Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Sauerland-Museum im Zeitverzug …

By admin at 6:24 pm on Thursday, May 31, 2018

… soll aber dennoch ab September 2019 nutzbar sein!

Das und einiges mehr geht aus der Antwort der Kreisverwaltung (eingegangen am 24.05.2018) auf eine Anfrage der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (vom 08.05.2018) hervor.

Der Hochsauerlandkreis berichtet in seinem Antwortschreiben von

• Verzögerungen bei einzelnen Gewerken im Bestands- und im Neubau (z.B. beim Trockenbau, bei elektrischen Anlagen und bei der Fassade des Neubaus)

weil
• Firmen (teils aufgrund personeller Unterbesetzung) die vereinbarten Termine nicht einhalten und ein Subunternehmer die Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer aufgekündigt hat.

Aussichten
• Der Landsberger Hof (Bestandsbau) befindet sich in der Endbauphase. Laut Planungen soll er bis Mitte Juli 2018 fertig gestellt sein.

• Beim Neubau ist die Rohbauphase abgeschlossen. Nach heutigem Stand soll er zum Ende dieses Jahres baulich fertig gestellt sein und dann austrocknen.

Hier noch die Antwort aus dem Kreishaus auf die Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) in voller Länge:

„Sehr geehrter Herr Loos,

Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:

Ist unser Eindruck richtig, dass es Verzögerungen bei den Bauarbeiten gibt?
Es ist bei einzelnen Gewerken im Bestands- und Neubau zu Verzögerungen gekommen (beispielsweise bei den Gewerken Trockenbau, elektrische Anlagen und bei der Fassade des Neuhaus).
Im einzelnen wird hierzu – wie üblich – in der nächsten Sitzung der Baukommission berichtet.

Der seit langem genannte Fertigstellungstermin „Frühsommer 2018“ beim Bestandsbau wird nach dem heutigen Stand voraussichtlich Mitte Juli 2018 sein (siehe auch Antwort zu Frage 4).

Wenn ja, was sind die Gründe für den neuerlichen Verzug?
Die Gründe sind im wesentlichen, dass Firmen trotz klarer Absprachen mit der Bauleitung und einer engen Überwachung die vereinbarten Termine nicht einhalten. Teilweise sind Firmen personell unterbesetzt und bei einem Gewerk ist ein Subunternehmer von der Zusammenarbeit mit dem Auftragnehmer zurück getreten.
Auch hierzu wird – wie üblich – in der nächsten Sitzung der Baukommission berichtet. Natürlich werden auch die seitens der Bauleitung ergriffenen Maßnahmen dargestellt.

In welcher Bauphase befindet sich das Sauerland-Museum derzeit im Vergleich zu den relevanten Planungen?
Der Bestandsbau (Landsberger Hof) befindet sich in der Endausbauphase, parallel hat bereits der Aufbau der neuen Dauerausstellung begonnen. Dies ist möglich, weil die Hauptausstellungsflächen vom Hochbau her komplett sind. Nebenbereiche wie die WCs können ohne Störung parallel laufen.
Beim Neubau an der Ruhrstraße ist die Rohbauphase abgeschlossen. Das Dach ist dicht und die Fenster und Türen sind fast komplett moniert. Zurzeit wird der Trockenbau und die technische Gebäudeausrüstung eingebaut. Zeitgleich wird die Natursteinfassade erstellt.

Wann ist mit der Fertigstellung des Altbaus und wann mit der Fertigstellung des Neubaus zu rechnen?
Es ist geplant, den Bestandsbau bis Mitte Juli 2018 fertig zu stellen.
Der Neubau an der Ruhrstraße soll nach heutigen Stand zum Ende des Jahres 2018 baulich fertig gestellt sein und dann austrocknen.

Wird der Neubau rechtzeitig zu der geplanten und nicht verschiebbaren Eröffnung der Au-gust-Macke-Ausstellung im September 2019 nutzbar sein?
Nach heutigem Stand: ja!“

Fazit: Wenn in den nächsten Monaten keine weiteren gravierenden Verzögerungen mehr eintreten, können wir uns hoffentlich auf die Eröffnung der August-Macke-Ausstellung im September 2019 freuen?!

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Mülltourismus in den HSK

By admin at 11:43 am on Saturday, May 26, 2018

Daran, dass die Abfalldeponie (“ZRD”) des HSK in Frielinghausen (in der Nähe von Bödefeld) eine Fehlplanung ist, besteht kein Zweifel. Geplant wurde sie für eine Hausmüll-Jahresmenge von 190.000 Tonnen und ist nun seit zwei Jahrzehnten in Betrieb. Aber bereits zum 01.06.1993 – also vor dem Bau! – trat die “Tchnische Anleitung Siedlungsabfall” in Kraft. Sie wurde übrigens von der damaligen Bundesumweltministerin namens A. Merkel erlassen. Damit war eindeutig klar, dass ab 01.06.2005 Hausmüll nicht mehr auf derartigen Deponien abgelagert werden dürfte, sondern in Sortieranlagen behandelt und der nicht verwertbare Restmüll danach verbrannt wird.

Seitdem dient die ZRD der Entsorgung von Gewerbeabfällen, was zu einem Anliefervolumen von etwa einem Viertel der ursprünglich geplanten Jahresmenge führt. In der letzten Sitzung des Betriebsausschusses wurde auf Nachfrage bestätigt, “dass 31% des Abfalls aus dem HSK und 69% von außerhalb auf der ZRD abgelagert werden”. Mehr als zwei Drittel der Abfälle für die Abfalldeponie des HSK werden also extra in das Kreisgebiet transportiert.

Damit das funktioniert, muss dieser Transport für die Anlieferer preislich attraktiv sein. Wer sich über die Preise der Deponie informieren möchte, erhält auf der Internetseite “Entgeltordnung” des kreiseigenen Abfallbetriebs GAH keine konkrete Auskunft: http://www.hochsauerlandkreis.de/ahsk/2gh/entgeldordnung/index.php .
Es findet sich dort allerdings der vielsprechende Satz: “Unter bestimmten Vorraussetzungen können mit den Geschäftsführern der GAH, Herrn P. und Herrn G., besondere Preise verhandelt werden” …

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Etwa ein halbes Jahr im Rückstand …

By admin at 10:27 am on Tuesday, May 22, 2018

… sind die Bauarbeiten für den Anbau des Sauerlandmuseums in der Ruhrstraße in Arnsberg. Laut öffentlich einsehbarer Ausschreibung sollten die Arbeiten für die Natursteinfassade am 04.09.2017 beginnen und am 21.02.2018 beendet sein, also vor etwas mehr als einem Vierteljahr.

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Aber mit der Fassade wurde gerade erst angefangen; die Natursteine sind bisher erst im unteren Teil einer einzigen Außenwand angebracht.

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Vor zwei Wochen hatte die SBL-Fraktion deswegen eine schriftliche Anfrage an den Landrat gestellt, über die wir hier berichtet haben. Darin geht es u.a. darum, ob und welche Auswirkungen sich aus diesen Verzögerungen für die im nächsten Jahr geplante Macke-Ausstellung ergeben können.

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Heute lief die nach der Geschäftsordnung des Kreistags geltende Frist für die Beantwortung ab. Bisher ging noch keine Antwort ein.

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Sauerland-Museum in Zeitverzug?

By admin at 5:06 am on Friday, May 11, 2018

Im Sommer 2019 sollen die Bauarbeiten abgeschlossen und die Eröffnung des Neubaus des Sauerland-Museums erfolgen. In der Zeit von September bis Dezember 2019 ist eine August-Macke-Sonderausstellung fest vorgesehen. Allem Anschein nach sind jedoch zumindest die Arbeiten an der Fassade des Neubaus in Verzug geraten, denn laut den öffentlich einsehbaren Ausschreibungsunterlagen war ihre Durchführung für September 2017 bis Februar 2018 vorgesehen.

Daher fragte die SBL/FW-Kreistagsfraktion am 08.05.2018 den Landrat des Hochsauerland-kreises Dr. Karl Schneider:

• Ist unser Eindruck richtig, dass es Verzögerungen bei den Bauarbeiten gibt?

• Wenn ja, was sind die Gründe für den neuerlichen Verzug?

• In welcher Bauphase befindet sich das Sauerland-Museum derzeit im Vergleich zu den relevanten Planungen?

• Wann ist mit der Fertigstellung des Altbaus und wann mit der Fertigstellung des Neu-baus zu rechnen?

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Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisationen: Durch die Einschränkung des Familiennachzugs bleibt auch die Menschlichkeit auf der Strecke

By admin at 9:59 pm on Tuesday, May 8, 2018

In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung fordern die bundesweiten Familienorganisationen (AGF) die Mitglieder des Bundeskabinetts auf, den morgen zur Beratung anstehenden Gesetzentwurf für den Familiennachzug zu subsidiär Geflüchteten noch einmal zu überarbeiten und der geplanten Einschränkung des Familiennachzugs nicht zuzustimmen. “Statt auf dem Rücken von Familien mit abstrakten Zahlen zu jonglieren sollte Deutschland besser einen Beitrag zum Schutz der Familien aus Kriegs- und Krisengebieten leisten.”
„Die Regierungsparteien haben stets betont, dass die Unterstützung von Familien in dieser Legislaturperiode von hoher Priorität sein soll“, so der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Familienorganisationen, Stefan Becker, der auch Präsident des Familienbundes der Katholiken ist. “Gleich in einem ihrer ersten Gesetzesentwürfe tut sie leider das Gegenteil, in dem sie einem Großteil der subsidiär Geflüchteten die Grundlage für ein Familienleben entzieht.“
“Mit großer Sorge betrachten die Familienorganisationen die aktuellen Vorschläge zum Familiennachzug zu subsidiär Geflüchteten, die eine neuerliche erhebliche Einschränkung des Familiennachzugs vorsehen”, heisst es weiter in der Pressemitteilung.
Die Organisationen betonen, dass die Trennung von Ehepaaren und Familien auf lange Dauer nicht hinnehmbar ist: Aus guten Gründen schützen sowohl das Grundgesetz als auch die Europäische Menschenrechtskonvention das familiäre Zusammenleben als grundlegenden Bestandteil des Familienlebens in besonderer Weise – auch für geflüchtete Menschen.
„Statt mit unrealistisch hohen Nachzugszahlen und Begriffen wie „mangelnder Integrationsfähigkeit“ Ängste zu schüren, sollte die Regierung besser ein christlich-humanitäres Signal setzen und dafür einstehen, dass Deutschland ein starkes Land, eine offene Gesellschaft und eine handlungsfähige Demokratie ist und seiner Verantwortung für die Menschenrechte und den Schutz der Familie gerecht wird“ betonte Präsident Stefan Becker.

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Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis (Mikroschadstoffe inklusive)

By admin at 9:06 am on Sunday, May 6, 2018

Deutschlandweit schlechte Gewässerqualität
Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion brachte es einmal wieder ans Tageslicht. Es steht nicht gut um die Qualität der Fließgewässer und Seen in Deutschland. „Die wenigsten Flüsse und Bäche in Deutschland sind ökologisch in gutem Zustand.“ So fasste die Frankfurter Rundschau die Erkenntnis zusammen und ergänzte, eines der Hauptprobleme sei der Einsatz von Düngern.

Mangel an Willen und Personal
Die Naturschutzorganisation WWF mutmaßt offenbar Umweltverstöße und fordert, es bräuchte mehr Geld, mehr Personal und politischen Willen, um Verstöße gegen die bestehende europäische Wasserrahmenrichtlinie etwa durch Industrie und Landwirtschaft zu ahnden.

Situation im HSK
Aus Sicht der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) bestehen vielerlei Gründe, sich Sorgen um die Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis zu machen. Schließlich werden hier Schweine, Puten und andere „Nutztiere“ schlachtreif gemästet und Gülle und sogenannte Pflanzenschutzmitteln auf die Böden gebracht. Dass all diese teils toxischen Stoffe einschließlich Antibiotika- und Arzneimittel-Rückständen irgendwann irgendwie in die Gewässer gelangen, versteht sich von selbst.

Anfrage der SBL/FW
Die SBL/FW fragte daher mit Schreiben vom 10.04.2018 bei der Kreisverwaltung nach.
Klick:
http://sbl-fraktion.de/?s=Gew%C3%A4sser

Die auf den 24.04.2018 datierte Antwort liegt jetzt vor. Wesentliches daraus fassen wir hier kurz zusammen. Danach folgt das komplette Antwortschreiben des HSK.

Zusammenfassung:
• Hinsichtlich des Artenreichtums bzw. seiner Verringerung bestehen keine eigenen Erkenntnisse (Verweis auf Daten des Landes NRW).

• Der ökologische und chemische Zustand der Gewässer im HSK ist insbesondere in den Oberläufen oftmals gut.

• Eine aktuelle Einschätzung zum ökologischen Zustand der Stauseen im HSK ist nicht bekannt.

• Alle wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder orientieren sich an den Bewirtschaftungszielen.

• Das Land NRW fördert Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität von Fließgewässern mit bis zu 80 % der ansatzfähigen Kosten.

• Der HSK berät die Städte- und Gemeindeverwaltungen bei der Projektierung von Maßnahmen und führt wasserrechtliche Zulassungsverfahren durch.

• Meldungen über Gewässerverunreinigungen und Fischsterben erreichen die Wasserbehörde des HSK in der Regel über die Leitstelle des HSK.

• Die PFC-Fracht der Gewässer konnte durch die Minderung von PFC-haltigen Produktionsmitteln deutlich reduziert werden.

• Mikroschadstoffe wie Medikamentenrückstände können derzeit nicht sicher aus dem Abwasser beseitigt werden. Die Kläranlagen im HSK verfügen allesamt nicht über die dafür erforderliche zusätzliche 4. Reinigungsstufe.

Das komplette Antwortschreiben der Kreisverwaltung:
Frage 1: Welche Erkenntnisse hat der Hochsauerlandkreis hinsichtlich des Artenreichtums von Tier- und Pflanzenwelt in Fließgewässern und Seen und Teichen? Hat sich die Anzahl der Tiere und Pflanzen reduziert? Wenn ja, in welchem Maße?
Antwort des HSK: „Der Hochsauerlandkreis hat diesbezüglich keine eigenen Erkenntnisse. Die Überwachung und die Auswertung von Daten zur Artenvielfalt in den oberirdischen Gewässern obliegen dem Land NRW (LANUV, Bezirksregierungen) nach Maßgabe der in der Oberflächengewässerverordnung für die jeweiligen Qualitätskomponenten festgelegten Methoden und Kriterien. Das Land NRW führt zur Datenerhebung ein landesweites Monitoring an den berichtspflichtigen Gewässern (>10 km2 Einzugsgebiet) durch. Das Ergebnis des landesweiten Monitorings schlägt sich nieder im Bewirtschaftungsplan für die nordrhein-westfälischen Anteile an den Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas, der in Abständen von sechs Jahren aufzustellen und fortzuschreiben ist. In den sogenannten Planungseinheitensteckbriefen werden die Bewertungen des ökologischen und chemischen Zustands entsprechend der ermittelten Zustandsklassen dargestellt (Fundstelle: https://www.flussgebiete.nrw.de/planungseinheiten-steckbriefe-2016-2021-5696). Wenn beispielsweise das Qualitätsmerkmal „Fische“ mit mäßig beurteilt wurde, sagt das noch nichts aus über die Zusammensetzung der Fischarten in dem Wasserkörper. Es ist daraus nicht ohne weiteres ableitbar, ob das Fehlen einer Zielart‚ einer Begleitart oder die Individuendichte und deren Altersstruktur für die Einstufung maßgeblich sind. Ob und inwieweit sich die Anzahl der Tiere und Pflanzen reduziert hat, ist hier nicht bekannt.“

Frage 2: Gibt es Anzeichen und Hinweise, die für eine Verringerung der Artenvielfalt sprechen?
Wenn ja, welche Tier- und Pflanzenarten in und um die Flüsse, Bäche und anderen Gewässern sind seltener geworden oder sogar nicht mehr nachweisbar?
Antwort des HSK: „Hierzu liegen keine Erkenntnisse vor.“

Frage 3: Gibt es Ihres Wissens im HSK noch Fließgewässer, in denen noch die Gemeinschaften aus Fischen, Pflanzen und Kleintieren leben, die man dort eigentlich vorfinden müsste? Wenn ja, welche?
Antwort des HSK: „Auch hier gilt: Die Planungseinheitensteckbriefe vermitteln einen zuverlässigen Eindruck über den ökologischen und chemischen Zustand der Gewässer im Hochsauerlandkreis. Im Hochsauerlandkreis ist der ökologische und chemische Zustand der Wasserkörper (Gewässer) insbesondere in den Oberläufen oftmals gut. Auf eine Aufzählung der Wasserkörper wird mit Blick auf deren Anzahl (30) und die angegebene Fundstelle verzichtet.“

Frage 4: Wie ist die ökologische Verfassung von Seen und Stauseen? Wie viele und welche gelten in dieser Hinsicht als gut, unbefriedigend und als schlecht?
Antwort des HSK: „In Nordrhein-Westfalen gibt es nur zwei natürlich entstandene Seen (Stillgewässer), deren Fläche größer als 50 ha ist und die insoweit berichtsrelevant sind. Die übrigen Seen in Nordrhein-Westfalen sind erheblich veränderte Fließgewässer (Talsperren) oder künstlich entstanden (Abgrabungsseen). lm Grundsatz ist für diese Gewässer ebenfalls eine Bewertung des ökologischen Zustands bzw. des ökologischen Potenzials sowie des chemischen Zustands vorzunehmen. Für die Beurteilung des ökologischen Zustands der Seen werden die Lebensgemeinschaften des Phytoplanktons und der Makrophyten untersucht. Eine aktuelle Einschätzung zum ökologischen Potenzial der Talsperren im HSK ist nicht bekannt. Die Zuständigkeit für das Monitoring und die Zustandsbewertung obliegt dem Land NRW.“

Frage 5: Wie unterstützt und überwacht der Hochsauerlandkreis ggf. einschlägige Maßnahmen?
Antwort des HSK: „Prinzipiell orientieren sich alle wasserwirtschaftlichen Handlungsfelder an den Bewirtschaftungszielen. Zulassungsverfahren für Einleitungen in Gewässer, für Entnahmen aus Gewässern oder bauliche Veränderungen an Gewässern müssen sich an den Bewirtschaftungszielen orientieren und ggfs. auch den im Maßnahmenprogramm festgelegten Handlungsfeldern Rechnung tragen. Dies gilt auch für den Bereich der gewässeraufsichtlichen Maßnahmen.“

Frage 6: Gab es Ihres Wissens in den letzten 10 Jahren Hilfe und Unterstützung von Land, Bund und anderen Kostenträgem zum nachhaltigen Schutz von frei fließenden Gewässern? Wenn ja, welche?
Antwort des HSK: „Das Land NRW fördert Maßnahmen zur strukturellen und ökologischen Verbesserung von Fließgewässern seit vielen Jahren mit bis zu 80 % der ansatzfähigen Kosten. Hiervon haben die Städte und Gemeinden im Hochsauerlandkreis bei der Umsetzung von Renaturierungsmaßnahmen wesentlich profitiert. Aktuell erfolgt die Förderung auf der Grundlage der Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft für das Hochwasserrisikomanagement und zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie vom 11.04.2017. Gefördert werden danach überregionale Planungen, Monitoring und Untersuchungen. wasserbauliche Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung oder zur Verbesserung der Gewässerdurchgängigkeit sowie die Flächenbereitstellung (Grunderwerb) für derartige wasserbauliche Maßnahmen.“

Frage 7: In welcher Form unterstützt der HSK die Städte und Gemeinden bei ihren vielfältigen Aufgaben zur „Erhaltung und Förderung der ökologischen Funktionsfähigkeit des Gewässers insbesondere als Lebensraum für Tiere und Pflanzen”? Wie läuft das in der Praxis? Erhält der HSK z.B. von den Kommunen Hinweise auf vermutete Gewässerverunreinigung oder ungewöhnliches Fischsterben?
Antwort des HSK: „Die Wasserbehörde des Hochsauerlandkreises berät die Städte und Gemeinden bei der Projektierung von Maßnahmen und führt schlussendlich die dafür notwendigen wasserrechtlichen Zulassungsverfahren durch. Neben größeren Renaturierungsmaßnahmen werden Möglichkeiten
für kleinräumige Gewässerentwicklungmaßnahmen oftmals im Rahmen von Gewässerschauen erkannt und anschließend gemeinsam mit den Kommunen zur Umsetzungsreife gebracht. Es hat sich gezeigt, dass die vorhandenen „kumen Wege” zwischen Gemeinde- und Kreisverwaltung bei diesen Projekten sehr hilfreich sind.
Gewässerverunreinigungen lösen regelmäßig Vororteinsätze von Mitarbeitern im Rahmen des Umweltalarms aus. Meldungen über Gewässerverunreinigungen erreichen die Wasserbehörde in aller Regel über die Leitstelle des HSK oder auch gelegentlich über unmittelbare telefonische Mitteilungen. Gleiches gilt für ein Fischsterben.“

Frage 8: Welche Erfolge hinsichtlich der ökologischen Wasserqualität wurden mit dem durch das Land NRW im Jahr 2008 aufgelegten Programm „Reine Ruhr“ bezogen auf unser Kreisgebiet erreicht?
Antwort des HSK: „Mit Blick auf die PFC-Problematik sind hinsichtlich des chemischen Zustands der Fließgewässer deutliche Erfolge zu verzeichnen. Überwiegend durch Ersatz/Minderung der PFC-haltigen Produktionsmittel durch PFC-freie bzw. PFC-reduzierte Produktionsmittel (insbesondere galvanische Betriebe) konnte in den betroffenen Gewässern der PFC-Gehalt bzw. die PFC-Fracht deutlich reduziert werden (in NRW von 2007-2011 von ca. 80 kg/a auf ca. 18 kg/a).
Die im Ruhreinzugsgebiet gelegenen Kläranlagen im HSK sind bislang nicht mit einer zusätzlichen Reinigungsstufe ausgerüstet worden, um auch Mikroschadstoffe (z.B. Medikamentenrückstände) wirksam und sicher aus dem Abwasser zu beseitigen. Für die Nachrüstung der Kläranlagen mit einer sogenannten 4. Reinigungsstufe besteht aufgrund fehlender gesetzlicher Vorgaben keine Rechtspflicht. Der Ruhrverband betreibt eine Großversuchsanlage auf der Kläranlage Schwerte.“

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“Regierungsinstitution” bei Facebook

By admin at 12:00 am on Saturday, May 5, 2018

Im Mai 2918 ist auch die Kreisverwaltung bei Facebook angekommen.
Als Beschreibung steht dort “Regierungsinstitution in Meschede”!

Wer sich näher über diese amtliche “Institution”, die uns von Meschede aus “regiert”, informieren möchte, kann dies hier tun:
https://www.facebook.com/Hochsauerlandkreis-216785675727698/

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