Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Grüne in Hessen: Bahnlinie Brilon – Marburg doch reaktivieren

By admin at 12:06 am on Tuesday, September 9, 2008

Landtagsfraktion startet neuen Vorstoß für Zugverkehr zwischen Frankenberg und Korbach

Waldeck-Frankenberg. Mit einem Antrag im Landtag haben die Grünen die Reaktivierung der Eisenbahn zwischen Korbach und Frankenberg erneut auf die Tagesordnung gebracht.

„Der Nationalparkbahnhof Herzhausen muss schnellstmöglich reaktiviert werden. Mit der Reaktivierung der Bahn nach Herzhausen erschließen wir das Infozentrum und den Nationalpark für Bahnreisende aus dem südhessischen Ballungsraum“, erläutert Grünen- Landesvorsitzende Kordula Schulz Asche. Sie erinnert auch daran, dass nur mit dem Bahnanschluss der Nationalpark in die Werbekampagne „Fahrtziel Natur“ der Bahn und der großen Umweltverbände komme. „Die gesamte Region würde von dieser internationalen Vermarktung profitieren“, erklärt Schulz-Asche.

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Bevölkerungsrückgang im HSK setzt sich fort

By admin at 7:29 pm on Monday, July 21, 2008

Die Einwohnerzahl im HSK ist erneut binnen eines Jahres um mehr als 1.600 zurückgegangen – wie auch schon bei den letzten vom Statistischen Landesamt bekannt gegebenen Daten. Der HSK hatte am 31.12.2007 noch 273.898 Einwohner, 0,59% weniger als ein Jahr zuvor. Damit schnitt der HSK wieder erheblich schlechter als der Landestrend ab: In NRW ging die Bevölkerung nur um 0,18% zurück. Ähnlich wie auf Landesebene war auch die Entwicklung in den Nachbarkreisen Olpe (-0,20%) und Soest (-0,21%).
Im HSK verzeichneten alle 12 Gemeinden abnehmende Bevölkerungszahlen. Den größten relativen Rückgang gab es in Winterberg mit -1,15%. Nicht viel besser verlief die Entwicklung in Hallernberg (-0,97%) und in Marsberg (-0,93%). Die geringsten Rückgänge gab es in Arnsberg (-0,32%), Eslohe (-0,45%) und Schmallenberg (-0,46%).
Im Nachbarkreis Soest nahm dagegen die Bevölkerung in 3 der 5 größten Städte zu. Soest, Werl und Geseke haben noch eine weitere Gemeinsamkeit: Sie verfügen über sehr gute Bahnverbindungen ins Ruhrgebiet und nach Paderborn! Vielleicht besteht da ja ein Zusammenhang …

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Umweltminister verheizen kräftig CO2

By admin at 11:12 pm on Tuesday, May 20, 2008

Uhlenbergs Dienstwagen: höchster Schadsfoffausstoß aller Landesumweltminister

Berlin. Deutsche Spitzenpolitiker sind allen Klimaschutzbeteuerungen und Spritspar-Appellen zum Trotz immer noch extrem klimaschädlich unterwegs. Die neue Dienstwagen-Liste der Deutschen Umwelthilfe (DUH) nimmt vor allem den Fuhrpark der Landes-Umweltminister unter die Lupe: Hans-Heinrich Sander (Niedersachsen) stößt danach mit seinem BMW 745d satte 239 Gramm CO2 pro Kilometer aus – doppelt so viel wie die von der EU-Kommission ab 2012 im Schnitt der Neuwagen geplante Obergrenze. Sein hessischer Kollege Wilhelm Dietzel kommt mit seinem Audi A8 3,0 TDI auf 224 g/km.

Sander fand die Neuauflage des Dienstwagen-Vergleichs offenbar lästig – und mauerte. “Erst nach einer Klagedrohung knickte Sander ein und bekannte sich zu seinem BMW mit 330 PS und Tempo 250″, so die Umwelthilfe.

Schlimmer fürs Klima sind nur noch die Umweltminister aus NRW, Eckhard Uhlenberg, und Thüringen, Volker Sklenar, unterwegs: Beide lassen sich laut DUH im Audi A8 4,2 TDI chauffieren. Der ist mit 249 g CO2 gelistet. Tempo 250 schafft er natürlich auch.

“Nach eineinhalb Jahren intensiver Klimadebatten und zahlreichen Gesetzesinitiativen zur Eindämmung der Klimakiller ist die Dickfelligkeit vieler Politiker bei der Wahl ihres Dienstwagens erschreckend”, sagte gestern DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch.
Es geht auch anders: Als Vorbilder nennt die DUH Berlins Umweltsenatorin Katrin Lompscher im Toyota Prius/Hybrid (104 g CO2) und Hamburgs Senator Axel Gedaschko (BMW 525 d/165 g CO2).

Unter den Mitgliedern des Bundeskabinetts, die schon 2007 im Dienstwagen-Check waren, haben etliche Minister inzwischen neue Autos, die statt Tempo 250 “nur” noch 230 oder 240 schaffen. Das spart Klimakiller-Gase – Werte von jenseits der 200 g CO2 haben aber auch die neuen Limousinen. Bundesforschungsministerin Annette Schavan legt laut DUH sogar den Klimaschutz-Rückwärtsgang ein: Sie hat ihren Mercedes S 350 gegen das S 450-Modell getauscht. Und den CO2-Ausstoß von 247 auf 272 g/km gepuscht.

(Von Wolfgang Riek; HNA vom 08.05.2008)

• Die komplette Liste des Dienstwagen-Checks der Deutschen Umwelthilfe steht hier.

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Petition zur Einführung von Tempo 130

By admin at 1:04 am on Tuesday, November 27, 2007

Es gibt eine Petition zur Einführung von Tempo 130 auf deutschen Autobahnen, die über das Internet unterstützt werden kann. Die Zeichnungsfrist läuft bis zum 18.12.

Der Link:
http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/Bundestag/view_petition.asp?PetitionID=558

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Bahn unterm Hammer? – Filmvorführung und Diskussion am 20. September um 19 Uhr im Alten Bahnhof in Brilon-Stadt

By admin at 6:46 pm on Thursday, September 13, 2007

Die Bahn muß an die Börse! So hat es die Große Koalition in Berlin beschlossen. Am 24. Juli wurde der Gesetzentwurf vom Bundeskabinett verabschiedet. Der Vertrag von Bahnchef Mehdorn wurde extra über sein 65. Lebensjahr hinaus verlängert, damit er dieses Ziel noch umsetzen kann.

Die Hälfte der Aktien der DB AG soll in die Hände von privaten Investoren gehen. Doch der Gesetzentwurf der Bundesregierung wird hart kritisiert.

Mittlerweile regt sich immer mehr Widerstand. Sogar einige CDU-geführte Bundesländer, die bisher nicht durch eine bahnfreundliche Politik aufgefallen sind, haben ihre ablehnende Haltung geäußert. Der SPD-Parteirat hat am 3. September beschlossen, daß der Bundestag erst nach dem SPD-Parteitag, der sich am 26. Oktober mit dem Thema der Bahnprivati­sierung befaßt, über den Gesetzentwurf entscheiden soll.

Einige wesentliche Argumente der Gegner:

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Keine Privatisierung der Bahn!

By admin at 5:33 pm on Wednesday, September 12, 2007

SPD und BBL machen mobil gegen Bahn-Privatisierung

Brilon, 12.09.2007 00:00 Uhr (kris ) Infoabend geplant — “Rendite geht vor Grundversorgung”


“Bahn unterm Hammer” ist Titel des Films, den attac, BBL und SPD während des Infoabends zeigen. Foto: Kristin Sens

Brilon. (kris)
Gegen den geplanten Börsengang der Bahn bezieht die SPD Brilon Stellung. Zusammen mit der BBL und attac, einem globalisierungskritischen Netzwerk, veranstaltet sie deshalb am 20. September einen Infoabend im Alten Bahnhof. Zunächst wird ein circa 75-minütiger Film gezeigt, anschließend findet ein Diskussionsforum mit zwei Experten statt. In dem Film “Bahn unterm Hammer” werden die Auswirkungen einer solchen Privatisierung am Beispiel Großbritanniens gezeigt. Zum positiven Vergleich wird die Bahnpolitik der Schweiz vorgestellt.

Was aber verspricht sich ein kleiner Ortsverband davon, Position gegen die Bundespolitik zu beziehen: Wie Vorstandsmitglied Gerhard Wiese erläutert, sei gerade der ländliche Raum von der geplanten Privatisierung betroffen. Bereits heute sei eine fortschreitende “Erosion” zu beobachten. Mit dem Winterfahrplan würden abermals Zugverbindungen bei der Oberen Ruhrtalbahn gestrichen. “Wenn die Bahn an die Börse geht, muss sie mehr denn je die Rendite über die flächendeckende Grundversorgung stellen”, erklärt der SPD-Vorstand. Bestätigt und ermutigt fühlen sich die Bahnbefürworter durch den erfolgreichen Bahngipfel im Juni, der ein großes Interesse der Bevölkerung gezeigt habe. Auch mehre sich bundesweit und parteienunabhängig der Widerstand gegen die Pläne der Koalition.

Loos: Volksvermögen wird verschleudert
Ein gewichtiges Argument der Privatisierungsgegner ist, dass die anvisierten Einnahmen durch den Börsengang nur ein Zehntel des Wertes der Bahn ausmachten. Hier werde, so Reinhard Loos von der BBL, “Volksvermögen regelrecht verschleudert”. Doris Finger, Sprecherin von attac, erklärt: “Das Bündnis ,Bahn für Alle´ setzt sich dafür ein, dass die Bahn in den Händen der Bürger bleibt.” Zu dem Bündnis gehören neben attac, der VCD, Pro Bahn sowie verschiedene Umweltverbände.

“Warum gerade jetzt:”, fragt sich Günther Wiese mit Blick auf die Klimaveränderungen, “schließlich ist die Bahn immer noch das umweltfreundlichste Verkehrsmittel.” Er erinnert auch daran, dass die wirtschaftliche Position Brilons sich überwiegend dem gewerblichen Bahnanschluss verdanke. Er bezeichnet es als einen “Glücksfall”, dass die Bahntrasse Marburg — Paderborn noch durchgehend vorhanden sei und warnt davor, einzelne Parzellen davon zu veräußern. So sei eine Reaktivierung der Strecke jederzeit kostengünstig möglich. “Wenn der Bahnstreckenausbau 60 Millionen kosten soll, so erscheint das auf den ersten Blick viel Geld zu sein. Stellt man ihm aber die Kosten von über einer Milliarde nur für das Stück Autobahn zwischen Werl und Bestwig gegenüber, relativiert sich diese Zahl sehr schnell”, gab Wiese zu bedenken.

Portalsystem 2007 © KurierVerlag Lennestadt GmbH

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Aufruf des Sozialforums Arnsberg zu einer Demonstration gegen die Bahnprivatisierung

By admin at 10:33 pm on Thursday, September 6, 2007

“Bahn für Alle statt Profite für Wenige

Wir verstehen nicht, warum es sinnvoll sein soll, die DB AG zu privatisieren. Wir haben immer mehr Probleme mit dem Klimawandel und knappen Energieressourcen und gefährden mit einer Privatisierung einen flächendeckenden Bahnverkehr. Die Schiene ist das sicherste und umweltfreundlichste motorisierte Verkehrsmittel. Wir sollten maximalen Verkehr auf die Schiene verlagern und nicht maximale Gewinne aus der Bahn für Investoren abziehen. Am Ende besteht die große Gefahr, dass doch wieder der Staat und damit wir alle die Zeche zahlen. Damit wird auch der Politikverdrossenheit Vorschub geleistet. Wir wollen einen preisgünstigen, attraktiven und flächendeckenden Schienenverkehr – ganz besonders auch in unserer Region. Wir möchten deshalb, dass die Deutsche Bahn nicht privatisiert wird. Nur die Deutsche Bahn hat das Potenzial, einen flächendeckenden Schienenverkehr anzubieten. Sie muss das Rückgrat des Verkehrs in Deutschland sein. Noch ist es nicht zu spät.

Deshalb wenden wir uns an die Öffentlichkeit:

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Aus für die Kurhessenbahn?

By admin at 2:42 pm on Thursday, August 30, 2007

Doch keine Reaktivierung der Bahnlinie zwischen Korbach und Frankenberg

Einst glänzend: 2002 unterzeichnete Bahnchef Hartmut Mehdorn (rechts, neben Ex-Wirtschaftsminister Dieter Posch (FDP, links), und Waldecks-Frankenbergs Landrat Helmut Eichenlaub (CDU)) Ausbauverträge für die Kurhessenbahn. Sie galt als Pilotprojekt für eine von der Bahn geplante umfangreiche Sanierung ihres Nebenstreckennetzes. Foto: dpa

Kassel/Wiesbaden. Die geplante Reaktivierung und der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Korbach (Kreis Waldeck-Frankenberg) und Cölbe (Marburg-Biedenkopf) stehen vor dem Aus. In einem unserer Zeitung vorliegenden Brief der Geschäftsführung des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) an die beteiligten Kreise wird der im August 2005 geschlossene Bau- und Finanzierungsvertrag einseitig gekündigt.

Die Wirtschaftlichkeit der Strecke wird seit Langem kritisch betrachtet. Am morgigen Donnerstag will sich der NVV-Aufsichtsrat mit dem Thema befassen. Der NVV bestätigte die Kündigung, verwies jedoch auf die Aufsichtsratssitzung.

Der Vertrag sah Investitionen in Höhe von 50 Millionen Euro vor. Die Strecke gehört zum Netz der Kurhessenbahn, einer 100-prozentigen Tochter der Bahn AG. Der Verzicht auf die Strecke könnte auch das Aus der Kurhessenbahn bedeuten. Deren Geschäftsführer Joachim Kuhn wollte auf Anfrage vor der morgigen Sitzung nicht Stellung nehmen, das sei zwischen Bahn und Land so abgesprochen.

Der Pressesprecher des hessischen Verkehrsministeriums, Christoph Zörb, äußerte sich “verwundert” über die Nachricht. Zwar habe das Land ein Schreiben über die Kündigung des Vertrags erhalten, doch enthalte das Papier “außer dürren Worten” keinerlei Erläuterungen. Das Verkehrsministerium erwarte vom NVV spätestens am Donnerstag umfassende Information über die Gründe sowie mögliche Auswirkungen.

Dem Vernehmen nach wollte der NVV vorsorglich Kündigungsfristen einhalten und finanzielle Forderungen der Kurhessenbahn verhindern. Der NVV wäre sonst langfristig gebunden gewesen, obwohl die Strecke auch nach neuen Untersuchungen nicht rentabel sein soll.

Von Petra Wettlaufer-Pohl

(aus HNA Korbach vom 29.08.2007)

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Biosprit fördert den Profit und Hunger!?

By admin at 9:36 pm on Thursday, July 26, 2007

Brasiliens Befreiungstheologe Frei Betto: Bio-Treibstoff ist Todes-Sprit

Sao Paulo – Die Produktion von Agro-Treibstoffen hat der bekannte
brasilianische Dominikanerbruder und Befreiungstheologe Frei Betto
angesichts des Hungers in der Welt als unverantwortlich und unmenschlich
verurteilt. In einem von der katholischen Nachrichtenagentur ADITAL
veröffentlichten Beitrag mit dem Titel “Treibstoffe des Todes” schrieb Frei
Betto am Dienstagabend (Ortszeit) in Sao Paulo, der Boom bei
fälschlicherweise als Biosprit bezeichneten Produkten provoziere bereits
weltweit einen deutlichen Preisanstieg bei Lebensmitteln, darunter in
Europa, in China, Indien und den USA. In Brasilien selbst, das die
Herstellung von Ethanol aus Zuckerrohr nach Kräften fördere, habe die
Bevölkerung im ersten Halbjahr dieses Jahres für Nahrungsmittel dreimal
soviel ausgeben müssen wie im gleichen Vorjahreszeitraum. Die
brasilianischen Großfarmer, so Frei Betto weiter, stürzten sich geradezu auf
das neue “Gold” namens Zuckerrohr und ließen den Anbau traditioneller
Agrarprodukte beiseite. Dies wirke sich nicht anders als in den USA
natürlich auf die Lebensmittelpreise aus.

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Wird Busfahren im HSK bald zum Luxus?

By admin at 7:07 pm on Wednesday, July 11, 2007

Als „überzogen“ kritisiert die Kreistagsfraktion der Sauerländer Bürgerliste (SBL) die erneute Erhöhung der Busfahrpreise. Der Klimawandel steht mehr denn je in der Diskussion. In diesem Zusammenhang wird von vielen Seiten vehement gefordert, die Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zu verbessern. Doch in unserer Region – wie auch anderswo – lassen sich leider immer wieder Verschlechterungen des ÖPNV beobachten. Busverbindungen werden gestrichen und Fahrpreise erhöht. Zum 01.08.2007 sollen die Fahrkarten des Ruhr-Lippe-Tarifs erneut deutlich teurer werden. Dieser Tarif gilt für Busfahrten innerhalb des HSK und in den Kreis Soest. Auch für Bahnfahrten innerhalb des Verbundgebiets (das von Marsberg bis Dortmund reicht) kommt er zur Anwendung.

Gegenüber Juli 2005 sollen sich (in den wichtigen Preisstufen 2 bis 5) die Einzeltickets für Erwachsene um 11% und die Kinderfahrkarten um 12% verteuern. Besonders drastisch trifft es die Stammkunden, die 4er-Karten kaufen: Ihre Tickets verteuern sich gegenüber Juli 2005 sogar um 24%!

Wie hoch die Preise im Ruhr-Lipe-Tarif mittlerweile liegen, zeigt ein Vergleich mit dem NVV-Tarif im ähnlich strukturierten Nachbarkreis Waldeck-Frankenberg für gleich­artige Fahrtstrecken ab Brilon bzw. Willingen. Durchschnittlich sind im HSK fast 30% mehr zu zahlen. Dies droht für den HSK zum Standortnachteil zu werden.

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Selektive Veröffentlichungen des Landesverkehrsministers

By admin at 3:38 pm on Wednesday, May 23, 2007

Bekanntlich hat das Ansehen der NRW-Landesregierung in den knapp 2 Jahren ihrer Amtszeit erheblich gelitten. Mangelnde Handlungsfähigkeit bei der Bewältigung der Kyrill-Folgen und des PFT-Skandals, massive Kürzungen im Öffentlichen Personenverkehr, Verkehrsplanung gegen die Entscheidungen der Regionalräte, drastische Steigerungen bei den Kindergartenbeiträgen, Einschränkung der Stadtwerke, Kürzungen der Bemessungsgrundlage für die Gemeindefinanzen, Aussetzung der Investitionszuschüsse für die Krankenhäuser, Abschaffung der Grundschulbezirke, diverse Pannen beim Zentralabitur und umstrittene Änderungen der Kommunalverfassung (die selbst von der CDU-Basis weitgehend abgelehnt werden) sind nur einige der vielen Stichworte.

Was also tut man zur Imageverbesserung? Man streut gezielt positive Nachrichten! Üblicherweise werden Pressemeldungen ja so veröffentlicht, daß sie alle Presseorgane gleichzeitig erreichen. Dann aber wäre die Wirkung begrenzt, denn die CDU/FDP-Regierung könnte nicht sicher sein, daß ihr die „Erfolge“ wie gewünscht zugeschrieben werden.

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ICE durch Marsberg?

By admin at 11:18 am on Wednesday, May 23, 2007

Ganz neue Perspektiven eröffnet die neue Imagebroschüre der Stadt Marsberg. Sie wurde am Dienstag abend zum Abschluß der Auftaktveranstaltung für das “LEADAER”-Programm verteilt. Auf Einladung der 6 Gemeinden des Altkreises Brilon waren über 350 Teilnehmer ins Kloster Bredelar gekommen.

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Auch bei “Ruinen-Ollis” Vertreter kommt die Bahn nicht vor …

By admin at 10:52 pm on Monday, May 21, 2007

Zu einer lobenswerten Veranstaltung hatte der Landrat des Nachbarkreises Paderborn am Montag abend eingeladen: Sie stand unter dem Titel “Verkehr in die Zukunft: Verkehrsplanung in Zeiten des demographischen Wandels”.

Verkehrsminister Oliver Wittke war selber verhindert, so dass er seinen Staatssekretär Kozlowski als Vertreter geschickt hatte. In diversen Beiträgen in Eisenbahnerforen (z.B. http://www.drehscheibe-online.de) wird der NRW-Verkehrsminister als “Ruinen-Olli” tituliert. Denn er hat in den mittlerweile fast 2 Jahren seiner Amtszeit oft genug bewiesen, dass sich seine Verkehrspolitik vornehmlich auf Straßen und Flughäfen richtet, aber mit dem Bahn-Angebot in Westfalen hat er nicht viel im Sinn. Statt dessen nimmt er in Kauf, dass viele Zugverbindungen wegen der Politik der Landesregierung eingestellt und ganze Bahnstrecken abgebaut werden müssen.

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JU: Stehen ÖPNV-Kunden bald auf Abstellgleis?

By admin at 11:49 pm on Monday, April 16, 2007

Diesmal verwenden wir eine für uns ungewöhnliche Quelle: Wir zitieren aus einer Erklärung des Arnsberger JU-Stadtverbandes zur Zukunft des Öffentlichen Personenverkehrs im Sauerland. Diese Erklärung der JU wurde in der WP Arnsberg veröffentlicht. Ebenso wie die SBL scheint die JU Arnsberg zu sehen, dass die Politik der jetzigen Bundes- und Landesregierung den ÖPNV im HSK erheblich gefährden. Bleibt zu hoffen, dass die Aussagen der JU Arnsberg innerhalb der NRW-CDU auf fruchtbaren Boden fallen (und dass wir vielleicht demnächst auch bei anderen Themen Anlaß haben, aus Erklärungen der JU zu zitieren?)
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Ein Euro für die Strecke der Almetalbahn?

By admin at 9:40 am on Friday, April 13, 2007

Seit Jahren wird im Nachbarkreis Paderborn über die Strecke der Almetalbahn (die ursprünglich von Brilon-Stadt über Alme und Büren nach Paderborn führte) diskutiert. Ihre Wiederinbetriebnahme würde auch die Schienenanbindung für den HSK verbessern. Der Unternehmer, der die Trasse gelauft hatte, hat vor einigen Monaten die Gleise abbauen lassen. Nun könnte eventuell der Kreis Paderborn die Trasse übernehmen:

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