Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Unterstützerunterschriften benötigt

By admin at 10:48 pm on Sunday, June 28, 2009

In diesem Jahr finden viele Wahlen statt. Eine von ihnen ist die Neuwahl des Kreistags, die am 30. August – zusammen mit den Wahlen der Stadt- und Gemeinderäte und der Bürgermeister – durchgeführt wird. Erstmals wird die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) bei einer Kreistagswahl antreten.

• Warum werden Unterstützerunterschriften gesammelt?
Damit wir überhaupt antreten dürfen, müssen wir nicht nur Kandidatinnen und Kandidaten aufstellen, sondern auch in den 27 Wahlbezirken des Kreisgebiets Unterstützerunterschriften sammeln.
In den meisten Wahlbezirken benötigen wir jeweils 20, in einigen kleineren nur 10 Unterschriften aus dem jeweiligen Wahlbezirk. So verlangt es das Kommunalwahlgesetz, das dadurch hohe Hürden für neue Listen aufbaut. „Etablierte“ Parteien brauchen dagegen nur ihre Kandidaten aufstellen und dem Wahlleiter melden. (§ 15 KWahlG)

• Wer darf unterschreiben?
Jede und jeder, der zum Zeitpunkt der Unterschrift im jeweiligen Wahlbezirk wahlberechtigt ist. Dafür muss man mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens 16 Tagen im Wahlbezirk seinen Hauptwohnsitz haben. (§ 7 KWahlG)

• Wozu verpflichtet man sich mit der Unterschrift?
Mit einer Unterstützerunterschrift sind keinerlei weitere Verpflichtungen verbunden. Sie bringen nur zum Ausdruck, dass Sie es unterstützen, dass sich die SBL bei der Kreistagswahl zur Wahl stellen kann.

• Warum sollte man unterschreiben?
Die SBL stellt eine Alternative zu den etablierten Parteien dar. Diese sind in vielen Entschei¬dun¬gen abhängig von überörtlichen Vorgaben. Die SBL ist dagegen von Parteizentralen unab¬hängig und nur im Kreisgebiet organisiert. Wenn die SBL bei der Kreistagswahl antreten kann, haben die Wählerinnen und Wähler mehr Auswahlmöglichkeiten. Das dient der Demokratie.

• An wen kann man sich für Unterstützerunterschriften wenden?
An die SBL,
entweder per E-Mail info@sbl-fraktion.de
oder telefonisch 02903-449700
oder per Fax 02903-449701.

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