„Wir sind auf einem guten Weg!“ Dieser Satz fiel unisono ca. 5 mal von mindestens drei TeilnehmerInnen der Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses am 10.03.2011 im Mescheder Kreishaus. Damit gemeint war die Umsetzung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2011/2012.

Fachbereichsleiter Böhm erläuterte, für 667 Kinder stünde jetzt eine U3-Betreuung im Bereich des Kreisjugendamtes (also ohne die Städte Arnsberg, Schmallenberg und Sundern; denn die verfügen über ein eigenes Jugendamt) zur Verfügung. Im Vorjahr lag die Zahl bei 553. Trotz des stetig gestiegenen Angebots an U3-Plätzen reichten aber die Platzkapazitäten noch nicht überall aus. Einige Räumlichkeiten hätten den Ansprüchen nicht genügt und seien daher von der Heimaufsicht nicht akzeptiert worden. Einige Städte und Gemeinden, wie z.B. Brilon, Meschede und Bestwig, hätten eine Warteliste. So seien z.B. in Bestwig 18 angemeldete Kinder nicht untergekommen.

Der in letzter Zeit so viel zitierte Begriff „Demographischer Wandel“ spielte in dieser Sitzung auch eine Rolle. Die Kinderzahl geht zurück. Die Verwaltung rechnet dem zufolge damit, dass in absehbarer Zeit nicht mehr so viele Kita-Plätze benötigt werden. Es würde genau geguckt, wo der Bedarf ist und wo bauliche Maßnahmen sinnvoll seien, erklärte Herr Böhm.
In seinen weiteren Ausführungen erklärte er, auch die Tagespflege würde gebraucht. Mit ihrer Hilfe sollen z.B. die späten Nachmittags- und Abendzeiten abgedeckt werden. Mit den Familienzentren sei man im Gespräch, um da vielleicht eine Tagespflege anzudocken. Im Frühjahr würde eine Bestandsaufnahme gemacht. Auch seien Kooperationsvereinbarungen mit kirchlichen und freien Trägern im Gespräch. „Wir wollen ein bedarfsgerechtes Angebot“, erklärte der Fachbereichsleiter und fuhr fort mit der Feststellung, nicht alle Eltern bräuchten eine 45-Stunden-Betreuung. Das Jugendamt wolle das ein Stück weit mit gewissen Instrumenten steuern. Da würde man Regelungen finden müssen.

– Wir von der Sauerländer Bürgerliste (SBL) kommen da etwas ins Grübeln und fragen uns, ob der Bedarf mit „gewissen Instrumenten“ gedeckelt werden soll? Schließlich geht es ja um nicht unerhebliche Kosten(-ersparnisse)! –

Die Wortmeldung der Kreistagsabgeordneten der Linken traf einen Knackpunkt: „Wie werden die U3-Bedarfe ermittelt?“, fragte Frau Raberg. Herr Böhm sprach in seiner Erwiderung vom schrittweisen Ausbau und, dass die Eltern ihre Kinder in den Kitas anmelden würden. Das Jugendamt würde mit den Trägern überlegen, wie man zu einer Feinsteuerung komme. Es mache keinen Sinn, Eltern zu fragen. Man wolle keine Fehlinvestitionen. Man müsse jetzt in eine gezielte planerische Phase eintreten und sehen, wie man das mit den Trägern ermittelt. Frau Raberg hakte nach: „Wieso werden die Eltern nicht gleich bei der Geburt des Kindes gefragt?“ Herr Böhm bestätigte, diese Überlegung würde das Jugendamt auch anstellen.

Eine CDU-Kreistagsabgeordnete meldete sich zu Wort und konstatierte: „Wir sind auf einem guten Wege!“ Leider gebe es allerdings in einigen Kommunen noch eine Warteliste. Randzeiten in Verbindung mit der Tagespflege abzudecken, sei ein guter Weg. Sie fragte dann bzgl. der Betriebserlaubnisse nach. Herr Böhm sagte dazu, die Sache hätte zwei Seiten. Es sei schwer, Ausnahmeregelungen zu treffen. Es gebe aufgrund von räumlichen Situationen mitunter Bedenken, z.B. wegen Brandschutz. Das könne dann dazu führen, dass manche Kinder nicht aufgenommen würden. Die Heimaufsicht werde vom Jugendamt eingeschaltet. Es gebe Fälle, bei denen man genau hingucken müsse.

Ein CDU-Kreistagsmitglied ging auf Sonderformen wie die heilpädagogischen Kindergärten ein. Diese Einrichtungen würden auch weiter gebraucht. Er bedauerte, dass es nach wie vor kaum möglich ist, U3-Kinder in Sondereinrichtungen unterzubringen.

Der Ausschuss stimmte der Vorlage 8/371 (über Gruppenformen, Betreuungszeiten, Kindpauschalen) ohne Gegenstimme und ohne Enthaltung zu.