Ein Mitglied der Kreistagsfraktion der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) wunderte sich in der Sitzung des Betriebsausschusses am 09.12.2014 darüber, dass eine seiner Meinung nach für den Kreishaushalt bedeutsame Frage nicht beantwortet wurde, und zwar die, warum der (selbst hoch verschuldete) kreiseigene Abfallbetrieb Darlehen vergibt.

Die Fraktion stellte daher am 22.12.2014 die Anfrage „Vergabe von Darlehen durch den Abfallbetrieb des Hochsauerlandkreises (AHSK)“ schriftlich an den Landrat. Das ist der Wortlaut:

“Sehr geehrter Herr Landrat,

in der Sitzung des Betriebsausschusses am 09.12.2014 wurde eine für die Finanzen und den Haushalt relevante Frage nicht beantwortet, die wir daher nun in ähnlicher Fassung als schriftliche Anfrage stellen:

• Warum vergibt der Abfallbetrieb des HSK Darlehen?
Dabei ist zu beachten, dass der AHSK laut Beteiligungsbericht 2013 zum Jahresende 2013 3,435 Mio “Ausleihungen an verbundene Unternehmen” vergeben hatte, aber selbst 3,686 Mio Euro “Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten” aufgenommen hatte.”

Und hier das komplette Antwortschreiben des Landrats mit Datum vom 06.01.2015:

“Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Loos,

die o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage: Warum vergibt der Abfallbetrieb des HSK Darlehen?

Der AHSK erwirtschaftet liquide Mittel, die er vorübergehend bei Banken zinsbringend anlegt und/oder an andere Gesellschaften/Einrichtungen des Kreises gegen Zahlung eines Zinses verleiht. Der mit den Gesellschaften/Einrichtungen vereinbarte Zins liegt höher als der bankenübliche Zins für angelegte Gelder und niedriger als bankenübliche Kreditzinsen. Dadurch kommt es zu einer win-win-Situation bei den Gesellschaften/Einrichtungen des Kreises und dem AHSK.
Die in Ihrem Schreiben genannte Tatsache, dass der AHSK gleichzeitig Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten ausweist, hat keinen sachlichen Zusammenhang mit den hingegebenen Darlehen.”

Die Erklärung über den nicht vorhandenen sachlichen Zusammenhang lassen wir nun mal sacken …