Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

8 Architekten-Jahre

By admin at 10:56 pm on Friday, July 7, 2017

Heute fand die Grundsteinlegung für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums Alt-Arnsberg statt, mit Ansprachen u.a. der Regierungspräsidentin. 8 Monate vorher hatte es den ersten Spatenstich in der Baugrube an der Ruhrstraße gegeben.

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Der Leiter des Stuttgarter Architekturbüros wies in seiner Ansprache darauf hin, dass er sich noch am Morgen die Stundenaufschreibungen in seinem Unternehmen angeschaut hätte. In den letzten 5 Jahren seien bereits 13.000 Architektenstunden in das Projekt geflossen.
Wenn man diese Angabe des Chef-Architekten umrechnet, entspricht das einer Arbeitsleistung von 8 Architekten-Arbeitsjahren. Ein enormer Aufwand.

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Blicken wir zurück: Im Mai 2013 erstellte die Kreisverwaltung die Sitzungsdrucksache 8/824. Darin ging sie von folgendem Zeitplan für das Sauerlandmuseum aus:
“1. Quartal 2014: Errichten der Baugrube
Sommer 2014: Beginn Rohbau
Sommer 2015: Abschluss Rohbau (Richtfest)
Ende 2016: Abschluss der Baumaßnahme
1. Quartal 2017: Einweihung / Auftaktausstellung”

Wiederholt kam es zu erheblichen Zeitverschiebungen und zu Kostensteigerungen. Nun befinden wir uns bereits im 3. Quartal 2017. Statt auf die Auftaktausstellung zurückblicken zu können, erfolgt nun der für Sommer 2014 angekündigte Beginn des Rohbaus. 3 Jahre Verzug! Und noch etwas dauert schon fast 3 Jahre: Bereits im August 2014 wurde das Sauerlandmuseum für den Umbau geschlossen. Seitdem fallen Jahr für Jahr – außer den Baukosten – etwa eine halbe Mio Euro pro Jahr an Betriebskostenzuschuss an, für ein geschlossenes Museum und ohne einen einzigen Museumsbesucher… Mit den Betriebskosten während der Schließungszeit kostet das Projekt mittlerweile mehr als 16 Mio Euro.

Bei der Grundsteinlegung wurde die Eröffnung des Erweiterungsbaus für Frühjahr 2019 angekündigt.
Die Umbauarbeiten um Altbau des Museums (Landsberger Hof) sollten nach den aktuellen Zeitplänen eigentlich ein Jahr vor dem Neubau fertig werden, im Frühjahr 2018. Aber auch hier sind weitere Verzögerungen absehbar. Denn laut Ausschreibung sollten die Rohbauarbeiten im Altbau bis zum 30.04.2017 dauern. Nun befinden wir uns im Juli 2017, und – von außen erkennbar – ist das Bauunternehmen im Altbau noch lange nicht fertig.

Aber: Der Landrat erklärte in seiner Ansprache bei der Grundsteinlegung, man befände sich im Zeit- und Kostenplan? An beidem kann man Zweifel hegen.
Vielleicht typisch: Die Gäste der Grundsteinlegung standen mit ihren Füßen im Wasser, das wegen einer vorherigen Regengusses noch auf dem Beton der Bodenplatte stand.

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Weitere Verzögerungen beim Sauerlandmuseum

By adminRL at 11:32 pm on Saturday, May 20, 2017

Ursprünglich sollten Umbau und Erweiterung des Sauerlandmuseums bereits im Jahr 2017 abgeschlossen sein. Zwar ist das Museum in der Arnsberger Altstadt seit August 2014 und damit mittlerweile fast 3 Jahre geschlossen, aber die Fertigstellung liegt noch in weiter Ferne.

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Für den Erweiterungsbau begannen Anfang November 2016 die Arbeiten für das Erstellen der Baugrube und die Errichtung der Baugrubenwände. Sie sollten laut Ausschreibung bis zum 28.03.2017 abgeschlossen sein. Doch auch daraus wurde nichts, das Gewerk dauerte etwa 7 Wochen länger.
Erst am 17.05. begannen mit dem Aufstellen eines Baukrans die Arbeiten für den Rohbau.

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In der Drucksache 8/824 für die Kreistagssitzung am 21.06.2013 hatten Landrat und Kreisverwaltung noch diesen Zeitplan angekündigt:
“1. Quartal 2014: Errichten der Baugrube
Sommer 2014: Beginn Rohbau
Sommer 2015: Abschluss Rohbau (Richtfest)
Ende 2016: Abschluss der Baumaßnahme
1. Quartal 2017: Einweihung / Auftaktausstellung, zum Beispiel August Macke-Ausstellung”

Damit beträgt der Rückstand nun schon fast 3 Jahre. Zuletzt war die Eröffnung des dann fertig gestellten Sauerlandmuseums für Frühjahr 2019 angekündigt worden. Zum 31.10.2020 endet die Wahlperiode des aktuellen Kreistags. Ob die Fertigstellung noch in diese Wahlperiode fällt?

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Sehr langsam geht es voran …

By adminRL at 12:53 am on Tuesday, February 7, 2017

Was macht eigentlich die Baustelle am Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt?
Heute vor 3 Monaten erfolgte der Spatenstich, über den wir hier berichtet hatten. Seitdem sieht man dort einige Baugeräte. Aber wie ist der Baufortschritt?

Hier einige aktuelle Fotos.

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Die jetzt tätige Firma hat den Auftrag, die Baugrube für den Erweiterungsbau herzustellen und ringsum mit Betonwänden abzusichern. Dabei muss die Baugrube nicht komplett hergestellt werden. Im vorderen Bereich (bis zur ersten Mauer) besteht sie einschließlich der Mauer bereits seit dem Abriss des früher dort befindlichen Bankgebäudes. Sie muss nun noch einige Meter in den Berg hinein verlängert werden und soll mit etwas über 10 Meter hohen senkrechten Betonwänden abschliessen. Dafür müssen auch die bisher dort stehenden Betonwände abgerissen werden. Die neuen senkrechten Begrenzungswände werden mit mehr als hundert langen “Nägeln” im Berg verankert.

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Laut der “Leistungsbeschreibung” in der Ausschreibung sollten die Baugrube und die Begrenzungswände bis zum 28.03.2017 fertig gestellt sein. Von der vorgesehenen Bauzeit für dieses Gewerk sind nun mehr als zwei Drittel verstrichen. Wenn man sich den jetzigen Baufortschritt ansieht, fällt es schwer zu glauben, dass das Baugruben-Bauwerk in den verbleibenden sieben Wochen nebst allen neuen Wänden und deren Verankerung fertig gestellt sein kann. Aber vielleicht gelingt es ja, dass die Baugrube für den Anbau fertig ist, bevor das Museum (im August 2017) seine dreijährige Schließung “feiern” kann?

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„Jugendkultur“ im HSK ist Thema beim Arbeitskreis LEADER

By adminRL at 7:02 pm on Wednesday, January 4, 2017

2016
Ärger über das Aus der Kult-Disco „Lichtwerk“
Viele – jüngere und nicht mehr ganz so junge – Leute bedauerten das Ende des „Lichtwerks“ in Schmallenberg. Ein Insider der Sauerländer Unterhaltungsszene machte Ende Mai 2016 in der WP per Leserbrief seinem Ärger über die Schließung der weit über Schmallenberg hinaus bekannten Disco Luft. Drastisch stellte er dar, dass das Sauerland in Sachen Jugendkultur nicht gut aufgestellt sei. Weiter schrieb er sogar von „Beklemmungen“ beim Gedanken an die Zukunft. Von den Kommunalpolitikern wünschte er sich ein klares “Ja“ zu Musikclubs und Jugendpartys.

Stichwort „Kommunalpolitik“
Der Leserbrief war sozusagen der Weckruf für die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), zumal auch ein SBL-Fraktionsmitglied ein begeisterter Stammgast im „Lichtwerk“ war. Die SBL/FW formulierte also im Juli 2016 einen Antrag, der dann auch am 25.10.2016 als Vorlage 9/576 auf der Tagesordnung der Sitzung des Kulturausschusses stand.
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6836

Studie über das Kulturverständnis
In der Kulturausschuss-Sitzung im Oktober stellte zunächst ein Mitarbeiter der Verwaltung, so wie von der SBL/FW beantragt, die Ergebnisse einer Befragung von Jugendlichen vor. Die Studie war vom Kulturbüro Sauerland im Frühjahr 2015 beauftragt und von der Fachhochschule Südwestfalen durchgeführt worden. Dabei ging es u.a. um das Kulturverständnis sowie die Nutzung und die Wünsche kultureller Angebote in Südwestfalen. Die Studie steht seit Mai 2016 auf der Internetseite
www.kulturregion-sauerland.de
zum Download zur Verfügung.

Wer interessiert sich für Kultur?
Zitat aus dem Sitzungsprotokoll: „Die Clusteranalyse zeigt, dass Kulturliebhaber eher weiblich sind und mit den Angeboten eher auch unzufrieden sind während die Kulturbanausen eher männlich und mit dem kulturellen Angebot zufrieden sind.”
Immerhin, 51,5 Prozent der Befragten hatten sich die Mühe gemacht, die Frage zu beantworten, was sie unter Kultur verstehen. 48,5 Prozent taten es nicht.
„Was wurde falsch gemacht, dass fast 50 % der Jugendlichen nicht wissen, was „Kultur“ ist?“ hieß es im Kultur-Ausschuss. Die Mitglieder sahen aber nicht nur ein Verständnis-, sondern auch ein Kommunikationsproblem. Kulturelle Angebote seien oft nicht bekannt. Helfen könnten Facebook und Twitter.

Und nun?
Also, wir machen es kurz, der Antrag der SBL/FW fand im Ausschuss offenbar viel Interesse und bot reichlich Diskussionsstoff. Ergebnis: Es geht weiter. Das Thema „Jugendkultur soll 2017 wieder aufgegriffen werden.
Wer alles lesen möchte, das Sitzungsprotokoll der Kulturausschuss-Sitzung vom 25.10.2016 hat der Hochsauerlandkreis auf seinen Internetseiten online gestellt.

2017
Schneller als gedacht
Wir von der SBL/FW hätten nicht gedacht, dass wir mit dem Antrag „Jugendkultur im HSK“ bei den Kommunalpolitikern einen Nerv so mittig treffen!
Denn im Januar geht es tatsächlich schon weiter. Da trifft sich am 17.01.2017 um 18.00 Uhr im „Kloster Bredelar“ in Marsberg_Bredelar der LEADER-Arbeitskreis. Diesmal liegt offenbar sein wichtigster Schwerpunkt bei der „Jugendkultur“. In dem Arbeitskreis soll „über mögliche weitere Ideen für eine Entwicklung und langfristige Etablierung einer Jugendkultur im Hochsauerlandkreis diskutiert werden“. Akteure und Interessierte seien sehr willkommen, ihre Meinung und Ideen mit in den Prozess einzubringen und das Hochsauerland gemeinsam für junge Menschen attraktiver zu machen, heißt es in dem Einladungsschreiben zu der gemeinsa-men LEADER-Arbeitskreissitzung!

Ja, wir freuen uns. Endlich bewegt sich was. Und das ist die Hauptsache.

Übrigens, auch wir greifen Anregungen und Ideen immer gerne auf!

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) wünscht ALLEN ein in jeder Hinsicht freundliches und friedliches neues Jahr!

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806 Tage …

By adminRL at 12:31 am on Tuesday, November 15, 2016

… hat es gedauert von der Schließung des Sauerlandmuseums im August 2014 bis zum ersten Spatenstich für den Anbau unten an der Ruhrstraße. Am 07.November 2016 kamen 7 blitzblanke und nagelneue Spaten zum Einsatz. So ganz tief kamen die unerfahrenen Spatenbediener (darunter 3 CDU-Politiker) noch nicht… Gegen mögliche Gefahren von oben waren sie alle gut mit einem glänzenden Helm geschützt.

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In seiner Ansprache erklärte der Landrat erneut, er habe Anfang letzten Jahres die ursprüngliche Planung gestoppt, weil bei der damaligen Ausschreibung für die Baugrube doe Angebote viel teurer als kalkuliert waren; das hätte niemand vorhersehen können!? Dabei hatte unsere Fraktion seit Frühjahr 2013 wiederholt auf die technischen und finanziellen Risiken der damaligen Planung hingewiesen und ein weiteres Bodengutachten gefordert, für die riskante Planung, direkt am Fundament des Museums 20 Meter in die Tiefe zu graben und teilweise auch noch den Untergrund unter dem Museum auszuhöhlen… Das wurde damals von der Mehrheit im Kreistag abgelehnt; mittlerweile wurden die Baugrube deutlich verkleinert und sogar zwei weitere Baugrundgutachten erstellt.
Der Landrat bedankte sich auch beim Chef der Firma, die jetzt den Auftrag für die Tiefbauarbeiten erhalten hat; vor der Ausschreibung habe dieser ihn bei der Beurteilung der Planungen gut beraten.

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Eine Woche nach dem Spatenstich sind zwei Bagger vor Ort und kleinere Ausschachtungen direkt unterhalb der “Englichen Promenade” – die zwischen Altbau und künftigem Anbau verläuft – haben begonnen. Auch ein schmuckes Baustellenschild wurde aufgestellt.

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Unsere Fraktion wird das 13-Millionen-Euro-Projekt weiterhin aufmerksam begleiten und versuchen für Transparenz zu sorgen!

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Jubiläum ohne Wert

By adminRL at 11:31 pm on Thursday, August 25, 2016

Heute ist der 2. Jahrestag der Schließung des kreiseigenen Sauerland-Museums in der Arnsberger Altstadt. Im Jahr 2014 gab es am Sonntag, 24. August, ein Museumsfest. In der damals zu diesem Abschiedsfest erschienenen Broschüre mit dem Untertitel “Projekterläuterung und Veranstaltungskalender während der Umbauphase im ersten Halbjahr 2015″ schrieben Landrat und Museumsleiter: “Aufgrund der bevorstehenden Bauarbeiten muss das Sauerland-Museum ab dem 25. August 2014 bis voraussichtlich Herbst 2017 geschlossen werden.”

Damals ahnten wir und heute wissen wir, dass eine Wiedereröffnung im Jahr 2017, also ab jetzt in einem Jahr, illusorisch ist. Denn in den vergangenen 2 Jahren hat sich NICHTS getan. Realistisch ist eine Verschiebung um etwa 2 Jahre.

Die erste Ausschreibung wurde erst am 20.07.2016 auf der E-Vergabe-Plattform für das Land NRW veröffentlicht. Sie ist eingetragen mit dem Stichwort “Baugrubensicherung”, was den Sachverhalt nur bedingt trifft, denn in dieser Ausschreibung geht es zunächst um den Aushub der Baugrube für den Anbau an der Ruhrstaße. Angebote können bis zum 02.09.2016 abgegeben werden. Die Zuschlagsfrist endet am 14.10.2016. Die Ausführung soll am 25.10.2016 beginnen und bis zum 28.03.2017 enden (nur für die Baugrube!). Zum Auftragsvolumen gehören u.a. die Entsorgung von 2.520 Tonnen Boden, Felsbruch und Fels sowie das Einbringen von 1.550 Metern “dauerhafter Vernagelung” im Durchmesser von 32 und 40 Millimetern für die Baugrubensicherung.

Zum Bauablauf ist zu lesen, dass er sich in drei übergeordnete Bauphasen aufgliedert:
Bauphase 1) Baugrube N, Rohbau + Innenausbau 1 A
Ausführung: 11/2016 bis 4/2017
Bauphase 2) Hülle A (T2 und Fenster), Innenausbau 2 A + Freianlagen A, Rohbau + Hülle N
Ausführung: 5/2017 bis 9/2017
Bauphase 3) Innenausbau + Freianlagen N
Ausführung: 10/2017 bis 11/2018
Dabei stehen “A” für Altbau und “N” für den Neubau an der Ruhrstraße.

Den – öffentlich zugänglichen – Ausschreibungsunterlagen ist auch zu entnehmen, dass nun doch ein weiteres Baugrundgutachten erstellt wurde. Das hatte die SBL vor zwei Jahren beantragt, aber damals der Kreistag auf Vorschlag der Kreisverwaltung abgelehnt…
In diesem neuen Bodengutachten vom 27.04.2016 lesen wir u.a., es “ergeben sich sehr unterschiedliche Gründungsverhältnisse mit unterschiedlichem Trag- und Verformungsverhalten sowie ungünstige Randbedingungen”. “Aufgrund der Hangsituation ist nach stärkeren Niederschlägen mit einem Wasserzufluss zum Bauwerk zu rechnen…. Insgesamt ist eine Grundwasserbewegung in Richtung Ruhr vorhanden. Daher sind Maßnahmen zur Trockenhaltung erforderlich.”
Es warten also erschwerte Bedingungen.

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Wie sieht es mit der “Jugendkultur” im HSK aus?

By adminRL at 11:34 am on Friday, July 22, 2016

Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses hat die SBL/FW-Fraktion einen Antrag zur Tagesordnung gestellt:

“Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,

im Zusammenhang mit der Schließung des Lichtwerks in Schmallenberg veröffentlichte die Westfalenpost Meschede in ihrer Ausgabe vom 31.05.2016 einen Leserbrief.

Der Autor bedauert das Ende des Lichtwerks und stellt dar, dass das Sauerland in Sachen Jugendkultur seiner Meinung nach nicht sonderlich gut aufgestellt ist. Dabei weist er auch auf das Ergebnis einer Befragung von 4.151 jungen Menschen im HSK hin, deren Ergebnis am 19.02.dieses Jahres im Kreishaus in Meschede vorgestellt worden ist. Jugendliche wünschen sich demnach viel mehr eigene Konzerte, Festivals, Open-Air-Veranstaltungen, Diskotheken und Partys.

Der Verfasser des Leserbriefs fragt, wo denn das Resultat des Gutachtens sei. Er bekomme „Beklemmungen“ wenn er an die Zukunft denke und wünsche sich von den Kommunalpolitikern ein klares “Ja“ zu Musikclubs und Jugendpartys. In größeren Städten wir Berlin, Hamburg oder Köln würden Musikclubs finanziell gefördert. Diese Clubs gehörten zu den Attraktionen einer Stadt. Kultur könne und müsse auch touristisch vermarktet werden, schreibt er weiter und gibt zu bedenken, dass 95 Prozent aller staatlichen Kulturausgaben an Theater, Opernhäuser, Museen etc. flössen, damit aber lediglich 5 Prozent des kulturinteressierten Publikums erreicht werde.

Ob es wirklich an „Events“ speziell für Jugendliche im HSK fehlt, können wir nicht beurteilen. Wir halten es aber für sinnvoll, sich mit dieser Frage zu befassen. Wir meinen, der Kulturausschuss sollte sich mit dem Begriff „Jugendkultur“ auseinandersetzen.

Was verstehen Jugendliche, was verstehen Erwachsene unter „Jugendkultur“?
Welche Diskrepanz gibt es da?
Wie verändern sich die Wünsche und Bedürfnisse der jungen Leute?
Gibt es hier so etwas wie „Subkultur“?
Wie kann Kultur einen Beitrag dazu leisten, das Bleiben im Sauerland oder den Zuzug in unseren ländlichen Raum attraktiver zu machen?
Und so weiter ….

Daher beantragen wir, Fragen und Anregungen aus dem Leserbrief aufzugreifen und MitarbeiterInnen von Einrichtungen für Jugendliche sowie interessierte Jugendliche aus dem HSK zu einer der nächsten Sitzungen des Kulturausschusses einzuladen, um ihnen Gelegenheit zu geben, den Ausschussmitgliedern und der Verwaltung ihre Erfahrungen, Ideen und Anregungen vorzustellen. Dabei sollten auch die Ergebnisse der oben erwähnten Befragung eine Rolle spielen. ”

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Update zu unserem Beitrag „Einsatz-Wörterbuch – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden“

By adminRL at 11:38 pm on Friday, January 15, 2016

Einige haben vielleicht schon etwas gehört oder gelesen über das „Einsatz-Wörterbuch“ der Feuerwehr, auch „Feuerwehrhandbuch“ genannt? Bei dieser Broschüre handelt es sich um eine sprachliche Hilfestellung. Sie ist dazu gedacht, die Kommunikation der Feuerwehr-Einsatzkräfte mit Menschen, deren Deutsch-Kenntnisse unzulänglich sind, zu erleichtern. Vielleicht kann es bei einem Alarm in einer Flüchtlingsunterkunft helfen, Leben zu retten?

Und so sieht es aus:
http://www.feuerwehr-arnsberg.de/wir-ber-uns-topmenu-159/downloads/func-startdown/103/

Entwickelt wurde diese Publikation von der Feuerwehr Arnsberg. Dort ist sie schon fast zwei Jahre im Einsatz. Im „restlichen“ Hochsauerlandkreis wird die Broschüre anscheinend noch nicht in den Feuerwehrfahrzeugen mitgeführt? Wenn wir da nicht richtig im Bilde sind? Bitte melden! Bitte melden! Bitte melden!

Es gibt viel Lob für die Kommunikationshilfe, nachzulesen z.B. in der Zeitung “Behörden-Spiegel”.
Klick:
http://www.pressebox.de/pressemitteilung/propress-verlagsgesellschaft-mbh/Feuerwehr-Arnsberg-veroeffentlicht-Einsatz-Woerterbuch/boxid/755074

Die SBL-Fraktion erkundigt sich seit fast 2 Jahren von Zeit zu Zeit beim Hochsauerlandkreis nach den Erfahrungen mit dem „Einsatz-Wörterbuch“. Mit Schreiben vom 28.12.2015 informierte uns die Kreisverwaltung im Auftrag des Landrats darüber, dass es weiterhin keine Erfahrungen mit dem Einsatz des Handbuchs gebe. Ein Mitarbeiter der Organisationseinheit „Rettungsdienst, Feuer- und Katstrophenschutz“ teilte uns dazu folgendes mit:

„Sehr geehrter Herr Loos,

hiermit nehme ich Bezug auf Ihre o.g. Anfrage sowie meine Antwort vom 29. Oktober.

Ergänzend dazu teile ich mit, dass hinsichtlich Erfahrungswerten zur Nutzung des „Einsatz-Wörterbuchs“ eine Abfrage auf dem Wehrleiterseminar am 28./29. November erfolgt ist: Erfahrungen im Einsatz einer Feuerwehr sind weiterhin bislang nicht gemacht worden.“

Hier geht es zum Text unserer letzten (jetzt „upgedateten“) PM über den Einsatz bzw. Nicht-Einsatz des „Einsatz-Wörterbuchs“:
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6255

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1,5 Mio Euro “vertauscht” …

By adminRL at 10:54 pm on Saturday, December 26, 2015

Baukosten beim Sauerlandmuseum – „Versehentlich vertauschte Werte“ jetzt korrigiert

Schon wieder eine Anfrage?

In der letzten Sitzung des Kulturausschusses stand einmal mehr das Sauerlandmuseum auf der Tagesordnung. SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos stellte während der Sitzung dazu mündlich mehrere Fragen. Sie wurden ihm seiner Meinung nach unzulänglich beantwortet. Daraufhin richtete er (am 08.12.2015) seine Fragen schriftlich an die Kreisverwaltung:

„Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender,
bei der letzten Sitzung des Kulturausschusses blieben unseres Erachtens einige Fragen unzureichend beantwortet.
1. In der Sitzung wurde von der Kreisverwaltung dargestellt, die Planungskosten für Umbau und Erweiterung des Sauerlandmuseums seien auf knapp 3 Mio. Euro gesunken, weil sich der für einen Teil des Projekts beantragte Vorsteuerabzug entsprechend auswirken würde.
Nicht beantwortet werden konnten die Fragen:
• Auf welche Teile der Baumaßnahmen bezieht sich die Umsatzsteueroption?
• Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

2. Im “Teilfinanzplan” sind für das Sauerlandmuseum u.a. folgende erheblichen Auszahlungen vorgesehen:
“Erwerb BGA über 410 €” 1,55 Mio. Euro
“Hochbaumaßnahmen” 0,1 Mio. Euro
Nicht beantwortet wurden in der Ausschusssitzung die Fragen:
• Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung sind im Jahr 2016 geplant?
• Welche Hochbaumaßnahmen sind konkret im Jahr 2016 geplant?“

Die Antwort:
Eine Woche später (mit Datum vom 15.12.2015) antwortete die Verwaltung:

„Sehr geehrter Herr Loos,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Auf welche Teile der Baumaßnahme bezieht sich die Umsatzsteueroption?

Die Umsatzsteueroption bezieht sich auf den Museumsshop im Landsberger Hof sowie auf den vermietbaren Anteil der Ausstellungsräume im Neubau, insbesondere den Multifunktionssaal. Hier werden durch den Betrieb des Museumsshops und die Raumvermietung umsatzsteuerpflichtige Erträge erzielt.

Welche künftigen Belastungen infolge der Umsatzsteueroption entstehen für den HSK durch die Besteuerung künftiger Einnahmen?

Durch die Umsatzsteueroption entstehen dem HSK keine künftigen Belastungen, da bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird. Die letztendlich für den HSK entstehende Umsatzsteuerzahllast wird sich dann wegen der Möglichkeit des Vorsteuerabzuges stark reduzieren.

Welche Erwerbe von Betriebs- und Geschäftsausstattung und welche Hochbaumaßnahmen sind im Jahr 2016 geplant?

Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass bei der Darstellung im Teilfinanzplan als Anlage zur Vorlage 9/369 für den Kulturausschuss am 01.12.2015 versehentlich die Werte vertauscht wurden. Korrekt sind folgende Auszahlungen in 2016:

Erwerb BGA über 410 €: 0,1 Mio. €
Hochbaumaßnahmen: 1,45 Mio. € (nicht 1,55 Mio. €)

In der Summe „Auszahlungen” verbleibt es bei den genannten 1,55 Mio. €.
Die Darstellung in der Vorlage 9/395 für die Sitzungen von Kreisausschuss und Kreistag (Wirtschaftsplan 2016 für den Gesamtbetrieb) am 18.12.2015 wurde dementsprechend vorgenommen.

Die Summe „Auszahlungen” in Höhe von 1,55 Mio. € teilt sich (siehe auch die Tabelle auf Seite 3 der Vorlage 9/369 und die Tabelle auf Seite 5 und 6 der Vorlage 9/395) wie folgt auf:

Erwerb BGA über 410 €
Einrichtung Dauerausstellung 100.000,00€

Hochbaumaßnahmen
Planungskosten „Bau”
550,000,00 €
Baukosten (insbesondere Baugruben Ruhrstraße und Verbindung zwischen Altbau und Südflügel)
800.000,00 €
Planungskosten „Neukonzeption Dauerausstellung”
100.000,00 €
1.450.000,00 €

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Schneider“

Zwei Anmerkungen:
Eine Umsatzsteueroption ist in der Bauphase attraktiv, weil die in den Rechnungen der Lieferanten und Bauunternehmen enthaltene Mehrwertsteuer vom Finanzamt erstattet wird. Aber das relativiert sich später zumindest teilweise, denn auf die entsprechenden Einnahmen muss dann Umsatzsteuer ans Finanzamt abgeführt werden. Wenn die Kreisverwaltung jetzt schreibt, dass “bei der Gestaltung der Erträge die Umsatzsteuer berücksichtigt wird”, bedeutet das im Klartext, dass die Verkaufspreise um den Mehrwertsteuersatz erhöht werden. Die Kreiskasse wird also nicht durch die Umsatzsteueroption belastet, aber die Museumsbesucher und -nutzer.
Es ist schon erstaunlich, dass niemandem in der Kreisverwaltung bei der Aufstellung des Haushalts auffällt, dass immerhin 1,45 Mio Euro (!!) für den Erwerb von Betriebs- und Geschäftsausstattung eingeplant sind, obwohl die Eröffnung des Museumsneubaus frühestens im Frühjahr 2019 erfolgt. Noch erstaunlicher ist allerdings, wenn die SBL-Fraktion bei der Beratung dieses Tagesordnungspunktes im Fachausschuss kritisch nachfragt, und Kreisverwaltung und Ausschussvorsitzender immer noch behaupten, alles habe seine Richtigkeit. Der Betrag ist ja nicht so ganz unbedeutend…

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Museum in der Krise

By adminRL at 2:05 am on Thursday, December 17, 2015

Zu einem Desaster hat sich bisher das Regionale-Projekt für die Erweiterung des Sauerlandmuseums entwickelt. Mehr als ein Jahr nach dem “Schließungsfest” des Museums im August 2014 hat sich noch nichts auf dem Baugrundstück unterhalb des Landsberger Hofes in der Arnsberger Altstadt getan. Bis zum Baubeginn wird mindestens noch fast ein weiteres Jahr vergehen. Die Kosten sind weiter gestiegen, so dass die zusätzliche Ausstellungsfläche im Erweiterungsbau mehrfach reduziert wurde. Jeder Quadratmeter dieser Ausstellungsfläche wird nun Baukosten von mehr als 15.000 Euro verursachen!

Gleichzeitig soll im Jahr 2016 ein gegenüber 2013 (dem letzten vollen Jahr der Museumsöffnung) fast ungekürzter Betriebskostenzuschuss an das Sauerlandmuseum gezahlt werden.

Diese nicht akzeptable Situation hat dazu geführt, dass die SBL/FW-Kreistagsfraktion vier Anträge für die Beratungen des Wirtschaftsplanes des Sauerlandmuseums gestellt hat. Sie werden am Freitag im Rahmen der Haushaltsberatungen im Kreistag diskutiert.

1)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, den Zuschussbedarf für das Sauerlandmuseum um 200.000 Euro zu kürzen.

Begründung und Erläuterung:
Im Wirtschaftsplan des SchuBi (Drs 9/395) ist für das Sauerlandmuseum ein Zuschussbedarf von ca. 574.000 Euro vorgesehen. Das sind nur etwa 5% weniger als das Ergebnis des Jahres 2013, als das Museum noch während des ganzen Jahres geöffnet war.
Dies ist für ein voraussichtlich fast 4 Jahre lang geschlossenes bzw. auf einen einzigen Raum reduziertes Museum erheblich zu hoch. Auch die Zahl der Personalstellen ist mit 4,65 unter diesen Umständen erheblich zu hoch.
Landrat und Kreisverwaltung werden beauftragt, ein konkretes Konzept zur Umsetzung der Einsparungen vorzulegen.

2)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, die für das Sauerlandmuseum im Finanzplan vorgesehenen “Investiven Ausgaben” in Höhe von 1,55 Mio Euro zu streichen.

Begründung und Erläuterung:
Der Finanzplan enthält 0,1 Mio Euro für Hochbaumaßnahmen und 1,45 Mio Euro für den Erwerb von Betrieb- und Geschäftsausstattung. Trotz mehrfacher Nachfrage war die Kreisverwaltung in der Sitzung des Kulturausschusses am 01.12.2015 nicht in der Lage, die Frage zu beantworten, für welche Maßnahmen diese nicht unerheblichen Beträge bestimmt sind. Nicht einmal grobe Hinweise waren möglich. Der Ausschussvorsitzende beschränkte sich darauf, die tatsächlich nicht einmal ansatzweise beantwortete Frage für beantwortet zu erklären.
Nach unserer Kenntnis sind in diesem Jahr keine wesentlichen Maßnahmen, die unter die genannten Positionen fallen könnten, geplant.
Wenn die Kreisverwaltung sie nicht konkret benennen kann, sind diese Ausgaben nicht erforderlich und die Belastung der Liquidität des Kreises kann entfallen.

3)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, keine Stellenausweitung in der Museumsleitung vorzunehmen.

Begründung und Erläuterung:
Im Wirtschaftsplan des SchuBi (Drs 9/395) ist für das Sauerlandmuseum eine Aufstockung der Stelle der stellv. Museumsleiterin von 0,5 auf 0,75 vorgesehen.
Diese Stellenausweitung ist für ein voraussichtlich noch fast 3 Jahre lang geschlossenes bzw. auf einen einzigen Raum reduziertes Museum nicht nachvollziehen, völlig unabhängig von der Person, die die Stelle besetzt.

4)
Sehr geehrter Herr Landrat,
unsere Fraktion beantragt, Kosten für Personal, das ausschließlich oder weit überwiegend für den Umbau und die Erweiterung des Sauerlandmuseums tätig ist, den investiven Baukosten zuzurechnen und nicht den Kosten des laufenden Betriebs.

Begründung und Erläuterung:
Laut Auskunft in der Sitzung des Kulturausschusses am 01.12.2015 wurde der Vertrag mit dem externen Baubetreuer aufgelöst. Stattdessen wird nun ein Mitarbeiter der Stadt¬verwaltung Arnsberg mit derartigen Aufgaben betraut. Die dafür entstehenden Kosten werden als Teil der laufenden Personalkosten verbucht.
Es handelt sich aber um rein baubedingte Kosten, die in einem Unternehmen Teil der aktivierungspflichtigen Investition wären.
Die nun von der Kreisverwaltung für diese Tätigkeit vorgesehene Zuordnung reduziert nur scheinbar die Baukosten.
Gleiches gilt für die Kosten für andere Mitarbeiter, die hauptsächlich für die Baumaßnahmen eingesetzt werden.

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Betriebslose Kosten

By adminRL at 5:37 pm on Tuesday, November 24, 2015

Wie teuer darf ein geschlossenes Museum sein?
Nach dem Entwurf der Kreisverwaltung für den Kreishaushalt 2016 kostet ein geschlossenes Museum etwa genau so viel Geld wie ein offenes Museum!

Es geht – mal wieder – um das Sauerlandmuseum in der Arnsberg Altstadt. Im August 2014 gab es ein Museumsfest, um ab dann war das Museum geschlossen, wegen der geplanten Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen. Seitdem steht nur ein einziger kleiner Raum in einem Nebengebäude noch zur Verfügung. An einem geregelten Museumsbetrieb ist also nicht zu denken.

Zuletzt im Jahr 2013 war dieses Museum also während des ganzen Kalenderjahres geöffnet. Damals ergab sich nach der Ergebnisrechung ein Zuschussbedarf aus dem Kreishaushalt in Höhe von 608.559 Euro.
Seit über einem Jahr ist das Museum nun nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich. Wie bereits an anderer Stelle berichtet, wird es noch etwa ein Jahr dauern, bis tatsächlich mit den Bauarbeiten für den Erweiterungsbau begonnen wird. Für das Frühjahr 2019 ist dessen Eröffnung geplant, fast 5 Jahre nach dem “Abschiedsfest”.

Nun könnte man annehmen, dass in der Zwischenzeit erhebliche Betriebskosten eingespart werden, für Personal- und Sachkosten. Doch aus der Drucksache 9/369 für die Sitzung des Kulturausschusses am 1. Dezember ergibt sich etwas völlig anderes: 573.649 Euro werden für das Jahr 2016 an Zuschuss für das Sauerlandmuseum eingeplant. Darin sind keine Bau- und Sanierungskosten enthalten; die werden an anderer Stelle geplant. Die “Einsparung” gegenüber dem Betriebskostenzuschuss während der letzten ganzjährigen Öffnung beträgt also nur etwa 6%. Im Wirtschaftsplan des Museums sind u.a. 4,649 Personalstellen vorgesehen, für die etwa 414 TEuro an Personalaufwendungen anfallen. Weitere 72 TEuro fließen als “Verwaltungskostenerstattung” an die Kreisverwaltung und bestehen überwiegend ebenfalls aus Personalkosten.

Ein teurer Betrieb ohne Betrieb!

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„Einsatz-Wörterbuch“ – Feuerwehren sollen selbst über seinen Einsatz entscheiden

By adminRL at 4:09 pm on Sunday, November 15, 2015

Ende Oktober erkundigte sich die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) noch einmal danach, ob der Landrat beabsichtigt, das „Einsatz-Wörterbuch“ für die Feuerwehr im gesamten Hochsauerlandkreis einzuführen. Das Handbuch für bzw. gegen Verständigungsprobleme macht nämlich richtig Karriere und zwar nicht nur in seiner „Geburtsstadt“ Arnsberg.

Klick zur SBL-Anfrage:
http://sbl-fraktion.de/?p=6193

Wer mal in das praktische Handbuch rein gucken möchte, hier ist es:
http://www.feuerwehr-arnsberg.de/wir-ber-uns-topmenu-159/downloads/func-startdown/103/

So, und nun zur Antwort aus dem Kreishaus. Um es vorweg zu nehmen, Landrat Dr. Schneider möchte keine „direkte Einflussnahme auf Einsatztaktiken der Feuerwehren“ nehmen. Daher will er offenbar die Einführung des „Einsatz-Wörterbuchs“ jeder Feuerwehr im HSK selbst überlassen.

Und damit sich jetzt niemand falsch interpretiert fühlt, nun noch das Antwortschreiben aus dem Kreishaus mit Datum vom 29.10.2015 komplett:

„Anfrage gern. § 11 Gesch0 für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;

„Einsatz-Wörterbuch” für die Feuerwehr

Sehr geehrter Herr Loos,

hiermit nehme ich Bezug auf Ihre Anfrage vom 27. Oktober und beantworte Ihre Fragen wie folgt:

1.) Erfahrungen im konkreten Einsatzfall sind bislang nicht bekannt; Erfahrungswerte werden bei der nächsten Besprechung der Wehrleiter im Hochsauerlandkreis am 28. November abgefragt.

2.) Aufgrund Pressemitteilungen der Feuerwehr Arnsberg und anderweitiger Veröffentlichungen ist das Handbuch bundesweit bekannt und wird dort dementsprechend überregional eingesetzt.

3./4.) Die Nutzung dieses Handbuches obliegt den jeweiligen Feuerwehren; eine direkte Einflussnahme auf Einsatztaktiken der Feuerwehren durch mich ist nicht beabsichtigt.

Ergänzend weise ich darauf hin, dass meine Brandschutzdienststelle den Hinweis auf das „Einsatz-Wörterbuch” in Schulungen und Vorträgen zum Thema „Brandschutz in Flüchtlingsunterkünften” eingebaut hat.“

Ob die SBL/FW im nächsten Jahr wohl noch einmal nachfragt, weil ……?

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Lagerplatz statt Museumserweiterung?

By adminRL at 10:02 am on Wednesday, September 9, 2015

Jetzt wissen wir endlich, warum in diesem Jahr nicht mehr mit den Baumassnahmen für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums an der Ruhstraße in Alt-Arnsberg begonnen werden kann: Das Grundstück wird als Lagerplatz benötigt!?

Denn auf unsere Anfrage vom 01.09.2015
“Unterhalb des Museumshanges auf dem vom HSK sehr teuer erworbenen Grundstück an der Ruhrstraße liegt zahlreiches Baumaterial. Es stammt nach unseren Beobachtungen noch vom Straßenbau an der Ruhrstraße. Obwohl sich diese Baumaßnahme der Stadt Arnsberg erheblich verzögert hat, ist sie nun schon seit einigen Monaten beendet. Für den Gelegenheitsbeobachter kann der Eindruck entstehen, dass das gelagerte Baumaterial mit den Vorbereitungen für den geplanten Anbau zusammenhängt, ähnlich wie der Bauzaun am ehemaligen Karstadt-Kaufhaus in der Mescheder Innenstadt.
Wir fragen daher: Erfüllt das Baumaterial an der Ruhrstraße noch irgendeine andere Funktion?”

erhielten wir vom Landrat am 09.09.2015 schriftlich diese Antwort:
“Das Grundstück „Ruhrstraße 13 bis 15″ wurde der Stadt Arnsberg bzw. den Stadtwerken der Stadt Arnsberg als Lagerplatz für Baumaterial zur Verfügung gestellt. Die Gesamt-Baumaßnahme „Umbau Brückenplatz, Klosterbrücke und Ruhrstraße” wird voraussichtlich erst etwa Ende 2015 beendet sein. Dann wird das kreiseigene Grundstück komplett geräumt.”

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Also ist in diesem Jahr nicht mehr mit einem Freiräumen des Grundstücks zu rechnen. Das Grundstück, für das der HSK mehr als 800.000 Euro ausgegeben hat, hat dann (seit März 2014) etwa 2 Jahre lang als Lagerplatz für die Stadt Arnsberg gedient…

Neue Auskünfte zum Zeitplan für den Um- und Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums haben wir übrigens nicht erhalten. Vielleicht gibt es ja noch andere Hinderungsgründe als die Lagerung von Baumaterialien für eine Straßenbaumaßnahme der Stadt…
Aber das seit Monaten am Museumseingang befindliche sehr provisorische Schild über die (seit über einem Jahr bestehende) Schließung des Sauerlandmuseums soll in den nächsten Tagen durch ein professionelles Schild ersetzt werden!
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Seit einem Jahr geschlossen – Do you remember Sauerlandmuseum? (Teil II)

By adminRL at 10:43 pm on Wednesday, September 2, 2015

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) schickte dem Landrat Ende Juli 2015 ein paar Fragen zur einer eventuell existierenden visuellen Bestandsaufnahme in Form von Videos und/oder Fotoserien, z.B. in Form eines virtuellen Rundgangs, mit denen die Basis-Dauerausstellung und andere Ausstellungen des alten Sauerlandmuseums ggf. dokumentiert worden sind.

Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=6002

Ja, es gibt sie, die fotografischen Dokumentationen und Videoaufzeichnungen! Das ist gut!

Das Antwortschreiben mit Datum vom 25. August 2015 liegt der SBL/FW jetzt vor. Hier ist es:

„Ihre Anfrage gem. § 11 Gesch0 für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;
Thema: Videos und Fotoserien aus dem bisherigen Sauerland-Museum

Sehr geehrter Herr Loos,

das Sauerland-Museum ist seit Ende Oktober 2014 geschlossen. Zuvor wurde im Obergeschoss des Landsberger Hofes die in die Jahre gekommene Dauerausstellung präsentiert, während das Erdgeschoss einschließlich des Südflügels als Fläche für die publikumsintensiven Sonderausstellungen genutzt wurde.

Die ehemalige Dauerausstellung wurde vor ihrem Abbau raumweise fotografisch dokumentiert. Zusätzlich liegen zahlreiche Einzelfotografien besonderer Exponate vor.

Die größeren Sonderausstellungen mit westfalenweiter Bedeutung und zum Teil darüber hinaus sind durch umfangreiche Videoaufzeichnungen dokumentiert und der Öffentlichkeit in Form von ausleihbaren DVDs zugänglich. Zu nennen sind exemplarisch: „Die Säkularisation im Herzogtum Westfalen”, „Engelbert Seibertz”, „Vorne fallen die Tore”, „Franz Stock und der Weg nach Europa”, „Bedrohtes Paradies”, „Woher wir kommen” und „Sehnsuchtsjahre — Wohn- und Alltagskultur der 50er.“

Was hilft gegen das Vergessen? So wie beim legendären Bernstein-Zimmer vermitteln Fotos und Videos sicherlich eine gute Vorstellung von dem wir es DAMALS mal war. Leider werden ja voraussichtlich noch 3 bis 5 Jahre ins Land gehen, bis Um- und Neubau fertig gestellt und reale Menschen wieder reale Räume betreten und reale Ausstellungen im alten Landsberger Hof und im Museumsneubau besuchen können.

Die Pressestelle des Hochsauerlandkreises „prognostizierte“ Ende August 2015 die anvisierten Jahreszahlen für die Museums-(Wieder-)Eröffnung(en): „Unser bisheriger Terminplan, der jetzt immer weiter verfeinert wird, sieht für die Wiedereröffnung des Landsberger Hofes den Frühling 2018 und für die Eröffnung des Neubaus den Sommer 2019 vor.“ Sprich, bis dahin fließt noch eine Menge Wasser durch die Ruhr, auch wenn der Planungsprozess jetzt auf Hochtouren läuft.

Ob manche Arnsberger bei dem Gedanken an eine „Terminplan-Verfeinerung“ ein Grummeln im Bauch verspüren, wissen wir nicht!? Schließlich musste ja der Terminplan schon mehr als einmal deutlich verfeinert werden. Ursprünglich war die Wiedereröffnung von ALt- und Neubau für Sommer 2017 vorgesehen…

Und noch eine Anmerkung:
“… seit Ende Oktober 2014 geschlossen” ließ der Landrat schreiben. Was war denn im Sauerlandmuseum zwischen dem Museumsfest am 24.08.2014 und Ende Oktober 2014 noch geöffnet, und für wen?
3 Tage von der Museum stand aufgrund einer Pressemitteilung der Kreisverwaltung in der Tageszeitung:
“Auch wenn das Sauerland-Museum sich mit dem Fest offiziell und durchaus lautstark in die Umbauphase verabschiedet,…”
[http://www.derwesten.de/wp/staedte/arnsberg/grosses-fest-am-sonntag-id9723723.html]
Tags drauf hieß es in den Medien: “Mit einem sehr gut besuchten und gelungenen Museumsfest hat sich das Arnsberger Sauerlandmuseum in seine dreijährige Umbauphase verabschiedet.” [http://www.blickpunkt-arnsberg-sundern.de/im-sauerlandmuseum-trotz-umbau-weiter-attraktive-angebote]
Bastelt da schon jemand im Kreishaus an der publizistischen Verkürzung der Schließungszeit??

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Es war einmal ein Museum…

By adminRL at 12:28 am on Friday, August 14, 2015

… das liegt jetzt in einem jahrelangen Dornröschenschlaf, von dem erst ein Jahr vergangen ist.

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Wie lange gilt wohl das “zurzeit”??

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Und so sah das Sauerlandmuseum in dieser Woche von der Ruhrstraße aus – vom Anbau noch nichts zu sehen. Das Baumaterial neben den “Freunde(n) des guten Geschmacks” ist noch vom Straßenbau übrig geblieben.
Und es gibt ja bisher noch nicht einmal einen konkreten Bauplan…

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