Sanierung von belasteten Flächen – Kreisverwaltung beantwortete nicht alle Fragen konkret
Die Sauerländer Bürgerliste (SBL) stellte Anfang Oktober 2012 diese schriftliche Anfrage zum Stand der Sanierung belasteter Flächen an den Landrat:
1. Wie viele Flächen im Hochsauerlandkreis sind nach aktuellen Erkenntnissen mit Altlasten kontaminiert und welche Größe haben diese Flächen insgesamt in etwa?
2. Bei welchen 10 Flächen ist eine Sanierung am dringlichsten?
3. Welche Maßnahmen und Vorstellungen gibt es seitens des HSK dieses Gefährdungspotential zu reduzieren?
4. Wie viele belastete Flächen sind in den letzten 2 Jahren saniert worden?
5. Wie groß war dafür der finanzielle Aufwand?
Nun liegt die Antwort der Organisationseinheit Abfallwirtschaft/Bodenschutz vor. Wir fassen kurz zusammen:
Antwort zu 1.:
Nach jetzigen Erkenntnissen 61 Altlastenflächen – Die Größe der betroffen Flurstücke beträgt insgesamt rd. 66 ha – Bei weiteren ca. 6.800 Flächen besteht der Verdacht, dass es sich um eine Altlast handeln könnte (davon zwei Drittel Altablagerungen, ein Drittel Altstandorte) – Erfahrungsgemäß wird sich bei der großen Mehrheit dieser Flächen der Altlastenverdacht nicht bestätigen.
Antwort zu 2.:
Die Beurteilung von Verdachtsflächen erfolgt nach einer Prioritätenliste (Nähe zu Wasserschutzgebieten, Kinderspielplätzen, etc.) – Die Verdachtsflächen werden systematisch abgearbeitet – Sanierungserfordernisse ergeben sich aber auch tagesaktuell (z.B. Ölunfall) – Hinweisen und Beschwerden aus der Bevölkerung wird umgehend nachgegangen.
Antwort zu 3.:
Systematische Abarbeitung – Bei Bedarf Sanierung unter Beachtung der rechtlichen und technischen Vorgaben.
Antwort zu 4.:
40 Sanierungsverfahren wurden begleitet bzw. selbst durchgeführt – Es sind noch nicht alle Verfahren abgeschlossen (z.B. PFT-Sanierung).
Antwort zu 5.:
170.000 Euro sind für 2012 im Haushalt des HSK für Sanierungs- und Untersuchungsmaßnahmen veranschlagt – 99.000 Euro Landeszuschüsse stehen dem gegenüber – 49.000 Euro sind zudem für Erfassung und Erstbewertung von Verdachtsflächen veranschlagt – Der Betrag reichte in den Vorjahren nicht, insbesondere wegen der Investitionen für die PFT-Behandlungsanlage in Brilon – Ein Großteil der Sanierungen wird von den Privaten durchgeführt (die als Verursacher oder als Grundstückseigentümer haften) – Daher kann der Gesamtaufwand nicht ermittelt werden – Größere Sanierungsmaßnahmen verursachen oft mehrere 100.000 Euro Aufwand.
Das Thema „Altlasten“ ist und bleibt heikel. Trotzdem hätte sich die SBL eine konkrete Antwort ihre konkrete Frage Nr. 2 gewünscht. Und zwar ist das die Frage nach den 10 Flächen, bei denen eine Sanierung am dringlichsten ist. Ob sie in Arnsberg, Marsberg, Schmallenberg, Winterberg oder in Pusemuckel sind, das wissen wir also immer noch nicht. Sie sind weiter „nebulös“.