In Vor-Wahl-Gesprächen wurde öfters von Jugendlichen bemängelt, dass die Busverbindungen im HSK schlecht sind: Abends fährt kein Bus mehr, und vor allem kleinere Dörfer sind kaum per Bus erreichbar.
Unsere Fraktion hat wiederholt vorheschlagen, auch im Sauerland ein dichteres Netz von Anruf-Sammel-Taxen (AST) einzuführen. Sie fahren wie ein Linienbus nach Fahrplan und mit festen Haltestellen. Allerdings gibt es zwei wesentliche Unterschiede: Die Fahrten werden nur durchgeführt, wenn sich Fahrgäste spätestens 30 Minuten vorher telefonisch bei der AST-Zentrale angemeldet haben. Und der Fahrplan beginnt bereits früh morgens und endet erst gegen Mitternacht. Die Fahrpreise entsprechen den üblichen Bustarifen plus 1 Euro AST-Zuschlag.
Im Nachbarkreis Waldeck-Frankenberg und in anderen nordhessischen Kreisen hat der dortige Verkehrsverbund (nvv) bereits ein dichtes Netz von AST-Linien eingeführt. Nähere Infos zum System des AST gibt es zum Beispiel hier und hier.

Die Initiative „Mehr Demokratie“ vermisst die Diskussion von Demokratie- und Bürgerbeteiligungsfragen im zu Ende gehenden Kommunalwahlkampf. „Dass die Parteien dieses Thema zu einem wichtigen Thema in ihrem Wahlkampf machen, kommt leider selten vor“, bedauert Landesgeschäftsführer Alexander Slonka.

Der Verein hat die aktuelle Beschlusslage der Parteien auf Wahlversprechen in Sachen Demokratie abgeklopft. Besonders schlecht kommt dabei die CDU weg. „Außer der Stärkung des Ehrenamtes fällt der Partei leider zu diesem Thema nichts ein“, bemängelte Slonka. Die CDU falle leider immer weiter hinter ihre fortschrittliche Haltung aus der Zeit vor ihrer Regierungsübernahme im Land zurück. Viel besser stehen auch SPD und FDP nicht da. „Die FDP feiert geringe Verbesserungen der direkten Demokratie in der Vergangenheit, die SPD beharrt trotz gegenläufiger Urteile des Verfassungsgerichtshofs des Landes auf eine neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen“, fasste der Geschäftsführer zusammen. Immerhin forderten die Sozialdemokraten aber ein kommunales Wahlrecht für Ausländer.
(Read on …)

Auch kleine Städte und Gemeinden in NRW können Integrationsräte bilden. Anstelle der bisherigen Ausländerbeiräte treten nun lt. § 27 der Gemeindeordnung sogenannte Integrationsräte.

Was bedeutet das in der Praxis?

Nehmen wir die Stadt Meschede als Beispiel. In Meschede waren laut Angaben der Stadtverwaltung am 30.06.2009 33.103 Personen gemeldet, davon 1.959 Ausländer. Folglich ist für Meschede ein Integrationsrat nicht zwingend vorgeschrieben. Es gilt die “Kann-Regelung”.

Wahlberechtigt sind alle Ausländer, die am Wahltag 16 Jahre alt sind, sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und seit mindestens drei Monaten in der Stadt oder Gemeinde ihre Wohnung bzw. bei mehreren Wohnungen die Hauptwohnung haben, sowie Eingebürgerte ab 16 Jahren. Die Einbürgerung darf jedoch nicht länger als 5 Jahre zurückliegen.

(Read on …)

Höxteraner gegen Kombibad
Bürgerbegehren im Nachbarkreis erfolgreich

In Höxter wird es kein Kombibad geben. Das haben die Wähler der Stadt in einem heute zu Ende gegangenen Bürgerentscheid entschieden. 60,5 Prozent der Abstimmenden votierten gegen das geplante Bad. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei 46,2 Prozent. Das meldete die Initiative „Mehr Demokratie“ heute in Köln.

Zum Bürgerentscheid war es gekommen, weil eine Bürgerinitiative gegen den von der CDU gewünschten Bau eines Kombibades ein Bürgerbegehren gestartet hatte. Hierfür hatte sie im Frühjahr mehr als 4.000 Unterschriften gesammelt. Die Initiative will zusammen mit SPD, FDP, Grünen und Unabhängiger Wählergemeinschaft, dass Hallen- und Freibad im Ort erhalten und saniert werden. Sie schlagen dabei aus Gründen der Kostenersparnis eine schrittweise Teilsanierung vor. Der Bau des Kombibades komme die Stadt zu teuer.

Ein Kombibad hätte laut CDU eine höhere Auslastung etwa in den Schlechtwetterzeiten oder auch durch längere Öffnungszeiten sowie Komfort, wie Sauna, Whirlpool, Rutsche, Gastronomie und Fitnessräume ermöglicht. Das neue Bad sollte die Stadt Höxter für Familien, Kinder und Senioren attraktiver machen.

Laut einem im Auftrag der Stadt erstellten Gutachten muss die Stadt als Kosten für eine Bädersanierung nun rund 7,7 Mio. Euro aufbringen. Eine Zusammenlegung beider Bäder an einem Standort hätte je nach Variante Investitionskosten zwischen 7 und 8,5 Millionen Euro nach sich gezogen.

Mehr Informationen: http://www.nrw.mehr-demokratie.de/hoexter.html

Sundern (Hochsauerland) Der 44-Jährige, der am Samstag, 22.8.2009 auf offener Straße in Sundern seine Frau getötet und sich mit einer Pistole selbst in den Kopf geschossen hatte, ist tot. Er erlag drei Tage nach der Tat seinen Verletzungen.

Spendenkonto für die Opfer des Familiendramas in Sundern
Ein Spendenkonto hat die Stadt Sundern für die Opfer des Familiendramas am vergangenen Samstag (22.8.2009) eingerichtet.
Unter dem Stichwort “Opferhilfe” kann man Geld auf das Konto des Jugendhilfevereins einzahlen, das direkt den betroffenen vier Kindern und ihrer Familie zugute kommt:

Verein für Jugendhilfe Sundern
Kontonummer 3029220
bei der Sparkasse Arnsberg-Sundern
Bankleitzahl 466 500 05

Kandidaten der Sauerländer Bürgerliste (SBL) trafen sich mit Mitgliedern der türkischen Gemeinde in der Moschee in Meschede…

…und wurden gleich seitens des türkischen Kulturvereins mit der Frage konfrontiert, warum sich nur jetzt, kurz vor den Wahlen, die Parteien bei ihnen die Klinke in die Hand geben. Gute Frage! Das soll sich ändern, zumindest was die SBL anbelangt. Türkischer Kulturverein und SBL wollen auch nach der Kommunalwahl in Kontakt bleiben.

Ausgiebig erörtert wurde das Problem der Staatsbürgerschaft. Der deutsche Pass habe den Vorteil der größeren Reisefreiheit aber u.a. den Nachteil, dass Erbansprüche in der Türkei verloren gehen. Ideal wäre die doppelte Staatsbürgerschaft. So stärke man einerseits die Bindung zur neuen Heimat und verlöre andererseits den Bezug zur alten nicht.

Ein weiteres wichtiges Thema waren Kinder und Schule. Viele türkische bzw. eingebürgerte Eltern hätten den Eindruck, ihre Kinder bekämen viel zu häufig auf Grund ihrer Herkunft nur eine Hauptschulempfehlung. Man wurde sich schnell einig, Gesamtschulen könnten für Schüler aller Nationen und unterschiedlicher sozialen Herkunft eine Chance sein. Ein Mitglied der Gemeinde machte deutlich, dass Islamkunde-Unterricht in deutscher Sprache auch auf der Wunschliste steht. Leider fehle es aber dafür an den entsprechenden Lehrern. Sprachdefizite bei Kindern seien nicht mehr das Problem. Die Kleinen würden in Kitas und im Elternhaus schnell Deutsch lernen.

Die Mitglieder des türkischen Kulturvereins und die SBL-Kreistagsabgeordneten Loos und Schulte-Huermann waren sich auch einig darin, dass in Meschede wie in anderen Städten und Gemeinden des
HSK so schnell wie möglich Integrationsräte eingerichtet werden sollten.

Im Hochsauerlandkreis war es ja wenigstens noch gelungen, dass der Kreistag sich überhaupt mit dem Kauf von RWE-Aktien für 30 Mio Euro von der WestLB befaßt hat. Die Debatte und Entscheidung wurden allerdings nichtöffentlich geführt – und die gefaßte Kaufentscheidung ist höchst fragwürdig. Darüber wurde mehrfach auf diesen Seiten berichtet, z.B. klick, klack, klock und kluck. Alle Artikel zu diesem Thema finden sich in der Kategorie “Stromkonzerne” (s. Navigationsleiste rechts unten).

Noch fragwürdiger geht es allerdings in der Stadt Dortmund zu. Hier wurde der Rat übergangen, denn der Noch-Oberbürgermeister Langemeyer (SPD) und der CDU-Fraktionsvorsitzende Hengstenberg beschlossen per “Dringlichkeitsentscheidung”, dass die Dortmunder Stadtwerke sich mit 103 Mio Euro an diesem Aktiendeal beteiligen. Der Rat soll erst in seiner Sitzung am 26.11.2009 (!!) an dieser Entscheidung beteiligt werden. Bis dahin ist das Geschäft längst abgewickelt und der neue Rat im Amt.

Das Verfahren der Dringlichkeitsentscheidung durch das Stadtoberhaupt und ein weiteres Ratsmitglied darf nur dann angewandt werden, wenn eine Entscheidung so dringend ist, dass sie innerhalb der Ladungsfrist für eine Ratssitzung gefällt werden muss und sogar nicht einmal der Hauptausschuss vorher zu einer Sondersitzung einberufen werden kann. Diese Voraussetzungen sind hier zweifelsfrei nicht erfüllt. Wenn in der hochverschuldeten Stadt Dortmund mehr als 100 Mio Euro auf diese Weise ausgegeben werden, wachsen die Zweifel an der Seriösität dieses Aktiendeals weiter. Vielleicht hat ja eine der kleinen Fraktionen in Dortmund den Mut, dagegen vorzugehen…

Weitere Infos gibt es:
in der WAZ
und im Blog von Claudia Schare aus Aplerbeck

Zu einer „Lesezeit“ lädt die Briloner Bürger-Liste (BBL) für kommenden Donnerstag (20. August), 20 Uhr, in die „Lok“ im Alten Bahnhof ein. Unter dem Titel „Alles Grün“ geht es um fremdes Land, um Brennnesselsonne und englischen Harem, um Briefe aus dem Inneren, um den Mann, der Bäume pflanzte, um das Beispiel des Hummers und um grüne Gedichte.
Mitwirkende sind die Schauspielerin Beate Ritter und Christiane Kretzschmar aus der Alten Werkstatt & Bücher. Beide sind Kandidatinnen der BBL bei der Kommunalwahl am 30. August.
Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Angebote zum 25jährigen Bestehen der BBL statt.

Bürgermeister Christian Strunk, seit zehn Jahren in Xanten im Amt, glaubt im Wahlkampf wie im politischen Alltag daran, dass kommunales Handeln bisweilen auch die empfohlenen Wege verlassen muss.

Ein Beispiel: Die Wiedereinstellung städtischer Reinigungskräfte. Es ist bekanntlich das Mantra aller Reformer, städtische Aufgaben zu privatisieren – Müllabfuhr, Stadtreinigung, Hallenbäder. Wie also kann es sein, dass ausgerechnet ein CDU-Bürgermeister auf die Neueinstellung solch angeblich “verzichtbarer” Beschäftigter wie Reinigungskräfte kommt? Falsch gerechnet? Wut auf den privaten Unternehmer, der in der Vergangenheit die öffentlichen Gebäude reinigte? Denn die Stadtreinigung war ja vor 20 Jahren privatisiert oder wie man neudeutsch sagt: outgesourct worden.
(Read on …)

Auf den Internetseiten der SBL/FW gibt es mittlerweile umfangreiche Informationen zur Kreistagswahl. Diese Seiten sind über die Navigationsleiste auf der rechten Seite direkt anwählbar. Sie finden dort eine Erläuterung zum Wahlverfahren, das Wahlprogramm der SBL/FW und Listen unserer Kandidaten.

Am 16.07. hat das Oberverwaltungsgericht in Münster über den Antrag der SBL-Fraktion auf Erlaß einer Einstweiligen Anordnung entschieden. Es ging dabei um die Nichtöffentlichkeit der Beratung im Kreistag über den Kauf der RWE-Aktien von der WestLB. Falls der Antrag erfolgreich gewesen wäre, wäre der Beschluß des Kreistags, für 30 Mio RWE-Aktien zu kaufen, nichtig.

Wie bereits berichtet, wurde der Antrag abgelehnt. Sowohl das OVG als auch vorher das Verwaltungsgericht (VG) Arnsberg haben sich in ihren Beschlüssen aber nicht nur zur beantragten Einstweiligen Anordnung geäußert, sondern auch zur Sache selbst. In der Regel erfolgt bei den Verfahren über Einstweilige Anordnungen nur eine summarische Prüfung des Sachverhalts; es geht vor allem darum, ob die Ausführung eines Beschlusses nicht umkehrbare Folgen hätte.

Normalerweise würde sich jetzt ein sog. Hauptsacheverfahren anschließen, zunächst beim VG und dann evtl. beim OVG. Wegen der Festlegungen des Senats ist hier aber kein anderes Ergebnis als im bisherigen Verfahren zu erwarten. Eine Fortsetzung des Verfahrens würde zu unnötigen Kosten führen, insbesondere für den Kreis. Daher hat die SBL-Kreistagsfraktion dem Gericht Anfang letzter Woche mitgeteilt, dass die Klage nicht weiter verfolgt wird.

Trotzdem war das eingeleitete Verfahren nicht überflüssig.
(Read on …)

„Wohin entwickelt sich Brilon?“ – unter diesem Thema steht eine Veranstaltung der Briloner Bürger-Liste (BBL) zur Demographie. Gelegentlich ist aus dem Briloner Rathaus zu hören, die Stadt sei vom demographischen Wandel überhaupt nicht betroffen. Oder man müsste nur viele neue Baugebiete ausweisen, um dadurch einen Nachzug junger Familien auszulösen.

Wie sehen die tatsächlichen Daten aus den letzten Jahren aus und was ist bis 2025 zu erwarten? Welche konkreten Auswirkungen gibt es insbesondere für die Alterung der Bevölkerung und wie sehen die Wanderungsströme aus?

Diese und viele andere Fragen sollen in der Informationsveranstaltung der BBL erörtert werden. Die Bertelsmann Stiftung hat eine umfangreiche Studie über die demographische Entwicklung aller etwa 3.000 deutschen Gemeinden ab 5.000 Einwohner vorgelegt. Deren Ergebnisse für Brilon und die Region sowie einige methodische Grundlagen werden vom Leiter des Teams vorgestellt, das die Studie für die Bertelsmann Stiftung erstellt hat.

Beginn ist am Dienstag, 11. August, um 20 Uhr im Vortragsraum der Sparkasse Hochsauerland in Brilon, Am Markt.

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste fragte kürzlich bei der Kreisverwaltung nach, ob Verunreinigungen im Einzugsbereich von Trinkwassergewinnungsanlagen nachgewiesen wurden und, wenn ja, welcher Art und welcher Größe die Belastungen sind.

Die Antwort war folgende:
„Im Einzugsbereich von Trinkwassergewinnungsanlagen wurden bisher lediglich geringfügige Untergrundverunreinigungen nachgewiesen. Indikator hierfür sind im Regelfall Belastungen im Trinkwasser. Im Hochsauerlandkreis werden aufgrund der Struktur im Bereich der Trinkwasserversorgung mit vielen „Kleinversorgern“ derzeitig 700 Trinkwasserversorgungsanlagen betrieben. Die Anlagen, die der öffentlichen Trinkwasserversorgung dienen (auch kleine), werden regelmäßig beprobt. Sollten Defizite festgestellt werden, werden diese unverzüglich abgestellt.“

Die SBL-Fraktion fragt sich nun, ob z.B. die nachgewiesene und sehr publik gewordene PFT-Belastung des Trinkwassers im Einzugsbereich der Ruhr und Möhne seinerzeit auch als „geringfügig“ eingestuft worden ist?

Einige Wasserwerke an der Ruhr wurden in den letzten Jahren mit Aktivkohle-Filtern ausgestattet, wie z.B. kürzlich das Wasserwerk Mengesohl in Meschede. Daraus kann man den Schluss ziehen, dass nach wie vor Gewässer im Sauerland (und nicht nur im Sauerland) mit PFT belastet sind.

Hierzu siehe auch
http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/meschede/2009/7/22/news-126736611/detail.html

– Aus Zusage wurde Absage nach Schuljahresbeginn am 01. August –

Bereits mehrfach hatte die SBL-Fraktion Anlass zur Kritik am auch im HSK eingesetzten Schüler-Online-System für die Anmeldung an den Berufskollegs im Kreisgebiet. Viele andere Kreise setzen dies System übrigens bisher nicht ein.

Das System verstößt u.a. gegen eine zentrale Auflage der Landesdatenschutzbeauftragten, die die Freiwilligkeit bereits 2007 zur Bedingung des Verfahrens machte. Das Schüler-Online-System, hieß es damals, dürfe nur eine zusätzliche Möglichkeit, ein „freiwilliges Serviceangebot“ zur Anmeldung sein. Dass diese Weisung in der Praxis beharrlich ignoriert wird, alarmiert die Landesbehörde: „Wir sehen uns veranlasst, die Sache wieder aufzugreifen“, sagte ein Sprecher gegenüber der “Neuen Westfälischen”.

Für die Betroffenen kann das Verfahren massive Nachteile haben.
(Read on …)

In den Jahren 2004 bis einschließlich 2008 wurden laut Angaben der Einbürgerungsbehörde des HSK im Hochsauerlandkreis (ohne Stadt Arnsberg; denn Arnsberg hat ein eigenes Ausländeramt) 1.504 Personen
eingebürgert. Das sind im Durchschnitt etwas mehr als 300 pro Jahr.
2009 waren es bisher erst 77. Auch 2008 sei die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zu den Vorjahren bereits gesunken.
Die Erfolgsquote beim Einbürgerungstest liege bei ca. 98 Prozent und könne somit für diese Tendenz nicht ausschlaggebend sein.