Vor der Kreismitgliederversammlung am kommenden Donnerstag schlagen die Wellen hoch.
Ein weiteres Schreiben erreichte die Grünen Mitglieder.
Die Antwort der SBL darauf dokumentieren wir im folgenden:

Matthias Schulte- Huermann Zum Hafen 1, 59846 Sundern-Stockum
Vorsitzender der Sauerländer Bürgerliste

An die Mitglieder des Grünen KV Hochsauerland und der Kreistagsfraktion

Sundern, 27.3.2007

Liebe Grüne!

Mit Schreiben vom 22.3. hat der Kreisverband einen Auszug aus der Satzung der Sauerländer Bürgerliste an die Mitglieder verschickt.

Als Vorsitzender der SBL danke ich Mechthild recht herzlich dafür, da wir selbstverständlich neue Mitglieder, die mit unserer Satzung übereinstimmen, gerne aufnehmen. Eine Parteimitgliedschaft bei Bündnis 90/ Die Grünen steht einer Mitgliedschaft in unserer kommunalpolitischen Vereinigung nicht entgegen.

Richtig stellen muß ich aber die Interpretation, die Mechthild daraus zieht.

Mechthild Thoridt schreibt: „Wie ihr der Satzung entnehmen könnt, handelt es sich bei der Sauerländer Bürgerliste e.V. (siehe § 2) eindeutig um eine konkurrierende Liste gemäß unserer grünen Satzung. Die vorgeschobene Behauptung, dass Matthias Schulte-Huermann und Reinhard Loos an einer Vermittlung interessiert sind, wird damit ad absurdum geführt.“

Diese Schlußfolgerung zieht Mechthild Thoridt aus dem § 2 unserer Satzung, der folgendermaßen lautet:

„Die SBL vertritt ausschließlich kommunalpolitische Interessen und hat das Ziel, an der politischen Willensbildung im Hochsauerlandkreis und in den kreisangehörigen Kommunen mitzuwirken. Zu diesem Zweck beteiligt sie sich an Kommunalwahlen und unterstützt ihre Mitglieder, die dem Kreistag und/oder Gemeinde- und Stadträten sowie Bezirksausschüssen im Hochsauerlandkreis angehören. Die Politik der Sauerländer Bürgerliste beruht auf folgenden Grundlagen: ökologisch, sozial, basisdemokratisch, bürgernah, unabhängig und transparent.“

Hierzu stelle ich fest: Die Schlußfolgerung, die Mechthild Thoridt aus unserer Satzung zieht, ist falsch.<

Richtig ist, dass alle Mitglieder der SBL die von der letzten Kreismitgliederversammlung geforderten Vermittlungsgespräche ergebnisoffen eingegangen sind. Der Termin am 8.3. war ein erstes Sondierungsgespräch, dem Vermittlungsgespräche erst noch folgen sollten.

Sowohl Reinhard Loos als auch ich haben dabei eindeutig gegenüber Arndt Klocke und Sabine Vogel klargemacht, dass wir für eine Wiedervereinigung nur wenige Bedingungen stellen. Wir standen und stehen weiteren Gesprächen offen gegenüber.

Abgebrochen wurden die erst am Anfang stehenden Gespräche offensichtlich von Peter Bergmann, Mechthild Thoridt und Detlef Kleemann.

Wie aus diesem Sachverhalt die Schlußfolgerung gezogen werden kann, wir würden ein Interesse an einer Vermittlung vorschieben, ist absurd.

Die Mitglieder der SBL haben eindeutig festgestellt, dass es unser Ziel ist, mit einer gemeinsamen grünen Liste zur nächsten Kommunalwahl anzutreten. Eine dauerhafte Spaltung der Grünen im Hochsauerlandkreis halten wir für fatal. Allerdings haben wir auch deutlich gemacht, dass wir notfalls auch als Sauerländer Bürgerliste an Kommunalwahlen teilnehmen würden, sollten sich die strukturellen Verhältnisse im Kreisverband, die eine politische Arbeit blockieren, nicht ändern. Dafür haben wir mit unserer Satzung eine Voraussetzung geschaffen, ohne dass uns das irgendwie bindet. Jede Kreistagsfraktion benötigt lt. § 9 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Hochsauerlandkreises ein Statut. Dieses Statut gaben wir der Fraktion mit der Vereinssatzung der Sauerländer Bürgerliste.

In diesem Zusammenhang verweise ich auf das inhaltliche Schreiben von Reinhard Loos, Gabi Joch-Eren und mir vom 21.3., das an Mitglieder versandt wurde bzw. bei uns angefordert werden kann (per Mail unter info@sbl-fraktion.de )

Wir sehen es als wichtige Aufgabe Grüner Kreissprecher an, sich aktiv und ernsthaft für eine gemeinsame Grüne Fraktion im Hochsauerlandkreis einzusetzen. Bedauerlicherweise scheinen die derzeitigen Kreissprecher eher an einer Spaltung interessiert zu sein. Auch aus ihrem jüngsten Brief läßt sich nichts anderes schließen: Aus der Normalität, dass die SBL eine Satzung hat wie viele andere kommunalpolitische Vereinigungen auch, soll eine Sensation gemacht werden?!

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Schulte-Huermann