Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Der Wahnsinn wird Wirklichkeit – Flieger starten ab Kassel-Calden

By admin at 3:54 pm on Sunday, October 21, 2012

Wer unter www.flygermania.de nachschaut, entdeckt erstmals für Freitag, 17.05.2013. Hin- und Rückflüge dieser Gesellschaft von Kassel-Calden (KSF) nach und von Palma de Mallorca (PMI). Damit sind nun die ersten Flüge dieses neuen Regionalflughafens konkret angekündigt. Mindestens 271 Mio Euro an Baukosten verschlingt dieser neue Flughafen, in Nachbarschaft der Flughäfen Frankfurt, Hannover und Paderborn/Lippstadt. Damit sieht sich der Flughafen in Büren-Ahden, an dem der Hochsauerlandkreis mit ca. 4% als Gesellschafter beteiligt ist, einem weiteren Konkurrenten gegenüber. Bisher standen schon außer den großen Flughäfen noch die Regionalflughäfen Dortmund-Wickede und Münster/Osnabrück im Wettbewerb.

Die Eröffnung in Kassel-Calden soll bereits am 04. April 2013 stattfinden. Aber vielleicht ergeht es Kassel-Calden ja ähnlich wie dem neuen Großflughafen Berlin-Brandenburg, dessen Eröffnung schon dreimal verschoben werden mußte? Billiger und umweltfreundlicher würde dieses Projekt dadurch auch nicht…

Derweil liefert der Flughafen Paderborn/Lippstadt weiterhin schlechte Ergebnisse. Im I. Quartal 2012 sanken die Fluggastzahlen gegenüber dem Vorjahrsquartal um 11,4% (laut NW Paderborn vom 20.10.2012), nach einem Rückgang von 5,3% im Jahr 2011 gegenüber dem Vorjahr. Dortmund-Wickede konnte dagegen um 5,9% zulegen und verkündete außerdem, dass ab Frühjahr 2013 Ryanair und Vueling 18 zusätzliche Flüge pro Woche anbieten.

15,6 Mio Euro sollen in den nächsten Jahren in den Flughafen bei Büren-Ahden investiert werden. Die Gesellschafter des Flughafens Paderborn/Lippstadt haben in diesem Jahr beschlossen, ca. 8 Mio Euro an Kapitalerhöhung und Gesellschafterdarlehen in den Flughafen zu stecken. Gleichzeitig wurde eine Vereinbarung geschlossen, dass der Jahresverlust 1,25 Mio Euro nicht übersteigen dürfe. Diese Vereinbarung ist jedoch Makulatur. Aus dem im Bundesanzeiger veröffentlichten Geschäftsberichts 2011 des Flughafens ergibt sich, dass der Flughafen im letzten Jahr mit einem Minus von 1,45 Mio Euro abschloß. Der operative Fehlbetrag lag sogar bei 1,75 Mio Euro. Und für die nächsten Jahre kündigt selbst die Geschäftsführung des Flughafens an: “In der mittelfristigen Ergebnisplanung wird mit einem jährlichen Fehlbetrag von ca. 1,5 Mio EUR gerechnet.”

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SozialTicket im Regierungsbezirk Arnsberg weit verbreitet – HSK hängt sich ab

By admin at 5:16 pm on Saturday, October 6, 2012

Aus einer Pressemitteilung des Ennepe-Ruhr-Kreises vom 05.10.2012:

“SozialTicket: Ab Januar Fahrten durch den gesamten Kreis möglich.

Der VRR-Verwaltungsrat hat beschlossen, dass das SozialTicket ab 1. Januar 2013 für Fahrten im gesamten Ennepe-Ruhr-Kreis genutzt werden kann. Bisher galt: Fahrten sind nur innerhalb der Preisstufe A und damit nicht durch das gesamte Kreisgebiet möglich. Der Preis bleibt mit 29,90 Euro unverändert, die Bezeichnung “Sozialticket” wird auch auf der Papiervariante durch den Namen “meinTicket” ersetzt. Darüber hinaus wird das Ticket ab 2013 im gesamten VRR Gebiet angeboten.

Diesen Beschluss fassten die politischen Mandatsträger auf Grundlage der gutachterlichen Ergebnisse nach dem einjährigen Pilotprojekt. Voraussetzung ist und war es, dass es durch die Übernahme des SozialTickets in das Regelsortiment nicht zu einer Mehrbelastung der Aufgabenträger, der Verkehrsunternehmen oder der Kunden des weiteren Ticketsortiments kommt.

Basierend auf den Erkenntnissen der Evaluation sind tarifliche Mindererlöse durch die Gegenfinanzierung mit Landesmitteln abgedeckt. Auch die künftige Defiziteinschätzung für ein SozialTicket im Regeltarif und mit kreisweiter Gültigkeit kommt zu dem Ergebnis, dass die Mitfinanzierung des Landes ausreichend ist. Neben dem Preis von 29,90 Euro bleiben der Berechtigtenkreis sowie die im Pilotprojekt praktizierte Berechtigungsprüfung über die Ämter und Verwaltungen bestehen. Ende August waren im Ennepe-Ruhr-Kreis rund 1.250 Menschen mit dem Sozialticket unterwegs, antragsberechtigt sind rund 41.000 Menschen.”

Leider gilt diese Entwicklung nicht für den HSK! Zwei Anträge der SBL an den Kreistag blieben ohne Erfolg.
In einem großen Teil des Regierungsbezirks Arnsbergs gibt es nun ein Sozialticket, z.B. in den Landkreisen Ennepe-Ruhr, Siegen-Wittgenstein, Unna, der kreisfreien Stadt Hamm und in allen Städten des VRR-Gebiets (z.B. Dortmund, Bochum, Herne).
Es fehlen noch der Hochsauerlandkreis sowie die Landkreise Soest, Olpe und Märkischer Kreis. Damit hängt sich ein Teil Südwestfalens selbst von der allgemeinen Entwicklung ab und verzichtet auf kostengünstige Mobilitätsangebote. Dabei werden die Sozialtickets seit Anfang 2012 vom Land NRW bezuschußt; die für den HSK vorgesehenen Finanzmittel fließen nun in andere Regionen des Landes!

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Resolution zum Tunnelbau ergänzt

By admin at 9:47 am on Saturday, September 29, 2012

Der Kreistag befaßte sich am Freitag auch mit den Plänner der Bahn-Tochtergesellschaft DB Netz für die Sanierung von 3 langen Tunneln der Oberen Ruhrtalbahn. Alle waren sich einig, dass die von DB Netz angekündigte Einspurigkeit sehr nachteilige Auswirkungen hätte und daher verhindert werden müsse.

Auf Anforderung der SBL lag den Kreistagsmitgliedern auch das Gutachten vor, das von der DB Netz in Auftrag gegeben worden war. In der Debatte im Kreistag wies die SBL darauf hin, dass schon das heutige Betriebsprogramm mit der Eingleisigkeit nicht zu schaffen sein. Denn sogar nach dem Gutachten der DB Netz könnten dann maximal 22 Züge innerhalb von 4 Stunden auf der Strecke fahren. Bereits derzeit sind aber 25 Züge innerhalb von 4 Stunden auf der Strecke unterwegs. Die SBL kritisierte, dass die DB Netz nei Eingleisigkeit eine künftige durchschnittliche Streckenauslastung von 75% errechnet habe. Die beziehe sich aber auf den gesamten Zeitraum von 4 bis 24 Uhr. Das helfe nicht weiter, denn morgens um 4 Uhr oder abends um 23 Uhr seien weniger Züge unterwegs als morgens, mittags oder nachmittags. In den Hauptverkehrszeiten reiche die Kapazität aber nicht aus. Das Problem würde sich bei den geplanten Steigerungen des Bahnverkehrs noch vergrößern. Außerdem fehle eine Analyse der Streuung von Verspätungen. Es sei nicht sinnvoll, wenn in dem Gutachten davon ausgegangen werden, dass 50% aller Züge um durchschnittlich 3,2 Minuten verspätet seien und danach die Folgeverspätungen für die Gegenrichtung errechnet würden. In der Praxis würde die Dauer der Verspätungen sehr stark streuen, mit entsprechenden Auswirkungen auf die Verspätungen der Gegenrichtung.

Wie bereits der Wirtschaftsausschuss, so ergänzte auch der Kreistag die Resolution auf Vorschlag der SBL. Die DB Netz wird jetzt auch dazu aufgefordert, die Tunnel unter Aufrechterhaltung des Bahnverkehrs zu sanieren. Dass das technisch geht, wurde in diesem Jahr bei der Sanierung der Tunnel der Lahntalbahn bewiesen. So könnte eine sonst für ca. 1 Jahr zu erwartende Vollsperrung vermieden werden.

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Wirtschaftsausschuss des HSK unterstützt SBL-Forderung, Bahnstrecken während der Tunnelsanierungen nicht zu sperren

By admin at 2:00 pm on Wednesday, September 19, 2012

Etwa im Jahr 2015 sollen umfangreiche Baumaßnahmen auf der zentralen Bahnstrecke des Hochsauerlandkreises, der Oberen Ruhrtalbahn (ORB), starten. Die 3 großen Tunnel bei Glösingen und Freienohl (je ca. 0,7 km lang) und bei Elleringhausen (1,4 km lang) sollen saniert werden. Diese Tunnel sind mehr als 100 Jahre alt. Die dafür zuständige Gesellschaft der Bahn, die DB Netz, plant, dass die Tunnel nach der Sanierung nur noch eingleisig befahrbar sind. Dadurch könnten Baukosten gespart werden.

In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 17.09. stellte ein Vertreter der DB Netz dar, dass nach seiner Auffassung auch künftig die Strecken nicht voll ausgelastet seien und daher trotz der eingleisigen Teilstrecken ein Verkehr in “Premium Qualität” möglich sei. Doch das sah der Aussschuss anders. Er verabschiedete eine Resolution und fordert die DB Netz auf, dass die Tunnel auch nach der Sanierung zweigleisig betrieben werden.

Seltsam sind die Berechnungen der DB Netz. Da wurde z.B. ermittelt, wie viele Züge die eingleisigen Stecken innerhalb von 20 oder von 24 Stunden passieren können. Das hilft aber in der Praxis nicht weiter. Denn jede Verspätung würde sich dann sofort auch auf die Gegenrichtung auswirken. Die heute schon oft kritischen Anschlüsse in Warburg, Schwerte, Hagen oder Dortmund würde noch viel mehr gefährdet werden. Wie dies in der Wirklichkeit aussieht, läßt sich oft vor der “Schwerter Kurve”, auf der eingleisigen Strecke der RE57 zwischen Fröndenberg und Dortmund-Hörde, beobachten. Wenn z.B. der Zug ins Sauerland aus Dortmund Hbf nur wenige Minuten zu spät abfährt, muss der Zug in Richtung Dortmund hinter Fröndenberg warten, und die Anschlüsse an die ICs werden nicht mehr erreicht. Kapazitätsreserven für zusätzlichen Verkehr zu Stoßzeiten bestünden überhaupt nicht mehr. Die DB Netz soll ein 332seitiges Gutachten erhalten haben, das aber den Ausschussmitgliedern bisher nicht bekannt ist. Die SBL wird Einsicht in dieses Gutachten fordern.

Nicht ohne Grund fordern auch die Landtagsfraktionen, die die neue NRW-Landesregierung gebildet haben, in ihrem Koalitionsvertrag die Beseitigung noch vorhandener eingleisiger Strecken. Daraus wird deutlich, dass auf Landesebene die Entwicklung in die andere Richtung geht als es für den HSK geplant wird.

Da die Tunnel bei Glösingen und Freienohl dicht hintereinander liegen, würde sich eine 3,5 km lange eingleisige Strecke ergeben, mit großen Risiken für den Fahrplan. Für zwei weitere Tunnel bei Arnsberg und Olsberg, die je knapp 300 m lang sind, soll auf absehbare Zeit kein Sanierungsbedarf bestehen, wie der Vertreter der DB Netz auf Anfrage der SBL erklärte.

Ein weiteres Problem ist die lange Bauzeit. Über ihre Dauer wollte der Vertreter von DB Netz auch auf Nachfrage der SBL keine Vorhersage abgeben. Erfahrungen aus anderen Projekten lassen jedoch befürchten, dass es zu einer etwa einjährigen Vollsperrung der Bahnstrecke kommen könnte. Die SBL brachte daher einen Antrag ein, der sich auf die Erfahrungen bei der Tunnelsanierung der Lahntalbahn bezieht, die der SBL aus der Mitwirkung im VCD bekannt sind. Dort erfolgte in diesem Jahr die Tunnelsanierung unter Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs. Ein sogenanntes Tunnelvortriebsportal (TVP) wurde über der – nur während der Bauzeit – eingleisigen Strecke errichtet. Der Wirtschaftsausschuss schloß sich dieser Zielsetzung an. In der nun ergänzten Resolution wird die DB Netz aufgefordert, den Einsatz des TVP im Ruhrtal zu prüfen.

Sehr oberflächlich verlief die Diskussion der Tunnelsanierung am nächsten Tag in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für den Schienenverkehr (ZRL). Kein einziges der 4 Kreistagsmitglieder aus dem HSK, das dieser Verbandsversammlung angehört, hatte am Vortag im Wirtschaftsausschuss teilgenommen. Wenigstens wurde die Resolution zur Zweigleisigkeit (in der von der ZRL-Geschäftsführung vorgelegten Fassung) ohne Gegenstimme beschlossen.

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Kreistag in Korbach sagt Ja zur Bahnlinie

By admin at 10:38 pm on Monday, September 17, 2012

Für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Korbach und Frankenberg hat am frühen Montagabend (17.09.) der Kreistag des Landkreises Waldeck-Frankenberg gestimmt. Eine große Mehrheit der 67 Abgeordneten stimmte mit Ja. Nur die CDU-Fraktion und Teile der FWG stimmten dagegen.

Damit genehmigte das Kreisparlament einen Vertrag des Landkreises mit dem Nordhessischen Verkehrsverbund, der Bahn AG und dem Land Hessen. Dieser sieht vor, dass die 30 Kilometer lange Schienenstrecke zwischen Frankenberg und Korbach für 16,9 Millionen Euro reaktiviert wird. Der Kreis zahlt davon knapp über drei Millionen Euro.

Außerdem beteiligt sich der Landkreis mit jährlich mindestens 200.000 Euro an den Betriebskosten. Dieser Betrag ist für das erste Jahr des wiederaufgenommenen Zugverkehrs vereinbart. In den Folgejahren steigt der Zuschuss des Kreises um jeweils 2,3 Prozent. Der erste Zug soll im Dezember 2014 über die Strecke rollen. Bis dahin müssen neben dem Gleisbett auch die beiden 110 Jahre alten Tunnel bei Itter saniert werden und die zahlreichen Bahnübergänge entlang der Strecke müssen technisch mit Signalanlagen und teilweise mit Schranken gesichert werden.

Somit läßt sich Marburg ab dem Fahrplanwechsel 2014 von Brilon aus ohne Umsteigen per Bahn erreichen, wie schon mehrfach berichtet.

(Quelle für die Meldung aus dem Kreistag: HNA)

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Reaktivierung in Sicht

By admin at 12:18 pm on Thursday, September 13, 2012

Nachdem im Dezember 2011 die Bahnverbindung zwischen Brilon-Stadt und Brilon-Wald nach 37 Jahren Unterbrechung wieder in Betrieb genommen wurde, steht nun die Reaktivierung der Bahnlinie zwischen Korbach und Frankenberg kurz davor, die letzte Hürde zu nehmen. Diese Bahnstrecke im Nachbarkreis hätte auch für den östlichen Teil des Hochsauerlandkreises große Bedeutung.

Am Dienstag (12.09.) hat der hessische Landesverkekhrsminister die Vereinbarung zur Reaktivierung der Bahnstrecke unterzeichnet. Damit fehlt nur noch die Zustimmung des Kreistages des Landkreises Waldeck-Frankenberg; der Kreisausschuß hat bereits die Zustimmung empfohlen. Die anderen Vertragspartner – die Deutsche Bahn AG, das Land Hessen und der Nordhessische Verkehrsverbund – haben den Vertrag bereits unterschrieben, erklärte Landrat Dr. Reinhard Kubat auf Anfrage der HNA.

Der Kreistag in Korbach muss den Finanzierungsanteil des Landkreises endgültig beschließen. Das Thema steht auf der Tagesordnung der Kreistagssitzung am kommenden Montag (17.09.). Der Landkreis würde sich mit knapp drei Millionen Euro an den Investitionen in die Strecke und mit jährlich 200.000 Euro am Zugbetrieb beteiligen.

Kritik kommt aus Teilen der CDU im Nachbarkreis. Die CDU Frankenberg befürchtet Verkehrsprobleme in der Illerstadt, da dort drei Straßen durch Bahnübergänge unterbrochen werden. Sie hatte zuletzt versucht Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) dazu zu bewegen, dass das Land kein Geld für die Reaktivierung der Bahnstrecke gibt, hatte jedoch demit keinen Erfolg.

Der Nordhessische Verkehrsverbund (nvv) hat bereits erste Fahrplanentwürfe erarbeitet. Danach würde ab Dezember 2014 Brilon-Stadt im 2-Stunden-Takt mit Marburg verbunden. Die Fahrzeit betrüge knapp 2 Stunden. Mit geplanten 5 Minuten zum Umsteigen und einer weiteren Stunden Fahrtzeit würde Frankfurt/Main in 3 Stunden und 2 Minuten erreicht.

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Bemühungen zur Reaktivierung der Röhrtalbahn

By admin at 10:37 pm on Tuesday, August 14, 2012

Bahnhof Sundern ist einzigartig und verdient Denkmalschutz

Der Tag des offenen Denkmals im September naht und in Sundern ist z.B. der Einsatz für den Stracken-Hof in Endorf großartig, denn historische Gebäude sind ein Gewinn für Städte, z.B. für die eigene Stadtgeschichte, die Besinnung auf Traditionen und den Tourismus.
Deswegen gibt es Denkmalschutzprogramme, womit z.B. die Sanierung und der Wiederaufbau des historischen Hofes in Endorf gefördert werden. Dorfinfo berichtete ausführlich über die Fördermaßnahmen.

Bahnhof in Sundern ist historisch sehr wertvoll

In Sundern-Stadt gibt es allerdings ein weiteres historisch sehr interessantes Gebäude, es ist der Bahnhof in Sundern. Dieses Gebäude wurde 1906 errichtet, in der damals klassischen Backsteinbauweise der wilhelminischen Kaiserzeit. Das Gebäude ist außergewöhnlich gut erhalten und selten, denn wo gibt es sonst noch ein Bahnhofsgebäude aus der Zeit der Privatbahnen von vor über 100 Jahren? Damit hat Sundern ein Alleinstellungsmerkmal in der Stadt.
Optimal wäre es, wenn nun das Bahnhofsgebäude unter Denkmalschutz gestellt würde und somit auch Fördergelder in die Wiederherstellung des Bahnhofes und des angrenzenden offenen, überdachten Güterbahnsteiges fließen würden.
Denn genau diese Kombination von Empfangsgebäude und Bahnsteig ist in Deutschland in diesem guten Erhaltungszustand sehr selten anzutreffen.

Reaktivierung der Röhrtalbahn geht voran

Außerdem muss in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden , dass die Reaktivierung der Röhrtalbahn für den Personenverkehr inzwischen vorangeht. Der Nahverkehrsverband Westfalen-Lippe (NWL) hat die Röhrtalbahn Anfang Juli in die Nahverkehrsplanung NRW aufgenommen und sogar schon als mittelfristiges Projekt ab ca. 2015 /2016 eingestuft.
Die Bahnlinie im Röhrtal kann darum in das Bahnnetz von NRW kommen, womit regionale Standorte an die Ballungszentren des Landes per Schiene angebunden werden. Es bestehen daher gute Chancen für den Bahn-Personenverkehr von Sundern nach z.B. Dortmund Hbf, wenn die Politik das unterstützt. In Sundern könnte also der alte Bahnhof als Schmuckstück (mit einer möglichen weiteren Nutzung im Innenbereich) saniert und dann in absehbarer Zeit mit der neuen Röhrtalbahn genutzt werden.
Das wäre eine Attraktion, die weit über das Röhrtal hinausgehen würde.

Leserbrief von Gerd Blome, Sundern (zuerst erschienen bei www.dorfinfo.de)

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Wirbt Sauerländer EU-Parlamentarier für Stromsubventionen?

By admin at 10:35 pm on Sunday, August 12, 2012

„Die Stahl- und die Papierindustrie in Südwestfalen werden ab 2013 Kompensation für gestiegene Strompreise erhalten“, das äußerte der CDU-Europa-Abgeordnete Peter Liese in einer Pressemeldung. Liese befürchtet, dass „zu strenge Umweltstandards zu einer Betriebsverlagerung führen“ und spricht von „Umweltbelastungen durch den Transport“, die bei einer eventuellen Verlagerung der Produktion entstünden.

Siehe:
http://www.dorfinfo.de/sundern/arnsberg-neheim/detail.php?nr=67649&kategorie=arnsberg-neheim

„Umweltbelastungen durch den Transport“ – das ist unser Stichwort. Der Umwelt wäre geholfen, würden mehr Güter- und Warentransporte über die Bahn erfolgen! Doch dazu sind öffentliche Stellungnahmen der CDU-Politiker aus dem Hochsauerlandkreis Fehlanzeige.

Ob es beim Wähler besser ankommt, unter dem Mäntelchen der Umweltfürsorge getarnt öffentlich für Stromsubventionen zu werben, als sich offensiv für eine Änderung der Verkehrspolitik hin zur umweltfreundlichen Bahn einzusetzen, das ist eine Frage, die sich nicht nur die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellen.

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Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ – oder der lange Weg zum Sitzungsprotokoll

By admin at 7:35 am on Saturday, July 14, 2012

Was ergab die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“? Genau das fragte sich kürzlich Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) und forderte am 18.06.2012 beim Landrat einen Bericht über die Ausführungen zur 1. Sitzung an.

Die Verwaltung hatte angekündigt über die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“, die am 04.05.2012 stattfand, in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus am 18.06.2012 zu berichten, was dann aber nicht geschah. Auch auf Nachfrage der SBL im Ausschuss war die Verwaltung nicht bereit, ihre eigene Ankündigung einzuhalten. Die Kreisverwaltung kündigte ledigkich an, das Protokoll der Arbeitsgruppe zusammen mit dem Protokoll der Sitzung des Ausschusses zu versenden.

Daraufhin kritisierte Loos in seinem oben erwähnten Schreiben u.a. den Umstand, dass das Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus erst in etwa 2 Monaten zu erwarten sei, so dass zwischen der Arbeitsgruppensitzung und dem Zugang von deren Protokollen etwa 3 bis 4 Monate vergehen. Er verband sein Schreiben mit einer Anfrage.

Als Reaktion stellte die Verwaltung mit Schreiben vom 20.06.2012 allen Fraktionen und Kreistagsmitgliedern den Ergebnisvermerk über die 1. Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ vom 04.05.2012 zur Verfügung.

Laut Ergebnisvermerk wissen wir nun, dass der neue Kreisdirektor Dr. Drathen als 1. Vorsitzender und der Sachbearbeiter der Organisationseinheit Strukturförderung, Regionalentwicklung, Herr Heberling, zum Stellv. Vorsitzenden der neuen Arbeitsgruppe gewählt wurden.

Ferner ging es um die „Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplanes, Grundsatzinformationen und Zieldiskussion“.
Der im bisherigen Bundesverkehrswegeplan im „Weiteren Bedarf“, also nach 2015, enthaltene Neigetechnikausbau der Oberen Ruhrtalbahn soll nicht weiter verfolgt werden. Stattdessen soll eine Elektrifizierung zwischen Schwerte und Warburg, sowie die Wiederherstellung der Zweigleisigkeit zwischen Brilon-Wald und Warburg gefordert werden.
Mit der Elektrifizierung soll gleichzeitig ein Beitrag zur Energiewende geleistet werden.

Umweltfreundlich im HSK bzw. in Südwestfalen erzeugter Strom könnte im Rahmen eines Pilotprojektes direkt und auf kurzem Wege in eine elektrifizierte „Obere Ruhrtalbahn“ eingespeist werden.

Die Notwendigkeit einer Elektrifizierung wurde auch unter dem Gesichtspunkt der zunehmenden Anforderungen des Güterverkehrs diskutiert.

Etwaigen Überlegungen bei vorgesehenen Tunnelsanierungen diese nur eingleisig vorzunehmen sei energisch zu widersprechen.

Inhalte im Zusammenhang mit der Neuausschreibung des Sauerland-Netzes sind vertraulich, so dass hier nicht darauf eingegangen werden kann.

Der Termin für die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe „Obere Ruhrtalbahn“ wurde laut Protokoll nicht festgelegt. Wie die SBL auf Nachfrage am 10.07.2012 erfuhr, steht der neue Termin auch jetzt noch nicht fest.

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Beim Schummeln erwischt

By admin at 11:09 pm on Wednesday, July 11, 2012

Etwa 25 Mio Euro sollen im Flughafen Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden investiert werden bzw. wurden in den letzten beiden Jahren bereits ausgegeben. Finanzieren müssen dies die Gesellschafter, zu denen auch der Hochsauerlandkreis zählt, als einer von sechs Landkreisen. Da macht es sich gut, wenn man mit Erfolgsmeldungen aufwarten kann.

“Kräftiges Plus am Flughafen Paderborn” ließ die Flughafenleitung am 05. Juli in der lokalen Presse verkünden. Der Flughafen Paderborn/Lippstadt erwarte in den Sommerschulferien 38,2 Prozent mehr Passagiere als 2011. Insgesamt würden rund 89.000 Ferienreisende erwartet. Grund für den Trend seien Kapazitätsaufstockungen der Fluggesellschaften und Reiseveranstalter, hieß es. Türkei und Griechenland seien gefragt.

Doch die “Neue Westfälische” hakte nach – und fand den Haken. Die NW berichtete am 07. Juli: “Die Zahl von 89.000 Passagieren, die Paderborn-Lippstadt zuletzt meldete, entpuppt sich als schön gefärbt, weil Flüge nach München mitgezählt wurden.” Die Betreiber gingen selbst von einem Minus im Vergleich zum Vorjahr aus. Da wurden in den Sommerferien 78.000 Passagiere gezählt – schon das ein Minus zu 2010. Dieses Jahr rechneten die Betreiber mit 75.600 Urlaubern.
Bekanntlich liegt München nicht in den angeblich als Flugziele so gefragten Ländern Türkei und Griechenland…

Im ersten Halbjahr 2012 verzeichnete der Flughafen bei den Passagieren sogar ein Minus von 6,3 Prozent. Für das Geschäftsjahr 2012 wird laut Pressemeldungen mit einem Verlust im sechsstelligen Bereich gerechnet. Im Jahr 2011 hatte der Verlust mehr als die als Höchstgrenze festgelegten 1,25 Mio Euro betragen. Also viel mehr als im Wirtschaftsplan für 2011 erwartet: dort war nur ein Minus von 0,22 Mio Euro vorgesehen, wie dem Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises zu entnehmen ist. FÜr 2012 liegt die Planung dagegen bereits bei -1,56 Mio Euro. Das wäre noch schlechter als das Ergebnis des Jahres 2009 mit -1,46 Mio Euro.

Sorgen macht der Flughafengesellschaft vor allem der Ausbau des Flughafens Kassel-Calden, der im April 2013 als Konkurrent an den Markt kommt.

Der Flughafen könnte also durch die hohen Investitionen und die hohen Verluste zu einer erheblichen finanziellen Belastung für die Gesellschafter werden, und damit auch für den des HSK! Offensichtlich gibt es mit Münster-Greven, Dortmund-Wickede, Paderborn-Ahden und bald Kassel-Calden zu viele Regionalflughäfen auf engem Raum, und Hannover sowie Düsseldorf sind auch nicht weit entfernt. Wobei der Neubau in Kassel-Calden mindestens 271 Mio Euro an Finanzmitteln verschlingt, die der Bahn und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln fehlen werden.

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Eine viertel Milliarde für die A46?

By admin at 9:50 am on Monday, July 2, 2012

Am Freitag (29. Juni) stand im Kreistag auch die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans auf der Tagesordnung. Die derzeit gültige Fassung stammt aus dem Jahr 2003; der neue Bundesverkehrswegeplan soll 2015 in Kraft treten. Aufgabe des Kreistag war es, dem Regionalrat (der bei der Bezirksregierung besteht) Projekte zur Realisierung vorzuschlagen.
Besonders auffällig ist dabei ein Weiterbau der A46 zwischen Hemer und Neheim-Hüsten. Er stand bereits im Bundesverkehrswegeplan. Für 18,7 Kilometer sind bisher (in Preisen von 2003!) 253 Mio Euro veranschlagt. Die Kreisverwaltung hatte in ihrem Entwurf vorgeschlagen, diese Maßnahme auch in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufzunehmen.

Dagegen gibt es erhebliche Bedenken. So ist es in den letzten vier Jahrzehnten nicht gelungen, eine ökologisch unbedenkliche und verkehrstechnisch sinnvolle Trasse durch den Luerwald (bei Voßwinkel) zu finden. Das wird auch in den nächsten Jahren kaum gelingen, trotz vieler Versuche.
Zudem bringt dieses Teilstück der A46 auch für den Fernverkehr keine Vorteile. Denn die Anbindung an die vorhandene Autobahn von Werl nach Bestwig ist nördlich von Wickede vorgesehen: Wer von Köln oder Wuppertal über die A1 bis zum Autobahnkreuz Dortmund/Unna und von da über die A44 zum Autobahnkreuz Werl und dann weiter ins Sauerland fährt, braucht nicht länger als über die geplante neue A46. Auch aus Richtung Hagen/Lüdenscheid ergibt sich kein nennenswerter Vorteil. Hier steht die Karte für den bisherigen Bundesverkehrswegeplan: Seite 74, Abb. 8. Bloß für den Lokalverkehr zwischen Iserlohn, Hemer, Menden und Neheim sind die zu erwartenden Baukosten von mindestens 300 Mio Euro viel zu hoch.

Die SBL beantragte daher im Kreistag, dieses Teilstück der A46 aus dem Maßnahmenkatalog zu streichen. Dafür fand sie nur 5 Mitstreiter(innen). Die große Mehrheit im Kreistag scheint nach wie vor der Ansicht zu sein, dass jede Autobahn, egal was sie kostet und welche ökologischen Schäden sie auslöst, sinnvoll ist!?

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Altkennzeichen kommen nicht

By admin at 11:15 pm on Friday, June 29, 2012

Die Arnsberger und die Briloner CDU hatten beantragt, die Autokennzeichen der ehemaligen Kreise Arnsberg (“AR”) und Brilon (“BRI”) wieder einzuführen. Dieser Antrag gelangte über ein Votum der jeweiligen Stadtvertretungen in den Kreistag. Dabei war die Abstimmung im Rat der Stadt Brilon ganz knapp ausgefallen, denn Bürgerliste (BBL) und SPD stimmten gegen die Wiedereinführung der Altkennzeichen.

Im Kreistag gab es jedoch am 29. Juni eine klare Ablehnung, wie schon in der Woche zuvor im Wirtschaftsausschuss des HSK. Der Antrag für die Altkennzeichen erhielt nur 2 Stimmen; sie stammten von 2 der 3 Briloner CDU-Kreistagsmitglieder. Kein einziges der Kreistagsmitglieder aus Arnsberg unterstützte ihn. Viele Redner aus allen im Kreistag vertretenen politischen Richtungen wiesen in der Diskussion darauf hin, dass weitere Kfz-Kennzeichen der einheitlichen Identität des Kreises schaden würden. Wichtig sei es, für das Hochsauerland als ganzes zu werben, und dafür spiele auch das einheitliche Kfz-Kennzeichen eine Rolle.

Den Austritt aus dem Hochsauerlandkreis hat übrigens bisher niemand beantragt…

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Kreis Waldeck-Frankenberg will sich an Kosten der Reaktivierung beteiligen

By admin at 1:02 pm on Thursday, June 28, 2012

Die Chancen für eine baldige Reaktivierung der 31 km langen Schienenstrecke zwischen Korbach-Süd und Frankenberg haben sich weiter verbessert. Dies wäre auch für den HSK ein großer Fortschritt, denn dann könnte man von Brilon-Wald aus mit der Bahn direkt nach Marburg unhd Frankfurt/M. fahren, ohne zeitraubende und teure Umwege über Kassel.

Der Nachbarkreis Waldeck-Frankenberg will sich an den Kosten für die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Frankenberg und Korbach und an dem Zugbetrieb beteiligen. Das hat der Kreisausschuss am 26. Juni beschlossen, wie die “HNA” meldet. Landrat Kubat erhielt das Mandat für die weiteren Verhandlungen im Aufsichtsrat des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV). Dieser tagt nächste Woche. Der Landkreis würde sich mit knapp drei Millionen Euro an den Investitionen in die Strecke beteiligen – das sind 20 Prozent der Gesamtsumme, erklärte Kubat gegenüber der HNA. Am laufenden Zugbetrieb würde sich der Landkreis mit jährlich 200.000 Euro beteiligen.

Der Zugbetrieb würde jährlich einen Finanzaufwand von zwei Millionen Euro bedeuten. Wenn der NVV-Aufsichtsrat nächste Woche grünes Licht gibt, muss noch das Land Hessen über seine finanzielle Beteiligung entscheiden und auch der Kreistag muss noch zustimmen.

Vorgesehen ist die Strecke Marburg-Frankenberg bis Korbach zu verlängern und im Zwei-Stunden-Takt zu befahren.

In den vergangenen Wochen wurden die detaillierte Vertragsentwürfe und Finanzpläne erarbeitet und sollen dem Aufsichtsrat am kommenden Dienstag (03. Juli) vorgelegt werden. Das sei die Vorgabe, bevor in Wiesbaden eine Entscheidung getroffen werden könne.

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Wenig Chancen für alte Kfz-Kennzeichen

By admin at 10:05 am on Thursday, June 21, 2012

In Arnsberg und Brilon sind, gesteuert von den örtlichen CDU-Verbänden, Initiativen entstanden, die fordern, die früheren Kfz-Kennzeichen wieder einzuführen. Sie sollen alternativ zum “HSK” Verwendung finden. Bis 1974 wurden in den Altkreisen Arnsberg und Brilon die Kennzeichen “AR” bzw. “BRI” ausgegeben.
Zur Begründung wird in dem CDU-Antrag auf die von einem Tourismus-Professor der Hochschule Heilbronn durchgeführte Umfrage hingewiesen. Danach hätten 57% von 230 Interviewten in Arnsberg und 49% von 202 Interviewten in Brilon die Wiedereinführung der Altkennzeichen gefordert.
Im Briloner Stadtrat war das Thema sehr kontrovers diskutiert worden. Bürgerliste und SPD schlossen sich der ablehnenden Stellungnahme des Landrats an. Die identitätsstiftende Wirkung des “HSK”-Kennzeichen ginge verloren und in der Verwaltung entstünde Mehraufwand. Pikanterweise war eines der Fraktionsmitglieder der Bürgerliste auch von den Heilbronner Studenten befragt worden. Sie kamen mit der Suggestivfrage “Sie sind doch auch dafür, dass Kennzeichen BRI wieder einzuführen?” auf die Befragten zu; dann sind “gute” Ergebnisse keine Überraschung mehr…
Die Fragestellungen der Interviews sind übrigens nirgendwo dokumentiert, was für eine sozialwissenschaftliche Untersuchung sehr seltsam ist. Die dürftigen Infos zur Umfrage stehen hier.
Auch im Wirtschaftsausschuss des Kreises gab es keine Unterstützung für den Antrag. Er votierte bei einer Enthaltung ansonsten einstimmig dafür, es nur beim Kennzeichen “HSK” zu belassen. Daher ist kaum damit zu rechnen, dass es nächste Woche im Kreistag eine Mehrheit für die alten Kennzeichen gibt.

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Enorme Steigerung der Ausgaben für Fernstraßenbau

By admin at 11:55 am on Tuesday, June 19, 2012

Gestern tagte der Ausschuss des Kreises für Wirtschaft, Struktur und Tourismus in der Mescheder Niederlassung der Landesstraßenbauverwaltung (“strassen.nrw”).
Im Einführungsvortrag wurde die Tätigkeit der Niederlassung vorgestellt.

Von “interessierter” Seite wird ja immer wieder behauptet: unsere Region sei bei der Verteilung von Investitionsmitteln benachteiligt, oder: es würde zu wenig in den Straßenbau in der Region investiert. Die angebliche Verantwortung dafür wird dann oft der SPD/Grünen-Landesregierung angelastet.

Die tatsächliche Situation sieht völlig anders aus. Aus dem Vortrag der Landesstraßenbauverwaltung gestern im Ausschuss geht hervor, dass in ihrem Gebiet (HSK sowie die Landkreise Soest, Paderborn und Höxter) die Mittel für den Neubau von Fernstraßen und Bundesstraßen von 53,7 Mio Euro in 2009 über 62,7 Mio Euro in 2010 auf 66,9 Mrd Euro in 2011 kontinuierlich gestiegen sind. Das bedeutet eine Steigerung um 25% in 2 Jahren! Auf Nachfrage der SBL bestätigte der für Planung zuständige Abteilungsleiter, dass die Region die Mittel erhalten hätte, die gebraucht würden.

Daraus ergibt sich die Frage, wie das weitergehen soll. Im Ausschuss wurde auch über Vorschläge für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beraten. Da standen bisher u.a. 253 Mio Euro drin für die Erweiterung der A46 von Menden bis Neheim. Wird diese Riesensumme im neuen BVWP wirklich noch benötigt? Die vorgesehene Trasse der A46 durch den Luerwald bei Neheim ist nicht nur sehr teuer, sondern auch ökologisch sehr kritisch zu sehen. Zudem bringt sie verkehrstechnisch kaum einen Nutzen: Ein Blick auf die Karte zeigt, dass z.B. von Hagen aus der Weg in den HSK über die bereits vorhandenen Autobahnstrecken (A45, A1 bis Dortmund/Unna, A44 bis AK Werl, A445 bis Neheim, weiter auf der A46) mindestens genau so schnell ist wie die vorgesehene neue Trasse. Denn die soll weit im Norden, bei Wickede an die vorhandene Autobahn angebunden werden. Es gibt ja im Kreis bereits eine Autobahn von Voßwinkel bis Velmede, demnächst sogar bis kurz vor Antfeld.

Die Mehrheit im Ausschuss war aber nicht bereit, die bisherigen Planungen für die A46 infrage zu stellen.

Filed under: Landschaftsschutz,VerkehrspolitikComments Off on Enorme Steigerung der Ausgaben für Fernstraßenbau
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