– Anfrage
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) stellte am 1. September 2015 an Landrat Dr. Schneider einige Fragen zum „Schnellen Internet“. Grund oder Hintergrund: Im Jahr 2008 wurde vom HSK die Telekommunikationsgesellschaft TKG gegründet. Die TKG sollte erreichen, die Internetversorgung im Kreisgebiet zu verbessern.
Klick: http://sbl-fraktion.de/?p=6086

Antwort –
Mit Schreiben datiert auf den 10. September antwortete die Organisationseinheit Regionalentwicklung, Strukturförderung.

– Kurze Zusammenfassung
Die Verluste der TKG seit 2008 bis Ende 2014 belaufen sich auf rund 1 Mio. Euro
Die Frage der SBL nach „unterversorgten Gebieten“ mit mindestens 16 MBit/s und weniger als 2 MBit/s wurde lediglich dahingehend beantwortet, dass eine langfristige Strategie erarbeitet werde, jedoch derzeit noch keine konkreten Ergebnisse vorlägen.
Dazu, wann sich die schlechte Breitbandversorgung ändern wird, heißt es, es bliebe zunächst das auch von der Bundesregierung ausgegebene Ziel, bis 2018 die 50 MBit/s zu erreichen.
Mindestens 50 MBit/s gibt es laut Kreisverwaltung für mindestens 83,2 % der Haushalte im HSK. Glückliches Arnsberg – dort sind demnach 94,2 % gut versorgt. Ganz unten rangieren Hallenberg und Schmallenberg mit 56 % bzw. 57,7 %. Die Kreisstadt Meschede soll es auf 90,8 % „Schnelle Haushalte“ bringen.
Ein öffentlich zugängliches Kataster darüber, wo es schnelles Internet gibt, existiert nicht. Einzelne Anbieter stellen wohl ihre Verfügbarkeiten straßenscharf dar.
Was tut sich gerade? Derzeit laufen verschiedene unterschiedliche Förderprogramme des Landes und des Bundes. Außerdem soll es demnächst zusätzlich ein Bundesförderprogramm mit 2,7 Mrd. Euro Fördervolumen geben.

– Damit nichts ins Daten- und Inforamtionsloch fällt, hier die VOLLSTÄNDIGE ANTWORT vom 10.09.2015

„Anfrage gemäß § 11 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistags
Thema: Schnelles Internet

Sehr geehrte Damen und Herren,
vor der konkreten Beantwortung der Fragen ist der guten Ordnung halber richtigzustellen, dass die Telekommunikationsgesellschaft Südwestfalen mbH (TKG-SWF) dem HSK pro Jahr „nicht rund 1 Mio. Euro Kosten verursacht”, sondern dass die bislang entstandenen Verluste in der Sparte HSK der TKG-SWF von 2008 bis Ende 2014 sich auf rund 1 Mio. Euro belaufen.

Frage 1.) Welche Gebiete (Ortsteile bzw. deren Teile) im HSK sind bezogen auf eine schnelle Inter-netanbindung (mindestens 16 MBit/s) unterversorgt; in welchen Gebieten im HSK liegt die Breitbandrate bei weniger als 2 MBit/s?

Antwort zu 1.) Der Hochsauerlandkreis koordiniert für die Städte und Gemeinden die Verfahren zu den überarbeiteten Förderprogrammen. Gemeinsam mit den Städten und Gemeinden, der TKG-SWF und der Bezirksregierung wird erörtert, welche Förderprogramme genutzt werden, um die „Weißen Flecken” zu beseitigen. Dies gilt sowohl für die gewerbliche als auch die private Nutzung.
Dazu werden derzeit umfangreiche Recherchen über die vorhandenen Bandbreiten durchgeführt und die förderfähigen Orte bzw. Gebiete identifiziert. Gleichzeitig wird eine langfristige Strategie für die Verbesserung der Bandbreiten im Hochsauerlandkreis erarbeitet. Konkrete Ergebnisse liegen derzeit noch nicht vor.

Frage 2.) Wann wird sich die schlechte Breitbandversorgung voraussichtlich ändern?

Antwort zu 2.) Insgesamt ist die Breitbandversorgung im Hochsauerlandkreis mit 50 MBit/s für mind. 83,2 % der Haushalte im landesweiten Vergleich im oberen Drittel angesiedelt (weitere Informationen unter:
http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/r/regionalrat_arnsberg/tagesordnungen/2015/15_09_24/top_03.pdf.)

Für die Orte und Gebiete, die derzeit noch nicht diese Bandbreite erhalten, bleibt zunächst – unabhängig von der zu erarbeitenden Langfriststrategie für den Hochsauerlandkreis – zunächst das auch von der Bundesregierung ausgegebene Ziel, bis 2018 die 50 MBit/s zu erreichen.

Frage 3.) Wo im HSK gibt es Internet mit mindestens 50 MBit/s?

Antwort zu 3.) Durchschnittlich stehen im HSK Bandbreiten von 50 Mbit/s für mindestens 83,2% der Haushalte zur Verfügung. Die Angaben je Kommune sind nachfolgend aufgeführt.
Winterberg 79,6
Sundern 81,7
Schmallenberg 57,7
Olsberg 75,7
Meschede 90,8
Medebach 58,1
Marsberg 82,4
Hallenberg 56
Eslohe 78,5
Brilon 82,3
Bestwig 86,1
Arnsberg 94,2

Frage 4.) Der Wirtschaftsminister des Landes NRW hat am 24.08.2015 in Meschede ein Förderpro-gramm des Landes und des Bundes zur Verbesserung der Breitbandversorgung angekündigt.
Welche positiven Auswirkungen können sich daraus im HSK
a) für Gewerbegebiete und
b) für Wohngebiete ergeben?

Antwort zu 4.) Derzeit existieren mehrere unterschiedliche Förderprogramme und Förderzugänge in NRW. Außerdem soll demnächst ein Bundesförderprogramm mit 2,7 Mrd. Euro Fördervolumen die Breitbandförderung der Länder ergänzen. Eine aktuelle Übersicht ist als Anlage beigefügt. Bezüglich der Auswirkungen wird auf die Antwort zu Frage 1) verwiesen.2.)“

PS: In der oben erwähnten Anlage sind verschiedene Förderprogramme, Antragsteller, Fördergebiete etc. aus NRW aufgelistet.

Wann, wie und wo die Förderprogramme und die TKG greifen? Schauen wir mal …
Derzeit gibt es jedenfalls an einem Wohnsitz eines SBL-Kreistagsmitglieds Internet mit einer Downloadrate von 0,3 MBit/s und Upload mit 0,1 MBit/s. Das erinnert an die allerersten Modems…