Liebe Leute im Sauerland und überall auf dem Globus,

es war und ist wieder was los im HSK.

Auch in diesem Jahr wollen wir für Sie/Euch einen kurzen Bericht über das politische Geschehen im HSK zu Papier bringen. Fangen wir mit der Zukunft an. Am 12. Januar 2012 soll endlich vor der 2. Großen Strafkammer des Landgerichts Paderborn der PFT-Prozess gegen die Gebrüder W. beginnen. Im Jahr 2006 bescherte uns diese „Umwelt-Firma“ den PFT-Skandal, der ja, wie vielen von
Ihnen/Euch bekannt ist, sozusagen als Nebenwirkung, zur Gründung der Sauerländer Bürgerliste (SBL) führte. Ergo: Wir wurden jetzt
fünf Jahre
alt. Quasi pünktlich zum Jubiläum beschäftigte sich der Kreistag am 16.12.2011 mit der Sauerländer Bürgerliste. Die SBL erreichte in dieser Sitzung einen großen Erfolg. Wir haben nun, mehr als 2 Jahren nach der letzten Kommunalwahl und nach einer für uns erfolgreichen juristischen Auseinandersetzung, endlich einige Ausschusssitze im Kreistag erhalten.
Ab sofort haben wir also wieder einen besseren Zugang zu Informationen und mehr Mitsprachemöglichkeiten in der Kreispolitik.

Auch 2011 ist die SBL wieder „Kreis-Meister“ bei Anfragen und Änderungsanträgen. Das dem Landrat verpflichtete politische Lager äußerte früher wiederholt die Vermutung, wir wollten mit unserer
Anfrage-Orgie nur die Verwaltung lahm legen. Dem müssen wir entschieden widersprechen! Wir nutzen nur unsere Möglichkeiten, nach unklaren Sachverhalten zu fragen und auf wunde Punkte aufmerksam zu machen, um das ein oder andere Sinnvolle zu erreichen. So stellten wir z.B. eine Anfrage zu langen Wartezeiten bei der Kinderfrühförderung und hatten den Eindruck, danach bewegte sich etwas.

Wir fragten u.a. nach der „Aufbewahrung und dem Verbleib der Patienten-Akten in der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede“ und, als der Dioxin-Skandal Schlagzeilen machte, ob auch Höfe und Betriebe im HSK von „Dioxin in Nahrungsmitteln“ betroffen sind sowie nach den „Auswirkungen der Stilllegung des Tiefbrunnes Burhagen in Brilon“ im Zusammenhang mit dem Bau der B7n. Mit unserer Anfrage „Müll und Profit“ wollten wir bei der Kreisverwaltung mehr über die Renditen der „Müll-Industrie“ in Erfahrung bringen, erhielten aber eine eher vage offizielle Antwort.

Zu dem Pilotprojekt „ambulant vor stationär“, einer Maßnahme, mit der die Zahl der Heimunterbringungen deutlich reduziert werden soll, stellte Reinhard Loos im Februar einen Änderungsantrag und wies darauf hin, dass es bei der Umsetzung der vorliegenden Planungen nicht zu Einsparungen, sondern sogar zu erheblichen Mehrkosten käme. Daraufhin wurde die Drucksache mehr als ein halbes Jahr lang überarbeitet und kam erst im Oktober wieder auf die Tagesordnung und zur Abstimmung.

Die Belastung von Menschen und Umwelt durch den Einsatz von Pestiziden und anderen Giften in Weihnachtsbaum-Monokulturen wird jetzt endlich öffentlich diskutiert, sogar von der CDU. Auch Landesumweltminister Remmel ist das Thema wichtig. Er kam am 09.11.11 kurzfristig zu einer Diskussionsveranstaltung nach Bestwig. Wir ( SBL) zählten beim Thema „Chemie auf Weihnachtsbaumäckern“ lange Zeit zu den „einsamen Rufern in der Wüste“ und leisteten Vorarbeit u.a. mit Anträgen, Anfragen, einem Info-Rundgang auf den totgespritzten Weihnachtsbaumflächen in Bestwig und der Vermittlungen von Kontakten für die WDR-Sendung „Markt“. Wir freuen uns über die Aufmerksamkeit, die die Bürgerinitiative „Giftfreies Sauerland“ findet und wünschen ihr viel Erfolg und einen langen Atem!

So könnten wir noch seitenlang berichten …. doch lieber nutzen wir die vorvorletzte Zeile für den Gruß

Frohe Weihnachten und ein heiteres neues Jahr!

Die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL)