Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Beschleunigte Verringerung des Rückgangs??

By admin at 1:01 am on Friday, February 17, 2012

Wissen Sie, was mit diesem Satz gemeint ist: “Auch die in den letzten Jahren unbestritten beschleunigte Verringerung des Bevölkerungsrückgangs war mehrfach Gegenstand verschiendener Beratungen.” Wir nicht! Diese kreative Formulierung verdanken wir einer Antwort des Landrats und der Verwaltung auf eine Anfrage der SBL zur demographischen Entwicklung. Der verunglückte Satz wäre normalerweise nicht weiter berichtenswert – wenn die Antwort auf ihren 2 Seiten denn irgendwelche anderen wesentlichen Erkenntnisse enthielte. Das aber ist leider nicht der Fall.

Nachdem das Statistische Landesamt (IT.NRW) kürzlich aktuelle Bevölkerungsdaten bekannt gegeben hat und demnach die Einwohnerbilanz im Hochsauerlandkreis für den Zeitraum vom 30.06.2008 bis zum 30.06.2011 einen Rückgang von mehr als 2% aufweist, wollte das SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos u.a. von der Verwaltung erfahren, ob und in welche Nachbarkreise und Hochschulstädte die Hochsauerländer verstärkt wegziehen und ob auch vermehrt Umzüge ins Ausland zu verzeichnen sind. Die Antwort des HSK bleibt relativ unkonkret:
„Die negative Bevölkerungsentwicklung in ländlichen Regionen wie dem Hochsauerlandkreis ist unbestritten“, heißt es in dem Schreiben vom 07.02.2012. Kreis und Städte hätten Berechnungsgrundlagen erarbeitet, mit denen wesentlich verfeinerte Berechnungen vorgenommen werden könnten.

Weiter schreibt der HSK: “Neben der Verabschiedung des Demographie-Konzepts durch den Kreistag am 26. Juni 2009 tragen das Wirtschaftspolitische Programm, die Ausrichtung der REGIONALE 2013 zusammen mit vier Nachbarkreisen, das Integrationskonzept, der Bildungsbericht und mehrere Einzelprojekte dazu bei, den Herausforderungen der demographischen Entwicklung nachhaltig zu begegnen. …“
Abschließend teilt die Verwaltung mit: „Sich innerhalb dieses breit angelegten Prozesses zum derzeitigen Zeitpunkt gesondert mit Detailfragen zu befassen, erscheint nicht zielführend, auch nicht im Sinne eines ökonomischen Umgangs mit den zur Verfügung stehenden Personalressourcen.“

Ob die vom HSK beschriebenen Konzepte gegen die weitere Beschleunigung des Bevölkerungsrückgangs ausreichen? Die Mitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL) haben so ihre Zweifel. Ganz konkret und umgehend würde sich hingegen beispielsweise der Stopp der Abschiebungen von Menschen in den Kosovo oder sonst wohin auswirken. Die häufig kinderreichen und teils sehr gut integrierten Familien aus Ex-Jugoslawien, aus Syrien, aus Peru und anderen Ländern hier zu lassen (oder sogar hier hin kommen zu lassen), zu unterstützen, weiter zu integrieren, ist das ein Bestandteil des „Demographie-Konzepts“? Gelesen haben wir in der Antwort der Verwaltung darüber nichts. Auch durch eine andere Schulpolitik mit vielfältigeren Angeboten ließen sich vielleicht mehr jungen Familien im Kreisgebiet halten; auch darüber läßt sich die Antwort auf die Anfrage nicht aus.

Nahe gelegen hätte z.B. auch eine Analyse, wie sich die 2011 erfolgte Einführung der Zweitwohnsitzsteuer in den benachbarten Hochschulstädten Münster und Paderborn ausgewirkt hat. Sie dürfte zahlreiche Studenten zur Ummeldung ihres Hauptwohnsitzes veranlaßt haben. Die Stadt Münster erhöhte dadurch ihre Einwohnerzahl um fast 12.000 bzw. um 4,3% – und kassierte dadurch vom Land ca. 10 Mio zusätzliche Zahlungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz, zu Lasten der Landkreise.

Zu der Frage nach den finanziellen Folgen des Bevölkerungsrückgangs für den Kreis und die Gemeinden gibt es gar keine inhaltliche Antwort. Seit Ende des Jahres 2005 ist die Bevölkerungszahl im HSK um mehr als 12.000 Personen gesunken. Man hätte z.B. ausrechnen können, was dem HSK und seinen 12 Gemeinden in diesem Zeitraum an Schlüsselzuweisungen verloren gegangen ist; es dürfte sich um mehr als 35 Mio Euro handeln.

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