Enorme Steigerung der Ausgaben für Fernstraßenbau
Gestern tagte der Ausschuss des Kreises für Wirtschaft, Struktur und Tourismus in der Mescheder Niederlassung der Landesstraßenbauverwaltung (“strassen.nrw”).
Im Einführungsvortrag wurde die Tätigkeit der Niederlassung vorgestellt.
Von “interessierter” Seite wird ja immer wieder behauptet: unsere Region sei bei der Verteilung von Investitionsmitteln benachteiligt, oder: es würde zu wenig in den Straßenbau in der Region investiert. Die angebliche Verantwortung dafür wird dann oft der SPD/Grünen-Landesregierung angelastet.
Die tatsächliche Situation sieht völlig anders aus. Aus dem Vortrag der Landesstraßenbauverwaltung gestern im Ausschuss geht hervor, dass in ihrem Gebiet (HSK sowie die Landkreise Soest, Paderborn und Höxter) die Mittel für den Neubau von Fernstraßen und Bundesstraßen von 53,7 Mio Euro in 2009 über 62,7 Mio Euro in 2010 auf 66,9 Mrd Euro in 2011 kontinuierlich gestiegen sind. Das bedeutet eine Steigerung um 25% in 2 Jahren! Auf Nachfrage der SBL bestätigte der für Planung zuständige Abteilungsleiter, dass die Region die Mittel erhalten hätte, die gebraucht würden.
Daraus ergibt sich die Frage, wie das weitergehen soll. Im Ausschuss wurde auch über Vorschläge für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) beraten. Da standen bisher u.a. 253 Mio Euro drin für die Erweiterung der A46 von Menden bis Neheim. Wird diese Riesensumme im neuen BVWP wirklich noch benötigt? Die vorgesehene Trasse der A46 durch den Luerwald bei Neheim ist nicht nur sehr teuer, sondern auch ökologisch sehr kritisch zu sehen. Zudem bringt sie verkehrstechnisch kaum einen Nutzen: Ein Blick auf die Karte zeigt, dass z.B. von Hagen aus der Weg in den HSK über die bereits vorhandenen Autobahnstrecken (A45, A1 bis Dortmund/Unna, A44 bis AK Werl, A445 bis Neheim, weiter auf der A46) mindestens genau so schnell ist wie die vorgesehene neue Trasse. Denn die soll weit im Norden, bei Wickede an die vorhandene Autobahn angebunden werden. Es gibt ja im Kreis bereits eine Autobahn von Voßwinkel bis Velmede, demnächst sogar bis kurz vor Antfeld.
Die Mehrheit im Ausschuss war aber nicht bereit, die bisherigen Planungen für die A46 infrage zu stellen.