JU: Stehen ÖPNV-Kunden bald auf Abstellgleis?
Diesmal verwenden wir eine für uns ungewöhnliche Quelle: Wir zitieren aus einer Erklärung des Arnsberger JU-Stadtverbandes zur Zukunft des Öffentlichen Personenverkehrs im Sauerland. Diese Erklärung der JU wurde in der WP Arnsberg veröffentlicht. Ebenso wie die SBL scheint die JU Arnsberg zu sehen, dass die Politik der jetzigen Bundes- und Landesregierung den ÖPNV im HSK erheblich gefährden. Bleibt zu hoffen, dass die Aussagen der JU Arnsberg innerhalb der NRW-CDU auf fruchtbaren Boden fallen (und dass wir vielleicht demnächst auch bei anderen Themen Anlaß haben, aus Erklärungen der JU zu zitieren?)
Arnsberg. Der Stadtverband der Jungen Union befürchtet, dass die Nutzer öffentlicher Verkehrsmittel in Arnsberg bald auf dem “Abstellgleis” landen. Schuld seien die von die Bundesregierung beschlossenen Kürzungen der Regionalisierungsmittel, durch die der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) der Länder bezahlt wird.
Das Geld stammt aus dem Bundeshaushalt und wird nach einem Schlüssel an die Ländern verteilt. Im Zuge der Sparmaßnahmen sollen bis 2010 rund 3,3 Milliarden Euro bundesweit bei Bus und Bahn gestrichen werden. Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies 519 Millionen Euro weniger für den ÖPNV.
Die Folgen schätzt die JU als dramatisch ein. Der Fahrplan in weniger frequentierten Bereichen und ländlichen Regionen wie Arnsberg müsse massiv ausgedünnt werden, um die Kürzungen einzuhalten. Jede fünfte Bahnstrecke müsste nach Angaben der Verkehrsunternehmen gestrichen werden. Dies sei eine starke Mobilitäts-Einschränkung für die Arnsberger, findet der Vorsitzende des Stadtverbands Sebastian Herbst.
Deshalb fordert die JU Landesverkehrsminister Wittke auf, die Konsequenzen der Kürzungen zu beachten und den ÖPNV nicht weiter zu gefährden. Herbst: “Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen sind nur mit einem leistungsfähigen ÖPNV zu bewältigen.”