Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

„Mehr Demokratie“ auf Stippvisite im HSK

By adminRL at 4:13 pm on Sunday, September 18, 2016

Weites Themenspektrum
Auf Einladung der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) besuchte Alexander Trennheuser, Sozialwissenschaftler und NRW-Geschäftsführer der Initiative “Mehr Demokratie e.V.”, den Hochsauerlandkreis. In Meschede erläuterte er die Position von „Mehr Demokratie“ zur Wiedereinführung der Sperrklausel bei Kommunalwahlen, den sog. Freihandelsabkommen CETA und TTIP und zu Bürgerbegehren.

„GagaGroKo“
Hinsichtlich der speziellen politische Situation im HSK-Kreistag und in vielen Rathäusern hier im Landkreis (Übermacht der CDU und der Quasi-Gleichschaltung der anderen größeren Parteien – Stichwort „GagaGroKo = ganz ganz große Koalition) kommentierte Alexander Trennheuser, besser sei es, wenn Koalition und Opposition in einem angemessenen Verhältnis zueinander stünden. Denn sonst fehle die Diskussion um eine angemessene Entscheidung. Und so würde dann sehr viel von den Fraktionsspitzen „durch gewunken“. Das sei so etwas wie eine „Oligarchisierung des Parlaments“.
SBL/FW-Fraktionssprecher Reinhard Loos konnte dazu gleich ein praktisches Beispiel an-führen. Er kritisierte, Mitgliedern der kleinen Fraktionen und dem fraktionslosen Einzelmitglied würde die Arbeit allein schon durch einen mangelnden Zugang zu Informationen erschwert. Da sei die „GagaGroKo“ klar im Vorteil. (Sie sitzt an der Quelle.)

NRW führte Sperrklausel wieder
Die Wählergemeinschaft SBL/FW und die kleinen Parteien interessieren sich selbstverständlich für die Position von „Mehr Demokratie“ zur Sperrklausel. Der NRW-Landtag beschloss ja bekanntlich im Mai 2016 mit den Stimmen von SPD, CDU und Grünen, Enthaltung der FDP und einem NEIN nur von den PIRATEN, bei Kommunalwahlen wieder eine Sperrklausel einzuführen. Kritiker behaupten, die Entscheidung sei nicht verfassungskonform.

Verfassungsbeschwerden
„Mehr Demokratie“ nutzt für verfassungsrechtlich fragwürdige Entscheidungen die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde. Auf europäischer Ebene klagte die Organisation auch schon gegen die Sperrklausel. Aktuell läuft ihre Verfassungsbeschwerde gegen das transatlantische Freihandelsabkommen CETA.

Landesverfassung
„Sperrklausel“, das ist unser Stichwort. Alexander Trennheuser stellt klar, die Sperrklausel wurde jetzt vom Landtag sogar in die NRW-Landesverfassung geschrieben. Die Idee hätte NRW aus Hamburg übernommen. Und das sei ein Novum bei den Flächenländern.
Geht es den großen Parteien um die Absicherung eigener Pfründe? Was ist mit den Bürgerrechten?

Handlungsunfähigkeit ist nicht belegt
Es gibt Hoffnung: Sperrklauseln wurde schon zweimal vom Landesverfassungsgericht gekippt. Alexander Trennheuser sprach die Wahlgleichheit an. Sie bdedeutet: „Jede Stimme muss gleich zählen!“ Die Sperrklausel greife in die Chancengleichheit der Parteien ein. Er bezweifle ob Städte und Kreise korrekt belegen können, dass ihre Parlamente durch kleine Parteien und Wählergemeinschaften in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt sind. Von einer Zersplitterung der Räte könne keine Rede sein. Als Begründung für die Sperrklausel müsse die konkrete Gefahr für die Handlungsfähigkeit der Kommunen ausgearbeitet werden. Der empirische Nachweis über die Handlungsunfähigkeit sei aber nicht geführt, auch wenn das vom Land bei Prof. Dr. Jörg Bogomil in Auftrag gegebene Gutachten etwas anderes sage.

Optionen
Wie können wir gegen die verfassungswidrige Verfassung vorgehen? Können wir direkt vor dem Landesverfassungsgericht klagen?

Geklagt wird bestimmt. Angekündigt haben es die PIRATEN. Die ÖDP und DIE LINKE denken darüber nach. Die FDP wird vermutlich nichts unternehmen. Klagen sind kostspielig. Und die Zeit drängt.
Die Klagen müssen bis zum 10.12.2016 eingereicht sein!!!
Schauen wir mal ….

Filed under: Andere Parteien,TermineComments Off on „Mehr Demokratie“ auf Stippvisite im HSK

Über CETA, TTIP, Sperrklausel und (mehr oder weniger) Demokratie

By adminRL at 7:48 pm on Sunday, August 28, 2016

Auf Einladung der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nimmt der Sozialwissenschaftler und NRW-Geschäftsführer der Initiative “Mehr Demokratie”, Alexander Trennhäuser, Stellung zu den geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie zu der in NRW wieder eingeführten Sperrklausel bei Kommunalwahlen.

Zum einen geht es um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Bringen sie uns Wohlstand und Wachstum? Oder hebeln sie nur unsere rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung weitgehend aus?

Zum anderen geht es um die kürzlich im NRW-Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Ist es demokratisch und verfassungskonform, mit der 2,5 Prozent-Hürde kleine Parteien und Wählergruppen aus den Rathäusern und Kreistagen heraus zu halten?

*Mehr Demokratie“ und die SBL/FW freuen sich über Ihr Kommen, Ihr Interesse, Ihre Fragen und auf eine lebhafte Diskussion.

Mittwoch, 31. August 2016, 19 Uhr

Zum Pulverturm
Pulverturmstr. 33
59872 MeschedeVeranstalter: Sauerländer Bürgerliste

Veranstaltung auf Facebook: http://www.facebook.com/events/1573032609658651/

Filed under: TermineComments Off on Über CETA, TTIP, Sperrklausel und (mehr oder weniger) Demokratie

Über CETA, TTIP, Sperrklausel und (mehr oder weniger) Demokratie

By adminRL at 5:04 pm on Tuesday, August 2, 2016

Auf Einladung der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) nimmt der Sozialwissenschaftler und NRW-Geschäftsführer der Organisation “Mehr Demokratie”, Alexander Trennheuser, Stellung zu den geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen CETA und TTIP sowie zu der in NRW wieder eingeführten Sperrklausel bei Kommunalwahlen.

Druck

Wann? Am Mittwoch dem 31.08.2016 um 19.00 Uhr
Wo? In der Gaststätte “Zum Pulverturm”, Pulverturmstraße 33, 59872 Meschede

Wer und Was ist die Organisation „Mehr Demokratie e.V.“?
„Mehr Demokratie e.V.“ ist ein als gemeinnützig anerkannter und parteipolitisch als neutral geltender Fachverband, dessen Mitglieder sich für direkte Demokratie einsetzen, z.B. durch die Entwicklung und Begleitung verschiedener Kampagnen und Initiierung von Volksbegehren.

Worum geht es am 31. August genau?
• Zum einen geht es um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Bringen sie uns Wohlstand und Wachstum? Oder hebeln sie nur unsere rechtsstaatliche Prinzipien und die demokratische Mitbestimmung weitgehend aus?
• Zum anderen geht es um die kürzlich im NRW-Landtag beschlossene Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Ist es demokratisch und verfassungskonform, mit der 2,5 Prozent-Hürde kleine Parteien und Wählergruppen aus den Rathäusern und Kreistagen heraus zu halten?

„Mehr Demokratie e.V.“ und die SBL/FW freuen sich über Ihr Kommen, Ihr Interesse, Ihre Fragen und über eine lebhafte Diskussion.

Filed under: TermineComments Off on Über CETA, TTIP, Sperrklausel und (mehr oder weniger) Demokratie

Fraktionssitzung im “Tagwerk” in Sundern

By adminRL at 12:01 pm on Monday, June 20, 2016

Zur Vorbereitung der Kreistagssitzung am kommenden Freitag trifft sich die SBL/FW-Kreistagsfraktion heute (Montg 20. Juni) um 19 Uhr zur Fraktionssitzung, dieses Mal in Sundern. Tagungsort ist das „Tagwerk“, Hauptstraße 105.

Auf der Tagesordnung stehen u.a. Berichte aus Ausschüssen und Baukommissionen und die wesentlichen Themen der Kreistagssitzung. Dabei geht es u.a. um
das (mittlerweile vom Sozialgericht für rechtswidrig erklärte) Unterkunftskostenkonzept des HSK,
den neuen Westfalen-Tarif für Bus und Bahn,
den Landschaftsplan Sundern,
Planungen für Windvorrangzonen,
die Gründung der „Kommunale Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege (KGAP)”,
Elternbeiträge zu den Mittagsmahlzeiten in kreiseigenen Ganztagsschulen,
Resolution gegen das Freihandelsabkommen CETA,
bauliche Sanierung der Berufskollegs
und zusätzliche Personalstellen für das Kreisjugendamt.

Gäste und Zuhörer sind – wie immer – herzlich willkommen!

Filed under: TermineComments Off on Fraktionssitzung im “Tagwerk” in Sundern

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung in Meschede ein

By adminRL at 1:28 pm on Friday, February 26, 2016

Am Montag, dem 29.02.2016 um 19.00 Uhr, treffen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zu einer öffentlichen Sitzung in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 in Meschede. Die Gaststätte liegt in der Nähe der Abteil Königsmünster.

Auf der Tagesordnung stehen Berichte aus den Baukommissionen und Ausschüssen sowie Themen der bevorstehenden Kreistagssitzung am 4. März, wie z.B. der Ausbau des Breitbandnetzes im HSK, die Stellungnahme des Kreises zur Endfassung des Landesentwicklungsplans und die Planungen für die Einführung eines Sozialtickets für den Öffentlichen Personennahverkehr. Ein weiteres aktuelles Thema ist das Urteil des Sozialgerichts Dortmund, mit dem das Konzept der Kreisverwaltung für die Höchstgrenzen der Unterkunftskosten von Alg2- und Sozialhilfeempfängern für “gescheitert” erklärt wurde.

Erörtern wollen die SBL-Mitglieder auch, wie sich der Kurseinbruch der RWE-Aktie auf die Finanzen des Hochsauerlandkreises auswirken wird. Der HSK besitzt direkt und indirekt etwa 5,86 Mio RWE-Aktien, fast 1% des gesamten Aktienbestandes des Energiekonzerns. Nach extremen Kursverlusten der RWE-Aktien in den letzten Jahren fällt nun auch noch die Dividende aus, die zuletzt dem HSK noch fast 6 Mio Euro pro Jahr einbrachte.

Filed under: TermineComments Off on Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur öffentlichen Fraktionssitzung in Meschede ein

Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur Fraktionssitzung in Brilon ein

By adminRL at 12:28 am on Thursday, December 10, 2015

Die SBL-Kreistagsfraktion trifft sich am Montag dem 14.12. um 19.00 Uhr zur Fraktionssitzung in der Pizzeria Nido in Brilon, Derkere Straße 6 (neben dem Rathaus).

Hauptsächlich wird es um die Vorbereitung der Kreistagssitzung am 18.12. gehen, z.B. um die Haushaltsrede des SBL-Sprechers Reinhard Loos, den Kreishaushalt 2016 und die Kreisumlage, die Anträge der SBL zum Kreishaushalt, den Stellenplan des Hochsauerlandkreises, die Wirtschaftspläne der Beteiligungsgesellschaften (z.B. Bobbahn), den Entwurf des Landesentwicklungsplanes, die Erhöhung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege und um mehrere andere wichtige und spannende Themen.

Gäste sind bei den SBL-Treffen immer herzlich willkommen!

Filed under: TermineComments Off on Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) lädt zur Fraktionssitzung in Brilon ein

Fraktionssitzung am Montag in Meschede

By adminRL at 5:58 pm on Sunday, October 25, 2015

Die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) zieht mit ihren Fraktionssitzungen „übers Land“. Diesmal lädt sie nach Meschede in die Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33 (in der Nähe der Benediktinerabtei) ein.

Die Fraktionssitzung der SBL ist öffentlich und findet am Montag, dem 26.10.2015, Beginn 19.00 Uhr, statt.

In erster Linie wird es um die Themen und die bevorstehenden Entscheidungen bei der Kreistagssitzung am Freitag, dem 30.10.2015, gehen.

Dort stehen u.a. der Entwurf des Kreishaushalts 2016, das Klimaschutzkonzept des HSK, der Landschaftsplan Sundern, zwei Dringlichkeitsentscheide und mehrere Anträge von verschiedenen Kreistagsfraktionen zur Erörterung und zur Abstimmung an, z.B. auch der Antrag der SBL-Fraktion zur „Minimierung der Verwendung von Glyphosat“.

Die SBL-Kreistagsmitglieder Reinhard Loos und Stefan Rabe sowie die SKB (Sachkundigen Bürger/Innen) möchten noch über weitere mehr oder wenige brisante Angelegenheiten – die auf der Tagesordnung der verschiedenen Ausschüsse standen bzw. noch stehen – berichten, z.B. über die Situation beim Um-, Aus-, und Neubau des Sauerland-Museums in Arnsberg und über die Flüchtlingssituation und ihre Auswirkungen auf Kreis und Kommunen.

Filed under: TermineComments Off on Fraktionssitzung am Montag in Meschede

SBL-Kreistagsfraktion lädt zur Klausurtagung ein!

By adminRL at 1:39 pm on Tuesday, August 11, 2015

Wann?
Am kommenden Wochenende, dem 15./16. August 2015.
Beginn am Samstag um 15.00 Uhr bis * Ende offen,
Beginn am Sonntag um 8.00 Uhr (mit Frühstück) bzw. um 9.30 Uhr (ohne Frühstück), Ende voraussichtlich gegen 16.00 Uhr.

Wo?
Im Haus Helhake, Am Bergwerk 2, 59846 Sundern-Stockum.

Gäste/Referenten?
Ja! Die Journalistin Martina Kast (WDR Sendereihe Cosmo-TV) hat für Samstag den 15.08. ihr Kommen zugesagt. Sie wird über ihre Arbeit und ihre Erfahrungen als freie Journalistin berichten, u.a. über ihren thematischen Schwerpunkt *Flüchtlinge und Asyl“.
Daran anknüpfend informiert der Demografie-Fachmann und SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos über die neuesten Studien zur Bevölkerungsentwicklung im Hochsauerlandkreis und in NRW.

Ausflug/Wanderung?
Ja! Am Sonntag ist ab ca. 13.00 Uhr eine Wanderung zu den von der Stadt Sundern vorgesehenen aber sehr umstrittenen Windkraftflächen *Hellefelder Höhen“ geplant.

Was steht sonst noch an?
Eine SBL-Fraktionssitzung, Themen wie das Schülerticket, die Entwicklungen bei der Bobbahn Winterberg, das Sauerland-Museum, die medizinische Versorgung im HSK, ein Rückblick auf ein Jahr Fraktionsarbeit im neuen Kreistag und vieles mehr.
Für Essen und Trinken ist auch gesorgt.

Wer ist eingeladen?
Bei der Klausurtagung der SBL/FW sind ALLE herzlich willkommen!

Filed under: Pressemitteilungen,TermineComments Off on SBL-Kreistagsfraktion lädt zur Klausurtagung ein!

Briloner Bürger-Liste bietet geologische Wanderung zum Philippstollen an

By adminRL at 11:57 am on Saturday, June 27, 2015

Die Wanderung durch die Briloner Montanregion beginnt am Drübel, geht dann vorbei an der Möhnequelle zur Wüstung Hilbringhusen (Hiebammen Hütte). Nach einer kurzen Rast geht es weiter zum Briloner Eisenberg. Auf der Wanderung werden zahlreiche Zeugnisse geologischer und kulturhistorischer Art erkundet. Die Leitung hat Norbert Volmer.

Treffpunkt ist am Sonntag, 5. Juli, um 9.30 Uhr am Teich im Kreishauspark in Brilon, am Ende des Drübelwegs. Die Ankunft beim Schinkenwirt ist für 13.30 Uhr geplant, dort wird “eingekehrt”. Um 15:30 Uhr erfolgt die Einfahrt in den Philippstollen am ierskopp bei Olsberg; Dauer ca. eine Stunde.

Damit die Rückfahrt geplant werden kann, bitten anmelden per Mail an “info@briloner-buergerliste.de” oder unter Telefon 02961-3550.

Filed under: TermineComments Off on Briloner Bürger-Liste bietet geologische Wanderung zum Philippstollen an

SBL/FW tagt am Montag in Küstelberg

By adminRL at 1:31 pm on Wednesday, June 10, 2015

Die Kreistagsmitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Stefan Rabe und Reinhard Loos, laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger und SBL-Mitglieder am Montag dem 15. Juni in den Gasthof Lichte nach Medebach-Küstelberg ein.

Worum geht es?

Zunächst ist ein kleiner Spaziergang über mögliche Windkraftflächen in Küstelberg vorgesehen. Dazu treffen sich die Teilnehmer/Innen um 18.30 Uhr beim Gasthof Lichte, Schloßbergstraße 1 in Küstelberg.

Anschließend – um 19.30 Uhr – findet die SBL-Fraktionssitzung im Gasthof Lichte statt.
Auf der Tagesordnung stehen der Rückblick auf die Podiumsveranstaltung der SBL/FW am 4. Mai im Kreishaus, Berichte von den Ausschuss-Sitzungen, wie z.B. dem Umweltausschuss, die Vorbereitung auf die Kreistagssitzung am Freitag dem 19.06. und “Verschiedenes”.
Die beiden SBL-Kreistagsmitglieder möchten über die im Kreistag anstehenden Themen und Entscheidungen informieren. Dazu zählen u.a. die “Umsetzung der FFH-Gebiete auf Waldflächen”, der “Teilflächennutzungsplan Windenergie der Stadt Sundern, der “Rückblick auf Bob- und Skeleton-WM 2015″, die “Bewerbung auf die Ausrichtung der Rodel WM 2019 und 2020 in Winterberg” und der “Verlustabdeckungsvertrag” des Hochsauerlandkreises mit dem Flughafen Paderborn-Lippstadt.

Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen!

Filed under: TermineComments Off on SBL/FW tagt am Montag in Küstelberg

Podiumsdiskussion am 4. Mai: „Migranten im Sauerland in Gesellschaft und Politik“

By adminRL at 11:02 pm on Sunday, April 26, 2015

In welchem Maße sind die Migrantinnen und Migranten im Sauerland in Gesellschaft und Politik eingebunden? Diese Frage möchten am Montag dem 4. Mai ab 19.00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede 5 Fachleute zusammen mit hoffentlich zahlreichen Gästen erörtern. So vielfältig wie die Menschen im Sauerland, so bunt und unterschiedlich sind auch die fünf Podiumsteilnehmer.

Den ersten Part übernimmt Wilfried Oertel, der Autor der Dokumentation „Vielfalt Meschede“. Der ehemalige Studentenpfarrer ging 2011 der Frage nach, ob und wie Migrantinnen und Migranten und die zahlreichen unterschiedlichen Religionsgemeinschaften das Leben in Meschede bereichern? Wilfried Oertel besuchte für seine Recherchen eine Reihe von Menschen, Vereinen, Institutionen und Kirchengemeinden und führte zahlreiche Interviews, u.a. auch mit der türkisch-islamische Gemeinde (DITIB).

Die DITIB-Gemeinde Meschede schrieb 2010 Geschichte. Mit Gülay Kahraman wurde erstmals in Deutschland eine Frau zur Vorsitzenden eines Moschee-Vereins gewählt. Gülay Kahraman konnte ebenfalls als Podiumsgast gewonnen werden. Gemeinsam mit dem Dialogbeauftragten der türkisch-islamischen Gemeinde Meschede, Dr. Ahmet Arslan, berichtet sie über Geschichte, Gegenwart und Zukunftspläne ihres Vereins, über Erfolge und Misserfolge, z.B. auch über den wiederholt gescheiterten Versuch, ein Mitglied der islamischen Gemeinden des Hochsauerlandkreises als Sachkundigen Bürger in den Kreisjugendhilfeausschuss aufzunehmen.

Der nächste Referent, Kreistagsmitglied und Demographie-Fachmann Reinhard Loos aus Brilon, stellt anschließend anhand neuester Zahlen und Daten dar, wie sehr nach aktuellen Prognosen der zu erwartendende Bevölkerungsrückgang den Hochsauerlandkreis treffen wird. Denn der HSK verzeichnet neben dem Geburtenrückgang auch eine negative Wanderungsbewegung. Es ziehen also mehr Menschen weg als zu. Umso wichtiger dürfte also für unsere Region der Zuzug von Menschen aus dem Ausland und die erfolgreiche Integration von Flüchtlingen sein.

Wie Integration gelingen kann, dafür steht und darüber spricht der letzte Podiumsgast, Gönül Eglence. Die junge Frau ist Mitglied im Landesvorstand der Grünen und in ihrer Heimatstadt Essen Sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss, Ansprechpartnerin für Frauenpolitik, Kultur und Teilhabe und Oberbürgermeister-Kandidatin 2015 von B`90/Die Grünen. Gönül Eglence möchte bei der Podiumsveranstaltung u.a. darstellen, dass Gruppierungen wie AfD und Pegida in erster Linie menschenfeindlich und nicht „nur“ islamfeindlich sind.

Der Moderator der Veranstaltung am 4. Mai im Kreishaus in Meschede ist das SBL-Kreistagsmitglied und ehemaliges Stadtratsmitglied Stefan Rabe aus Medebach.

Die Podiumsgäste und die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) laden alle Interessierten herzlich zu einer hoffentlich lebhaften Debatte ins Kreishaus in Meschede ein! Bitte vormerken: Montag 4. Mai, 19.00 Uhr, Großer Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede! Bitte mischen Sie sich ein!

Filed under: Bleiberecht für Flüchtlinge,TermineComments Off on Podiumsdiskussion am 4. Mai: „Migranten im Sauerland in Gesellschaft und Politik“

Fraktionssitzung am Montag im Kreishaus Meschede

By adminRL at 9:59 am on Friday, April 24, 2015

Die Kreistagsmitglieder der SBL/FW, Reinhard Loos und Stefan Rabe, laden alle SBL-Mitglieder und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger für Montag dem 27. April um 19.00 Uhr ins Kreishaus nach Meschede zur Fraktionssitzung ein. Für das SBL-Treffen wurde im Kreishaus der Raum 353 reserviert.
Worum geht es? In erster Linie wollen sich die SBL-Mitglieder mit den neuen Planungen für das Sauerlandmuseum in Arnsberg beschäftigen und mit dem Stand der Dinge beim Kreisfeuerwehrzentrum in Meschede. Einen Tag später tagt dann der Kreistag und soll über die geänderten Planungen für den Erweiterungsbau des Sauerlandmuseums entscheiden.

Filed under: TermineComments Off on Fraktionssitzung am Montag im Kreishaus Meschede

Themenfrühschoppen mit attac-Referenten in Brilon zu TTIP

By adminRL at 10:12 pm on Thursday, March 19, 2015

Viele Menschen machen sich Sorgen um die Auswirkungen von TTIP und CETA. Diese von der Bundesregierung geplanten sogenannten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada können weit in die kommunale Daseinsvorsorge und in die Lebensumstände vieler Menschen eingreifen. Die Verhandlungen finden geheim statt. Ein besonders häufig kritisierter Punkt sind die in diesen Abkommen enthaltenen geheimen Schiedsgerichte, mit denen nicht-öffentlich und an der normalen Gerichtsbarkeit vorbei internationale Konzerne für sie günstige Entscheidungen erwirken können.
Umwelt- und Sozialstandards und die Möglichkeiten politischer Gestaltung könnten durch intransparente Verhandlungen und Schiedsgerichtsverfahren gefährdet werden.

Über die Auswirkungen von TTIP und CETA möchte die Briloner Bürger-Liste (BBL) informieren und diskutieren. Dazu hat sie den Ökonomen Steffen Stierle aus Berlin eingeladen. Sein Schwerpunkt ist die Politische Ökonomie der Europäischen Integration. Bei Attac ist er aktiv in der Projektgruppe Eurokrise und in der Kampagne “TTIP in die Tonne”. Das internationale Netzwerk Attac befasst sich mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung.

Der Themen-Frühschoppen der BBL findet statt am Sonntag, 22. März, ab 10:30 Uhr in der “Alten Werkstatt”, Am Kalvarienberg 1 (in der Nähe des Derker Tores und der Engelbertschule). Alle Interessierten sind herzlich willkommen.

Filed under: Bürgerrechte,Termine,TransparenzComments Off on Themenfrühschoppen mit attac-Referenten in Brilon zu TTIP

SBL/FW lädt zum Treffen nach Brilon ein

By adminRL at 2:19 am on Saturday, March 7, 2015

Die Kreistagssitzung am Freitag dem 13.März verspricht interessant zu werden. Auf der Tagesordnung sind Themen wie die Breitbandstrategie des Hochsauerlandkreises, die Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, die Schulentwicklungsplanung an den Berufkollegs, die Resolution der Sauerländer Bürgerliste zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) und viele andere wichtige Punkte.

Es gibt also viel Informations- und Gesprächsbedarf. Daher treffen sich die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am Montag dem 9. März um 19.00 Uhr in der Pizzeria NIDO, Derkere Straße 12 in Brilon, zur Vorbereitung auf die anstehende Kreistagssitzung.

Interessierte sind – wie immer – herzlich willkommen!

Filed under: TermineComments Off on SBL/FW lädt zum Treffen nach Brilon ein

SBL-Fraktionssitzung am Mi, 18.02., in Meschede

By adminRL at 4:01 pm on Sunday, February 15, 2015

Die SBL/FW-Kreistagsfraktion lädt zur nächsten Fraktionssitzung ein. Sie findet statt am Mittwoch, dem 18.02.2015, ab 19.00 Uhr in der Gaststätte „Zum Pulverturm“, Pulverturmstraße 33, in Meschede.

Auf der Tagesordnung stehen ein Rückblick auf die Arbeit der SBL/FW im Jahr 2014, ein Bericht über das bisherige Jahr 2015, Berichte aus dem Schulausschuss und aus der Sitzung der Baukommission Kreisfeuerwehrzentrum und die Vorbereitung auf die Sondersitzung des Kreisausschusses am 19.02. und auf die Kreistagssitzung am 13.03. Außerdem sollen Anträge und Stellungnahmen für die in den nächsten Wochen stattfindenden Ausschusssitzungen vorbereitet werden.

Auch „Nicht-SBL-er“ sind selbstverständlich herzlich willkommen!

Filed under: TermineComments Off on SBL-Fraktionssitzung am Mi, 18.02., in Meschede
« Previous PageNext Page »