So könnte Schwarz-Grün NRW regieren

VON DETLEV HüWEL UND GERHARD VOOGT –
zuletzt aktualisiert: 10.02.2010 – 02:30

In der Landeshauptstadt wird nicht mehr ausgeschlossen, dass Jürgen Rüttgers nach der Wahl am 9. Mai ein Bündnis mit den Grünen schließt, falls es für eine Koalition mit der FDP keine Mehrheit mehr geben sollte. Wichtige Ministerien müssten neu besetzt werden. Ein Kabinetts-Entwurf.

Von “Jamaika” ist keine Rede mehr. Ein schwarz-gelb-grünes Regierungsbündnis (benannt nach den Flaggenfarben der Karibik-Insel) ist keine Machtoption mehr, nachdem die Grünen am vergangenen Wochenende “Jamaika” endgültig ausgeschlossen haben, nicht dagegen eine Koalition mit der CDU. In Düsseldorf herrscht kaum Zweifel, dass sich CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers für Schwarz-Grün entscheiden würde, wenn es nach der Landtagswahl am 9. Mai nicht für eine Koalition mit der FDP reichen sollte.

Wie könnte seine Regierungsmannschaft aussehen? Bei den Grünen ist Fraktionschefin Sylvia Löhrmann als Schulministerin und Vize-Ministerpräsidentin gesetzt. Die Solingerin, die in einem katholischen Elternhaus groß geworden ist, hat früher Deutsch und Englisch unterrichtet. Löhrmann sagt über sich selbst augenzwinkernd, sie gehöre dem Lager “Genuss und Vernunft” an, und hat einen guten Draht zu Rüttgers aufgebaut.

Die bisherige Schulministerin Barbara Sommer (CDU) könnte Nachfolgerin der ins Zwielicht geratenen Landtagspräsidentin Regina van Dinther werden. “Sommer wäre eine hervorragende Besetzung”, heißt es in CDU-Kreisen.

Die Grünen werden darüber hinaus das Umweltministerium für sich beanspruchen. Favorit für den Posten ist Vize-Fraktionschef Johannes Remmel. Der Realo aus dem Siegerland ist derzeit umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. Nur eine Rückkehr der ehemaligen NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn aus dem Bundestag könnte Remmel den Job streitig machen. Ein Comeback von Höhn wäre ein starkes Signal dafür, dass auch der linke Parteiflügel hinter Schwarz-Grün steht.

Sollten die Grünen ein sehr gutes Ergebnis erzielen, könnten sie Anspruch auf ein drittes Ressort erheben. Als ministrabel präsentiert sich Vize-Landtagspräsident Oliver Keymis aus Meerbusch. Der Regisseur könnte Europaminister Andreas Krautscheid beerben, der vermutlich die Führung der CDU-Landtagsfraktion übernimmt. Außerdem könnte Keymis den Bereich Kultur von Staatssekretär Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (CDU) übernehmen und sich auch der bislang von Krautscheid betreuten Medienpolitik zuwenden.

Neu ins Kabinett käme die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Ursula Heinen, derzeit Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium. Die studierte Volkswirtin könnte den Bereich Familie und Integration übernehmen, wenn Minister Armin Laschet Innenminister wird. Ein “neues Gesicht” wäre auch der unterlegene Kölner Oberbürgermeister-Kandidat Peter Kurth, der Christa Thoben im Wirtschaftsressort nachfolgen könnte. Für die oft in die Kritik geratene NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter könnte der Rechtsanwalt Peter Biesenbach nachrücken, der bislang Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion ist und sich schon 2005 Hoffnungen auf den Ministerposten gemacht hat.

Alle anderen würden im Amt bleiben: Finanzminister Helmut Linssen (vielleicht nicht mehr für die volle Legislaturperiode bis 2015), Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, Lutz Lienenkämper (Bau und Verkehr) sowie Eckhard Uhlenberg (nur noch Landwirtschaft).

Quelle: Rheinische Post