Zu einer Demokratie gehören Mehrheiten und Mindeheiten. Wer die Mehrheit hat, kann meistens wesentliche Entscheidungen alleine treffen, aber in der Regel haben auch Minderheiten Beteiligungsrechte.

Aber in der Kreispolitik im HSK ist manches anders. In der Kreistagssitzung am Freitag (21.06.) waren 45 Personen zu wählen, die als ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht vorgeschlagen werden. Es hatte sich dafür (mal wieder) eine “GanzGanzGrosseKoalition” aus CDU/FDP/SPD und Grünen gebildet, die genau 45 Personen vorschlugen. Die Minderheit, bestehend aus SBL und FW/Linke, schlug eine Person für die 45 Plätze vor, einen kürzlich pensionierten Justizbeamten. Alleine die Tatsache, dass die Minderheit einen 2%-Anteil begehrte, führte bei Landrat und Mehrheitsfraktionen zu demokratieunwürdigen Kommentaren, die den kleinen Fraktionen das Recht absprechen wollten, überhaupt Vorschläge einzubringen.

Es kam dann zu einer langwierigen Wahl, bei der jedes Kreistagsmitglied bis zu 45 Stimmen für die 46 Kandidatinnen und Kandidaten abgeben konnte. Das Ergebnis fiel aus wie erwartet: Die 45 Vorschläge der “GaGaGroKo” wurden gewählt und die Mehrheit erhielt damit 100%, die Minderheit ging leer aus.

Warum ist es nicht möglich, sich auf eine halbwegs gerechte Verteilung zu einigen?

Vielleicht hängt das mit den Wahlen zum Amtsgericht im Jahr 2023 zusammen. Dort gab es zur Vorbereitung am 25.05.2023 ein Treffen von Vertretern aller Fraktionen. Dabei wollten dann 5 Fraktionen akzeptieren, dass mit ihren Stimmen ein AfD-Vertreter in den Richterwahlausschuss gewählt wird. Das lehnte der SBL-Vertreter ab, und die Runde “platzte”. Was ist von der viel beschworenen Brandmauer zu halten, wenn AfD-Vertreter mitverantwortlich für die Auswahl von Richterinnen und Richtern werden sollen, ohne dass dafür irgendeine Notwendigkeit besteht?

Am kommenden Freitag (21.06.) beginnt um 15 Uhr im Kreishaus in Meschede die zweite Sitzung des Kreistags des HSK im Jahr 2024.

Einige der anstehenden Themen:
– Feststellung der Ergebnisses zum Bürgerbegehren Nationalpark Arnsberger Wald;
– Bewerbung des HSK für die Beteiligung an einem Nationalpark Egge
– Einrichtung einer Arbeitsgruppe Obere Ruhrtalbahn zur Vorbereitung der Neuvergabe der Verkehrsleistungen im Sauerlandnetz

Die beiden letztgenannten Tagesordnungspunkte beruhen auf Anträgen der SBL-Kreistagsfraktion, das Bürgerbegehren wurde von ihr aktiv unterstützt.

Ein weiteres ÖPNV-Thema ist die Fortführung des Deutschland-Tickets (49-Euro-Ticket). Bisher war es im HSK nur bis zum 31.07.2024 gesichert, nun soll es mindestens bis zum 31.10.2024 zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt werden. Was danach folgt, ist allerdings noch unklar.

Besondere Spannung verspricht der TOP 14.3/14.4 mit dem langen Titel: “Gründung eines kommunalen Unternehmens und Beteiligung an einem Unternehmensverbund mit einem Unternehmen der Energiewirtschaft zur Erzeugung regenerativer Energien; hier: Gründung des Unternehmens “Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)”
Dort soll eine kommunale Gesellschaft gegründet werden, an der der Kreis 50% und die kreiseigenen Gemeinden ebenfalls 50% der Anteile halten. Diese Gesellschaft soll allerdings keine eigene unternehmerische Tätigkeit entwickeln, sondern dient nach Einschätzung der SBL nur dazu, kommunales Kapital in eine weitere Gesellschaft (“WiSO”), einzubringen, in der der umstrittene Energiekonzern RWE die Mehrheit der Anteile erhalten soll. Gleichzeitig soll RWE die Aufgaben des Projektentwicklers für neue Energieanlagen übernehmen und erhält dadurch doppelte Einnahmemöglichkeiten. Wiederholte Anträge der SBL, auch mit anderen Interessenten zu verhandeln, wurden auf Wunsch der Landrats von der Kreistagsmehrheit abgelehnt. Und wenn nun aus dem Kreishaus zur eigenen Entlastung angeführt wird, es habe ja keinen anderen Interessenten gegeben, dann ist diese Aussage naiv: Nach den Äußerungen des Landrats und den Beschlüssen des Kreistags wird niemand den Aufwand für eine weitere Bewerbung tragen wollen…
Besonders pikant: Ein Teil dieses TOPs soll nicht-öffentlich verhandelt werden, was die SBL für rechtswidrig hält.

Die vollständige Tagesordnung und die Sitzungsunterlagen können hier eingesehen werden:
https://hochsauerlandkreis.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZdL47_LAVeQbmWbh5Vqs7Ks

Zu Beginn der Kreistagssitzung findet wie immer eine Einwohnerfragestunde statt, in der alle Einwohnerinnen und Einwohner des HSK (ohne Anmeldung!) an den Landrat Fragen zur Kreispolitik stellen können.

Die SBL-Kreistagsfraktion trifft sich am Dienstag, 18.06., um 19 Uhr im “Alten Backhaus”, Alter Markt 27, 59821 Arnsberg (unterhalb des Glockenturms) zur vorbereitenden Fraktionssitzung. Alle Interessierten sind als Gäste herzlich willkommen!

Auch für die Bahnfahrer im Sauerland gab es am 10. Juni eine erschreckende Nachricht: Nicht nur “Stuttgart21″ verzögert sich um mindestens 5 Jahre, auch die Sanierung des Elleringhauser Tunnels zwischen Olsberg und Brilon-Wald dauert erheblich länger als bisher angekündigt. Statt Anfang 2026 soll diese Tunnelsanierung nun erst im März 2029 abgeschlossen sein, also in etwa 5 Jahren. Grund sei, dass sich während der Baumassnahmen herausgestellt habe, dass das bisherige Konzept nicht realisierbar sei. Es müssten nun in erheblichem Umfang eine Tunnelvortriebsmaschine eingesetzt und die Tunnelschale neu gebaut werden. Dies berichteten drei Vertreter der zuständigen DB-Gesellschaft (neuer Name: “DB Infra GO AG”) im Wirtschaft- und Strukturausschuss des HSK. Angeblich sei dies nicht vorhersehbar gewesen.

Und es gibt noch mehr Einschränkungen: Von Juni bis September 2025 und von März bis September 2028 soll der Tunnel voll gesperrt werden, also wesentlich länger die bisher angekündigten drei Monate für den Abschluss der Gleisarbeiten. Und bereits ab Dezember 2025 soll die tägliche nächtliche Sperrung von 6 1/2 auf 10 Stunden verlängert werden. Das bedeutet, dass bereits gegen etwa 19 Uhr der Bahnverkehr eingestellt wird und die Strecke nur noch per SEV zurück gelegt werden kann. In der übrigen Zeit wird weiterhin nach der “Tunnel-In-Tunnel”-Methode gebaut. Sie war auf Vorschlag der SBL und des VCD gewählt worden.

Wie hoch die Kosten nun werden, wollten die DB-Vertreter nicht beantworten. Es hieß nur wenig konkret, es würde eine Steigerung um einen “zweistelligen Millionenbetrag” geben. Insgesamt fielen für die Sanierungen im Kreisgebiet etwa 400 Mio Euro an. Nach Schätzung der SBL könnten es nun mehr als 200 Mio Euro für den Elleringhäuser Tunnel sein, das sind deutlich mehr, als der Bau einer weiteren Tunnelröhre gekostet hätte. Die SBL hat in der Ausschusssitzung erneut vorgeschlagen, parallel eine neue Röhre zu bauen und nach deren Fertigstellung die alte Röhre zu sanieren. Dann stünde auf Dauer für jede Richtung eine Tunnelröhre zur Verfügung, und der Aufwand für die Sanierung würde deutlich sinken. Auch beim bisherigen Konzept muss ja parallel über fast die halbe Tunnellänge ein Rettungsstollen gebaut werden, mit Entlüftung und mit Lkw-Wendeplatz im Berg. Dieser Rettungsstollen würde bei einem Bau von zwei Röhren entfallen. Diese Ausführung hätte große praktische Vorteile und ist außerdem wahrscheinlich erheblich kostengünstiger als die aktuelle Variante. Leider ist die DB nicht bereit, auf den erneut von der SBL eingebrachten Vorschlag hinsichtlich der zweiten Tunnelröhre einzugehen; angeblich seien Umplanungen nicht mehr möglich. Und das, obwohl mit dem Tunnelvortrieb noch gar nicht begonnen wurde und mindestens noch fünf weitere Jahre Bauzeit anstehen?

Auch für die beiden anderen sanierungsbedürftigen Tunnel im HSK (bei Glösingen und bei Freienohl) verschieben sich die Sanierungsarbeiten. Sie werden voraussichtlich erst 2026 oder 2027 beginnen und ebenfalls bis 2029 dauern. Hier wird es zwei Vollsperrungen von jeweils mindestens dreimonatiger Dauer geben.

In der Ausschusssitzung war auch zu erfahren, dass die Strecke zwischen Scherfede und Warburg nicht – wie angekündigt – Mitte Juni wieder eröffnet wird, sondern frühestens Ende Juli. Bis dahin werden auf etwa 200 bis 300 Metern Länge Instabilitäten aufgrund von Dachsbauten beseitigt. So wird es dort mindestens fünf Monate SEV geben.

In der letzten Umweltausschusssitzung des Hochsauerlandkreises wurde noch einmal über einen Nationalpark beraten. Hintergrund: Die nordrhein-westfälische Landesregierung beabsichtigt, neben dem Nationalpark Eifel einen 2. Nationalpark in NRW zu errichten. Dafür wurden 6 geeignete Räume in NRW ausgesucht und in die regionale Diskussion gegeben. Zielsetzung eines Nationalparks ist es, auf einer möglichst großen unzerschnittenen Fläche einen Wildnessbereich zu entwickeln. Touristische Nutzung und Umweltpädagogik sind ausdrücklich erlaubt.

Im Bereich des Hochsauerlandkreises sind es: der Arnsberger Wald (der auch im Kreis Soest liegt) und ein Nationalpark Eggegebirge, der überwiegend in den Kreisen Paderborn und Höxter liegt, aber mit 800 ha in den HSK hineinreicht.

Ein Nationalpark Arnsberger Wald wurde bereits von den Kreistagen in Meschede und Soest abgelehnt. Ein initiiertes Bürgerbegehren scheiterte im Hochsauerlandkreis an der nötigen Stimmenzahl. Die Kreistage in Paderborn und Höxter haben sich ebenfalls gegen einen Nationalpark Eggegebirge ausgesprochen. Allerdings war dort ein Bürgerbegehren erfolgreich und es findet noch bis zum 12.6. ein Bürgerentscheid statt.

Aus diesem Grunde hatte die Sauerländer Bürgerliste (SBL) für den Kreisumweltausschuss nochmal eine Diskussion zum Thema beantragt, um sich positiv zur Ausweisung eines NP Egge im Gebiet des HSK auszusprechen, bzw. eine Informationsveranstaltung zum Thema NP Egge durchzuführen. Beide Ansinnen wurden im Umweltausschuss mit Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Am 21. Juni wird sich der Kreistag mit dem Thema beschäftigen.

Die weiteren Flächen für einen NP, die in Westfalen liegen, sind: Ebbegebirge (südlich Lüdenscheid) und der Rothaarkamm nördlich von Bad Berleburg. Der NP Ebbegebirge wurde von den betroffenenen Gemeinden Herscheid und Meinerzhagen abgelehnt. Gegen einen Nationalpark Rothaarkamm hat sich der Kreistag in Siegen ausgesprochen.

Somit stehen die Chancen derzeit schlecht, dass ein Nationalpark in Westfalen errichtet wird. Dabei würde es gerade der Region Westfalen gut anstehen, einen Nationalpark, neben dem NP Eifel, zu entwickeln. Westfalen ist eine touristisch gut entwickelte Region, die einige Vorteile dadurch hätte.

Zudem ist Westfalen auch eine alte (Ur)waldregion: Schon Tacitus beschrieb 100 nach Christus die Region als eine aus undurchdringlichen Wäldern bestehenden Landstrich. Die Römer scheiterten an diesen Wäldern. Aus dem Mittelalter gibt es viele Sagen und Märchen aus diesem dunklen westfälischen Wald. Auch das Nibelungenlied weiss davon zu berichten.

Was ist aus diesem Wald geworden? Eine rein ökonomische Forstwirtschaft mit absterbenden Fichtenwäldern, Weihnachtsbaum- und Schnittgrünkulturen. Zukünftig überwachsen von Windkraftanlagen. Alte ursprüngliche Wälder gibt es so gut wie kaum noch. Und Urwälder die ihren Namen verdienen gar nicht.

Dem Privatbesitz kann diese ökonomische Betrachtungsweise niemand verwehren, doch bei den Flächen, die vom Land als Nationalpark vorgeschlagen wurden, handelt es ausschließlich um Landesflächen. Privater Grundbesitz ist nicht betroffen.

Ein Nationalpark in der Region Westfalen wäre hervorragend geeignet, ein Gegenstück zu der überwiegend gescheiterten ökonomischen forstwirtschaftlichen Entwicklung zu geben. Von daher ist es vollkommen unverständlich, wie die Kreistage und Kommunalparlamente in der Region bisher mit dem Thema umgegangen sind. Statt sich fachkundig zu machen wird es abgelehnt sich mit dem Thema zu beschäftigen. Es werden lediglich Scheinargumente wiedergegeben, die vor allem von Lobbyverbänden der Jagd kommen. Eine wirkliche Auseinandersetzung mit dem Thema findet nicht statt. Die Chance einen Nationalparks in Westfalen für die Region werden gar nicht gesehen. Schade für die Region, schade für Westfalen.

Matthias Schulte-Huermann (Vertreter der SBL im Umweltausschuss des HSK)

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) führt in Zusammenarbeit mit dem ADFC eine „Critical Mass“ durch, eine Demonstration für „MehrPlatzFürsRad“. Der Kurs führt 12 km durch die Innenstädte von Neheim und Hüsten. Start und Ziel ist am Freitag, 14. Juni, um 17 Uhr auf dem Neheimer Markt. Auf der Marktplatte wird es auch einen Infostand geben. Am Hüstener Markt wird ein kurzer Zwischenstopp eingelegt.

Die Veranstaltung ist Teil des diesjährigen Stadtradelns, für das Kilometer gesammelt werden können. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

An einer Critical Mass können alle teilnehmen, die mit einem Fahrrad oder einem ähnlichen Fahrzeug unterwegs sind: mit Biobikes, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrrädern mit Kinderanhängern, großen Dreirädern, junge und alte Teilnehmer – alle sind willkommen. Es wird in gemächlichem Tempo und im geschlossenen Verband gefahren, so dass nebeneinander gefahren werden darf. Die Fahrt wird von der Polizei begleitet.

„Wir behindern nicht den Verkehr – wir sind der Verkehr“. Mit diesem Selbstverständnis treffen sich vielerorts regelmäßig Radfahrer*innen als „Critical Mass“, um ein Zeichen für Radverkehrsbelange zu setzen und Spaß am gemeinsamen Radeln zu haben. Ziel ist es zu zeigen, dass Radfahrende wichtige Teilnehmer am innerstädtischen Verkehr sind.

Mit der “Critical Mass” (engl. für „kritische Masse“, CM) soll die Aufmerksamkeit auf den Radverkehr gelenkt und eine stärkere Berücksichtigung durch Politik, Verwaltung und andere Verkehrsteilnehmer*innen gefordert werden. Die erste Critical Mass fand 1992 in San Francisco statt. Von dort aus hat sich die Aktionsform weltweit ausgebreitet. Im HSK ist es die erste Critical Mass.

In NRW wird derzeit viel über die Einrichtung eines zweiten Nationalparks diskutiert, nachdem der Nationalpark Eifel gerade seinen 20. Geburtstag feierte und sich als Erfolgsstory erwiesen hat. Die SBL hatte mehrfach Anträge zu einem Nationalpark im Arnsberger Wald gestellt, die aber Landrat, CDU und FDP mit ihrer knappen Mehrheit im Kreistag ablehnten. In den Nachbarkreisen Paderborn und Höxter finden derzeit Bürgerentscheide zum Nationalpark Egge statt.

Im nahen Nordhessen gibt es bereits den Nationalpark Kellerwald, am Edersee. Auch er ist jetzt 20 Jahre alt.

(Bildquelle: https://nationalpark-kellerwald-edersee.de/schuetzen/der-nationalpark, Manfred Bauer)

Dorthin bietet der Verkehrsclub Deutschland (VCD) eine Exkursion an. Start ist am Sonntag, 30. Juni, um 07:52 Uhr ab Bahnhof Neheim-Hüsten, mit Zustiegsmöglichkeit in allen Unterwegsbahnhöfen bis Brilon-Wald, z.B. um 08:16 Uhr ab Meschede. Nach Umstieg in Brilon-Wald ist die Ankunft in Vöhl-Herzhausen für 10:13 Uhr vorgesehen. Von Brilon-Stadt erfolgt die Abfahrt (ohne Umstieg) um 08:56 Uhr. Vom Bahnhof Vöhl-Herzhause wird nach einem Fußweg von etwa einer Viertelstunde das Nationalparkzentrum erreicht, wo ein Vortrag für die Teilnehmer stattfindet. Darin werden der Nationalpark und seine 20jährige Geschichte vorgestellt. Es schließt sich eine etwa dreistündige Führung mit einem Ranger durch einen Teil des Nationalparks an, mit Gelegenheit zum Picknick.

Gegen 15 Uhr geht es dann per Bus zur Talstation der Peterskopfbahn, bei Hemfurth. Oben auf dem Peterskopf befinden sich die Hochspeicherbecken für das Pumpspeicherkraftwerk Waldeck und es gibt von dort einen beeindruckenden Ausblick. Vom Peterskopf wandern die Teilnehmer etwa eine Stunde bergab in Richtung Sperrmauer der Edertalsperre. Die Rückfahrt erfolgt per Bus bis Korbach und von dort weiter per Zug zurück ins Sauerland. Die Ankunft in Neheim-Hüsten ist für 20.39 Uhr oder für 22:39 Uhr geplant.

Anmeldungen bitte per Mail an hochsauerland@vcd.org oder in der Bahnagentur Globrailer im Bahnhof Arnsberg. Telefonische Auskünfte sind auch unter 0157-73888051 erhältlich. Anmeldeschluss ist der 18.06.2024. Frühere Anmeldungen erleichtern die Planungen für die Rangertour.

Für die Teilnahme entstehen Kosten von 19 Euro (ohne Deutschland-Ticket) bzw. 5 Euro (falls ein Deutschland-Ticket vorhanden ist). VCD-Mitglieder zahlen nur 13 bzw. 0 Euro. Hinzu kommen die Kosten der Seilbahnfahrt zum Peterskopf.

Bitte an bequeme Schuhe, wetterfeste Kleidung, Getränke und Verpflegung denken!