Die SBL-Kreistagsfraktion lädt wieder zur Öffentlichen Fraktionssitzung ein, für Donnerstag, 28.05.2020 ins Kreishaus in Meschede, Steinstraße 27. Die Sitzung beginnt um 19.00 Uhr. Sie findet statt in den sehr großen Fraktionssitzungssälen F2/F3, so dass zwischen allen TeilnehmerInnen große Abstände eingehalten werden können.

Inhaltlich dient die Sitzung vor allem der Vorbereitung der Kreistagssitzung am Freitag, 5. Juni, und der Nachbereitung der jetzt stattfindenden Ausschusssitzungen. Außerdem wird die Corona-Situation im HSK betrachtet.

Der Reigen der Ausschusssitzungen begann am 19. Mai mit dem Schulausschuss, in dem es vor allem um das 43-Mio-Euro-Projekt des Neubaus der Berufskollegs in Arnsberg-Hüsten, Berliner Platz, ging. In dieser Woche stehen in den Ausschüssen mehrere Anträge der SBL auf den Tagesordnungen. Am Montag im Wirtschaftsausschuss wird deshalb (mal wieder) über die Zugausfälle und Zugverspätungen auf der Oberen Ruhrtalbahn informiert und diskutiert, außerdem betreffen unsere Anträge Klimaschutz und Mängel in der Arbeit des kommunalen Rechenzentrums. Der Gesundheits- und Sozialausschuss kümmert sich am Dienstag auch um Quarantänemaßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und um Schuleingangsuntersuchungen. Der Umweltausschuss tagt am Donnerstag; unsere Anträge betreffen dort illegale Mulcharbeiten am Sorpesee und die Eindämmung von Schotter- und Kiesgärten. Zwischendrin trifft sich am Mittwoch noch der Kreisjugendhilfeausschuss. Alle Aussschüsse tagen derzeit in der Aula des Berufskollegs in Meschede am Dünnefeld.

Detaillierte Informationen über den Verlauf der Ausschusssitzungen gegen die Sachkundigen Bürgerinnen und Bürger der SBL in der Fraktionssitzung am 28. Mai.

Weitere Themen im Kreistag am 5. Juni sind z.B. die Elternbeiträge für die Kindergärten und die Teilnehmerbeiträge für die Musikschule, die Neukonzeption des Kinderkurheims auf Norderney, die Verwendung von sog. Ersatzgeld aus den Eingriffen in die Natur beim Bau von Windrädern, der Rettungsdienstbedarfsplan und die Eisenbahn-Verladestellen für den Holztransport.