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Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ – oder der lange Weg zum Sitzungsprotokoll

By admin at 7:35 am on Saturday, July 14, 2012

Was ergab die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“? Genau das fragte sich kürzlich Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) und forderte am 18.06.2012 beim Landrat einen Bericht über die Ausführungen zur 1. Sitzung an.

Die Verwaltung hatte angekündigt über die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“, die am 04.05.2012 stattfand, in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus am 18.06.2012 zu berichten, was dann aber nicht geschah. Auch auf Nachfrage der SBL im Ausschuss war die Verwaltung nicht bereit, ihre eigene Ankündigung einzuhalten. Die Kreisverwaltung kündigte ledigkich an, das Protokoll der Arbeitsgruppe zusammen mit dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses zu versenden.

Daraufhin kritisierte Loos in seinem oben erwähnten Schreiben u.a. den Umstand, dass das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus erst in etwa 2 Monaten zu erwarten sei, so dass zwischen der Arbeitsgruppensitzung und dem Zugang von deren Protokollen etwa 3 bis 4 Monate vergehen. Er verband sein Schreiben mit einer Anfrage.

Als Reaktion stellte die Verwaltung mit Schreiben vom 20.06.2012 allen Fraktionen und Kreistagsmitgliedern den Ergebnisvermerk über die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ vom 04.05.2012 zur Verfügung.

Laut Ergebnisvermerk wissen wir nun, dass der neue Kreisdirektor Dr. Drathen als 1. Vorsitzender und der Sachbearbeiter der Organisationseinheit Strukturförderung, Regionalentwicklung, Herr Heberling, zum Stellv. Vorsitzenden der neuen Arbeitsgruppe gewählt wurden.

Ferner ging es um die „Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes, Grundsatzinformationen und Zieldiskussion“.
Der im bisherigen Bundesverkehrswegeplan im „Weiteren Bedarf“, also nach 2015, enthaltene Neigetechnikausbau der Oberen Ruhrtalbahn soll nicht weiter verfolgt werden. Stattdessen soll eine Elektrifizierung zwischen Schwerte und Warburg, sowie die Wiederherstellung der Zweigleisigkeit zwischen Brilon-Wald und Warburg gefordert werden.
Mit der Elektrifizierung soll gleichzeitig ein Beitrag zur Energiewende geleistet werden.

Umweltfreundlich im HSK bzw. in Südwestfalen erzeugter Strom könnte im Rahmen eines Pilotprojektes direkt und auf kurzem Wege in eine elektrifizierte „Obere Ruhrtalbahn“ eingespeist werden.

Die Notwendigkeit einer Elektrifizierung wurde auch unter dem Gesichtspunkt der zunehmenden Anforderungen des Güterverkehrs diskutiert.

Etwaigen Überlegungen bei vorgesehenen Tunnelsanierungen diese nur eingleisig vorzunehmen sei energisch zu widersprechen.

Inhalte im Zusammenhang mit der Neuausschreibung des Sauerland-Netzes sind vertraulich, so dass hier nicht darauf eingegangen werden kann.

Der Termin für die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ wurde laut Protokoll nicht festgelegt. Wie die SBL auf Nachfrage am 10.07.2012 erfuhr, steht der neue Termin auch jetzt noch nicht fest.

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