Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Auch im Sauerland immer mehr Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung

By admin at 12:38 am on Wednesday, September 5, 2012

Auf Anfrage der Sauerländer Bürgerliste (SBL) vom 07.08.2012 stellte der Hochsauerlandkreis am 04.09.2012 einige Zahlen und Daten zur Verfügung.

Demnach bezogen im Jahr 2010 insgesamt 2.420 Personen im HSK Grundsicherung, im Jahr 2011 waren es insgesamt 2.425 (+ 0,2 %) und am Stichtag 30.06.2012 insgesamt 2.602 Personen (+ 7,3 %). Bezogen auf den Stichtag 30.06.2012 lebten 2.272 Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung außerhalb einer Einrichtung; im Umkehrschluss befanden sich also 330 in einer stationären Einrichtung.

Entsprechend angestiegen sind die finanziellen Lasten des HSK durch die Auszahlung der Grundsicherung. Für das Haushaltsjahr 2010 wurden sie von der Verwaltung mit rund 9,47 Millionen Euro netto angegeben, für das Jahr 2011 mit 10,19 Millionen Euro netto, und für das erste Halbjahr 2012 mit 5,18 Millionen Euro netto. Davon wurden im Jahr 2010 1,20 Mio Euro durch den Bund erstattet, 2011 waren es 1,37 Mio Euro, und im laufenden Jahr werden es 4,27 Mio Euro sein, also 2,9 Mio Euro mehr bzw. mehr als dreimal soviel wie im Vorjahr.

Nach einem Gesetzentwurf sollen die Kommunen bis 2014 zu 100 % von den Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung entlastet werden. Dazu schreibt der HSK: „Nachdem der Bund in 2012 bereits 45 % der Netto-Aufwendungen trägt, wird diese Quote in 2013 auf 75 % und ab 2014 auf 100 % angehoben. Für den HSK bedeutet dies in 2013 und 2014 eine jährliche Einsparung von ca. 3 Millionen Euro. Bislang wurde auf der Basis der Vorjahre abgerechnet, künftig werden aktuelle Zahlen herangezogen.“

Der HSK geht davon aus, dass die Zuständigkeiten auf die Städte und Gemeinden verlagert werden könnten. „Einzelheiten bleiben im weiteren Gesetzgebungsverfahren abzuwarten“, erklärt die Kreisverwaltung.

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