Dass sich im Umgang einiger Verwaltungen im Gebiet des HSK mit Parteien und Wählergruppen so einiges ändern muss, wurde in diesen Tagen mal wieder in Arnsberg deutlich. Da scheint es für Teile der Verwaltung immer noch eine sehr rathausnahe Partei zu geben – und dann den Rest.

Der Fall: Unser Foto zeigt einen CDU-Wahlkampfstand, in der Fußgängerzone (Hauptstraße) vor der Johanneskirche in Arnsberg-Neheim, am gestrigen Samstag (10. Mai). Ein sehr schöner Standort: Viele Passanten, nah zum Markt, Bank und Bäume in der Kirche, den “Sauerländer Dom” im Hintergrund: wir mögen den Standort auch. Und es gibt dort Platz für mehrere Wahlkampfstände.

In der letzten Woche hatte an derselben Stelle die SBL ihren Stand aufgebaut, während der Öffungszeit des Wochenmarktes. Vorher beim Ordnungsamt angemeldet hatten wir den Stand auch. Doch schon bald erschien ein uniformierter Mitarbeiter des Ordnungsamtes der Stadt Arnsberg und vertrieb uns in eine Nebenstraße: Hier dürften keine Stände von Parteien und Wählergruppen mehr stehen. Unsere ausdrückliche Nachfrage, was denn wäre, wenn die CDU sich dorthin stellen würde, beantwortete der Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die müsse dann auch woanders hin.

Es kam wie erwartet. Die Geschäftsführerin der SBL kündigte am Donnerstag noch einmal telefonisch den SBL-Stand für Samstag beim Ordnungsamt der Stadt Arnsberg an. Dieses Mal wurde sie gleich am Telefon darauf hingewiesen, dass ein Stand an der Straße vor der Johanneskirche nicht zulässig sei und wir in der Nebenstraße (beim “Glockenspiel”) aufzubauen hätten.
Eine halbe Stunde, nachdem wir den Stand aufgebaut hatten, erschien auch die CDU und baute ihren Stand genau dort auf, wo wir nicht hindurften und angeblich überhaupt kein Wahlkampfstand zulässig sein sollte, für niemanden. Und ein Auto stellte die CDU dort auch noch ab…

Etwas später kam zufällig der Arnsberger Bürgermeister vorbei. Zu seiner Ehrenrettung muss gesagt werden, dass er uns zusicherte, künftig dürften selbstverständlich alle ihre Stände an der Hauptstraße zum Markt aufbauen. Wir sind gespannt. Am Mittwoch erfolgt der nächste Versuch…