Voraussichtlich am Freitag 26.02.2021 findet die nächste Kreistagssitzung statt, voraussichtlich in Fredebeurg. Im Mittelpunkt steht dann die Beschlussfassung über den Kreishaushalt 2021.
Im Vorfeld tagen die Fachausschüsse im Kreishaus in Meschede. Den Auftakt machte am 04.02.2021 der neu installierte Bauausschuss. Die Sitzung des Umweltausschusses ist auf den 11.02.2021 terminiert, die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus auf den 16.02.2021 und die des Gesundheits- und Sozialausschusses auf den 18.02.2021.

SBL beantragt Berichte

Reinhard Loos, Sprecher der Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste, stellte am 02.02.2021 je einen Antrag für den Gesundheits- und Sozialausschuss und für den Ausschuss für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus.

Digitalisierung, An- und Abreisen zum Impfzentrum

Für die nächste Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses beantragt die SBL-Fraktion folgende Tagesordnungspunkte:
1. Bericht über die Digitalisierung im Kreisgesundheitsamt (insbesondere DEMIS, SORMAS, Climedo);
2. Bericht über die Organisation der An- und Abreisen aus dem Kreisgebiet zum Impfzentrum in Olsberg, insbesondere für mobilitätseingeschränkte und/oder häuslich pflegebedürftige und/oder ältere Einwohner*innen;
3. Bericht über die Beteiligung des Impfzentrums und der Heimaufsicht (“WTG-Behörde”) an der Verteilung der Impfstoffe.

Zugausfälle, Schnellbuslinie, Flughafen Büren Ahden und noch einmal Digitalisierung

Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Struktur, Digitalisierung und Tourismus beantragt die SBL-Fraktion folgende Tagesordnungspunkte:

1. Bericht über die aktuelle Situation des Bahnverkehrs im HSK (Zugausfälle, Verspätungen, Einsatz der Pesa-Züge, zeitliche und inhaltliche Planung für die Sanierung der 3 Bahntunnel auf der Oberen Ruhrtalbahn);
2. Bericht über den Stand der Planungen für die Einstellung der durchgehenden Schnellbuslinie S10 nach Paderborn;
3. Bericht über die Situation des Flughafens in Büren-Ahden;
4. a) Bericht über den Stand der Umsetzung der am 16.03.2018 vom Kreistag beschlossenen “Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung des Hochsauerlandkreises”,
b) Beschluss über Maßnahmen zur schnelleren und erfolgreicheren Umsetzung der Digitalisierungsstrategie (z.B. im Gesundheitsamt und im Straßenverkehrsamt).

Über die Ergebnisse werden wir hier berichten.