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Remmel: Land soll PFT-Äcker offenlegen!

By admin at 11:11 am on Saturday, June 28, 2008

Welche Bauern haben PFT-Äcker?

Arnsberg. Bei einem Ortstermin an dem mit PFT belasteten Möhnefluss forderte der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Landtag, Johannes Remmel, die Landesregierung auf, einen rechtlich verbindlichen Grenzwert für die industrielle Einleitung von PFT in Gewässer zu erlassen und darüber hinaus die landwirtschaftlichen Flächen bekannt zu geben, auf denen bis 2003 viele tausend Tonnen PFT-haltiger Klärschlamm entsorgt wurden.

“Wir wollen endlich wissen, wo genau der PFT-haltige Klärschlamm geblieben ist, den der Ruhrverband bis 2003 – danach wurde der Klärschlamm verbrannt – entsorgen ließ”, sagte Remmel in einem Pressegespräch der Grünen, zu dem der Vorsitzende der Arnsberger Ratsfraktion der Grünen, Hans Wulf, an die Neheimer Möhnemündung eingeladen hatte.

“Die landwirtschaftlichen Flächen, auf die damals ganz legal Klärschlamm gebracht wurde, sind den Landwirtschaftskammern bekannt. Diese Daten sollen offengelegt werden”, sagte Remmel.

Grüne erwägen Klage Sollte die Landesregierung dieser Forderung nicht nachkommen, könnte es zu einer Klage der Grünen gegen die Landesregierung kommen. Denn die Landtagsabgeordneten hätten ein Recht auf Information. Dann müsse eben juristisch abgewogen werden, ob das Recht der betroffenenen Landwirte auf Datenschutz stärker wiege.

Remmel sah dabei durchaus den möglichen wirtschaftlichen Schaden für betroffene Landwirte, wenn bekannt werden würde, dass genau ihre Flächen mit PFT belastet und dann die dort gewachsenen Früchte nicht mehr verkäuflich wären. “Sollten diese PFT-belasteten Flächen endlich bekannt gegeben werden – denn neben Rüthen und Brilon-Scharfenberg werden es sicherlich mehr sein – , sollten auf diesen Flächen umfangreiche Bodenuntersuchungen stattfinden”, erklärte Remmel weiter.

Hinsichtlich der weiterhin legalen industriellen Einleitung von PFT forderte Remmel die Landesregierung auf, die Behörden zu juristisch belastbaren Einleitungsverfügungen zu veranlassen, mit denen die industrielle PFT-Einleitung an strenge Grenzwerte gebunden ist. “In Bayern ist dies schon gemacht worden”, fügte Remmel an.

Mit Blick auf überregionale Presseveröffentlichungen, wonach laut einem Gutachter der Stoff Tosu im Trinkwasser unbedenklich sei, meldete Remmel erhebliche Bedenken an. “Hier fehlen noch Langzeituntersuchungen, um überhaupt zu einem solchen Urteil kommen zu können. Auch ist ungewiss, wie Tosu in Kombination mit anderen Stoffen wirkt.”

aus: Westfalenpost

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