warum spaltete sich die Kreistagsfraktion?
Die Ursache des Auseinanderbrechens der Grünen Kreistagsfraktion liegt letzlich in der Person Dr. Harald Friedrich begründet.
Er war mit kurzer Unterbrechung von 1995 bis 2005 Abteilungsleiter im Höhnministerium und zuständig für Bodenschutz, Abwasser und Trinkwasser. Er galt gleichzeitig als rechte Hand Bärbel Höhns.
Obwohl er bereits seit 1999 grünes Mitglied im Kreisverband HSK war, tauchte er für viele bewußt erst mit Aufkommen des pft- Skandals hier auf. Es begann nach einem ausgiebigen Amerikaurlaub zusammen mit unserer Kreistagskollegin, die gleichzeitig Kreisvorsitzende und Fraktionsgeschäftsführerin der grünen Fraktion ist (Frau Thoridt).
Auf einer Fraktionssitzung am 25.7. versuchte er uns seine Sicht der Dinge nahezubringen.
Auszüge aus dem Protokoll:
Harald erläutert die Beschaffenheit des Trinkwasser und weist darauf hin, dass die Trinkwasserverordnung Standartuntersuchungen vorschreibt. Die hohen PFT-Werte im Trinkwasser in Arnsberg haben gezeigt, dass die hohen Belastungen mit gefährlichen Stoffen im Ruhrwasser nicht durch die Aufbereitungsverfahren zur Trinkwassergewinnung an der Ruhr zurückgehalten werden.
Die Belastung mit PFT sei lediglich ein Bespiel für die unzureichende Aufbereitungstechnik der Wasserwerke an der Ruhr. Neben PFT gäbe es Hunderte anderer gefährlicher Verbindungen wie z.B. Röntgenkonzentrat, Antibiotika, Flammschutzmittel die im Rohwasser enthalten sind und nicht durch herkömmliche Verfahren rausgefiltert werden.
Er erklärt, dass die ganze Diskussion um PFT an der Realität vorbei geht. Man versucht jetzt einen Schuldigen für die erhöhte PFT-Substanz zu finden, um von der eigentlichen Problematik der unzureichenden Trinkwasseraufbereitung abzulenken. Die Weihnachtsbaum-Anbauer, die ja sowieso in der Kritik stehen, passen da gerade gut ins Bild. Er stellt fest, dass das Aufbringen des Kompostes derartig hohe Werte nicht ausgelöst haben kann.
An der Ruhr gibt es etliche Betriebe die ihre Abwässer auch in die Ruhr einleiten. Dort wird mit Beschichtungen gearbeitet, wo eine glatte Oberfläche unbedingt notwenig ist. All diese Stoffe enthalten PFT.
Er weist noch darauf hin, dass sich die Wasserverbände an der Ruhr vehement gegen die Einführung notwendiger moderner Verfahren, wie die Membrantechnik sie bietet, gesträubt haben und weiterhin auf ihre veralterte Technik beharren. Der Hinweis, die Kosten würden aufgrund dieser Technik enorm steigen kann nicht hingenommen werden, da das Trinkwasser in Aachen und Düsseldorf, wo aufwändige Verfahren durchgeführt werden, nicht teurer als bei uns ist.
Reinhard weist auf die hohe Werte hin, die in einem Forellenteich in Scharfenberg gemessen worden sind. Hierzu meint H, dass in einem kleinen Gewässer diese Werte auftreten können, aber man daraus keine Vergleiche ableiten kann.
….
Abschließend bleibt festzustellen, dass uns das Thema noch weiter beschäftigen wird. Dringende Bitte von H, uns nicht auf die falsche Fährte locken zu lassen, sondern das eigentliche Problem der Trinkwassergewinnung offensiv anzugehen.
Insbesondere 2 Dinge machen uns nachdenklich: Warum wollte uns Dr. Friedrich davon abbringen nach den Verursachern zu suchen. Das wiederspricht vollkommen dem grünen Prinzip zunächst die Verursachung abzustellen und dann aufwändigen technischen Umweltschutz zu betreiben.
Desweiteren ist uns die undifferenzierte Vorliebe für die Membranfiltration schleierhaft. Nachdem wir unsere Bedenken offen ansprachen verschwand Dr. Friedirch wieder dorthin wo er seit 1999 war: In den Untergrund des Hochsauerlandkreises. Sein Sprachgebrauch tauchte seidem aber vor allem bei 2 Leuten auf: Mechthild Thoridt, die er (für uns vollkommen neu) seit 10 Jahren beraten hatte, was vermutlich auch zum gemeinsamen Urlaub führte. Und auch der parlamentarischen Geschäftsführer und umweltpolitischem Sprecher der Landtagsfraktion Johannes Remmel, machte sich schon seit langem den Sprachgebrauch Friedrichs zu eigen.
Dr. Friedrich tauchte erst dann wieder öffentlich auf, als Reinhard Loos einige Publikationen im Internet fand und an die Fraktionsmitglieder sandte:
http://www.welt.de/data/2002/03/20/408508.html
http://www.braunkohle.net/presse/presse_muelltourismus_2002/presse_muelltourismus_070302_01.htm
http://www.wams.de/data/2003/01/12/32114.html
http://www.wdr.de/tv/monitor/beitrag.phtml?bid=351&sid=79
http://www.wdr.de/tv/monitor/pdf/020314b_muellbranche.pdf#search=%22sch%C3%B6nmackers%20%22harald%20friedrich%22%22 (nur der Vollständigkeit halber)
Dr Friedrich antwortete mit folgendem Schreiben. Ich lasse die Äußerungen des Dr. Friedrich – Düsseldorf unkommentiert stehen. (Übrigends eins wird mir mein Leben lang unverständlich bleiben: wieso die Arnsberger Grünen und die Kreistagsfraktion mich zum Rücktritt auffordern wegen einer zurückgezogenen Anzeige gegen Frau Höhn, wie aber die rechte Hand Frau Höhns ungestraft solche unverschämte Bemerkungen machen darf. der Säzzer)
Dr. Harald Friedrich
Rosenstr. 54
40479 Düsseldorf
13.09.2006
Liebe Freundinnen und Freunde,
von Medienvertretern, wurde ich in Kenntnis gesetzt, dass das grüne
Kreistagsmitglied Reinhard Loos, so genannte Internetrecherchen bezüglich
meiner Person, insbesondere über meine zehnjährige Tätigkeit im MUNLV und
meine neunmonatige Unterbrechung ver-breitet.
Zu dieser Unterbrechung gibt es eine Großzahl von Veröffentlichungen. Ich
will an dieser Stelle die gewollte Selektion von Herrn Loos nicht
kommentieren. Zum besseren Verständnis und zur Abrundung füge ich den
Artikel, der in der Süddeutschen Zeitung erschien, bei.
Dieses Schreiben möchte ich durch einige Fakten anreichern, die vielleicht
helfen, die verdeckte Motivationslage von Herrn Loos aufzuklären.
Fakt Eins:
Die bundesweite Diskussion um den unkritischen Einsatz von Biomasse,
insbesondere die in meinen Augen damalige unkritische und unhaltbare
Position die Gärreste einfach auf den Äckern aufzubringen, bewogen mich, das
Ministerium zu verlassen. Dies fiel zeitlich mit dem Trinekens-Skandal
zusammen.
Ein Zusammenhang mit den korruptiven Vorgängen in der Abfallwirtschaft NRW
in der damaligen Zeit besteht nicht. Dies wird auch durch den Widerstand der
Abfallunternehmen bei meiner Rückkehr zu Anfang 2003 deutlich, wie dies in
dem Artikel der Süddeutschen Zeitung dokumentiert ist.Fakt Zwei:
In der zweiten Schaffensperiode bei der damalige Umweltministerin Höhn ist
intensiv an der Schadstoffproblematik, an Schlämmen, Sekundärrohstoffdüngern
in bundesweiten Initiati-ven zur Klärschlammproblematik und schadstoffarmen
Komposten gearbeitet worden und in konsequenten Vollzug umgesetzt worden.
Landesweit sind mit vielen lokal in Umweltfragen engagierten
Lokalpolitikern, aufgrund der Veröffentlichungen und Broschüren, Initiativen
bis hin zum lokalen Vollzug auf Stadt- oder Kreisebene angeregt und
umgesetzt worden.
Die Herren Loos und Schulte-Huermann sind dabei nicht in Erscheinung
getreten.
Weiter wurde seit 2003 die Problematik der vielen gefährlichen Stoffe im
Ruhrwasser und deren Durchschlagen ins Trinkwasser bearbeitet, aufgeklärt
und veröffentlicht. Die Sorge um die Gesundheit der Bevölkerung mündeten in
neue Regelungen im Landeswasser-gesetz, das im Frühjahr 2005 verabschiedet
wurde.
Obwohl eine intensive Diskussion landesweit zu dieser Problematik einsetzte,
ist mir keine Aktivität auch nur ansatzweise von Herrn Loos oder Herrn
Schulte-Huermann bekannt.
Als nun Sommer 2006 mit der PFT- Problematik genau dies eintrat, worauf die
mehr-jährigen Untersuchungen und Broschüren des MUNLV hingewiesen hatten und
die damalige Ministerin Höhn große Aktivitäten entfaltet hatte (bis hin zur
klaren und eindeu-tigen Gefahrenabwehr im Landeswassergesetz) wachten
offensichtlich die Schläfer und aus ihrem Dämmerschlaf auf.
Anstatt Aktivitäten zu dem komplexen Thema der Trinkwasserversorgung zu
entfalten, wurde offensichtlich kurzschlussartig nach dem Motte verfahren
„Angriff ist die beste Verteidigung“.Fakt Drei:
Ich habe in den letzten zehn Jahren Frau Mechthild Thoridt sachlich und
fachlich zu naturwissenschaftlichen Sachverhalten beraten, wie ich dies
gegenüber unzähligen Kommunalpolitikern, die mit ähnlichen Fragestellungen
an mich herangetreten sind, auch getan habe.
An dieser Stelle möchte ich nicht verhehlen, dass ich viele Aktivitäten von
Herrn Loos als „Hubschrauberaktivitäten“ identifiziert habe: schlecht
vorbereitet aus dem Überflug kurz landen, Staub aufwirbeln, wieder hinein in
den Hubschrauber zur nächsten Landung.
Ich habe in den letzten zehn Jahren kommunalpolitische Aktivitäten aller
Parteien zu Umweltfragen intensiv beobachten können. Erfolgreiche Arbeit für
die große Gemeinschaft setzt zumindest eine Zusammenarbeit in der politisch
verantwortlichen Ebene voraus. Ein-zelkämpfertum, das sich nur in
egozentrischer Selbstsicht wieder spiegelt kann keinen Erfolg haben. Wie
soll jemand sich wirklich für die große Gemeinschaft einsetzen können, wenn
ihm im Sozialverhalten die Fähigkeit abhanden gekommen ist, in einer
politischen Gruppe einer Fraktion als kreatives Teil mitzuarbeiten? Fakt Vier:
Es ist ein offenes Geheimnis, dass die beiden Einzelkämpfer sich durch eine
koor-dinierende und fraktionsübergreifendede Aktivität beeinträchtigt
fühlen. Schon zu Beginn der kommunalen Legislaturperiode im HSK hat Herr
Loos und Herr Schulte-Huermann die Geschäftsführungsstelle reduzieren
wollen. Weiter ist bekannt, dass Herr Schulte-Huermann und Herr Loos sich
allein mit dem Fraktionssprecher Peter Bergmann treffen wollten, um darüber
zu beraten, wie sie die Geschäftsführerin „loswerden“ könnten.
Warum haben Herr Loos und Herr Schulte-Huermann nicht den Schneid, aus ihrer
Deckung zu kommen und offen für das einzutreten was sie eigentlich wollen:
Frau Thoridt aus ihrer Geschäftsführung heraus zu mobben?
Wenn sie schon zu einer inhaltlichen substantiierten Arbeit nicht in der
Lage sind, könne man doch erwarten, dass sie soviel Mut haben, ihre
Motivation offen zu legen. Fakt Fünf:
An Transparenz und Mut zur Offenheit scheint es auch an anderer Stelle
deutlich zu fehlen. Im Handbuch des Kreistages ist Herr Loos der einzige im
Gegensatz zu Vertretern anderer Parteien, der nicht preisgibt für welche
Organisation er Geschäftsführer ist.
Recherchiert man auf das Ursprungsjahr der Angabe 2004 zurück, so gibt es
ein An-Institut an der Uni Bielefeld des damaligen Lehrstuhlinhabers für
Demographie etc. Ich überlasse es jedem selbst zu recherchieren, um was für
eine Organisation es sich dort handelt. Für politisch zarte Gemüter ist eine
Durchsicht der Vorträge und Dokumente jedoch nicht zu empfehlen.
Fremdenfeindlichkeit und breitgefächertes rechtsradikales Gedankengut
(vorsichtig ausge-drückt, um es nicht mit einer politischen Farbe zu
belegen) kommt einem da entgegen.
Es ist jedoch nicht Aufgabe von Dritten an dieser Stelle für Transparenz und
Ehrlichkeit zu sorgen. Es ist Pflicht von Herrn Loos als gewählter
Kommunalpolitiker die Öffentlichkeit darüber zu unterrichten, was es mit
dieser Organisation auf sich hat und ob er alle diese Gedanken mit trägt. Es
kann natürlich sein, dass er der einzig Aufrechte ist und die merkwürdigen
Inhalte, die dort vertreten werden, von innen aushöhlt.
Warum wurden dann aber im Jahre 2004 nicht Ross und Reiter genannt?
Freiheitskämpfer sind ja keine anrüchige Angelegenheit.
Fakt Sechs: Das Transparenz-Experiment
Ich habe gestern Abend als einzige Gabi Joch-Eren über die rechtsextremen
Links auf der Homepage von Herrn Reinhard Loos informiert. Sie bemüht sich
als „Schaf-Mutter“ um Ruhe in dieser Region. Es war schon sehr interessant
zu beobachten, wie eine halbe Stunde nach diesem Gespräch die Homepage
abgestellt wurde und der ganze Inhalt sich von dieser www-Anschrift
entfernte……….“Reinhard Kimble und Gabi Loos auf der Flucht!“
Nach kurzer Zeit tauchte alles unter der Homepage des Prof. Herwig Birg
wieder auf. Die Auseinandersetzung der Universität Bielefeld mit dem
Gedankengut dieser Person füllt Bände.
Aber wie gesagt, es ist nicht meine oder irgendeines anderen Aufgabe, diese
politischen Merkwürdigkeiten aufzuklären. Herr Loos muss ungeschminkt
Auskunft geben. Abtauchen hat nichts mit Transparenz zu tun, Offenheit und
Wahrheit ist angesagt.
Mit umweltfreundlichen Grüssen
Harald Friedrich