Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

NRW-Wahl-Ergebnis: Doppeltes Desaster

By admin at 12:25 am on Monday, May 14, 2012

Zum Desaster entwickelte sich das Ergebnis der Neuwahl des NRW-Landtags am 13. Mai für die CDU. Die CDU verlor nicht nur auf Landesebene gewaltig, sondern hat auch im HSK keine absolute Mehrheit mehr. Im Wahlkreis 124 Hochsauerlandkreis I (Arnsberg, Sundern, Eslohe, Schmallenberg) verlor sie 7,3 Prozentpunkte und liegt mit 37,6 % nur noch etwa 3 Prozentpunkte vor der SPD. Selbst zusammen mit ihrem Partner FDP (8,2 %) wäre sie von einer Mehrheit weit entfernt. Im Wahlkreis 125 Hochsauerlandkreis II (Meschede, Bestwig, Brilon, Hallenberg, Marsberg, Medebach, Olsberg, Winterberg) sieht das Zweitstimmen-Ergebnis mit 40,0 % für die CDU noch etwas besser aus, aber die Verluste betrugen sogar 7,8 Prozentpunkte. In der CDU-internen Rangliste unter den 128 Wahlkreisen liegt der Wahlkreis 125 immerhin auf Platz 6, und 4,1 Prozentpunkte hinter dem Spitzenreiter Paderborn I. Innerhalb des HSK haben Hallenberg mit 53,5% und Medebach mit 53,2 % die besten CDU-Zweitstimmenergebnisse, in Eslohe und Schmallenberg verfehlt die CDU die absolute Mehrheit. In Arnsberg und Marsberg hat die SPD die CDU überholt, und in Bestwig beträgt die Differenz keine 2 Prozentpunkte mehr. Aus der Landesliste der CDU wurden 38 KandidatInnen in den Landtag gewählt, bis Platz 43; aber das hatte für den HSK keine Auswirkungen.

Aber auch die anderen Parteien im HSK können mit dem Wahlergebnis nicht zufrieden sein. Denn auch in der kommenden Wahlperiode wird der HSK im Düsseldorfer Landtag nur durch die beiden CDU-Bewerber vertreten sein, wie bereits in der letzten Wahlperiode. Dieses “Monopol” im Landtag ist das zweite Desaster und dürfte einmalig unter den 53 Landkreisen und kreisfreien Städten in NRW sein. Denn beide CDU-Kandidaten wurden trotz der hohen Verluste noch direkt gewählt. Insgesamt errang die CDU in nur noch 4 der 10 südwestfälischen Wahlkreise Direktmandate, darunter ausgerechnet die beiden Wahlkreise im HSK. Die Kandidaten der SPD aus dem HSK wurden “Opfer” der sehr guten Wahlergebnisse vieler SPD-Direktkandidaten: Denn die errangen landesweit 99 der 128 Direktmandate. Das führt dazu, dass die anderen Parteien insgesamt 56 (!) Ausgleichsmandate erhalten, damit die Relationen wieder stimmen. Der Landtag wächst damit von 181 auf 237 Abgeordnete. Durch die vielen Direktmandate zieht aber kein einziger Listenplatz bei der SPD, und die relativ gute Platzierung auf Listenplatz 22 der SPD-Reserveliste nutzte Gerd Stüttgen aus Arnsberg-Müschede nichts.

Grüne, Piraten und Linken im HSK haben eine Gemeinsamkeit: Von diesen 3 Parteien war kein(e) einzige(r) KandidatIn auf die Landesliste seiner Partei gelangt! Dort standen zwar die beiden FDP-Kandidaten aus dem HSK, aber ihre Listenplätze 73 und 109 sind weit entfernt vom Platz 22, bis zu dem die FDP-Liste zog. Christa Hudyma aus Medebach stand auf Platz 2 der Landesliste der Freien Wähler, aber die Freien Wähler blieben deutlich unter der 5%-Grenze und zogen daher nicht in den Landtag ein. Hier wirkte sich wahrscheinlich die ungünstige Platzierung an 16. Stelle auf dem Stimmzettel nachteilig aus.

Die FDP hat im Kreisgebiet sicherlich – wie auf Landesebene – von den Fehlern der CDU-Spitze im Wahlkampft profitiert. Und bei den Piraten wird man beobachten müssen, ob sie den hohen Vertrauensvorschuss, den sie mit je etwa 7 % in den beiden HSK-Wahlkreisen erhalten haben, durch inhaltliche Arbeit rechtfertigen.

Einen kleinen “Erfolg” können die Grünen im Wahlkreis Hochsauerlandkreis II bejubeln: Sie entschieden den schon traditionellen Wettkampf mit zwei anderen Wahlkreisen zur Vermeidung der schlechtesten grünen Wahlkreisergebnisses im Land knapp zu ihren Gunsten. Platz 128 und 127 gingen hier an Duisburg IV (gleichzeitig bestes SPD-Ergebnis) und Olpe (zweitbestes CDU-Ergebnis) mit je 6,7 Prozent. Für das Grüne Wahlergebnis im Wahlkreis 125 war mit 6,8% immerhin Platz 126 in der internen Rangliste zu verzeichnen. Der Abstand zu Platz 125 (Recklinghausen I) beträgt allerdings schon 0,5 Prozentpunkte… Vielleicht waren die inhaltliche Ausrichtung und personelle Aufstellung der Grünen in diesem Wahlkreis in den letzten Jahren nicht optimal?

Nachtrag:
“Radio Sauerland” meldete heute morgen um 06:30 Uhr: “Die CDU hat die Landtagswahl im HSK gewonnen.” Anschließend kamen die Erfolgsberichte über die beiden Direktkandidaten der SDU im HSK. So kann man es auch betrachten…
Erstaunlicherweise fehlen jetzt auf der Internetseite dieses werbefinanzierten Senders die Inhalte der um 06:30 Uhr gesendeten Lokalnachrichten!?

Filed under: Andere Parteien2 Comments »

2 Comments

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Pingback by zoom » Umleitung: Notizen aus Wien, Wahlen, Notenmassen und virtuelle Körperverletzung. «

May 15, 2012 @ 10:50 pm

[…] NRW-Wahl-Ergebnis: Doppeltes Desaster. Grüne, Piraten und Linke im HSK haben eine Gemeinsamkeit: Von diesen 3 Parteien war kein(e) einzige(r) KandidatIn auf die Landesliste seiner Partei gelangt … sbl […]

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Comment by Hannes

May 16, 2012 @ 1:15 pm

Die schlechte Archiv-Funktion und die wechselnden Links von Radio Sauerland sind für mich der Grund, diesen Sender nicht oder kaum zu verlinken.

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