Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Ablenkungen

By Matthias at 1:51 pm on Monday, November 6, 2006
“Kein Zusammenhang mit PFT-Skandal”

Auch Tage nach gütlicher Einigung schwelt Streit um Kündigung im Umweltministerium

Von Detlef BurrichterDÜSSELDORF · Der politische Schlagabtausch um einen engen Vertrauten der früheren NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) hält unvermindert an. Der Rausschmiss von Harald Friedrich, dem früheren Abteilungsleiter für Abfall und Wasser, zieht auch Tage nach der gütlichen Einigung vor dem Arbeitsgericht weiter Kreise. In der CDU-Fraktion herrscht Empörung: Die Grünen würden den Fall nutzen, um gezielt Stimmung gegen NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) zu machen.

Insbesondere Verdächtigungen, es gebe einen Zusammenhang zwischen Friedrichs Entlassung und dem zeitgleich bekannt gewordenen Skandal um das Umweltgift PFT (perfluorierte Tenside) bringt CDU-Politiker in Rage. “Es ist eine Frechheit, so etwas zu behaupten”, machte CDU-Landwirtschaftsexperte Friedhelm Ortgies seinem Ärger Luft. Das Zusammentreffen beider Ereignisse sei purer Zufall. “Die wollen doch nur von der Sache ablenken”, so Ortgies. Es stehe nun einmal fest, dass Friedrich immer wieder Aufträge an ein Institut in Aachen vergeben habe, für das er selbst tätig war. Das sei der Kern der Auseinandersetzung und weiter nichts. Aus anderer Quelle hieß es außerdem, Friedrich habe einen Einstellungsbetrug begangen. Als es um die Einstellung seiner Stellvertreterin ging, habe er ihr – einer Parteifreundin – die Fragen zugeleitet, die im abschließenden Bewerbungsgespräch gestellt wurden.

Auch der Sprecher des Umweltministeriums stellte klar: “Es gibt keinerlei Zusammenhang mit dem PFT-Problem”, sagte Markus Fliege. Auch Vorwürfe, Uhlenberg sei seiner Fürsorgepflicht gegenüber Friedrich nicht nachgekommen, wies Fliege zurück. “Es gab auch keine politischen Gründe für die Beendigung des Dienstverhältnisses.” Das habe der Betroffene selbst in einer Pressemitteilung ebenfalls festgestellt.

In CDU-Kreisen sieht man in der gütlichen Einigung vor dem Arbeitsgericht keine vollständige Rehabilitation für Friedrich, wie das Grüne und SPD interpretierten. “Wenn ein leitender Beamter mit einer Abfindung von nur 75 000 Euro einverstanden ist, spricht das eher für einen Erfolg von Uhlenberg”, hieß es. Der habe eben einen jahrelangen Rechtsstreit verhindern wollen.


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80% der Belastung aus Scharfenberg?

By Matthias at 8:50 am on Thursday, November 2, 2006

http://www.westfalenpost.de

Wie tief steckt PFT in der Erde?

Scharfenberg. Der Hochsauerlandkreis hat am Dienstag die Detailplanung für die Sanierung der mit PFT belasteten Fläche in Scharfenberg in Auftrag gegeben.

Die Fa. Terra Vital, ein Unternehmen aus dem Firmengeflecht des Briloner Unternehmers Ralf W. und seiner GW Umwelt (Borchen), habe die ihr bis zum 30. Oktober gesetzte Frist für die Auftragsvergabe verstreichen lassen. Das teilte der Hochsauerlandkreis am Dienstag mit.

Ein Gutachterbüro aus Bielefeld, das Institut für Umwelt-Analyse (IFUA), hat bereits am Dienstag mit Bodenuntersuchungen auf der insgesamt rund 10 ha großen Fläche zwischen der Siedlung Waldbruch und der Ortslage von Scharfenberg im Bereich von Mühlenteich und Siepen begonnen. Dazu werden bis auf drei Meter Tiefe Sonden in den Boden gerammt. Von den Proben erhoffen sich die Experten Auskünfte zu den geologischen und hydrogeologischen Verhältnissen vor Ort, um die Wirksamkeit der vom HSK favorisierten Sanierungsmethode per Drainage abschätzen zu können. Die Sondierung erfolgt im Trassenverlauf dieser geplanten Drainage.

Von dieser mit bis zu 6500 Mikrogramm PFT pro Kilo Trockenmasse belasteten Fläche geht nach bisherigen Erkenntnissen 80 Prozent der Wasserbelastung in Möhne und Ruhr aus. Rund 400 kg reines PFT sollen auf dieser ehemaligen Weihnachtsbaumkultur, die jetzt mit Mais bewachsen ist, über die vermeintlichen Bodenenverbesserer aufgebracht worden sein. Über die Bermecke und die Steinbecke fließen pro Tag rund 60 Gramm PFT ab.

Weiterhin überprüfen die Fachleute das Verfahren für die Behandlung des belasteten Wassers mit Aktivkohle.

Vor dem Hintergrund des PFT-Skandals veranstalten die Kreis-Grünen Donnerstag, 16. November, um 18 Uhr im Kreishaus Meschede einen Info-Abend, an dem u. a. Ex-NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn teilnimmt.

01.11.2006

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Happy End vorm Arbeitsgericht

By admin at 12:17 pm on Saturday, October 28, 2006

aus: http://www.wdr.de/themen/politik/nrw03/umweltministerium_prozess/061025.jhtml?rubrikenstyle=politikUmweltministerium: Einigung mit grünem Abteilungsleiter

Von Johannes Nitschmann

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat die fristlose Kündigung seines unter Filzverdacht stehenden Abteilungsleiters Harald Friedrich überraschend zurück gezogen. Man einigte sich “einvernehmlich” vor dem Arbeitsgericht.

Vor dem Düsseldorfer Arbeitsgericht erklärten die beiden Parteien, sie hätten sich einvernehmlich auf eine Aufhebung des Arbeitsverhältnisses sowie eine Abfindungszahlung in Höhe von 75.000 Euro verständigt. Zugleich nahm das Umweltministerium den Vorwurf zurück, Friedrich habe “pflichtwidrig” Ministeriumsaufträge ohne die erforderlichen Ausschreibungen vergeben und diese einem Uni-Institut zugeschanzt, an dem er selbst Dozent gewesen sei.

Ex-Umweltministerin Bärbel Höhn

Der 53-jährige Abteilungsleiter war im Düsseldorfer Umweltministerium für Abfall- Wasserwirtschaft und Bodenschutz zuständig. Die damalige Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) hatte den bei der Abfall- und Wasserwirtschaft gefürchteten Experten im Jahre 2003 von einem privaten Entsorgungsunternehmen gegen erhebliche politische Widerstände beim SPD-Koalitionspartner in ihr Ministerium geholt. Nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen und unter dem neuen Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) hatte der Höhn-Vertraute jedoch erkennbar an politischem Einfluss verloren.

Vermutung “Filz- und Vetternwirtschaft”

Fristlose Kündigung und Hausverbot

Im Sommer dieses Jahres hatte Friedrich nach einem Amerika-Urlaub vom Pförtner des Ministeriums seine Kündigung ausgehändigt bekommen und in der Behörde Hausverbot erhalten. Als Kündigungsgrund wurde ihm vorgeworfen, ein Wassergutachten an ein Aachener Hochschulinstitut freihändig vergeben zu haben, statt diesen Auftrag über 425.000 Euro EU-weit ausschreiben zu lassen. Friedrich war bei dem von ihm beauftragten Uni-Institut als Dozent tätig. Die neue Führung des Ministeriums vermutete bei der Auftragsvergabe Filz- und Vetternwirtschaft. Außerdem warf sie Friedrich vor, bei Bewerbungsverfahren manipuliert und sich illegalen Zugriff auf EDV-Daten seiner Behörde verschafft zu haben.

“Kein Spielraum für politische Spekulationen”

Uhlenberg zieht Vorwürfe zurück

Von all diesen Vorwürfen ist jetzt keine Rede mehr. Uhlenberg habe einen grünen Abteilungsleiter “schnell und preiswert los werden wollen”, erklärte ein Ministeriums-Insider den Sinneswandel in seinem Hause. Ohne ein Vergleich sei ein jahrelanger Rechtstreit zu erwarten gewesen, die Abteilungsleiterstelle von Friedrich hätte solange nicht neu besetzt werden können. In einer gemeinsamen Presseerklärung des Umweltministeriums und Friedrich heißt es, beide Parteien hätten sich darauf verständigt, dass Arbeitsverhältnis zum 30. September diesen Jahres zu beenden. Zu der freihändigen Auftragsvergabe von Friedrich an das Aachener Uni-Institut habe das Land festgestellt, dass in dem maßgeblichen Vergabezeitraum “eine verbindliche Regelung über die Vergabe so genannter ‘In-House-Geschäfte’ nicht bestanden” habe.

Friedrich, ein bekennender Grüner, hatte in seiner fristlosen Kündigung eine “politische Säuberungsaktion” im Umweltministerium gesehen. Mit ihm sei “ein missliebiger Angestellter” entfernt worden. Auch diese Vorwürfe scheinen nach dem Vergleich vom Tisch. Friedrich begrüßte die Einigung, die “aus seiner Sicht keinen Spielraum für politische Spekulationen” lasse.

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Sprachlos!

By Matthias at 4:57 pm on Thursday, October 26, 2006

Bis Juni 2006 war Dr. Friedrich als Abteilungsleiter im Landesumweltministerium (MUNLV) u.a. für Trinkwasser und Abfall zuständig, dann wurde ihm gekündigt. Gestern fand eine Verhandlung vor dem Arbeitsgericht in Düsseldorf statt mit dem Ergebnis, dass das Arbeitsverhältnis von Dr. Friedrich im MUNLV zum 30.9. endete und er eine Abfindung von 75.000 Euro erhält zuzüglich der 3 1/2 Monatsgehälter für den Zeitraum, in dem er uns im Hochsauerlandkreis davon abbringen will nach den Verursachern des PFT -Skandals zu suchen. Das macht ca. 100000,- Euro vom Steuerzahler.

Der Kommentar von Johannes Remmel macht mich nach den Erfahrungen, die wir mit Dr. Friedrich vor Ort gemacht haben, sprachlos:

Abteilungsleiter Friedrich /MUNLV zu Unrecht gekündigt

Remmel: Uhlenberg scheitert mit politischem Mobbing

 

Das Arbeitsgerichtsverfahren um die ungerechtfertigte Kündigung von Harald Friedrich, Abteilungsleiter im Umweltministerium, ist zu einhundert Prozent gegen den Minister ausgegangen. Dazu erklärt Johannes Remmel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer und Umweltpolitischer Sprecher:“Die Gerichtsverhandlung hat klar gezeigt, dass Minister Uhlenberg mit seinem Versuch, einen verdienten und engagierten Mitarbeiter aus persönlichen und ideologischen Motiven zu entlassen, eine Bauchlandung erster Güte hingelegt hat. Er trägt für dieses Scheitern die persönliche Verantwortung, denn er ist weder seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr noch seiner Aufgabe der Personalführung nachgekommen.Friedrich ist als Vertreter einer vorsorgenden, voraus schauenden und nachhaltigen Umweltpolitik bekannt. Seine Entlassung ist Zeugnis dafür, dass die Ministeriumsspitze diese Werte offenbar nicht mit trägt.Die offenbar politisch motivierte Kündigung musste zurück genommen werden, da sich sämtliche Vorwürfe gegen Harald Friedrich als völlig haltlos erwiesen haben, er ist damit vollständig rehabilitiert.”

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*Hoch die internationale Solidarität* oder: Bärbel kommt

By Matthias at 12:25 pm on Friday, October 13, 2006

Mit solidarischen Grüßen begründet der Kreisvorstandssprecher Detlef Kleemann, warum er es ablehnt, der Forderung von Herbert Goffin nach einer Kreismitgliederversammlung nachzukommen, um dort den Ausschluß des Matthias Schulte- Huermann zu beraten:

*Es ist für mich unerträglich, dass du behauptest, die Beschlußfassung auf der gemeinsamen Sitzung von Kreisvorstand und Kreisfraktion sei undemokratisch gewesen….. Aber hallo!*

Hallo, Hallo!!

Klar dass Herr Kleemann das so sehen muß, er hat ja schließlich die Inquisitonssitzung geleitet. Und wer wollte behaupten, dass von ihm geleitete Inquisitionssitzungen undemokratisch sein könnten?

Statt also eine Mitgliederversammlung zum Thema zu machen, laden grüner Kreisverband und Kreistagsfraktion zu einer Diskussionsveranstaltung und nachgeschalteter Kreismitgliederversammlung mit Bärbel Höhn ein.

Interessante Vorgehensweise der internationalen Solidarität.(;_)

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Rückzug der Anzeige gegen Höhn

By Matthias at 8:35 pm on Saturday, October 7, 2006

  Die Anzeige gegen Bärble Höhn verursachte  ja einigen Wirbel  und führte dazu, dass  alle Trittbrettfahrer auf den Zug der Emotionen versuch(t)en aufzuspringen.

Der einzige Grund für die Anzeige war übrigends wirklich derjenige, dass ich anders keine Möglichkeit sah in den Sachfragen Antworten von ihr zu bekommen, was ich vorher mehrfach versucht hatte.

2 Stunden nachdem ich die Anzeige rumgemailt hatte bekam ich prompt einen Gesprächstermin von Frau Höhn. Von diesem Termin wollte ich abhängig machen ob ich die Anzeige zurückziehe oder nicht. Obwohl das Gespräch für mich nicht befriedigend war habe ich die Anzeige dann (auch auf Ratschlag von Freunden) mit folgender Begründung zurückgezogen :

 

Matthias Schulte- Huermann, Zum Hafen 1, 59846 Sundern- Stockum

 

An die Staatsanwaltschaft Arnsberg

Eichholzstr. 10

59821 Arnsberg

vorab per fax

 

Sundern- Stockum 6.9.2006

 

Betr. Meine Strafanzeige gegen Bärbel Höhn vom 4.9.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren

 

Hiermit ziehe ich meine, Ihnen per Fax am 4.9.2006 übersandte Anzeige, zurück.

Im Laufe der Gespräche und Diskussionen des gestrigen Tages bin ich zu der Überzeugung gekommen, dass Frau Höhn zwar die politische aber nicht die persönliche Verantwortung für die völlig unzureichende Überwachung sowohl der Kompost- als auch Düngemittelwerke als auch der Gewässer zu ihrer Amtszeit trägt.

Deweiteren habe ich auch durch die Zeitungsberichte festgestellt, dass der öffentliche Druck zur politischen und sachlichen Aufklärung so groß geworden ist, dass sich jetzt auch der gesamte Verwaltungsapparat einer allumfassenden Aufklärung nicht mehr entziehen kann. Unter diesem Druck gehe ich davon aus, dass die Aufklärung im Rahmen einer allgemeinen Diskussion jetzt schneller erfolgt als durch staatsanwaltschaftliche Ermittlungen.

Zudem sind mit der PFT- Diskussion auch andere Stoffbelastungen der Umwelt, ganz gleich ob im Kompost, im Abfall, im Abwasser oder im Trinkwasser wieder deutlicher in das Interesse nicht nur der Behörden sondern der allgemeinen Öffentlichkeit gerückt. Mit einem Blick nach vorne gibt mir das die Hoffnung, dass nun tatsächlich allumfassend etwas passiert. Soweit ich vor Ort dazu in der Lage bin, werde ich meinen Beitrag dazu leisten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Matthias Schulte- Huermann

 

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warum spaltete sich die Kreistagsfraktion?

By Matthias at 2:03 pm on Saturday, October 7, 2006

Die Ursache des Auseinanderbrechens der Grünen Kreistagsfraktion liegt letzlich in der Person Dr. Harald Friedrich begründet.

Er war mit kurzer Unterbrechung von 1995 bis 2005 Abteilungsleiter im Höhnministerium und zuständig für Bodenschutz, Abwasser und Trinkwasser. Er galt gleichzeitig als rechte Hand Bärbel Höhns.

Obwohl er bereits seit 1999 grünes Mitglied im Kreisverband HSK war, tauchte er für viele bewußt erst mit Aufkommen des pft- Skandals hier auf. Es begann nach einem ausgiebigen Amerikaurlaub zusammen mit unserer Kreistagskollegin, die gleichzeitig Kreisvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführerin der grünen Fraktion ist (Frau Thoridt).

Auf einer Fraktionssitzung am 25.7. versuchte er uns seine Sicht der Dinge nahezubringen.

Auszüge aus dem Protokoll:

Harald erläutert die Beschaffenheit des Trinkwasser und weist darauf hin, dass die Trinkwasserverordnung Standartuntersuchungen vorschreibt. Die hohen PFT-Werte im Trinkwasser in Arnsberg haben gezeigt, dass die hohen Belastungen mit gefährlichen Stoffen im Ruhrwasser nicht durch die Aufbereitungsverfahren zur Trinkwassergewinnung an der Ruhr zurückgehalten werden.

Die Belastung mit PFT sei lediglich ein Bespiel für die unzureichende Aufbereitungstechnik der Wasserwerke an der Ruhr. Neben PFT gäbe es Hunderte anderer gefährlicher Verbindungen wie z.B. Röntgenkonzentrat, Antibiotika, Flammschutzmittel die im Rohwasser enthalten sind und nicht durch herkömmliche Verfahren rausgefiltert werden.

Er erklärt, dass die ganze Diskussion um PFT an der Realität vorbei geht. Man versucht jetzt einen Schuldigen für die erhöhte PFT-Substanz zu finden, um von der eigentlichen Problematik der unzureichenden Trinkwasseraufbereitung abzulenken. Die Weihnachtsbaum-Anbauer, die ja sowieso in der Kritik stehen, passen da gerade gut ins Bild. Er stellt fest, dass das Aufbringen des Kompostes derartig hohe Werte nicht ausgelöst haben kann.

An der Ruhr gibt es etliche Betriebe die ihre Abwässer auch in die Ruhr einleiten. Dort wird mit Beschichtungen gearbeitet, wo eine glatte Oberfläche unbedingt notwenig ist. All diese Stoffe enthalten PFT.

Er weist noch darauf hin, dass sich die Wasserverbände an der Ruhr vehement gegen die Einführung notwendiger moderner Verfahren, wie die Membrantechnik sie bietet, gesträubt haben und weiterhin auf ihre veralterte Technik beharren. Der Hinweis, die Kosten würden aufgrund dieser Technik enorm steigen kann nicht hingenommen werden, da das Trinkwasser in Aachen und Düsseldorf, wo aufwändige Verfahren durchgeführt werden, nicht teurer als bei uns ist.

Reinhard weist auf die hohe Werte hin, die in einem Forellenteich in Scharfenberg gemessen worden sind. Hierzu meint H, dass in einem kleinen Gewässer diese Werte auftreten können, aber man daraus keine Vergleiche ableiten kann.

….

Abschließend bleibt festzustellen, dass uns das Thema noch weiter beschäftigen wird. Dringende Bitte von H, uns nicht auf die falsche Fährte locken zu lassen, sondern das eigentliche Problem der Trinkwassergewinnung offensiv anzugehen.

Insbesondere 2 Dinge machen uns nachdenklich: Warum wollte uns Dr. Friedrich davon abbringen nach den Verursachern zu suchen. Das wiederspricht vollkommen dem grünen Prinzip zunächst die Verursachung abzustellen und dann aufwändigen technischen Umweltschutz zu betreiben.

 Desweiteren ist uns die undifferenzierte Vorliebe für die Membranfiltration schleierhaft. Nachdem wir unsere Bedenken offen ansprachen verschwand Dr. Friedirch wieder dorthin wo er seit 1999 war: In den Untergrund des Hochsauerlandkreises. Sein Sprachgebrauch tauchte seidem aber vor allem bei 2 Leuten auf: Mechthild Thoridt, die er (für uns vollkommen neu) seit 10 Jahren beraten hatte, was vermutlich auch zum gemeinsamen Urlaub führte. Und auch der  parlamentarischen Geschäftsführer und umweltpolitischem Sprecher der Landtagsfraktion Johannes Remmel, machte sich schon seit langem den Sprachgebrauch Friedrichs zu eigen.

Dr. Friedrich tauchte erst dann wieder öffentlich auf, als Reinhard Loos einige Publikationen im Internet fand und an die Fraktionsmitglieder sandte:

http://www.welt.de/data/2002/03/20/408508.html
http://www.braunkohle.net/presse/presse_muelltourismus_2002/presse_muelltourismus_070302_01.htm
http://www.wams.de/data/2003/01/12/32114.html
http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=351&sid=79
http://www.wdr.de/tv/monitor/pdf/020314b_muellbranche.pdf#search=%22sch%C3%B6nmackers%20%22harald%20friedrich%22%22   (nur der Vollständigkeit halber)

Dr Friedrich antwortete mit folgendem Schreiben. Ich lasse die Äußerungen des Dr. Friedrich – Düsseldorf unkommentiert stehen. (Übrigends eins wird mir mein Leben lang unverständlich bleiben: wieso die Arnsberger Grünen und die Kreistagsfraktion mich zum Rücktritt auffordern wegen einer zurückgezogenen Anzeige gegen Frau Höhn, wie aber die rechte Hand Frau Höhns ungestraft solche unverschämte Bemerkungen machen darf. der Säzzer)

Dr. Harald Friedrich
Rosenstr. 54
40479 Düsseldorf

13.09.2006

Liebe Freundinnen und Freunde,
von Medienvertretern, wurde ich in Kenntnis gesetzt, dass das grüne
Kreistagsmitglied Reinhard Loos, so genannte Internetrecherchen bezüglich
meiner Person, insbesondere über meine zehnjährige Tätigkeit im MUNLV und
meine neunmonatige Unterbrechung ver-breitet.
Zu dieser Unterbrechung gibt es eine Großzahl von Veröffentlichungen. Ich
will an dieser Stelle die gewollte Selektion von Herrn Loos nicht
kommentieren. Zum besseren Verständnis und zur Abrundung füge ich den
Artikel, der in der Süddeutschen Zeitung erschien, bei.
Dieses Schreiben möchte ich durch einige Fakten anreichern, die vielleicht
helfen, die verdeckte Motivationslage von Herrn Loos aufzuklären.
Fakt Eins:
Die bundesweite Diskussion um den unkritischen Einsatz von Biomasse,
insbesondere die in meinen Augen damalige unkritische und unhaltbare
Position die Gärreste einfach auf den Äckern aufzubringen, bewogen mich, das
Ministerium zu verlassen. Dies fiel zeitlich mit dem Trinekens-Skandal
zusammen.
Ein Zusammenhang mit den korruptiven Vorgängen in der Abfallwirtschaft NRW
in der damaligen Zeit besteht nicht. Dies wird auch durch den Widerstand der
Abfallunternehmen bei meiner Rückkehr zu Anfang 2003 deutlich, wie dies in
dem Artikel der Süddeutschen Zeitung dokumentiert ist.Fakt Zwei:
In der zweiten Schaffensperiode bei der damalige Umweltministerin Höhn ist
intensiv an der Schadstoffproblematik, an Schlämmen, Sekundärrohstoffdüngern
in bundesweiten Initiati-ven zur Klärschlammproblematik und schadstoffarmen
Komposten gearbeitet worden und in konsequenten Vollzug umgesetzt worden.
Landesweit sind mit vielen lokal in Umweltfragen engagierten
Lokalpolitikern, aufgrund der Veröffentlichungen und Broschüren, Initiativen
bis hin zum lokalen Vollzug auf Stadt- oder Kreisebene angeregt und
umgesetzt worden.
Die Herren Loos und Schulte-Huermann sind dabei nicht in Erscheinung
getreten.
Weiter wurde seit 2003 die Problematik der vielen gefährlichen Stoffe im
Ruhrwasser und deren Durchschlagen ins Trinkwasser bearbeitet, aufgeklärt
und veröffentlicht. Die Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung mündeten in
neue Regelungen im Landeswasser-gesetz, das im Frühjahr 2005 verabschiedet
wurde.
Obwohl eine intensive Diskussion landesweit zu dieser Problematik einsetzte,
ist mir keine Aktivität auch nur ansatzweise von Herrn Loos oder Herrn
Schulte-Huermann bekannt.
Als nun Sommer 2006 mit der PFT- Problematik genau dies eintrat, worauf die
mehr-jährigen Untersuchungen und Broschüren des MUNLV hingewiesen hatten und
die damalige Ministerin Höhn große Aktivitäten entfaltet hatte (bis hin zur
klaren und eindeu-tigen Gefahrenabwehr im Landeswassergesetz) wachten
offensichtlich die Schläfer und aus ihrem Dämmerschlaf auf.
Anstatt Aktivitäten zu dem komplexen Thema der Trinkwasserversorgung zu
entfalten, wurde offensichtlich kurzschlussartig nach dem Motte verfahren
„Angriff ist die beste Verteidigung“.Fakt Drei:
Ich habe in den letzten zehn Jahren Frau Mechthild Thoridt sachlich und
fachlich zu naturwissenschaftlichen Sachverhalten beraten, wie ich dies
gegenüber unzähligen Kommunalpolitikern, die mit ähnlichen Fragestellungen
an mich herangetreten sind, auch getan habe.
An dieser Stelle möchte ich nicht verhehlen, dass ich viele Aktivitäten von
Herrn Loos als „Hubschrauberaktivitäten“ identifiziert habe: schlecht
vorbereitet aus dem Überflug kurz landen, Staub aufwirbeln, wieder hinein in
den Hubschrauber zur nächsten Landung.
Ich habe in den letzten zehn Jahren kommunalpolitische Aktivitäten aller
Parteien zu Umweltfragen intensiv beobachten können. Erfolgreiche Arbeit für
die große Gemeinschaft setzt zumindest eine Zusammenarbeit in der politisch
verantwortlichen Ebene voraus. Ein-zelkämpfertum, das sich nur in
egozentrischer Selbstsicht wieder spiegelt kann keinen Erfolg haben. Wie
soll jemand sich wirklich für die große Gemeinschaft einsetzen können, wenn
ihm im Sozialverhalten die Fähigkeit abhanden gekommen ist, in einer
politischen Gruppe einer Fraktion als kreatives Teil mitzuarbeiten? Fakt Vier:
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die beiden Einzelkämpfer sich durch eine
koor-dinierende und fraktionsübergreifendede Aktivität beeinträchtigt
fühlen. Schon zu Beginn der kommunalen Legislaturperiode im HSK hat Herr
Loos und Herr Schulte-Huermann die Geschäftsführungsstelle reduzieren
wollen. Weiter ist bekannt, dass Herr Schulte-Huermann und Herr Loos sich
allein mit dem Fraktionssprecher Peter Bergmann treffen wollten, um darüber
zu beraten, wie sie die Geschäftsführerin „loswerden“ könnten.
Warum haben Herr Loos und Herr Schulte-Huermann nicht den Schneid, aus ihrer
Deckung zu kommen und offen für das einzutreten was sie eigentlich wollen:
Frau Thoridt aus ihrer Geschäftsführung heraus zu mobben?
Wenn sie schon zu einer inhaltlichen substantiierten Arbeit nicht in der
Lage sind, könne man doch erwarten, dass sie soviel Mut haben, ihre
Motivation offen zu legen.
Fakt Fünf:
An Transparenz und Mut zur Offenheit scheint es auch an anderer Stelle
deutlich zu fehlen. Im Handbuch des Kreistages ist Herr Loos der einzige im
Gegensatz zu Vertretern anderer Parteien, der nicht preisgibt für welche
Organisation er Geschäftsführer ist.
Recherchiert man auf das Ursprungsjahr der Angabe 2004 zurück, so gibt es
ein An-Institut an der Uni Bielefeld des damaligen Lehrstuhlinhabers für
Demographie etc. Ich überlasse es jedem selbst zu recherchieren, um was für
eine Organisation es sich dort handelt. Für politisch zarte Gemüter ist eine
Durchsicht der Vorträge und Dokumente jedoch nicht zu empfehlen.
Fremdenfeindlichkeit und breitgefächertes rechtsradikales Gedankengut
(vorsichtig ausge-drückt, um es nicht mit einer politischen Farbe zu
belegen) kommt einem da entgegen.
Es ist jedoch nicht Aufgabe von Dritten an dieser Stelle für Transparenz und
Ehrlichkeit zu sorgen. Es ist Pflicht von Herrn Loos als gewählter
Kommunalpolitiker die Öffentlichkeit darüber zu unterrichten, was es mit
dieser Organisation auf sich hat und ob er alle diese Gedanken mit trägt. Es
kann natürlich sein, dass er der einzig Aufrechte ist und die merkwürdigen
Inhalte, die dort vertreten werden, von innen aushöhlt.
Warum wurden dann aber im Jahre 2004 nicht Ross und Reiter genannt?
Freiheitskämpfer sind ja keine anrüchige Angelegenheit.

Fakt Sechs: Das Transparenz-Experiment
Ich habe gestern Abend als einzige Gabi Joch-Eren über die rechtsextremen
Links auf der Homepage von Herrn Reinhard Loos informiert. Sie bemüht sich
als „Schaf-Mutter“ um Ruhe in dieser Region. Es war schon sehr interessant
zu beobachten, wie eine halbe Stunde nach diesem Gespräch die Homepage
abgestellt wurde und der ganze Inhalt sich von dieser www-Anschrift
entfernte……….“Reinhard Kimble und Gabi Loos auf der Flucht!“
Nach kurzer Zeit tauchte alles unter der Homepage des Prof. Herwig Birg
wieder auf. Die Auseinandersetzung der Universität Bielefeld mit dem
Gedankengut dieser Person füllt Bände.
Aber wie gesagt, es ist nicht meine oder irgendeines anderen Aufgabe, diese
politischen Merkwürdigkeiten aufzuklären. Herr Loos muss ungeschminkt
Auskunft geben. Abtauchen hat nichts mit Transparenz zu tun, Offenheit und
Wahrheit ist angesagt.

Mit umweltfreundlichen Grüssen
Harald Friedrich

 

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