Kreistag
Am 21.10.2022 (Freitag) tagt ab 15.00 Uhr der Kreistag des Hochsauerlandkreises öffentlich in der Konzerthalle in Olsberg.

Tagesordnungspunkte sind u.a.:
Ausführungen zum Kreishaushalt und Haushaltsangelegenheiten
Die Einbringungsrede des Landrats zum Entwurf des Kreishaushalts 2023
Der Rettungsdienst
Der Jahresabschluss 2021 für den Abfallentsorgungsbetrieb des HSK
Impfangebot im Hochsauerlandkreis
Die Einrichtung einer „Offenen Ganztagsschule“ am Berufskolleg am Eichholz

Die Kreistagssitzung beginnt – wie immer – mit einer Einwohnerfragestunde! Dort kann jede/r EinwohnerIn des Kreises Fragen an den Landrat stellen.

SBL-Fraktion
Zur Vorbereitung der Kreistagssitzung lädt die Fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL) für 17.10.2022 (Montag) um 19.00 Uhr zu einer öffentlichen Fraktionssitzung im Restaurant der Aslan-Klinik in Olsberg ein.

Die Tagesordnung ist wie folgt:
Begrüßung und Eröffnung
Vorstellung des neuen Sachkundigen Bürgers der SBL im Bauausschuss
Berichte aus den Ausschüssen und der letzten Sitzung des Kreistags, z.B. zur Umsetznug des neuen Rettungsdienstbedarfsplans und zur Situation des Schienenverkehrs im HSK
Vorbereitung auf die Kreistagssitzung am 21.10.2022
Verschiedenes, u.a. Bericht über die aktuelle Corona-Situation im HSK und Planungen für weitere Themen

Gäste sind bei der SBL – wie immer – herzlich willkommen!

Die Corona-Pandemie erfordert es, auch in der Kommunalpolitik derzeit weitgehend auf direkte Zusammenkünfte von Menschen zu verzichten.
Deshalb lädt die Sauerländer Bürgerliste Arnsberg (SBL Arnsberg) für Donnerstag, den 10. Februar 2022, um 19.00 Uhr, wieder zu einer öffentlichen Video-Konferenz ein.

Gerd Stüttgen, Ratsmitglied der SBL, wird aus dem Rat und den Ausschüssen berichten. Reinhard Loos, Fraktionsvorsitzender der SBL im HSK, berichtet aktuell über die Kreispolitik.

Weitere Themen sind die gestellten Anträge an die Stadt und die Vorbereitung weiterer Anträge. Schließlich soll zum Thema Smart City ein mögliches digitales Projekt vorgestellt und diskutiert werden.

Selbstverständlich können auch weitere Themen angesprochen werden.
Die Einwahl erfolgt über https://meet.systemli.org/SBLArnsberg
Genutzt werden können dazu Laptops, Smartphones, Tablets oder auch PCs.

Fragen und Anregungen können vorher gerne auch über die Facebook-Seite der SBL unter https://www.facebook.com/sbl.arnsberg.3 direkt oder als persönliche Nachricht (PN) mitgeteilt werden.

Technische Rückfragen können per Mail über info@sbl-fraktion.de geklärt werden.

Die SBL in Arnsberg freut sich schon jetzt auf eine rege Diskussion.

Zum Kommunalpolitischen Gespräch lädt die Sauerländer Bürgerliste (SBL) Arnsberg ein. Es findet statt am kommenden Montag, 29. Juni, um 19:30 Uhr in Hüsten in der Gaststätte „Bei George“ (Zur Kupferkanne). Die Adresse: Bahnhofstraße 185 (Ecke Kurt-Schumacher-Straße), etwa 300 Meter vom Bahnhof Neheim-Hüsten entfernt.

Als Gesprächspartner stehen mehrere Kandidaten der SBL für die Wahl des Rates zur Verfügung, darunter Gerd Stüttgen und Ingo Leopold. Dann besteht Gelegenheit, mehr über die SBL Arnsberg und ihre KandidatInnen zu erfahren und Anregungen für Themen zu machen, um die sich die SBL kümmern soll. Die SBL kandidiert bei der Kommunalwahl am 13. September erstmals für die Wahl des Arnsberger Stadtrates.

Die SBL-Kreistagsfraktion lädt wieder zur Öffentlichen Fraktionssitzung ein, für Donnerstag, 28.05.2020 ins Kreishaus in Meschede, Steinstraße 27. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr. Sie findet statt in den sehr großen Fraktionssitzungssälen F2/F3, so dass zwischen allen TeilnehmerInnen große Abstände eingehalten werden können.

Inhaltlich dient die Sitzung vor allem der Vorbereitung der Kreistagssitzung am Freitag, 5. Juni, und der Nachbereitung der jetzt stattfindenden Ausschusssitzungen. Außerdem wird die Corona-Situation im HSK betrachtet.

Der Reigen der Ausschusssitzungen begann am 19. Mai mit dem Schulausschuss, in dem es vor allem um das 43-Mio-Euro-Projekt des Neubaus der Berufskollegs in Arnsberg-Hüsten, Berliner Platz, ging. In dieser Woche stehen in den Ausschüssen mehrere Anträge der SBL auf den Tagesordnungen. Am Montag im Wirtschaftsausschuss wird deshalb (mal wieder) über die Zugausfälle und Zugverspätungen auf der Oberen Ruhrtalbahn informiert und diskutiert, außerdem betreffen unsere Anträge Klimaschutz und Mängel in der Arbeit des kommunalen Rechenzentrums. Der Gesundheits- und Sozialausschuss kümmert sich am Dienstag auch um Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und um Schuleingangsuntersuchungen. Der Umweltausschuss tagt am Donnerstag; unsere Anträge betreffen dort illegale Mulcharbeiten am Sorpesee und die Eindämmung von Schotter- und Kiesgärten. Zwischendrin trifft sich am Mittwoch noch der Kreisjugendhilfeausschuss. Alle Aussschüsse tagen derzeit in der Aula des Berufskollegs in Meschede am Dünnefeld.

Detaillierte Informationen über den Verlauf der Ausschusssitzungen gegen die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL in der Fraktionssitzung am 28. Mai.

Weitere Themen im Kreistag am 5. Juni sind z.B. die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Teilnehmerbeiträge für die Musikschule, die Neukonzeption des Kinderkurheims auf Norderney, die Verwendung von sog. Ersatzgeld aus den Eingriffen in die Natur beim Bau von Windrädern, der Rettungsdienstbedarfsplan und die Eisenbahn-Verladestellen für den Holztransport.

Am Freitag dem 13.03.2020 tagt der Kreistag im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede, Beginn ist um 15:00 Uhr.
Die Tagesordnung ist noch nicht komplett. Eingetragen sind jetzt schon:
• Planungen zum Mobilfunkausbau und 5G für den Hochsauerlandkreis und Südwestfalen; Vorlage 9/1433
• Aufbau eines MedienKompetenzZentrums im Hochsauerlandkreis; Vorlage 9/1418
• Projektvorhaben “ALT-BAU-NEU”; Vorlage 9/1416

Diverse weitere Verwaltungsvorlagen werden bestimmt noch folgen. Dazu gehören dann sicher auch einige neue Anträge der SBL-Fraktion und anderer Kreistagsfraktionen.

Wie vor jeder Kreitagssitzung laden die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe auch diesmal wieder zur öffentlichen Fraktionssitzung ein.

Wann?
Am Montag dem 09.03.202, Beginn 19.00 Uhr
Wo?
In Brilon, Derkere Str. 6, Pizzeria Nido

Was steht in der Sitzung an?
Die beiden Kreistagsmitglieder und die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der Kreistags-fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) möchten zunächst über Inhalt, Verlauf und Beschlüsse der jüngsten Ausschusssitzungen, wie z.B. über die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten, berichten. Hier ist u.a. die Umsetzung des Vogel-schutzmaßnahmenplans Medebacher Bucht auf der Tagesordnung.

Unter TOP 3 sollen dann verschiedene Schwerpunkte der kommenden Kreistagssitzung vor-gestellt und erörtert werden. Die Sitzungsteilnehmer/innen und Gäste können selbstverständlich gerne die Gelegenheit wahrnehmen, sich mit den Meinungen und Standpunkten der SBL/FW zu den im Kreistag getroffenen oder voraussehbaren Beschlüsse auseinanderzusetzen.

Ein kontroverser Dauerbrenner ist gerade im Raum Brilon/Olsberg der Ausbau der Windenergie. Soll der ungestörte Ausblick auf die Landschaft, wie z.B. am Heidkopf in Olsberg, einen höheren Stellenwert als die Sicherstellung unserer Versorgung mit Erneuerbaren Energien haben?

Und wie verhält es sich mit der Nitrat-Belastung von Böden und Gewässern? Gibt es im Raum Marsberg tatsächlich keine nennenswerten Nitrat-Probleme?

Im September sind in NRW Kommunalwahlen. Das ist nicht mehr lange hin. Deswegen wollen sich die SBL-Mitglieder unter TOP 4 mit der Kreistagswahl befassen.

Die Sitzung ist – wie immer – öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen!

Anregungen, Hinweise und Kritik und neue „Aktivisten/innen“ nimmt die SBL/FW gerne auf.

Im Terminkalender des Hochsauerlandkreises ist für Mittwoch den 19.02.2020 die erste Kreistagssitzung des neuen Jahres angekündigt. Beginnen wird sie um 17.00 Uhr im Kreishaus in Meschede.

Daher laden die Kreistagsmitglieder der Fraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Reinhard Loos und Stefan Rabe, für Dienstag den 11.02.2020 um 19.00 Uhr zum ersten SBL-Fraktionstreffen 2020 ein.

Die Sitzung ist öffentlich und findet in der Gaststätte *Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede statt. Gäste sind herzlich willkommen!

Was steht in der Sitzung an?

Die beiden Kreistagsmitglieder und die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion möchten zunächst über Inhalt und Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und über die dort getroffenen Beschlüsse informieren.

Danach haben Sitzungsteilnehmer/innen und Gäste Gelegenheit, sich mit Themen der vergangenen und der kommenden Kreistagssitzungen und den
Meinungen und Standpunkten der SBL/FW auseinanderzusetzen. Als Beispiele nennen wir hier die Reaktivierung der Röhrtalbahn, die Verkehrswende und Klima-, Natur- und Tierschutz.

Die Kommunalwahl 2020 wirft ihre Schatten voraus. Unter TOP 3 wollen sich die SBL-Mitglieder mit der Kreistagswahl befassen.

Anregungen, Hinweise und Kritik und neue *Aktivisten/innen“ nimmt die SBL/FW gerne auf.

Die SBL/FW-Kreistagsfraktion trifft sich zu ihrer nächsten Sitzung am Montag, 1. Juli, um 18.30 Uhr in der Gaststätte “Zum Pulvertum”, Pulverturmstraße 33 in Meschede.

Im Mittelpunkt stehen die Vorbereitung der Kreistagssitzung am 5. Juli und die Nachbereitung der Ausschusssitzungen aus den letzten Wochen. Themen sind u.a. die Reaktivierung der Röhrtalbahn, das Konzept für die Kosten der Unterkunft (KdU) für Sozialhilfeempfänger, der Rettungsdienstbedarfsplan, die Kosten des Flughafens Paderborn/Lippstadt (dessen Mitgesellschafter der HSK ist), Umweltthemen wie Gülle/Nitrat/Wasser, die vom Landrat ohne Ausschreibung geplante Neuwahl des Kreisdirektors und – mal wieder – Versuche des Kreisverwaltung, nicht verständliche Abschiebungen durchzuführen.

Die Sitzung ist – wie immer – öffentlich. Freunde, Bekannte, alle sind herzlich eingeladen!

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung nach Olsberg ein.

Mitglieder und Interessierte treffen sich am Montag dem 18.03.2019 um 19.00 Uhr im Restaurant der ASLAN Kurpark Villa, Mühlenufer 4a, in Olsberg.

Die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion und die Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten zunächst über den Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und die dort getroffenen Beschlüsse informieren. Danach haben die Sitzungsteilnehmer/innen Gelegenheit, sich über die Themen, die auf der Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung stehen, auseinanderzusetzen. Dazu gehören beispielsweise die drei Anträge der Sauerländer Bürgerliste

· Zur aktuellen Rechtsprechung zur Bestimmung angemessener Unterkunftskosten (KdU) in den Rechtskreisen SGB II und SGB XII (Vorlage 9/1161)

· Bericht über Zugausfälle und -verspätungen im Kreisgebiet im Jahr 2018 (Vorlage 9/1187)

· Bericht über die bestehenden Fahrpreis-Regelungen für Bus- und Bahnfahrten in benachbarte Kreise (Vorlage 9/1188)

Auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung sind u.a. auch:

· die Sachstandsberichte zum Medizinstipendium Hochsauerlandkreis (Vorlage 9/1148) und zu den laufenden und zukünftigen Aktivitäten im Breitbandausbau (9/1156)

· die Beschlussfassung zum Nahverkehrsplan Hochsauerlandkreis (Vorlage 9/1145).

Fernab von Zugausfällen, ÖPNV und Kreistagsbeschlüssen gibt es bei der SBL-Fraktionssitzung am 18.03. unter *Verschiedenes“ noch einen Rückblick auf die, wie wir meinen, sehr gelungenen Veranstaltung mit dem Heimatforscher und Publizisten Peter Bürger am vergangenen Montag (11.03.2019) in Brilon.

Die Kreistagsmitglieder Stefan Rabe und Reinhard Loos freuen sich auf gute Gespräche und einen spannenden Abend in der ASLAN Kurpark Villa in Olsberg.
Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!

Am Montag den 11. März 2019 lädt die Kreistagsfraktion “Sauerländer Bürgerliste“ (SBL/FW) nach Brilon zu einem heimatgeschichtlichen Vortrag mit ungewöhnlicher Thematik ein. Im Saal des Restaurants “Tommy`s” im Kolpinghaus Brilon, Derkere Straße 3, wird um 18:30 Uhr der Theologe und Buchautor Peter Bürger Strömungen und Persönlichkeiten der “Friedenslandschaft Sauerland“ und Märtyrer der NS-Zeit vorstellen.

Am 11.03. ist auch der Auftakt der diesjährigen “Internationalen Wochen gegen Rassismus”, die alljährlich um den 21. März herum stattfinden. 2019 stehen die Veranstaltungen (vom 11.03. bis 24.03.) unter dem Motto *Europa wählt Menschenwürde“: https://stiftung-gegen-rassismus.de/iwgr

Als die Region vor 200 Jahren hessisch und dann preußisch wurde, behagte den Leuten die Pflicht zum Kriegsdienst überhaupt nicht. Es kam zu massenhaften Desertionen. Nach dem 1. Weltkrieg wurden das obere Sauerland eine regelrechte Hochburg des Friedensbundes deutscher Katholiken. In diesem Verband glaubte keiner, man könne “Heimat“ mit massenmörderischen Kriegswaffen und rassistischer Hetze verteidigen.

Während die völkischen Kräfte und auch Rechtskatholiken einer Religion des “deutschen Blutes“ huldigten, betonte der Briloner Pazifist Josef Rüther: “Es gibt aus christlicher Sicht nur eine menschliche Familie auf der Erde.“ Rüther und sein Bruder Theodor wurden von den Nazis verfolgt, andere sogar ermordet.

Auf welche Menschen wollen wir uns berufen, wenn von Geschichtsbewusstsein und “Heimat“ die Rede ist? Im Vortrag sollen Menschen des gesamten Sauerlandes in Erinnerung gerufen werden, die als Vorbilder heute Orientierung geben können: “Heimat“ führt zu menschlicher Weite, nicht zu Ausgrenzung.

Der Referent selbst ist 1980 als Zivildienstleistender in Meschede zur pax christi-Bewegung gekommen. Er stellt Frauen und Männer vor, die sich den Wahngebilden der Gewalt mutig entgegengestellt und Menschenrechte verteidigt haben. Zum Thema des Abends hat er die Bücher “Friedenslandschaft Sauerland“ (2015), “Sauerländische Friedensboten“ (2016) und “Sauerländische Lebenszeugen“ (2018) veröffentlicht, die im Buchhandel erhältlich sind.

(P.Bürger im Jahr 2018 in Meschede; Foto: H. Schiebener)

Zur Person
Peter Bürger, Jg. 1961, ist Theologe, examinierter Krankenpfleger, arbeitet seit 2003 als freier Publizist. Seit der Mescheder Zivildienstzeit 1980 Mitglied der pax christi-Bewegung, später auch Versöhnungsbund und DFG-VK. Anti-Diskriminierungsarbeit in den Bereichen Aids-Hilfe und Drogenhilfearbeit sowie schwul-lesbischer Befreiung, Initiator eines Ökumenischen Bündnisses für die Rechte von Menschen auf der Straße (1999), Verbreitung einer Ökumenischen Erklärung gegen Kriegsdoktrinen zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen (2006), in Düsseldorf Mitbegründer einer ökumenischen Antwort auf den sogenannten *Antiterrorkrieg“ (2002-2008), Aufklärungs- und Forschungsarbeit zur unterhaltungsindustriellen Kriegspropaganda (2004-2008), seit 2014 als pazifistische Antwort auf rechte Heimatideologien ein regionales Geschichtsprojekt *Friedenslandschaft Sauerland“. Die Studien zu *Krieg und Massenkultur“ wurden 2016 mit dem *Bertha-von-Suttner-Preis – Kunst & Medien“ ausgezeichnet. 2016 hat P. Bürger in Rom als Vertreter der deutschen Sektion an der internationalen katholischen Friedenskonferenz *Nonviolence and Just Peace“ (Gewaltfreiheit & Gerechter Frieden) teilgenommen.

Vortragslinks im Internet

Vortrag P. Bürger: Nonviolence and Just Peace
https://www.youtube.com/watch?v=jOY_7y6MHm4&feature=youtu.be

Vortrag P. Bürger: Das Märchen vom menschenfreundlichen Krieg
https://www.youtube.com/watch?v=wiKirB2-UFU

Abschließend drei Sätze zu den “Internationalen Wochen gegen Rassismus”:

Dank unserer Fraktionsmitglieder Dr. Ahmet Arslan und Silke Nieder nahm die SBL/FW im letzten Jahr erstmalig mit zwei Veranstaltungen an den “Internationalen Wochen gegen Rassismus” teil. Offenbar waren wir damit ein Novum im Hochsauerlandkreis.

Auch im Veranstaltungskalender der die “Internationalen Wochen gegen den Rassismus” koordinierenden Stiftung findet sich der Vortrag von Peter Bürger, als bisher einzige Veranstaltung im HSK.
https://stiftung-gegen-rassismus.de/events/vortrag-friedenslandschaft-sauerland-heimatliche-geschichte-gegen-krieg-rassismus

Heute gab es in mehreren Gemeinden im Kreisgebiet Neujahrsempfänge. Die können sehr unterschiedlich ablaufen:

In einer Stadt spach der Bürgermeister knapp eine halbe Stunde lang. Er dankte vielen Personen, hielt einen Rückblick auf das Jahr und betonte das Gemeinsame und die Offenheit. Der Bürgermeister betonte auch den Wert von intensiven und konstruktiv-kritischen Diskussionen. Als Zukunftsthemen wurden der Masterplan Mobilität und die Digitalisierungsstrategie – mit konkreten Beispielen – genannt.
Die Offenheit zeigte sich auch daran, dass alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt zum Empfang eingeladen war.

Die meiste Redezeit erhielt Matthias Löb, der Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL). In seiner beeindruckenden Ansprache ging er auf 4 Themenbereich näher ein:
1. das Solidarprinzip, was sich z.B. in den Sozialversicherungen und in den Leistnugen des LWL für Behinderte zeige;
2. die Chancengerechtigkeit, um gegen Armut vorzugehen, sozialen Aufstieg zuzulassen, Kinder in ihren Bildungschancen nicht zurückzulassen und gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen;
3. das Ehrenamt, was sich z.B. beim Einsatz in Vereinen, für die Heimat und für die Kultur zeige;
4. Vielfalt als Bereicherung der Gesellschaft, mit Hinweis z.B. auf die zahlreichen Flüchtlinge, die in einer Berufsausbildung sind, und mit der Aufforderung, in Medien aus Skandalberichten über Einzelfälle keine Urteile über Gruppen abzuleiten; es gebe eine Verrohung des Sprache und populistische Politik.
Es solle das Verbindende statt des Trennenden gesehen werden.

In einer anderen Stadt sprach der Bürgermeister etwa 90 Minuten lang. Vom Landrat gab es noch ein Grußwort. Außer den auch hier nicht fehlenden Dankesworten standen vor allem die eigenen “Leistungen” im Vordergrund. Die Opposition wurde massiv angegriffen und durfte sich beschimpft fühlen, weil sie angeblich keine demokratischen Regeln einhalte. Beiträge in sozialen Medien wurden pauschal kritisiert, und abweichende Meinungen seien angeblich durch persönliche Interessen begründet. Auch die Probleme eines großen städtischen Betriebs wurden zwar erwähnt, aber sie sollen – statt auf eklatante eigene Versäumnisse – allein auf bundes- und landespolitische Strukturmängel zurückzuführen sein.
Themen wie soziale Gerechtigkeit, Flüchtlinge und Integration spielten hier keine Rolle.
Und in dieser Stadt waren selbstverständlich nur die ausgewählten und eingeladenen Personen zum Empfang zugelassen…

Am Montag dem 10.12.2018 um 18.30 Uhr treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede, zur öffentlichen Fraktionssitzung.

Die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion und die Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe möchten zunächst über den Verlauf der jüngsten Ausschusssitzungen und die dort getroffenen Beschlüsse informieren. Anschließend können die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer über Themen, die auf der Tagesordnung der kommenden Kreistagssitzung stehen, diskutieren und sich ggf. kritisch mit den Beschlussempfehlungen der Verwaltung oder mit den Standpunkten der SBL/FW auseinandersetzen.

Der Kreistag tagt am Freitag dem 14.12.2018 ab 14.00 Uhr. Diesmal wird er sich wohl besonders intensiv mit Finanzen befassen. Nach den alljährlichen Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden stehen beispielsweise diese Punkte zur Diskussion und Entscheidung an:
• Haushaltsplanentwurf des Hochsauerlandkreises für das Haushaltsahr 2019 (Verwaltungsvorlage 9/1105)
• Unterstützung der Arbeit des KreisSportBund Hochsauerlandkreis e.V. (Verwaltungsvorlage 9/1119)
• Finanzielle Förderung der Verbraucherzentrale NRW; hier: Betrauung der Beratungsstelle Arnsberg (Verwaltungsvorlage 9/1090)

Weitere Themen, sowohl für den Kreistag wie für die SBL/FW, sind u.a.:
• Umweltkriminalität (Verwaltungsvorlage 9/1129)
• Heimatpreis (Die Verleihung des Ehrenamtspreises soll zugunsten des neuen Hei-matpreises eingestellt werden; Verwaltungsvorlage 9/1114)
• Zukunftsprogramm „Hochsauerlandkreis 2025“ (Verwaltungsvorlage 9/1127)

Die Sitzungsunterlagen für die Kreistagssitzung finden sich hier.

Interessierte Gäste sind bei den Sitzungen der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) immer herzlich willkommen!

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) gehen wieder auf Tour durch den Hochsauerlandkreis. Diesmal machen sie in Brilon Halt.

In der alten Hansestadt stehen zuerst Einblicke in die Sauerländer Historie auf dem Programm, danach Informationen über das aktuelle kommunalpolitische Geschehen.

Am Montag dem 24. September öffnet in Brilon am Marktplatz das Haus Hövener abends um 18.00 Uhr für die Mitglieder der SBL/FW und selbstverständlich auch für andere interessierte Gäste noch einmal Haustür und Ausstellung. Die Besucher des heimatkundlichen Museum haben die Gelegenheit, einen Dinosaurier aus Nehden, Fossilien und andere Einblicke in die Erdgeschichte rund um Brilon, alte Dokumente über die Stadtgeschichte und sogar einen denkmalgeschützten Lustgarten und vieles mehr kennen zu lernen.

Anschließend * um 20.00 Uhr – laden die beiden Kreistagsmitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) Reinhard Loos und Stefan Rabe ganz in der Nähe des Museums in die Pizzeria Nido, Derkere Straße 6 zur turnusmäßigen öffentlichen Fraktionssitzung ein. Zu den brandaktuellen politischen Themen gehören beispielsweise der Neubau des AWO Waldkindergartens Hollenkinder in Brilon, das Konzept der Musikschule Hochsauerlandkreis, zwei Wasserschutzgebiete wie das in Marsberg-Westheim, der Rettungsdienst und – auf Antrag der SBL/FW – die Aufschaltung der Notfallnummer 116 117 für den ärztlichen Notdienst zur Leitstelle in Meschede anstatt zu einem Call-Center in Duisburg.
.
Anregungen, Hinweise, kontroverse Meinungen und Diskussionen sind von der SBL/FW ausdrücklich erwünscht und zwar nicht nur an diesem Abend!

Wer beim Museumsbesuch dabei sein möchte, bitte möglichst bis zum 20.09.2018 bei der Geschäftsführerin der SBL/FW anmelden unter: 0 29 03/44 97 00 oder 0170/347 22 24 oder per Email unter gjoch-sbl-2018@gmx.de

Für die Teilnahme an der Fraktionssitzung ist keine Anmeldung erforderlich.

Wegen der derzeit in Brilon stattfindenden Michaeliskirmes ist der Bereich rund um den Briloner Markt für Kfz gesperrt. Es bietet es sich an, bei Anreise mit dem PKW auf dem Parkplatz Sparkasse, Springstraße, oder dem Parkplatz Volksbankcenter, Niedere Mauer, zu parken.

Fraktionssitzung mit Sommerfest der SBL/FW

Beinahe hätten wir vergessen, über unser Sommerfest mit integrierter Fraktionssitzung und (neudeutsch) „Brainstorming“ zu berichten. Denn was im Kreistag auf Wunsch der CDU abgeschafft wurde, gibt es bei der SBL/FW noch: Einmal im Jahr kombinieren wir eine Fraktonssitzung mit dem Sommerfest unserer Fraktion.

Fassen wir uns kurz:

Tagungsort und Wetter waren bestens.

Essen und Laune waren ebenso gut.

Infos, Einsichten und interessante Gespräche gab es reichlich.

Pläne und Beschlüsse gab es selbstverständlich auch, und viele Ideen für die nächsten Jahre haben wir gesammelt.

Besonders erwähnenswert finden wir diese unsere Entscheidung:
WIR MACHEN WEITER, wenn es klappt, auch über 2020 hinaus!
(Im Oktober 2020 endet die laufende Wahlperiode des Kreistags)

Am nächsten Dienstag (3. Juli) stehen zwei Termine der SBL/FW-Kreistagsfraktion an.

Zunächst besichtigt die Fraktion das neue Kreisfeuerwehrzentrum, anschließend findet die Fraktionssitzung in der Gaststätte “Pulverturm” in Meschede statt.

Die Besichtigung des neuen Kreisfeuerwehrzentrums in Meschede-Enste, Steinwiese 3, beginnt um 17:00 Uhr.

Die Fraktionssitzung in der Gaststätte “Zum Pulverturm“ in Meschede, Pulverturmstraße 33, begint um 19:00 Uhr.

Auf der Tagesordnung der Fraktionssitzung stehen Berichte aus den Fachausschüssen und so wichtige und spannende Themen wie
· Überprüfung der Bade- und Stauseen auf Multiresistente Keime (Antrag der SBL/FW)
· Wiedereinsetzung der Stabsstelle Umweltkriminalität (Antrag der SBL/FW)
· Kommunaler Aktionsplan Inklusion (Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und vieles mehr.

Die SBL/FW-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe laden Mitglieder und Interessierte zur Fraktionssitzung herzlich ein und freuen sich auf Anregungen, Fragen und Kontroverse von und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

SBL/FW zieht durch`s Kreisgebiet
Wie immer vor einer Kreistagssitzung treffen sich die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) irgendwo im großen Hochsauerlandkreis.

Wo?
Nachdem die letzte Fraktionssitzung in Olsberg stattgefunden hat, fiel die Entscheidung diesmal auf Hallenberg. Im Sauerländer Hof in der Merklinghauser Straße 27 ist für die SBL/FW, für Gäste und Interessierte ein Raum reserviert.

Wann?
Der Termin ist Montag der 12.03.2018, Beginn 18.30 Uhr.

Was steht an?
Die Tagesordnung der Kreistagssitzung am Freitag dem 16.03.2018 wird bei dem Treffen der SBL/FW am 12.03.2018 eine große Rolle spielen. Die aktuell im Kreistag anstehenden Themen und Entscheidungen betreffen u.a.:

• Die zukünftige Umsetzung der Familienpflege
• Die Analyse der Einsätze des Rettungsdienstes im Jahr 2017
• Die Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplanes
• Der Kommunale Aktionsplan – Inklusion HSK
• Die Digitalisierung für die Verwaltung des Hochsauerlandkreises
• Neue Eintrittspreise und Öffnungszeiten für das Sauerlandmuseum in Arnsberg

Wie soll die SBL/FW bei diesem oder jenem Thema im Kreistag abstimmen? Was sagen die Fraktionsmitglieder? Was meinen die Gäste?

Was tat sich in den Ausschüssen?
Im Vorfeld jeder Kreistagssitzung werden in den Fachausschüssen, wie beispielsweise im Gesundheits- und Sozialausschuss, wichtige Empfehlungen und Entscheidungen erörtert und getroffen. Über die Ergebnisse der jüngsten Ausschusssitzungen berichten die Sach-kundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL/FW-Fraktion am Montag in Hallenberg.

Herzlich willkommen!
Die SBL/FW-Kreistagsmitglieder Stefan Rabe und Reinhard Loos freuen sich auf gute Ge-spräche, Anregungen, Informationen, Kritik und Kontroversen, alles in allem auf einen span-nenden Abend im Sauerländer Hof.
Interessierte Gäste aus Hallenberg und dem „restlichen“ Sauerland und die örtliche Presse sind bei der SBL/FW immer herzlich willkommen!