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Unüberbrückbare Differenzen mit dem Vorsitzenden in Sundern

By adminRL at 5:28 pm on Sunday, February 9, 2014

Mehrere Wahlperioden lang war Matthias Schulte-Huermann Mitglied des Rates der Stadt Sundern, als Mitglied der Grünen Fraktion. Dort trug er einen wesentlichen Teil der inhaltlichen und der Öffentlichkeitsarbeit. Zwei Wahlperioden lang saß er auch im Kreistag. Im Jahr 2005 war Matthias Kandidat für die Wahl zum Deutschen Bundestag. Seit 2006 ist Matthias außerdem Vorsitzender der SBL und gehört aktuell als Sachkündiger Bürger dem Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forst an.

Das alles ließ sich bisher sehr gut miteinander vereinbaren, und es gab eine gute Kooperation zwischen allen Beteiligten sowie viel engagierte und produktive Arbeit – bis vor etwa einem Jahr in Sundern der Vorsitz sowohl der Sunderner Ratsfraktion als auch des Grünen Sunderner Ortsverbands wechselten. Die Ereignisse bei der Mitgliederversammlung am letzten Freitag führten dazu, dass Matthias heute mit dem folgenden Schreiben seinen Austritt aus der Grünen Sunderner Ratsfraktion erklärte:

“Hiermit teile ich mit, dass ich wegen unüberbrückbarer Differenzen mit dem Fraktionsvorsitzenden Toni Becker ab sofort aus der grünen Ratsfraktion austrete.

Hiermit teile ich mit, dass ich wegen unüberbrückbarer Differenzen mit dem Fraktionsvorsitzenden Toni Becker ab sofort aus der grünen Ratsfraktion austrete.

Schon seit langem gibt es inhaltliche Differenzen:
Wichtige Informationen werden von ihm nur schleppend oder gar nicht weitergegeben: Verträge mit dem Holländer habe ich bis heute nicht gesehen, obwohl ich auch Mitglied der *Task force* bin, stattdessen fährt Herr Becker mit nach Düsseldorf um dem holländischen Finanzinvestor Aufwartungen zu machen, stimmt der Vorgehensweise der *Taskforce* zu und hält Fensterreden im Rat. Genauso intransparent war sein Gemauschel bezüglich der Baumabholzungen am Allendorfer Hohlweg, denen er bedingungslos zugestimmt hat, was eigentlich ein Verstoß gegen Grundsätze der grünen Partei ist. Auch beim Thema Windkraft entdecke ich nicht, das hier eine klare Linie gefahren wird, die Naturschutz und Energienutzung in Einklang bringt. Statt dessen habe ich den Eindruck, dass es ebenso Becker-Gemauschel gibt, um Windkraft in Westenfeld durchzusetzen. Und beim Thema Nelliusstraße mußte ich (obwohl ursprünglicher Antragsteller) den Entwurf der gemeinsamen Erklärung von CDU; SPD und Grünen erst bei der SPD holen und es war nicht nachvollziehen, wieso Herr Becker im Ältestenrat zustimmt, dass das Thema im Rat nicht diskutiert werden soll.
Unter solchen Bedingungen ist eine Zusammenarbeit nicht möglich . Insbesondere seitdem Herr Korn vermutlich auch auf Grund dieser Verhältnisse die Segel gestrichen hat, ist erkennbar, dass eine Politik im Sinne der Grünen mit Herrn Becker nicht zu machen ist.
Zudem ist mir mittlerweile auch vollkommen unverständlich, wie seine *Macht*ballung eigentlich mit grünen Grundsätzen zu vereinbaren ist. Kreistagsabgeordneter, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Parteivorsitzender: Ein Zustand der bis vor kurzem bei den Grünen gar nicht möglich gewesen wäre. Zudem hat Herr Becker sich offensichtlich seine neue Liste für den Stadtrat nach Gutdünken zusammengebastelt: Für den Stockumer Wahlbezirk hat er offensichtlich schon seit langem einen Kandidaten gegen mich gesucht und zur Abstimmung Parteileichen mobilisiert, die über 5 Jahre lang den Parteivorstand im Regen stehen liesen. Für den Rest der Legislaturperiode stehe ich für inhaltliche und transparente Arbeit im Stadtrat weiterhin zur Verfügung, aber für ein Beckersches Intrigantenstadel nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Schulte- Huermann”

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