Es sah so aus, als liefe es ab wie immer: Die Beschlussvorlage der Verwaltung wird mit der knappen Mehrheit der CDU-Fraktion (mit Landrat 29 von 55 Stimmen) beschlossen. Fast immer stimmen auch SPD und FDP mit der CDU.
Dass es tatsächlich auch mal anders ablaufen kann, war überraschenderweise am Freitag im Kreistag zu beobachten. Es ging um das Regionale-Projekt Sauerlandmuseum in der Arnsberger Altstadt. Dort soll u.a. ein 800 qm großes unterirdischer Saal vor dem Landsberger Hof geplant werden. Geschätzte Gesamtkosten 12 Mio Euro.
Bereits im vorigen TOP (Bericht zur Regionale) war auf Nachfrage der SBL deutlich geworden, dass die bisher für Regionale-Projekte erhofften Fördersätze von 80% bis 90% nicht realisierbar sein werden. Der Landrat hofft jetzt noch auf 60%… (der CDU-Fraktionsvorsitzende sprach noch von “60 oder 80 Prozent”).
Das Projekt zum Sauerlandmuseum ist – neben der Musikakademie in Frederburg – eines der beiden Regionale-Projekte des Kreises. Bevor der Kreistag über dieses Projekt beschlossen hatte, war bereits vom Regionale-Ausschuss der 2. Stern zuerkannt worden. Mit der (noch in der Ferne stehenden) Verleihung des 3. Sterns wäre die Förderfähigkeit gegeben – und im Falle der Realisierung hohe Kosten für Kreis und Stadt die Folge.
Der Kreistag sollte nun über einen vorbereitenden Architektenwettbewerb beschliessen, für den 120.000 Euro veranschlagt werden. Mit weiteren Projektkosten wären dafür ca. 200.000 Euro ausgegeben worden.
Grüne, Linke, FDP und SBL machten in der Debatte ihre Ablehnung deutlich, wegen der zu hohen Kosten. Die CDU sah die “Strahlkraft” des von ihr als “Kulturzentrums” bezeichneten Projekts. Der SPD fehlt noch die Sicherheit, dass die im Rahmen des Projekts geplante Einrichtung eines Fotografiemuseums vom Landschaftsverband unterstützt würde; ohne diesen Part wäre die Konzeption hinfällig.
Bei den Abstimmungen wurde es hektisch. Zunächst ließ der Landrat über die ablehnenden Anträge von Grünen und FDP abstimmen. Trotz gegenseitiger Unterstützung in einem ungewöhnlichen Bündnis aus FDP, Grünen, Linken und SBL fanden beide Anträge keine Mehrheit.
Die anschließende Abstimmung über den CDU-Antrag wurde für ungültig erklärt, weil zunächst über den Antrag der SPD auf Vertagung hätte abgestimmt werden müssen. Dafür erhielt die SPD dann eine Mehrheit aus allen politischen Gruppen im Kreistag und ca. 5 Stimmen aus der CDU-Fraktion. Bis zur nächsten Kreistagssitzung am 17.12. soll nun die Haltung des Landschaftsverbande