Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Er ist da! – Der Beteiligungsbericht des Hochsauerlandkreises ist online!

By admin at 12:58 am on Thursday, August 2, 2012

„Aus Gründen der besseren Transparenz publizieren zahlreiche Landkreise, Städte und Gemeinden ihre Beteiligungsberichte im Internet“, schrieb Kreistagsmitglied Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) am 03. Juli 2012 an den Landrat und, dass der Kreisdirektor des HSK in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur und Tourismus am 18.06.2012 auf seine ausdrücklich auf das Internet und das Beispiel anderer Kreise und Gemeinden bezogene Frage zugesagt habe, den aktuellen Beteiligungsbericht des HSK in dieser Form zu veröffentlichen.

Nachdem Loos jedoch aus der Kämmerei die Auskünfte gehört hatte, dass lediglich ein Hinweis im Amtsblatt vorgesehen sei und, dass der Beteiligungsbericht beim Kämmerer einsehbar sei, schickte das SBL-Kreistagsmitglied diese Anfrage an den Landrat:
1. Wann und in welcher Form wird der Beteiligungsbericht 2010 veröffentlicht?
Falls dieser Bericht nicht auf den Internetseiten des HSK einsehbar sein soll:
2. Warum unterstützen Landrat und Verwaltung nicht diese transparente und anderenorts vielfach übliche Form der Veröffentlichung?
3. Warum wird die Zusage des Kreisdirektors nicht eingehalten?
Siehe dazu auch: http://sbl-fraktion.de/?p=2235

Der Landrat bzw. die Verwaltung antwortete mit Datum vom 19.07.2012 und verwies auf die Kreisordnung. Da stehe u.a.: „Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.“ Den Gemeinden bzw. dem Kreis bliebe es überlassen, in welcher Weise sie bzw. er informiert. Es werde in der nächsten Ausgabe des Amtsblattes für den Hochsauerlandkreis auf die Veröffentlichung des Beteiligungsberichts 2010 hingewiesen. Die Veröffentlichung erfolge im Internet auf der Homepage des Hochsauerlandkreises www.hochsauerlandkreis.de im Bereich Bürgerservice – Allgemeine Informationen – Finanzen/Haushalt.

Und siehe da: Er ist da, der Beteiligungsbericht 2010! Hier sind die 168 Seiten zu finden.
Und wer keinen Internet-Anschluss hat, kann den Bericht im Fachdienst „Finanzwirtschaft“ im Kreishaus in Meschede einsehen! Darauf weist die Kreisverwaltung ebenfalls in ihrem Antwortschreiben vom 19.07.2012 hin.

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