

2017
Schneller als gedacht
Wir von der SBL/FW hätten nicht gedacht, dass wir mit dem Antrag „Jugendkultur im HSK“ bei den Kommunalpolitikern einen Nerv so mittig treffen!
Denn im Januar geht es tatsächlich schon weiter. Da trifft sich am 17.01.2017 um 18.00 Uhr im „Kloster Bredelar“ in Marsberg_Bredelar der LEADER-Arbeitskreis. Diesmal liegt offenbar sein wichtigster Schwerpunkt bei der „Jugendkultur“. In dem Arbeitskreis soll „über mögliche weitere Ideen für eine Entwicklung und langfristige Etablierung einer Jugendkultur im Hochsauerlandkreis diskutiert werden“. Akteure und Interessierte seien sehr willkommen, ihre Meinung und Ideen mit in den Prozess einzubringen und das Hochsauerland gemeinsam für junge Menschen attraktiver zu machen, heißt es in dem Einladungsschreiben zu der gemeinsa-men LEADER-Arbeitskreissitzung!

Ja, wir freuen uns. Endlich bewegt sich was. Und das ist die Hauptsache.

Übrigens, auch wir greifen Anregungen und Ideen immer gerne auf!

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) wünscht ALLEN ein in jeder Hinsicht freundliches und friedliches neues Jahr!

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806 Tage …

By adminRL at 12:31 am on Tuesday, November 15, 2016

… hat es gedauert von der Schließung des Sauerlandmuseums im August 2014 bis zum ersten Spatenstich für den Anbau unten an der Ruhrstraße. Am 07.November 2016 kamen 7 blitzblanke und nagelneue Spaten zum Einsatz. So ganz tief kamen die unerfahrenen Spatenbediener (darunter 3 CDU-Politiker) noch nicht… Gegen mögliche Gefahren von oben waren sie alle gut mit einem glänzenden Helm geschützt.

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In seiner Ansprache erklärte der Landrat erneut, er habe Anfang letzten Jahres die ursprüngliche Planung gestoppt, weil bei der damaligen Ausschreibung für die Baugrube doe Angebote viel teurer als kalkuliert waren; das hätte niemand vorhersehen können!? Dabei hatte unsere Fraktion seit Frühjahr 2013 wiederholt auf die technischen und finanziellen Risiken der damaligen Planung hingewiesen und ein weiteres Bodengutachten gefordert, für die riskante Planung, direkt am Fundament des Museums 20 Meter in die Tiefe zu graben und teilweise auch noch den Untergrund unter dem Museum auszuhöhlen… Das wurde damals von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt; mittlerweile wurden die Baugrube deutlich verkleinert und sogar zwei weitere Baugrundgutachten erstellt.
Der Landrat bedankte sich auch beim Chef der Firma, die jetzt den Auftrag für die Tiefbauarbeiten erhalten hat; vor der Ausschreibung habe dieser ihn bei der Beurteilung der Planungen gut beraten.

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Eine Woche nach dem Spatenstich sind zwei Bagger vor Ort und kleinere Ausschachtungen direkt unterhalb der “Englichen Promenade” – die zwischen Altbau und künftigem Anbau verläuft – haben begonnen. Auch ein schmuckes Baustellenschild wurde aufgestellt.

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Unsere Fraktion wird das 13-Millionen-Euro-Projekt weiterhin aufmerksam begleiten und versuchen für Transparenz zu sorgen!

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Jubiläum ohne Wert

By adminRL at 11:31 pm on Thursday, August 25, 2016

Heute ist der 2. Jahrestag der Schließung des kreiseigenen Sauerland-Museums in der Arnsberger Altstadt. Im Jahr 2014 gab es am Sonntag, 24. August, ein Museumsfest. In der damals zu diesem Abschiedsfest erschienenen Broschüre mit dem Untertitel “Projekterläuterung und Veranstaltungskalender während der Umbauphase im ersten Halbjahr 2015″ schrieben Landrat und Museumsleiter: “Aufgrund der bevorstehenden Bauarbeiten muss das Sauerland-Museum ab dem 25. August 2014 bis voraussichtlich Herbst 2017 geschlossen werden.”

Damals ahnten wir und heute wissen wir, dass eine Wiedereröffnung im Jahr 2017, also ab jetzt in einem Jahr, illusorisch ist. Denn in den vergangenen 2 Jahren hat sich NICHTS getan. Realistisch ist eine Verschiebung um etwa 2 Jahre.

Die erste Ausschreibung wurde erst am 20.07.2016 auf der E-Vergabe-Plattform für das Land NRW veröffentlicht. Sie ist eingetragen mit dem Stichwort “Baugrubensicherung”, was den Sachverhalt nur bedingt trifft, denn in dieser Ausschreibung geht es zunächst um den Aushub der Baugrube für den Anbau an der Ruhrstaße. Angebote können bis zum 02.09.2016 abgegeben werden. Die Zuschlagsfrist endet am 14.10.2016. Die Ausführung soll am 25.10.2016 beginnen und bis zum 28.03.2017 enden (nur für die Baugrube!). Zum Auftragsvolumen gehören u.a. die Entsorgung von 2.520 Tonnen Boden, Felsbruch und Fels sowie das Einbringen von 1.550 Metern “dauerhafter Vernagelung” im Durchmesser von 32 und 40 Millimetern für die Baugrubensicherung.

Zum Bauablauf ist zu lesen, dass er sich in drei übergeordnete Bauphasen aufgliedert:
Bauphase 1) Baugrube N, Rohbau + Innenausbau 1 A
Ausführung: 11/2016 bis 4/2017
Bauphase 2) Hülle A (T2 und Fenster), Innenausbau 2 A + Freianlagen A, Rohbau + Hülle N
Ausführung: 5/2017 bis 9/2017
Bauphase 3) Innenausbau + Freianlagen N
Ausführung: 10/2017 bis 11/2018
Dabei stehen “A” für Altbau und “N” für den Neubau an der Ruhrstraße.

Den – öffentlich zugänglichen – Ausschreibungsunterlagen ist auch zu entnehmen, dass nun doch ein weiteres Baugrundgutachten erstellt wurde. Das hatte die SBL vor zwei Jahren beantragt, aber damals der Kreistag auf Vorschlag der Kreisverwaltung abgelehnt…
In diesem neuen Bodengutachten vom 27.04.2016 lesen wir u.a., es “ergeben sich sehr unterschiedliche Gründungsverhältnisse mit unterschiedlichem Trag- und Verformungsverhalten sowie ungünstige Randbedingungen”. “Aufgrund der Hangsituation ist nach stärkeren Niederschlägen mit einem Wasserzufluss zum Bauwerk zu rechnen…. Insgesamt ist eine Grundwasserbewegung in Richtung Ruhr vorhanden. Daher sind Maßnahmen zur Trockenhaltung erforderlich.”
Es warten also erschwerte Bedingungen.

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Wie sieht es mit der “Jugendkultur” im HSK aus?

By adminRL at 11:34 am on Friday, July 22, 2016

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses hat die SBL/FW-Fraktion einen Antrag zur Tagesordnung gestellt:

“Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

im Zusammenhang mit der Schließung des Lichtwerks in Schmallenberg veröffentlichte die Westfalenpost Meschede in ihrer Ausgabe vom 31.05.2016 einen Leserbrief.

Der Autor bedauert das Ende des Lichtwerks und stellt dar, dass das Sauerland in Sachen Jugendkultur seiner Meinung nach nicht sonderlich gut aufgestellt ist. Dabei weist er auch auf das Ergebnis einer Befragung von 4.151 jungen Menschen im HSK hin, deren Ergebnis am 19.02.dieses Jahres im Kreishaus in Meschede vorgestellt worden ist. Jugendliche wünschen sich demnach viel mehr eigene Konzerte, Festivals, Open-Air-Veranstaltungen, Diskotheken und Partys.

Der Verfasser des Leserbriefs fragt, wo denn das Resultat des Gutachtens sei. Er bekomme „Beklemmungen“ wenn er an die Zukunft denke und wünsche sich von den Kommunalpolitikern ein klares “Ja“ zu Musikclubs und Jugendpartys. In größeren Städten wir Berlin, Hamburg oder Köln würden Musikclubs finanziell gefördert. Diese Clubs gehörten zu den Attraktionen einer Stadt. Kultur könne und müsse auch touristisch vermarktet werden, schreibt er weiter und gibt zu bedenken, dass 95 Prozent aller staatlichen Kulturausgaben an Theater, Opernhäuser, Museen etc. flössen, damit aber lediglich 5 Prozent des kulturinteressierten Publikums erreicht werde.

Ob es wirklich an „Events“ speziell für Jugendliche im HSK fehlt, können wir nicht beurteilen. Wir halten es aber für sinnvoll, sich mit dieser Frage zu befassen. Wir meinen, der Kulturausschuss sollte sich mit dem Begriff „Jugendkultur“ auseinandersetzen.

Was verstehen Jugendliche, was verstehen Erwachsene unter „Jugendkultur“?
Welche Diskrepanz gibt es da?
Wie verändern sich die Wünsche und Bedürfnisse der jungen Leute?
Gibt es hier so etwas wie „Subkultur“?
Wie kann Kultur einen Beitrag dazu leisten, das Bleiben im Sauerland oder den Zuzug in unseren ländlichen Raum attraktiver zu machen?
Und so weiter ….

Daher beantragen wir, Fragen und Anregungen aus dem Leserbrief aufzugreifen und MitarbeiterInnen von Einrichtungen für Jugendliche sowie interessierte Jugendliche aus dem HSK zu einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses einzuladen, um ihnen Gelegenheit zu geben, den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung ihre Erfahrungen, Ideen und Anregungen vorzustellen. Dabei sollten auch die Ergebnisse der oben erwähnten Befragung eine Rolle spielen. ”

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Update zu unserem Beitrag „Einsatz-Wörterbuch – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden“

By adminRL at 11:38 pm on Friday, January 15, 2016

Einige haben vielleicht schon etwas gehört oder gelesen über das „Einsatz-Wörterbuch“ der Feuerwehr, auch „Feuerwehrhandbuch“ genannt? Bei dieser Broschüre handelt es sich um eine sprachliche Hilfestellung. Sie ist dazu gedacht, die Kommunikation der Feuerwehr-Einsatzkräfte mit Menschen, deren Deutsch-Kenntnisse unzulänglich sind, zu erleichtern. Vielleicht kann es bei einem Alarm in einer Flüchtlingsunterkunft helfen, Leben zu retten?

Und so sieht es aus:
http://www.feuerwehr-arnsberg.de/wir-ber-uns-topmenu-159/downloads/func-startdown/103/

Entwickelt wurde diese Publikation von der Feuerwehr Arnsberg. Dort ist sie schon fast zwei Jahre im Einsatz. Im „restlichen“ Hochsauerlandkreis wird die Broschüre anscheinend noch nicht in den Feuerwehrfahrzeugen mitgeführt? Wenn wir da nicht richtig im Bilde sind? Bitte melden! Bitte melden! Bitte melden!

Es gibt viel Lob für die Kommunikationshilfe, nachzulesen z.B. in der Zeitung “Behörden-Spiegel”.
Klick:
http://www.pressebox.de/pressemitteilung/propress-verlagsgesellschaft-mbh/Feuerwehr-Arnsberg-veroeffentlicht-Einsatz-Woerterbuch/boxid/755074

Die SBL-Fraktion erkundigt sich seit fast 2 Jahren von Zeit zu Zeit beim Hochsauerlandkreis nach den Erfahrungen mit dem „Einsatz-Wörterbuch“. Mit Schreiben vom 28.12.2015 informierte uns die Kreisverwaltung im Auftrag des Landrats darüber, dass es weiterhin keine Erfahrungen mit dem Einsatz des Handbuchs gebe. Ein Mitarbeiter der Organisationseinheit „Rettungsdienst, Feuer- und Katstrophenschutz“ teilte uns dazu folgendes mit:

„Sehr geehrter Herr Loos,

hiermit nehme ich Bezug auf Ihre o.g. Anfrage sowie meine Antwort vom 29. Oktober.

Ergänzend dazu teile ich mit, dass hinsichtlich Erfahrungswerten zur Nutzung des „Einsatz-Wörterbuchs“ eine Abfrage auf dem Wehrleiterseminar am 28./29. November erfolgt ist: Erfahrungen im Einsatz einer Feuerwehr sind weiterhin bislang nicht gemacht worden.“

Hier geht es zum Text unserer letzten (jetzt „upgedateten“) PM über den Einsatz bzw. Nicht-Einsatz des „Einsatz-Wörterbuchs“:
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6255

Filed under: Kultur im SauerlandComments Off on Update zu unserem Beitrag „Einsatz-Wörterbuch – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden“

1,5 Mio Euro “vertauscht” …

By adminRL at 10:54 pm on Saturday, December 26, 2015

Baukosten beim Sauerlandmuseum – „Versehentlich vertauschte Werte“ jetzt korrigiert

Schon wieder eine Anfrage?

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses stand einmal mehr das Sauerlandmuseum auf der Tagesordnung. SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos stellte während der Sitzung dazu mündlich mehrere Fragen. Sie wurden ihm seiner Meinung nach unzulänglich beantwortet. Daraufhin richtete er (am 08.12.2015) seine Fragen schriftlich an die Kreisverwaltung:

„Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
bei der letzten Sitzung des Kulturausschusses blieben unseres Erachtens einige Fragen unzureichend beantwortet.
1. In der Sitzung wurde von der Kreisverwaltung dargestellt, die Planungskosten für Umbau und Erweiterung des Sauerlandmuseums seien auf knapp 3 Mio. Euro gesunken, weil sich der für einen Teil des Projekts beantragte Vorsteuerabzug entsprechend auswirken würde.
Nicht beantwortet werden konnten die Fragen:
• Auf welche Teile der Baumaßnahmen bezieht sich die Umsatzsteueroption?
• Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

2. Im “Teilfinanzplan” sind für das Sauerlandmuseum u.a. folgende erheblichen Auszahlungen vorgesehen:
“Erwerb BGA über 410 €” 1,55 Mio. Euro
“Hochbaumaßnahmen” 0,1 Mio. Euro
Nicht beantwortet wurden in der Ausschusssitzung die Fragen:
• Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung sind im Jahr 2016 geplant?
• Welche Hochbaumaßnahmen sind konkret im Jahr 2016 geplant?“

Die Antwort:
Eine Woche später (mit Datum vom 15.12.2015) antwortete die Verwaltung:

„Sehr geehrter Herr Loos,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Auf welche Teile der Baumaßnahme bezieht sich die Umsatzsteueroption?

Die Umsatzsteueroption bezieht sich auf den Museumsshop im Landsberger Hof sowie auf den vermietbaren Anteil der Ausstellungsräume im Neubau, insbesondere den Multifunktionssaal. Hier werden durch den Betrieb des Museumsshops und die Raumvermietung umsatzsteuerpflichtige Erträge erzielt.

Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

Durch die Umsatzsteueroption entstehen dem HSK keine künftigen Belastungen, da bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird. Die letztendlich für den HSK entstehende Umsatzsteuerzahllast wird sich dann wegen der Möglichkeit des Vorsteuerabzuges stark reduzieren.

Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung und welche Hochbaumaßnahmen sind im Jahr 2016 geplant?

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass bei der Darstellung im Teilfinanzplan als Anlage zur Vorlage 9/369 für den Kulturausschuss am 01.12.2015 versehentlich die Werte vertauscht wurden. Korrekt sind folgende Auszahlungen in 2016:

Erwerb BGA über 410 €: 0,1 Mio. €
Hochbaumaßnahmen: 1,45 Mio. € (nicht 1,55 Mio. €)

In der Summe „Auszahlungen” verbleibt es bei den genannten 1,55 Mio. €.
Die Darstellung in der Vorlage 9/395 für die Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag (Wirtschaftsplan 2016 für den Gesamtbetrieb) am 18.12.2015 wurde dementsprechend vorgenommen.

Die Summe „Auszahlungen” in Höhe von 1,55 Mio. € teilt sich (siehe auch die Tabelle auf Seite 3 der Vorlage 9/369 und die Tabelle auf Seite 5 und 6 der Vorlage 9/395) wie folgt auf:

Erwerb BGA über 410 €
Einrichtung Dauerausstellung 100.000,00€

Hochbaumaßnahmen
Planungskosten „Bau”
550,000,00 €
Baukosten (insbesondere Baugruben Ruhrstraße und Verbindung zwischen Altbau und Südflügel)
800.000,00 €
Planungskosten „Neukonzeption Dauerausstellung”
100.000,00 €
1.450.000,00 €

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Schneider“

Zwei Anmerkungen:
Eine Umsatzsteueroption ist in der Bauphase attraktiv, weil die in den Rechnungen der Lieferanten und Bauunternehmen enthaltene Mehrwertsteuer vom Finanzamt erstattet wird. Aber das relativiert sich später zumindest teilweise, denn auf die entsprechenden Einnahmen muss dann Umsatzsteuer ans Finanzamt abgeführt werden. Wenn die Kreisverwaltung jetzt schreibt, dass “bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird”, bedeutet das im Klartext, dass die Verkaufspreise um den Mehrwertsteuersatz erhöht werden. Die Kreiskasse wird also nicht durch die Umsatzsteueroption belastet, aber die Museumsbesucher und -nutzer.
Es ist schon erstaunlich, dass niemandem in der Kreisverwaltung bei der Aufstellung des Haushalts auffällt, dass immerhin 1,45 Mio Euro (!!) für den Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung eingeplant sind, obwohl die Eröffnung des Museumsneubaus frühestens im Frühjahr 2019 erfolgt. Noch erstaunlicher ist allerdings, wenn die SBL-Fraktion bei der Beratung dieses Tagesordnungspunktes im Fachausschuss kritisch nachfragt, und Kreisverwaltung und Ausschussvorsitzender immer noch behaupten, alles habe seine Richtigkeit. Der Betrag ist ja nicht so ganz unbedeutend…

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