Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Kein Signal an Iranische Flüchtlinge

By admin at 7:15 am on Monday, October 11, 2010

“Die politisch Verfolgten aus dem Iran etwa sind häufig hochgebildet und glühende Anhänger unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung.” So beschreibt es Staatssekretär Ole Schröder (CDU) aus dem Bundesinnenministerium, laut “Thüringische Landeszeitung”. Selbst dessen Einschätzung scheint aber für CDU, SPD und FDP im Hochsauerlandkreis nicht relevant zu sein. Am Freitag im Kreistag lehnte diese “Mega-Koalition” den Antrag von SBL und Linken ab, dass der Hochsauerlandkreis sich bereit erklären sollte, einen kleinen Teil der Bürgerkriegsflüchtlinge aus dem Iran aufzunehmen und dadurch ein Signal setzen sollte. Damit folgte der Kreistag mehrheitlich der Beschlussempfehlung des Sozialausschusses (s. Bericht). Dass der Rat der Stadt Düsseldorf in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen hat, die Landeshauptstadt solle 50 dieser Flüchtlinge aufnehmen, wurde von der Mehrheit nicht als nachahmenswertes Beispiel empfunden…

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Pingback by zoom » Umleitung II: Intergrationsgerede, Blog-Pausen und iranische Flüchtlinge «

October 12, 2010 @ 11:00 pm

[…] scheint aber für CDU, SPD und FDP im Hochsauerlandkreis nicht relevant zu sein … sbl Tags »   Blogpause, Flüchtlinge, Hochsauerlandkreis, Integration, Iran […]

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