Liveübertragung einer spannenden Sitzung
Der Abend heute im Rathaus war sehr spannend. Denn der Rat der Stadt wählte die 5 Beigeordneten neu. Ein Bündnis aus SPD, Grünen und Linken hat sich in der letzten Woche gefunden und brachte alle Kandidaten durch, mit Stimmergebnissen zwischen 37 und 27 der 50 abstimmenden Ratsmitglieder. Und: Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt, alle Ehemaligen und allen anderen Interessenten konnten weltweit daran teilnehmen, denn die Sitzung begann erst um 19 Uhr und wurde weltweit im Internet übertragen. Im HSK ist ein Live-Stream bisher nicht möglich, aber in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt, mit Unterstützung der beiden Lokalzeitungen. Der Kreistag des Hochsauerlandkreises lehnte dagegen bisher die von der SBL gestellten Anträge ab, Kreistagssitzungen im Internet zu übertragen.
Der Beschluss des Erfurter Rates über die Ermöglichung der Übertragungen ist hier nachzulesen:
“Beschluss zur Drucksachen-Nr. 0497/11 der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.05.2011
Live-Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet durch die Zeitungsgruppe Thüringen (ZGT)
Genaue Fassung:
1. Der beantragten Live-Übertragungen der Stadtratssitzungen im Internet als Live-Stream und einer Speicherung der Daten bis zur nächst folgenden Stadtratssitzung durch die Zeitungsgruppe Thüringen bzw. des durch sie beauftragten technischen Dienstleisters wird unter folgenden Bedingungen zugestimmt, die einen ordnungsgemäßen Ablauf der Stadtratssitzung gewährleisten sollen:
– Eine Aufnahme der Zuschauer-Empore und des Stadtratssitzungssaales ist nicht zulässig.
– Durch die Verwaltung wird der ZGT vor Beginn der Stadtratssitzung mitgeteilt, welche Personen einer Übertragung widersprochen haben. In der Sitzung können durch die Stadtratsvorsitzende weitere Personen benannt werden. Diese Personen dürfen nicht gefilmt werden.
– Im Übrigen ist die ZGT für die rechtmäßige Live-Übertragung der Stadtratssitzung verantwortlich.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung mit der ZGT abzustimmen.”