Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Am Freitag, dem 27.06.2014, tagt der neue Kreistag zum ersten Mal!

By adminRL at 9:37 pm on Wednesday, June 25, 2014

Ein Novum wird sie sein, die konstituierende Sitzung des neuen Kreistags.
Warum? Weil sie der Auftakt für eine besonders lange Legislaturperiode ist. Die dauert dieses Mal ausnahmsweise nicht 5, sondern fast 6 1/2 Jahre . Diese Sitzung selbst könnte aber auch beispiellos lang werden. Warten wir ab …

Mehr als 6 Jahre stehen nun also bevor, in denen nicht nur die großen Fraktionen mit ihrer bequemen Mehrheit Lokalpolitik gestalten möchten, sondern auch die kleinen Fraktionen viel bewegen wollen, wie z.B. die beiden Kreistagsmitglieder der Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW), Reinhard Loos und Stefan Rabe.

Stefan Rabe zieht jetzt erstmals in den Kreistag ein. Für dieses Mandat verzichtet das Mitglied der FWG (Freie Wähler) Medebach auf den Fraktionsvorsitz und auch auf seinen Sitz im Stadtrat. Der Medebacher möchte sich nun mit ganz viel Elan der Arbeit im HSK-Kreistag widmen. Reinhard Loos aus Brilon ist nun schon in der 3. Legislaturperiode Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste. Zudem bleibt er weiterhin für die BBL (Briloner Bürgerliste) im Stadtrat. Unterstützt werden die beiden SBL-Kreistagsmitglieder von aktiven wie von ehemaligen Kommunalpolitker/innen aus verschiedenen Städten und Gemeinden des Hochsauer-landkreises und vielen anderen engagierten Bürgerinnen und Bürgern.

Im neuen Kreistag vertreten sind jetzt 6 Fraktionen, die da wären: CDU, SPD, Grüne, FDP, SBL/FW sowie zwei Mitglieder der Partei Die Linke und Daniel Wagner, das Einzelkreistagsmitglied der Piraten. Die letztgenannten drei „Kleinen“ werden sich sicher schnell mit der Oppositionsrolle anfreunden!?

Nun zur konstituierenden Kreistagssitzung:

Die Sitzung beginnt schon um 13.00 Uhr und zwar im Großen Sitzungssaal „Raum Sauerland“ im Kreishaus in Meschede, Steinstraße 27. Sie ist öffentlich und beginnt – nach der Eröffnung und Begrüßung durch den Altersvorsitzenden – mit einer Einwohnerfragestunde.

Auf der Tagesordnung stehen für den einen spannende, für den anderen weniger spannende Punkte wie beispielsweise die Amtseinführung und Vereidigung des Landrats, die Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder, die Wahl der (voraussichtlich drei) stellvertretenden Landräte, die Bildung und Besetzung von Ausschüssen, Kreisausschuß und einigen anderen Gremien wie dem Landschaftsbeirat.

Ob und wie sich das Prozedere in die Länge zieht, hängt davon ab, ob und wie schnell sich die Kreistagsmitglieder einig werden, ob die „Kleinen“ von den „Großen“ bei der Besetzung der Gremien gerecht und demokratisch berücksichtigt werden und ob es zu geheimen Abstimmungen über die einzelnen Gremien kommt, weil die “Kleinen” nur so ihren kleinen Anteil an den Gremiensitzen erhalten können. Gut, dass im Kreishaus den Sitzungsteilnehmer/innen Erfrischungen wie kalte Getränke, viel Kaffee und etwas Tee immer in ausreichender Menge angeboten werden!

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