Abschiebung von Kosovo-Roma beabsichtigt?
Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste befürchtet, dass seit vielen Jahren im HSK lebende Roma akut von Abschiebung in den Kosovo bedroht sein könnten. Das Fraktionsmitglied Matthias Schulte-Huermann richtete daraufhin eine Anfrage mit folgendem Wortlaut an den Landrat.
In der Ausgabe der TAZ vom 16.09.2009 stand eine Titelgeschichte über die geplante Abschiebung von Kosovo- Roma. Der UNO Hochkommissar für Flüchtlinge wird darin zitiert, dass alle Minderheiten aus dem Kosovo „ernsthaften Gefahren ausgesetzt sind, die ihr Leben und ihre grundlegenden Freiheiten bedrohen“.
Amnesty International veröffentlichte am 30. Juni 2009 Ende Mai hätte Hessen den ersten Roma in den Kosovo abgeschoben. „Die deutschen Innenminister bereiten weitere Abschiebungen von Roma vor, obwohl Roma 10 Jahre nach dem Krieg immer noch diskriminiert und mehr denn je aus
der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Vor und während des Krieges haben mehr als 235.000 Roma und Angehörige von anderen Minderheiten durch Flucht und Vertreibung ihren Wohnsitz verloren. Etwa 23.000 Roma leben heute in Deutschland und haben hier einen Ort gefunden, der ihnen einen gewissen Schutz bietet – vorübergehend“, so Amnesty International.
Daher fragen wir:
1. Wie viele Kosovo-Roma leben im HSK?
2. Welchen Status haben sie?
3. Beabsichtigt der Hochsauerlandkreis in nächster Zeit Kosovo-Roma abzuschieben?