Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Ökostrom für kreiseigene Gebäude

By admin at 10:59 am on Wednesday, September 9, 2009

Wiederholt hat die SBL beantragt, die kreiseigenen Gebäude mit Strom zu versorgen, der aus regenerativen Energien erzeugt wurde. Auch zur nächsten Kreistagssitzung am 25. September hat die SBL einen Antrag eingebracht, bei geringfügigen Preisunterschieden den Ökostrom gegenüber dem konventionell erzeugten Strom zu bevorzugen – was vergaberechtlich zulässig ist.

Bisher waren CDU, FDP und SPD sowie die Verwaltung im Hochsauerlandkreis dazu nicht bereit.

Dass es auch anders geht, zeigt das Beispiel des benachbarten Märkischen Kreises. Der Anteil der regenerativen Energiequellen an der Stromversorgung der kreiseigenen Gebäude beim Märkischen Kreis soll spätestens bis zum Jahr 2015 auf rund 50 Prozent gesteigert werden. Das hat der dortige Kreisbauausschuss beschlossen.
Jetzt wurde die Lieferung von regenerativ erzeugten Strom aus Wasserkraft intensiviert.
Die vereinbarte Liefermenge deckt in etwa den Jahresverbrauch des Kreishauses Lüdenscheid, des Berufskollegs in Lüdenscheid, der Förderschule An der Höh in Lüdenscheid und der Förderschulen Astrid-Lindgren-Schule und Erich-Kästner-Schule in Lüdenscheid-Gevelndorf sowie das Eugen-Schmalenbach-Berufskolleg in Halver. Im Jahr 2009 werden diese vorgenannten Gebäude ausschließlich durch Strom, der regenerativ erzeugt wurde, versorgt. Die Summe des Jahres-Stromverbrauches dieser Objekte entspricht rund 50 Prozent des Strom-Jahresverbrauchs aller Lieferstellen des Märkischen Kreises.

Gewinner der besonderen Stromlieferung ist die Umwelt. Es werden ca. 755 Tonnen CO2 eingespart im Vergleich zur konventionellen Stromerzeugung.

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Korbach: CDU-Spitze tritt zurück

By admin at 7:58 am on Wednesday, September 9, 2009

Mächtig Zoff gibt es in der CDU der benachbarten Kreisstadt Korbach und im Kreisverband Waldeck-Frankenberg. Nach heftigen internen Debatten und der Wahlniederlage des Landratskandidaten verabschieden sich die führenden Köpfe, der Korbacher CDU kommt die Doppelspitze abhanden. Nach anhaltenden internen Querelen haben der Stadtverbandsvorsitzende Dr. Christoph Butterweck und der Stadtparlaments-Fraktionsvorsitzende Andreas Kwoll ihren Rückzug angekündigt beziehungsweise ihren Rücktritt erklärt. Quasi zeitgleich, aber aus unterschiedlichen Beweggründen.

Dass es in den vergangenen Wochen und Monaten nicht einfach war, der CDU-Fraktion im Korbacher Stadtparlament vorzustehen, hatte Andreas Kwoll bereits im April gegenüber der HNA durchblicken lassen. Die Müllheizkraftwerk-Debatte noch mühsam in den Griff bekommen, hatte sich seine Fraktion im März zum Thema Freibad-Sanierung in zwei Lager gespalten. Fraktionskollege Eckart Hardegen hatte gar eine Unterschriftenaktion angezettelt, um die von Parlaments- und CDU-Mehrheit favorisierte Umwandlung in ein Naturbad zu verhindern.

All dies ereignete sich auch noch kurz vor der heißen Phase des Landratswahlkampfes, bei dem sich Kwoll bekannter Maßen für Kandidat Klaus Friedrich engagierte, der dann überraschenderweise dem SPD-Kandidaten Kubat unterlag.

Butterweck hatte zuvor schon seine CDU-Posten auf Kreisebene aufgegeben. Butterweck war innerhalb der eigenen Partei massiv in die Kritik geraten, nachdem bei der Landratswahl am 19. Juli der von der CDU unterstützte Kandidat Klaus Friedrich verloren hatte. Eine Woche später gab Butterweck das Amt des Kreisvorsitzenden auf, blieb jedoch Fraktionsvorsitzender. In der Folge forderten elf Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion eine Sondersitzung, bei der Butterweck offensichtlich dazu gedrängt werden sollte, die Vertrauensfrage zu stellen.

Das habe er jedoch nie vorgehabt, schrieb Butterweck gestern. Auf der Einladung zu der Sondersitzung der Kreistagsfraktion am 10. September finde sich zwar seine eingescannte Unterschrift, so Butterweck weiter, doch habe er diese Einladung nicht selbst herausgegeben. „Das Maß ist endgültig voll“, erklärte Butterweck weiter. Butterweck war seit 2001 Vorsitzender der Kreistagsfraktion, seit 2003 führte er die Kreis-CDU.

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2. Sitz knapp verfehlt

By admin at 2:37 pm on Thursday, September 3, 2009
Hier ein weiterer Beitrag einer Kandidatin zum Ergebnis der Kreistagswahl:

Knapp verfehlt hat die SBL/FW ihren 2. Sitz im Kreistag. Schade!

Ein Super-Ergebnis für die Sauerländer Bürgerliste schaffte der Direkt-
Kandidat aus Medebach, Stefan Rabe (nicht zu verwechseln mit S. Raab). 
Über 14 % ! Danke Stefan! Wie hast Du das nur gemacht? Auch das 
Ergebnis in Hallenberg ist sehr ansehnlich. In Meschede kamen immerhin
 4,4 % und in einem der 3 Briloner Wahlbezirke fast 7% zusammen.

Leider reichte es insgesamt nur für 2,3 % und somit für nur einen Platz
 im kommenden Kreistag. Gewählt ist Reinhard Loos, der auch in Brilon
erneut für die Briloner Bürgerliste (BBL) in den Stadtrat einzieht.

Hinter den SBL-Aktivisten liegen harte Wochen. Nachdem 27 KandidatInnen 
gesucht, gefunden und gewählt waren, mußten sie innerhalb weniger
 Wochen unter hohem Zeitdruck über 700 Unterstützer-Unterschriften 
im gesamten Kreisgebiet sammeln, verteilt aud die einzelnen Wahlbezirke. 
Ohne diese Aktion hätte die SBL/FW überhaupt nicht zur Wahl antreten
 dürfen. Das war ein Kraftakt. Danach ging`s gleich weiter mit den 
Wahlkampfvorbereitungen. Flyer und Anzeigen entwerfen und drucken 
lassen, Briefkästen bestücken und Wahlkampfstände organisieren.
Leider mußten sich die SBLer dabei auf einige wenige Orte konzentrieren. 
Es war nicht möglich überall präsent zu sein. Klonen, das geht ja noch
 nicht. Die letzten Flyer wurden Samstag vor der Wahl in einem, wie 
man neudeutsch sagt, "Walking-Act" auf der Kirmes in Meschede an
 den Mann bzw. an die Frau gebracht. Jedenfalls ist so eine Wahlperiode
 für gewisse Wirtschaftszweige von Vorteil. Dazu gehören auch 
Wirtschaften, Pizzerien und ähnliche gastliche Stätten; denn wer hat
 in solche Zeiten auch noch Zeit zu kochen?! So ökonomisch 
bedeutungsvoll die Sache war, so unökologisch war sie leider auch.
 Wie viele Kilometer zwischen Meschede und Schmallenberg und all 
den anderen Sauerländer Örtchen wurden wohl gefahren? Die 
Rechnung muß noch aufgemacht werden. 2,3 Prozent! Hat es sich 
dafür gelohnt? Ja, es hat!

Nichts desto trotz und gerade deswegen geht das SBL-Leben weiter. 
Innerparlamentarisch und außerparlamentarisch gibt es diverse 
Betätigungsfelder für die Mitglieder und Kandidaten der Sauerländer 
Bürgerliste.

Bleiben wir heiter, in fünf Jahren sehen wir weiter.................
Filed under: Aus Kreistag und KreishausComments Off on 2. Sitz knapp verfehlt

2.906 Stimmen

By admin at 7:43 am on Tuesday, September 1, 2009

Bei der Kreistagswahl am Sonntag hat die SBL/FW 2.906 Stimmen erhalten. Einerseits ist es erfreulich, dass fast 3.000 Wählerinnen und Wähler die SBL unterstützt haben, andererseits haben wir damit unser Wahlziel nicht erreicht, als Fraktion, also mit mindestens 2 Mitgliedern im Kreistag vertreten zu sein. Denn die 2,31 Prozent, die wir erreicht haben, reichen nur für einen Sitz; der 2. Sitz wurde knapp verfehlt.
Ein Nachteil ist, dass dei SBL nun nur in einem einzigen Ausschuss des Kreistags vertreten sein wird. Trotzdem kann die SBL ihre Arbeit fortsetzen und wird dies zusammen mit den örtlichen Gruppen aus Brilon, Hallenberg, Medebach und Meschede machen. Einzelheiten werden in den nächsten Wochen besprochen werden.
Es hat sich bei dieser Wahl gezeigt, dass es in dem sehr weitläufigen HSK sehr schwer ist, als neue Gruppe hinreichend bekannt zu werden. Z.B. ist das Interesse der Medien an der Kreistagswahl viel geringer als an den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen. Inhaltliche Diskussionen über Kreiswahlprogramme (sofern diese überhaupt vorhanden sind) und zwischen der Vertretern der Parteien fanden auf Kreisebene nicht statt. Dies nützt erfahrungsgemäß den bisherigen “Amtsinhabern”.
Bemerkenswert sind die hohen Verluste der CDU. Sie betragen 7 Prozentpunkte. Die CDU hat 4 Sitze im Kreistag verloren und mit 28 von 54 Sitzen nur noch eine ganz knappe Mehrheit im Kreistag. Falls es der SPD (14 Sitze) und der FDP (5 Sitze) gelingt, eigenständige, von der CDU unabhängige Positionen zu vertreten, könnte es zusammen mit den 7 Sitzen der 3 anderen Fraktionen erstmals in der Geschichte des Hochsauerlandkreises gelegentlich spannende Abstimmungen im Kreistag geben!

Die SBL/FW bedankt sich bei allen, die sie vor und bei der Kreistagswahl unterstützt haben. Dazu gehören die – sehr mühsame – Sammlung von ca. 700 Unterstützerunterschriften in den 27 Wahlbezirken des Kreisgebiets, unsere 27 Kandidatinnen und Kandidaten, die zahlreichen Informationsstände und selbstverständlich die fast 3.000 Wählerinnen und Wähler – und das alles innerhalb von nur 3 Monaten!

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