„MVA Bielefeld bringt mehr als 30 Prozent Rendite/Bezirksregierung
prüft“. Das war am 28.01.2011 im Wirtschaftsteil einer Zeitung
zu lesen. Demnach hat die MVA Bielefeld-Herford GmbH bei einem Umsatz von 70,3 Millionen Euro im Jahr 2009 einen Überschuss in Höhe von 21,4 Millionen Euro erzielt. „Mit der Verbrennung von Müll und dem Verkauf der damit erzeugten Energie hat das private Unternehmen also eine Nettoumsatzrendite von 30,4 Prozent erzielt. Die Detmolder Bezirksregierung prüft inzwischen die Zulässigkeit der MVA-Preise“, steht in der Zeitung. Im zitierten Presseartikel heißt es auch, etwa die Hälfte der 2009 verbrannten 369.000 Tonnen Müll stamme aus privaten Haushalten. Die MVA kassiere pro Tonne Hausmüll 140 Euro plus Mehrwertsteuer.

Nach Kenntnis der Sauerländer Bürgerliste (SBL) wird auch ein wesentlicher Teil der Abfälle aus der Sortieranlage Meschede-Enste für den Hochsauerlandkreis in Bielefeld entsorgt. Folglich trägt auch der HSK zu den enormen Überschüssen der MVA aus dem Müllgeschäft bei.

Reinhard Loos, das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL),
wollte es genauer wissen und schickte daher dem Landrat vier Fragen
zum Thema „Müll und Profit“.

Das waren seine Fragen:

1. Wie viele Tonnen Hausmüll und wie viele Tonnen Gewerbemüll
wurden in den Jahren 2009 und 2010 aus dem Hochsauerlandkreis zur MVA nach Bielefeld transportiert, wie viele wurden anderenorts entsorgt?
2. Welche Einnahmen erzielte die MVA Bielefeld-Herford in den
Jahren 2009 und 2010 für die Entsorgung des Hausmülls und des
Gewerbemülls aus dem Hochsauerlandkreis, und welche Einnahmen
erzielten andere MVAs, pro Tonne und insgesamt?
3. Wie wird der HSK voraussichtlich vorgehen, für den Fall, dass
Gerichte entscheiden, die MVA Bielefeld-Herford oder andere für den HSK operierende Entsorgungsunternehmen hätten vor allem für Abfälle aus privaten Haushalten zu hohe Gebühren verlangt?
4. Ist es Ihrer Meinung nach richtig, dass im kommunalen Auftrag
riesige privatwirtschaftliche Geschäfte offenbar zu Lasten von
Verbraucherinnen und Verbrauchern gemacht werden?

… und das schreibt der Hochsauerlandkreis dazu:

„Sachverhalt: Die im Hochsauerlandkreis erfassten Haus- und
Sperrmüllmengen werden satzungsgemäß zur RABE-Vorbehandlungsanlage nach Meschede-Enste entsorgt. Sie werden dort sortiert und zu unterschiedlichen Verwertungsanlagen und Müllverbrennungsanlagen weitertransportiert, wobei die Verwertung Vorrang vor der Beseitigung hat. Zwischen dem Hochsauerlandkreis und den entsorgenden Anlagen bestehen keine Vertragsbeziehungen und somit werden keine Mengen mit diesen abgerechnet.
Die gleiche Aussage gilt auch für diejenigen Gewerbemüllmengen, die zur mechanischen Vorbehandlungsanlage entsorgt werden.“

Der Frage Nr. 4 beantwortet die Verwaltung mit zwei Sätzen und
schreibt, bei der Frage der SBL handele es sich um eine subjektive
Fragestellung. Die Frage würde daher nicht beantwortet…

Demnach ist dem Hochsauerlandkreis also nicht bekannt, wie viel Müll im HSK anfällt und wie und wo er im Auftrag des Kreises entsorgt wird!?
Dabei steht in der Gebührensatzung des Hochsauerlandkreises: „Die
organischen und damit vorbehandlungsbedürftigen Abfälle müssen der im Auftrag des Hochsauerlandkreises von der Firma R.A.B.E
Abfallaufbereitung GmbH betriebenen Vorbehandlungsanlage in
Meschede-Enste zugeführt werden.“
Übrigens suchten wir uns ein paar Infos im Internet zusammen und fanden auf Anhieb im „Entsorgungsatlas NRW“ unter „Aufbereitungsanlagen für gemischte Gewerbe- und Siedlungsabfälle in NRW“ den Hinweis, dass R.A.B.E. aus Meschede unter der Anlagenbezeichnung E955897453 über die Genehmigung verfügt, 150000t/a Sekundärbrennstoffe zu verwerten.
Ansonsten entdecken wir im www zu R.A.B.E. eine Veröffentlichung
von „Die Cleantech Community“. Da steht: „REMONDIS ist Betreiber von zehn Anlagen zur mechanischen oder mechanisch-biologischen
Restabfallbehandlung. In der Anlage der R.A.B.E. Abfallaufbereitung GmbH Meschede werden der Restabfall des Hochsauerlandkreises – mit etwa 274.000 Einwohnern – sowie Gewerbeabfälle und Sortierreste
behandelt.“
Und nun noch zur Erläuterung: R.A.B.E. in Meschede ist eine Mechanische Abfallbehandlungsanlage (MA). Das bedeutet, da kann nicht alles verwertet bzw. entsorgt werden. Also muss der Restmüll irgendwo hin, und er landet wahrscheinlich zum großen Teil in der Hausmüllverbrennungsanlage in Bielefeld, die, da wären wir wieder beim Anfang unserer Story, Mega-Gewinne einfährt.

Vielleicht sollte sich der Hochsauerlandkreis einmal wieder mit seiner
Abfallgebührensatzung beschäftigen!? Und sich dafür interessieren, was mit dem vielen Geld geschieht, das die Bürgerinnen und Bürger an den Abfallbetrieb des HSK (AHSK) zahlen und wovon ein großer Teil dann vom AHSK über die Betreiber der RABE-Anlage an die MVA weitergereicht wird?!