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Priggen enttäuscht über BUND- Kritik

By admin at 4:21 pm on Thursday, April 24, 2008

BUND-Lob verärgert die Grünen

Die Umweltschützer haben Minister Uhlenberg vor Kritik im Landtag in Schutz genommen.Düsseldorf – Die Grünen im Düsseldorfer Landtag sind verschnupft. Ausgerechnet der Chef des BUND NRW (Bund für Umwelt und Naturschutz), Paul Kröfges, hatte Umweltminister Eckhart Uhlenberg (CDU) in der Diskussion um die Bekämpfung des Umweltgiftes PFT eine Steilvorlage geliefert. Die Erfolge des Ministers seien beachtlich, ließ er am Mittwoch, einen Tag vor der Landtagsdebatte, öffentlich verbreiten. Dem Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen stoßen solche Lobeshymnen bitter auf. „Deine Pressemitteilung hat uns in Erstaunen versetzt“, teilte er jetzt dem jahrelangen Weggefährten in Sachen Umwelt mit. Priggen wies auf Rückschritte seit Uhlenbergs Amtsantritt in der Umweltpolitik hin, „die du mit Sicherheit besser kennst als wir“. Auch unter rot-grüner Regierung hätten die Grünen stets die Kritik des BUND akzeptiert, schrieb Priggen in einem offenen Brief an Kröfges. Noch am vergangenen Wochenende habe der BUND deutliche Kritik an der Umweltpolitik der derzeitigen Landesregierung geübt.

„Doch drei Tage später wäschst du die Landesregierung in der PFT-Frage per Pressemitteilung aus heiterem Himmel rein, lobst den Minister für seine vermeintliche Bekämpfung des Problems und stellst ihn als bundesweiten Vorreiter dar. Dafür haben wir kein Verständnis.“ Im Parlament habe Kröfges nun als „zentraler Kronzeuge und Stichwortgeber“ der Landesregierung fungiert. Priggen: „Darauf können wir uns keinen Reim machen.“

Zweifel an Gutachter

Unterdessen ist man bei den Grünen skeptisch, ob Uhlenberg mit dem Sachverständigen Professor Max Dohmann die richtige Wahl getroffen hat. Er soll die PFT-Problematik im Ministerium als unabhängiger Wissenschaftler untersuchen. Dohmann war bis 2004 Leiter am Institut für Wasserwirtschaft und Siedlungsabfallwirtschaft der RWTH Aachen. Ihm wurden Verquickungen mit dem Müllentsorger Trienekens nachgesagt, ein Ermittlungsverfahren gegen den Professor aber damals eingestellt. Uhlenberg kannte diese Vorgeschichte bei dessen Beauftragung nicht.

Dohmann sei über alle Zweifel erhaben, trumpfte gestern die CDU-Landtagsfraktion auf. Selbst die frühere Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) habe Dohmann bei dessen Ausscheiden „für die herausragenden Leistungen gratuliert“.

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