Informationen und Meinungen zur Kreispolitik im HSK

Verhafteter Abteilungsleiter soll sich selbst entlastet haben

By admin at 10:16 am on Wednesday, June 4, 2008

Korruptionsaffäre: Warnung lief ins Leere

Von Johannes Nitschmann

In der Korruptionsaffäre im NRW-Umweltministerium hat es offenbar frühzeitig Warnhinweise des Landesrechungshofes gegeben. Reagiert hat im Ministerium niemand – denn der beschuldigte Abteilungsleiter beantwortete die Hinweise selbst.

Betrug im Umweltministerium?

Im November 2005 ging eine anonyme Anzeige beim nordrhein-westfälischen Landesrechungshof (LRH) ein. Darin wurde dem damaligen Abteilungsleiter des Düsseldorfer Umweltministeriums, Harald F., vorgeworfen, er mauschele und trickse bei der Vergabe von millionenschweren Forschungsgeldern an Hochschulinstitute und Ingenieurbüros. Der LRH leitete die Hinweise weiter, offenbar landeten sie aber ausgerechnet auf dem Tisch des beschuldigten Abteilungsleiters. Und der habe die Anfrage des LRH selbst beantwortet – “ohne die Hausspitze darüber zu informieren”.

Das berichtete am Dienstag (03.06.08) der Staatssekretär im Umweltministerium, Alexander Schink (CDU), im Haushaltskontroll-Ausschuss des Düsseldorfer Landtags. Später sei zudem bekannt geworden, dass zwei Referatsleiter des Umweltministeriums die dubiosen Vergabepraktiken mehrfach gerügt hatten, ohne bei der Leitung der Behörde Gehör zu finden.

Landesmittel in Höhe von 4,3 Millionen Euro veruntreut

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Korruptionsaffäre: Höhn gerät in die Front

By admin at 6:26 pm on Tuesday, June 3, 2008

In der Korruptionsaffäre im NRW-Umweltministerium sind Vorwürfe gegen die grüne Ex-Ministerin Höhn laut geworden. So sei das Vergaberecht im Ministerium trotz der Kritik des Landesrechnungshofes teilweise ignoriert worden, so Umwelt-Staatssekretär Schink am Dienstag im Haushaltskontrollausschuss.

Ministeriums-Mitarbeiter hätten eigenmächtig Fördergelder ohne Ausschreibung vergeben. Eine zentrale Vergabestelle und die Prüfung größerer Aufträge seien erst von CDU und FDP eingeführt worden. Höhn wieß die Vorwürfe zurück.

aus WDR

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Prof. Dohmann legt Vorsitz der PFT-Trinkwasser-Kommision nieder

By admin at 3:52 pm on Tuesday, June 3, 2008

Korruptionsermittlungen
Professor verzichtet auf Kommissionsvorsitz

Düsseldorf. Wegen laufender Ermittlungen in einem Korruptionsverfahren verzichtet der Wissenschaftler Prof. Max Dohmann auf den Vorsitz der Trinkwasser-Kommission des Umweltministeriums.

Wie das Ministerium am Montag in Düsseldorf mitteilte, legte der emeritierte Professor für Wasserwirtschaft an der RWTH Aachen die Aufgabe freiwillig nieder. Dohmann gehört zu einem Kreis von 13 Tatverdächtigen, gegen den die Staatsanwaltschaft Wuppertal wegen des Verdachts bandenmäßigen schweren Betrugs und Korruptionsdelikten ermittelt. Im Mittelpunkt der Affäre steht ein ehemaliger Abteilungsleiter des nordrhein- westfälischen Umweltministeriums. Der Grüne und seine Komplizen sollen das Land durch Zweckentfremdung der Abwasserabgabe um 4,3 Millionen Euro geschädigt haben.

Dohmann war von NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) im April in die neu eingerichtete Kommission berufen worden. Er sollte mit einem Experten-Gremium die Maßnahmen des Umweltministeriums gegen die Belastung der Ruhr mit der Industriechemikalie PFT bewerten und Empfehlungen für die Trinkwasser-Versorgung in NRW geben. Bei der Berufung hatte Uhlenberg Dohmann gegen Vorwürfe verteidigt, der Professor habe früher «Gefälligkeitsgutachten» für die Müllbranche erstellt.

Mit der Korruptionsaffäre um den ehemaligen Ministerialbeamten beschäftigt sich am Dienstag der Haushaltskontrollausschuss des Landtags. (dpa)

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Harald Friedrich nahm als Vertreter des Umweltministeriums an internationaler Fachtagung zur Korruptionsbekämpfung teil

By admin at 11:12 am on Saturday, May 31, 2008

Hier geht’s zur Teilnehmerliste vom Mai 2004.

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Bärbel Höhn ist überrascht!

By admin at 10:24 am on Friday, May 30, 2008

Unter Korruptionsverdacht
NRZ, 30.05.2008

Jan Jessen u. Theo Schumacher

Düsseldorf. Ein ehemaliger Abteilungsleiter des NRW-Umweltministeriums und Vertrauter der früheren Landesumweltministerin Bärbel Höhn soll das Land zwischen Oktober 2003 und Mai 2006 durch Betrug und Korruption um 4,3 Millionen Euro geschädigt haben.

Der 57-Jährige wurde gestern festgenommen, zudem durchsuchten 270 Polizisten bundesweit 45 Wohn-, Instituts- und Geschäftsräume, so die Wuppertaler Staatsanwaltschaft.

Das Ermittlungsverfahren sei aufgrund einer Strafanzeige des Düsseldorfer Umweltministeriums eingeleitet worden. Mit dem nunmehr CDU-geführten Ministerium liegt der Ex-Abteilungsleiter schon seit geraumer Zeit über Kreuz. Im Juni 2006 war ihm dort fristlos gekündigt worden, weil er angeblich Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung vergeben haben soll. Dagegen hatte der Ex-Ministerialbeamte erfolgreich vor dem Arbeitsgericht geklagt.

Höhn: “Überrascht”

Seine ehemalige Chefin zeigte sich gestern über den Vorgang “überrascht”. Die im Raum stehenden Vorwürfe gegen ihren ehemaligen Mitarbeiter seien “sehr schwerwiegend” und bedürften der konsequenten Aufklärung, sagte Bärbel Höhn der NRZ. Vor einer Bewertung der Vorgänge wolle sie allerdings die konkreten Ermittlungsergebnisse der Staatsanwaltschaft abwarten.

Konkret wirft die Staatsanwaltschaftdem Tatverdächtigen vor, Gelder aus der Abwasserabgabe zweckentfremdet zu haben. Zudem sollen Leistungen verschiedener Institute überhöht abgerechnet worden sein. Im Raum soll auch der Vorwurf der Bestechlichkeit stehen, wie die NRZ aus Regierungskreisen erfuhr. Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal ermittelt nun das Landeskriminalamt wegen des Verdachts des banden- und gewerbsmäßigen Betrugs und damit einhergehender Untreue- und Korruptionsdelikte. (NRZ)

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Liebe Bärbel Höhn! Äußere Dich!

By admin at 8:18 pm on Thursday, May 29, 2008

Die vergangenen Jahre waren für die Grünen im Hochsauerlandkreis ganz schön anstrengend. Die Vorgehensweise von Bärbel Höhn und ihres engsten Mitarbeiters Dr. Harald Friedrich in der PFT-Geschichte führte zur Spaltung der Grünen Kreistagsfraktion. Parteiausschlussverfahren belästigen in der Folge die Landesschiedsgerichte in NRW und in Hessen.

Und nun wurde der engste Mitarbeiter und Vertraute von Bärbel Höhn während ihrer Zeit als Ministerin in NRW wegen Korruptionsverdacht verhaftet.

Wir warten auf eine Stellungnahme und eventuelle Konsequenzen von Bärbel Höhn zum Thema.

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Ex-Abteilungsleiter aus Umweltministerium verhaftet

By admin at 6:35 pm on Thursday, May 29, 2008

Wuppertaler Staatsanwaltschaft startet bundesweite Razzia

Von Johannes Nitschmann

Wegen Korruptionsverdachts ist ein ehemaliger Abteilungsleiter des NRW-Umweltministeriums verhaftet worden. Die Fahnder verfolgen Betrügereien bei staatlichen Auftragsvergaben, durch die das Land um Millionen geschädigt worden sein könnte.

Betrug im Umweltministerium?

Die Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwaltschaft richten sich gegen insgesamt 13 Beschuldigte, denen “banden- und gewerbsmäßiger schwerer Betrug und damit einhergehende Untreue- und Korruptionsdelikte” vorgeworfen werden. Bei einer Razzia durchsuchten am Donnerstag (29.05.08) 275 Ermittler bundesweit 45 Objekte. Den Ermittlungen zu Folge sind zwischen 2003 und 2006 zweckgebundene Landesmittel aus der Abwasserabgabe systematisch zweckentfremdet worden. Hauptbeschuldigter ist Harald F., der im Düsseldorfer Umweltministerium für Abfall-, Wasserwirtschaft und Bodenschutz zuständig war.

Kündigung, Abfindung, Strafanzeige

2003 hatte die damalige NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) den 55-Jährigen F. gegen massive politische Widerstände von einem privaten Entsorgungsunternehmen in ihr Ministerium zurückgeholt. Höhns Amtsnachfolger Eckhard Uhlenberg (CDU) kündigte dem Abteilungsleiter mit dem grünen Parteibuch im Sommer 2006 fristlos und erteilte ihm striktes Hausverbot. F. war vorgeworfen worden, bei staatlichen Auftragsvergaben getrickst, Bewerbungsverfahren manipuliert und sich illegalen Zugriff auf EDV-Daten seiner Behörde verschafft zu haben. Später nahm Uhlenberg die fristlose Kündigung zurück, einigte sich mit F. vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf auf einen Vergleich und zahlte ihm eine Abfindung in Höhe von 75.000 Euro.

Zugleich hatte der Umweltminister aber Strafanzeige gegen F. erstattet, weil dieser eine Festplatte aus seinem Dienst-Computer entwendet haben soll. Das Ministerium äußerte zudem den Verdacht, F. habe Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung vergeben. Bei ihren Ermittlungen stellte die Staatsanwaltschaft dann fest, dass F. Hochschulinstituten in Aachen und Bochum millionenschwere Finanzmittel aus der Abwasserabgabe für Forschungszwecke bewilligt hatte – tatsächlich aber soll das Geld für Ingenieurleistungen und Programmiertätigkeiten verwendet worden sein.

Hochschulen schweigen

Im Gegenzug soll F. von den begünstigten Professoren unter anderem ein Auto und ein Ferienhaus zur Verfügung gestellt worden sein. Oberstaatsanwalt Ralf Meyer erklärte am Donnerstag gegenüber WDR.de, der festgenommene Ex-Abteilungsleiter werde nach Wuppertal gebracht. Vor dem dortigen Landgericht solle ihm am Freitag (30.05.08) der Haftbefehl wegen Verdunkelungsgefahr verkündet werden. Ob dieser nach einem möglichen Geständnis außer Kraft gesetzt werde, ließ die Staatsanwaltschaft offen. Neben F. wird auch gegen Mitarbeiter der Aachener RWTH und der Bochumer Ruhruniversität ermittelt. Die Leitungen der beiden Hochschulen waren am Donnerstag von Beamten des Landeskriminalamtes über die Korruptionsvorwürfe unterrichtet worden. Zu Stellungnahmen waren die Universitäten nicht bereit. Es handele sich um “ein schwebendes Verfahren”, ließen sie unisono verlauten, für die beschuldigten Hochschul-Mitarbeiter gelte die Unschuldsvermutung.

(aus: http://www.wdr.de/themen/politik/nrw04/korruptionsverdacht_ministerium/index_080529.jhtml?rubrikenstyle=politik)

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Presseerklärung der Staatsanwaltschaft zur Verhaftung von Dr. Harald F.

By admin at 2:30 pm on Thursday, May 29, 2008

Experten des Landeskriminalamt NRW ermitteln im Auftrag der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen den 57jährigen ehemaligen Abteilungsleiter im MUNLV NRW Dr. Harald F., wegen des Verdachts des bandenmäßigen schweren Betruges und damit einhergehender Untreue- und Korruptionsdelikte.

Dr. F. steht im Verdacht, zweckgebundene Mittel aus der Abwasserabgabe gemäß dem Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz) zweckwidrig verausgabt zu haben. So habe er in Zusamenarbeit mit weiteren Mittätern Gelder aus dieser Abgabe nicht für Forschungsprojekte, sondern zweckwidrig für Ingineurleistungen und Programmiertätigkeiten verschiedenster Institute der Ruhruniversität Bochum und der RWT Aachen verwandt, die darüber hinaus auch überhöht abgerechnet worden sein sollen. Dem Land NRW dürfte dadurch bislang ein Schaden in Höhe von ca. 4,3 Mio Euro entstanden sein, wobei der Tatzeitraum von Oktober 2003- Mai 2006 reicht.

Das Ermittlungsverfahren ist aufgrund einer Strafanzeige des MUNLV eingeleitet worden.

Heute werden zeitgleich bei insgesamt 13 Tatverdächtigen in 45 Objekten in aachen, Bochum, Düsseldorf, Heinsberg, Hilden, Köln, Meschede, Schwelm und Wuppertal sowie in den Bundesländern Hessen und Baden- Württemberg die Wohn-, Instituts- und Geschäftsräume durchsucht und ein bestehender Haftbefehl gegen Dr. F. vollstreckt.

Insgesamt sind 270 Polizeivollzugsbeamte sowie 5 Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal, darunter 2 Oberstaatsanwälte, im Einsatz.

Weitergehende Informationen können zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erteilt werden, da zunächst die Vernehmungen erfolgen und die Auswerung der sichergestellten Unterlagen abgewartet werden muss.

 

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Korruption im Umweltministerium?

By admin at 11:57 am on Thursday, May 29, 2008

Beamter im Umweltministerium soll Millionen veruntreut haben

Ein ehemaliger Abteilungsleiter im nordrhein-westfälischen Ministerium für Umwelt und Naturschutz ist am Donnerstag verhaftet worden. Dem 57-Jährigen werden gewerbsmäßiger schwerer Betrug sowie Untreue und Korruption vorgeworfen, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal mit. Dem Land soll dadurch ein Schaden in Höhe von etwa 4,3 Millionen Euro entstanden sein. Das Ermittlungsverfahren war aufgrund einer Strafanzeige des Ministeriums eingeleitet worden.

Wuppertal/Düsseldorf (ddp-nrw). Ein ehemaliger Abteilungsleiter im nordrhein-westfälischen Ministerium für Umwelt und Naturschutz ist am Donnerstag verhaftet worden. Dem 57-Jährigen werden gewerbsmäßiger schwerer Betrug sowie Untreue und Korruption vorgeworfen, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Wuppertal mit. Dem Land soll dadurch ein Schaden in Höhe von etwa 4,3 Millionen Euro entstanden sein. Das Ermittlungsverfahren war aufgrund einer Strafanzeige des Ministeriums eingeleitet worden.

Wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte, steht der Beamte im Verdacht, Mittel aus der Abwasserabgabe zweckwidrig verwendet zu haben. So habe er in Zusammenarbeit mit weiteren Mittätern diese Gelder nicht wie vorgesehen für Forschungsprojekte, sondern für Ingenieurleistungen und Programmiertätigkeiten verschiedener Institute der Ruhruniversität Bochum und der Technischen Hochschule (RWTH) Aachen eingesetzt. Diese Tätigkeiten seien auch überhöht abgerechnet worden. Der Tatzeitraum reichte von Oktober 2003 bis Mai 2006.

Am Donnerstag wurden bei 13 Tatverdächtigen 45 Büros und Wohnhäuser in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg durchsucht sowie der Haftbefehl gegen den ehemaligen Abteilungsleiter vollstreckt. Insgesamt waren 270 Polizisten sowie fünf Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Wuppertal im Einsatz.

ddp/map/iha

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PFT gelangt über die Nahrungskette auch in Ríndfleisch

By admin at 3:37 pm on Sunday, May 11, 2008

Das Gift schleicht in der Nahrungskette nach oben

Seit Ende April liegen dem Umweltministerium Informationen über die PFT-Verseuchung von Rindfleisch vor. Doch die Öffentlichkeit erfuhr nichts davon

Noch immer weitet sich der PFT-Skandal in Nordrhein-Westfalen aus. Aus Unterlagen, die der “Welt am Sonntag” vorliegen, geht hervor, dass der krebserregende Stoff die Nahrungskette unaufhaltsam emporklettert. Das Gift ist in Fischen, Tieren und Getreide vorhanden. Noch immer hat NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) die fortschreitende PFT-Verseuchung entlang der Ruhr nicht effektiv eingedämmt. Und das Ausmaß des Skandals wird offenbar weiter unter den Tisch gekehrt.

Spätestens seit dem 25. April hat das NRW-Umweltministerium Kenntnis über die PFT-Verseuchung von Rindfleisch. Dies belegen Informationen der “Welt am Sonntag”. Doch eine Warnung oder auch nur eine Information der Öffentlichkeit blieb bis jetzt aus. Die Spur beginnt im niedersächsischen Celle. Der Leiter des dortigen Veterinäramtes bestätigte dieser Zeitung, dass bei einer Reihenuntersuchung im Muskelfleisch, in den Nieren und in der Leber einer Kuh PFT in erheblicher Menge nachgewiesen wurde. “Das geht weit über die normale Hintergrundbelastung hinaus”, sagt er. Weitere Angaben wollte der Veterinär nicht machen. “Wir haben eine Nachrichtensperre.” Er könne allerdings bestätigen, dass ein Zusammenhang mit dem PFT-Fall in NRW bestehe.

Die nächsten Hinweise gibt die Staatsanwaltschaft in Bielefeld. Hier wird wegen der Verseuchung etlicher Felder mit PFT-verseuchten Klärschlämmen gegen die Verantwortlichen der Firma GW Umwelt ermittelt. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, giftigen Schlamm mit sauberem Boden vermischt und dann als Bodenverbesserer verklappt zu haben. Der Sprecher der Bielefelder Staatsanwälte bestätigte, dass die verseuchte Kuh aus Celle mit Mais aus dem Sauerland gefüttert worden sei. Dieser Mais stamme von Äckern, auf denen auch PFT-belasteter Klärschlamm verklappt worden sei.

Wo liegen diese Gift-Äcker? Eine Antwort zu bekommen, ist schwierig. Am Donnerstag hatte Umweltminister Uhlenberg zu einem Hintergrundgespräch eingeladen. Spät kam das Gespräch auf die verseuchten Felder im Sauerland. Werden die Daten zu den PFT-Äckern offen gelegt? Uhlenberg und seine Sprecher erklärten, bislang habe man nur jene Felder veröffentlicht, bei denen nach Ansicht des Ministeriums Maßnahmen eingeleitet werden mussten. Das waren zwei von über 600 Äckern.

Zwar gebe es weitere Äcker, die beobachtet würden, bestätigt das Ministerium. Aber diese seien noch streng vertraulich. Nach Ansicht des Ministers seien hier keine Sanierungs-Maßnahmen nötig. Deswegen wolle man erst in Gesprächen mit den Eigentümern klären, ob die Menschen wissen dürften, wo diese Gift-Äcker liegen. Der Sprecher der Staatsanwaltschaft Bielefeld sagte dazu: “Der betroffene Futtermais stammt nicht von einem bisher veröffentlichten Acker.”

Zwar gelangt das Gift PFT inzwischen nicht mehr in gefährlichen Mengen über das Trinkwasser in die Körper der Menschen. Dafür aber etwa beim Verzehr von Fischen: Im Rahmeder Bach, weit Weg von der Möhne, im System des Ruhrzuflusses Lenne, wurden in einer Bachforelle 803 000 Nanogramm PFT je Kilogramm Gewicht gemessen. Im Trinkwasser gelten 100 Nanogramm als noch tolerabel.

Aber das Ministerium blockiert Informationen. Die Bezirksregierung Arnsberg muss etwa aktuelle PFT-Daten aus den Kläranlagen des Ruhrverbandes auf Drängen des Ministeriums zurückhalten. Das berichten interne Quellen aus dem Haus. Die Suche nach der wahren Ursache ist deswegen schwierig. Noch immer vertritt Minister Uhlenberg die These, die Fläche in Brilon-Scharfenberg sei die Hauptursache für die Versuchung der Ruhr. Dabei gibt selbst Ralf Klopp, Laborchef des Ruhrverbandes, in einer Eidesstattlichen Versicherung zu, über das vergangene Jahr hinaus “lässt sich der auf Einträge aus den Kläranlagen entfallende Anteil an PFT in der Ruhr auf etwa 50 Prozent errechnen.” Damit ist klar: Eine Hauptursache liegt in den Abflüssen aus den Klärwerken des Ruhrverbandes, der Anteil des Brilon-Ackers ist weit geringer.

Die Spur der Verseuchung führt aus den Klärwerken weiter. Aus den vorliegenden Überwachungsdaten der Behörden lässt sich ein System der Verunreinigung der Äcker rekonstruieren. Jahrelang wurde Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen auf Äcker im Sauerland verklappt. Große Mengen lieferte der Ruhrverband aus Anlagen, die immer noch unter PFT leiden. Mehrere tausend Tonnen Schlamm verschwanden dabei nachweislich über die GW Umwelt. Nach Angaben des Ruhrverbandes übernahm diese Firma die letzte Fracht im Jahr 2004.

Vor allem der Kreis Soest entwickelte sich zum Klärschlammklo von NRW. Von 1996 bis 2006 wurden hier mehr als 100 000 Tonnen Klärschlamm verklappt. Es ist unklar, wie viel Tonnen davon der Ruhrverband angeliefert hat. Umweltminister Eckhard Uhlenberg war jahrelang in Soest Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion. Es liegt nahe, dass er die größten Klärschlammbauern kennt.

Unterdessen hat sich Uhlenberg entschlossen, im Sommer das Programm “Reine Ruhr” anzupacken. Damit sollen die Ursachen der Verseuchungen bekämpft werden. Uhlenberg will dabei unter anderem mit staatlichen Mitteln die Abwasserreinigung von Unternehmen im Ruhreinzugsgebiet finanzieren. Auch der Ruhrverband soll für die Nachrüstung seiner Kläranlagen Geld bekommen.

Das ist dringend nötig. Nach Kenntnis der “Welt am Sonntag” kündigt sich bereits der nächste Stoff im Trinkwasser an, der die Grenzwerte der Trinkwasserkommission überschreitet: der Komplexbildner EDTA. Eine Firma in Hagen leitet den Stoff ein. Das Problem ist seit langem bekannt. Die Firma auch.

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8 PFT Einleiter in Arnsberg- Sundern

By admin at 8:28 am on Saturday, May 10, 2008

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte nach den gewerblichen Direkt- und Indirektanleitern im HSK angefragt.

Der Hochsauerlandkreis beantwortet dies folgendermaßen:

*Industriebetriebe, die ihr Produktionswasser direkt in ein Gewässer einleiten sind im Zuständigkeitsbereich des Hochsauerlandkreises nicht zu vermelden. Direkteinleitungen aus Industriebetrieben existieren lediglich in Form von Niederschlagswassereinleitungen von befestigten Flächen und von unverschmutztem Kühlwasser. Die ihrer Anfrage beigefügte tabellarische Auflistung enthält ausschließlich Betriebe, die ab dem 1.1.2008 auf Grund der Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz in der Zuständigkeit der Bezirksregierung Arnsberg liegen. Auskünfte hierzu sind mir deswegen nicht möglich….

Der HSK ist zur Zeit für 8 Betriebe  mit PFT- haltigem Abwasser zuständig. Diese Betriebe verteilen sich auf den Einzugsbereich der Kläranlagen Arnsberg- Neheim und Sundern.

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Ruhrverband lieferte Klärschlämme an GW Umwelt

By admin at 10:48 am on Monday, May 5, 2008

Ruhrverband verstrickt in den PFT-Skandal?

Verband lieferte Klärschlamm direkt an Borchener Skandalfirma GW Umwelt

Die Ursachen der PFT-Verschmutzung in der Ruhr zu finden, ist schwierig. Bei Recherchen im zuständigen Ministerium stößt man auf eine unsichtbare Mauer des Schweigens. Je tiefer und je näher man der Wahrheit kommt, umso fester wird diese Mauer.

So beharrt NRW-Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) auf der nachweislich falschen Behauptung, die PFT-Verschmutzung aus den Kläranlagen des Ruhrverbandes habe auf 147 Gramm gesenkt werden können. Tatsächlich liegt die Menge um gut 100 Gramm höher. Die Fracht wurde nicht gesenkt. Uhlenberg muss das wissen.

Trotzdem meldet der Minister einen Erfolg: Die PFT-Konzentrationen in der Ruhr sinken. Doch das liegt nicht daran, dass weniger PFT aus den Klärwerken abgeht. Vielmehr wird schlicht mehr Rohwasser in der Ruhr mit der fast gleichen Menge PFT verunreinigt.

Warum Uhlenberg die Kläranlagen des Ruhrverbandes mit einer falschen Aussage schützt, ist schwer nachvollziehbar. Allerdings geht aus Unterlagen, die der “Welt am Sonntag” zugingen, hervor, dass der Ruhrverband tiefer in den Skandal verstrickt ist, als bislang bekannt. Bis heute vertritt das Umweltministerium die These, kriminelle Machenschaften der Firma GW Umwelt aus Borchen seien eine Hauptursache für den PFT-Skandal. Giftige Abfälle seien als Dünger getarnt an Bauern im Sauerland vertrieben worden.

Nun beweisen die Daten aus den Kläranlagen des Ruhrverbandes, dass auch der Verband selbst mehrere tausend Tonnen Klärschlamm an die Firma GW Umwelt lieferte.

Beispielsweise wurden allein im Jahr 2000 aus der Kläranlage Arnsberg-Neheim über 880 Tonnen nach Borchen gebracht. Aus Arnsberg kamen 414 Tonnen hinzu. Der Klärschlamm wurde in Borchen mit anderen Abfällen durchmengt und auf die Felder verklappt. Dafür gab es amtliche Genehmigungen.

Wie viel Klärschlamm der Ruhrverband an die Firma GW Umwelt lieferte, ist unklar. Große Mengen wurden zunächst in Zwischenlager gebracht und erst später im Sauerland abgekippt. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass GW Umwelt weit über 80 000 Tonnen Klärschlamm aus kommunalen Klärwerken angenommen hat. Das Treiben wurde erst eingeschränkt, als das NRW-Umweltministerium im Jahr 2002 die Verbrennung des Klärschlamms durchsetzte.

Es ist davon auszugehen, dass etliche Tonnen Klärschlamm bereits in den 90er-Jahren mit PFT verseucht wurden – auch wenn erst seit wenigen Jahren bekannt ist, wie gefährlich das Gift ist. Die Firma Gerhardi aus Lüdenscheid beispielsweise verwendet nach eigenen Angaben seit Anfang der 90er-Jahre PFT. Aktuell leitet das Unternehmen etwa 26 Gramm PFT am Tag in das Klärwerk Rahmedetal ein. Ein Sprecher der Firma sagte, bis zum Ende des Jahres werde die Emission auf Null reduziert.

Dies bedeutet: Vermutlich wurde auch PFT-belasteter Klärschlamm aus Anlagen des Ruhrverbandes auf Ackerflächen im Sauerland verklappt. Damit lässt sich die These des Alleinverursacher GW Umwelt nicht mehr aufrechterhalten. Der Ruhrverband hat auf eine schriftliche Bitte um Stellungnahme nicht geantwortet.

 

Quelle: Welt am Sonntag

4. Mai 2008, 04:00 Uhr
Von David Schraven

 

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Ruhrverbandsklärschlämme verantwortlich für PFT?

By admin at 7:54 am on Monday, May 5, 2008

Klärschlamm mit PFT verseucht?

Arnsberg, 04.05.2008

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Arnsberg. (mas) War in den 90er Jahren und Anfang 2000 der Klärschlamm aus den Arnsberger Klärwerken mit der Chemikalie PFT belastet? Falls ja, wie hoch war die PFT-Belastung der Klärschlämme bzw. …

… die spätere PFT-Belastung von Ackerböden, auf die Klärschlämme verbracht wurden? Diese Fragen stellen sich nach der Lektüre der Welt am Sonntag vom 4. Mai. In einem Artikel heißt es: “Es ist davon auszugehen, dass etliche Tonnen Klärschlamm bereits in den 90er Jahren mit PFT verseucht wurden – auch wenn erst seit wenigen Jahren bekannt ist, wie gefährlich das Gift ist.” Allein im Jahr 2000 seien aus der Neheimer Kläranlage über 880 Tonnen Klärschlamm zum Bodenmischwerk GW Umwelt in Borchen gebracht worden. Aus Alt-Arnsberg seien noch einmal 440 Tonnen hinzugekommen.

Der Ruhrverband, der für die Klärung der Abwässer zuständig ist, betont die rechtliche Zulässigkeit des Verfahrens: “Die Klärschlammverordnung enthielt damals und enthält auch heute keine Vorgaben zu Perfluorierten Tensiden (PFT). Da der Ruhrverband erst seit 2006 über PFT-Analysen seiner Kläranlagenabläufe und Klärschlämme verfügt, kann der Ruhrverband auch keine Aussagen zu PFT-Gehalten aus den Vorjahren treffen.” Innerhalb dieser legalen Verfahren habe das Bodenmischwerk GW Umwelt in Einzelfällen Klärschlamm erhalten. Allerdings würden seit 2006 sämtliche Klärschlämme des Ruhrverbandes verbrannt.

Der Ruhrverband hält es für ausgeschlossen, “dass seine Klärschlämme, so weit sie früher landwirtschaftlich verwertet wurden, zu einer relevanten Belastung der Ruhr mit PFT beigetragen haben. Weder die Menge der vom Ruhrverband landwirtschaftlich verwerteten Klärschlämme noch die in diesen Schlämmen möglicherweise enthaltennen PFT-Konzentrationen lassen derartige Mutmaßungen zu.”

 

aus: Westfalenpost

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BUND: Landesgrüne schüren Ängste durch Fehlinterpretation

By admin at 9:15 pm on Thursday, April 24, 2008

BUND und Grüne geraten wegen PFT aneinander

Zwischen dem Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) in NRW und den Landtags-Grünen ist es zu einem heftigen Streit um die Bekämpfung des krebserregenden PFT-Giftes in Ruhr und Möhne gekommen. In einem WDR.de am Donnerstag (24.04.08) in Düsseldorf bekannt gewordenen vertraulichen Brief wirft BUND-Landesvorsitzender Paul Kröfges der Fraktionsführung der Grünen im Düsseldorfer Landtag vor, die Erfolge der amtierenden Landesregierung bei der PFT-Bekämpfung zu ignorieren und “durch irritierende Fehlinterpretationen in der Öffentlichkeit Ängste zu schüren”. Trotz mancherlei “Kritik am Krisenmanagement” und “Fehlern in der Datenbehandlung” habe das Vorgehen von Landesumweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) bei der Reduzierung des PFT-Industrie-Chemikalie in nordrhein-westfälischen Gewässern “im bundesweiten Vergleich durchaus Vorbildcharakter”, schreibt Kröfges an die Fraktionsführung der Grünen.

Auslöser für den Brief von Kröfges ist ein offener Brief des Vize-Fraktionschefs der Landtags-Grünen Reiner Priggen. Darin hatte Priggen dem BUND vorgeworfen, “die Landeregierung in der PFT-Frage aus heiterem Himmel reinzuwaschen”. Der BUND laufe Gefahr, so der grüne Fraktions-Vize, “umweltpolitisch zum Stichwortgeber dieser Landesregierung zu werden”.

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Priggen enttäuscht über BUND- Kritik

By admin at 4:21 pm on Thursday, April 24, 2008

BUND-Lob verärgert die Grünen

Die Umweltschützer haben Minister Uhlenberg vor Kritik im Landtag in Schutz genommen.Düsseldorf – Die Grünen im Düsseldorfer Landtag sind verschnupft. Ausgerechnet der Chef des BUND NRW (Bund für Umwelt und Naturschutz), Paul Kröfges, hatte Umweltminister Eckhart Uhlenberg (CDU) in der Diskussion um die Bekämpfung des Umweltgiftes PFT eine Steilvorlage geliefert. Die Erfolge des Ministers seien beachtlich, ließ er am Mittwoch, einen Tag vor der Landtagsdebatte, öffentlich verbreiten. Dem Grünen-Fraktionsvize Reiner Priggen stoßen solche Lobeshymnen bitter auf. „Deine Pressemitteilung hat uns in Erstaunen versetzt“, teilte er jetzt dem jahrelangen Weggefährten in Sachen Umwelt mit. Priggen wies auf Rückschritte seit Uhlenbergs Amtsantritt in der Umweltpolitik hin, „die du mit Sicherheit besser kennst als wir“. Auch unter rot-grüner Regierung hätten die Grünen stets die Kritik des BUND akzeptiert, schrieb Priggen in einem offenen Brief an Kröfges. Noch am vergangenen Wochenende habe der BUND deutliche Kritik an der Umweltpolitik der derzeitigen Landesregierung geübt.

„Doch drei Tage später wäschst du die Landesregierung in der PFT-Frage per Pressemitteilung aus heiterem Himmel rein, lobst den Minister für seine vermeintliche Bekämpfung des Problems und stellst ihn als bundesweiten Vorreiter dar. Dafür haben wir kein Verständnis.“ Im Parlament habe Kröfges nun als „zentraler Kronzeuge und Stichwortgeber“ der Landesregierung fungiert. Priggen: „Darauf können wir uns keinen Reim machen.“

Zweifel an Gutachter

Unterdessen ist man bei den Grünen skeptisch, ob Uhlenberg mit dem Sachverständigen Professor Max Dohmann die richtige Wahl getroffen hat. Er soll die PFT-Problematik im Ministerium als unabhängiger Wissenschaftler untersuchen. Dohmann war bis 2004 Leiter am Institut für Wasserwirtschaft und Siedlungsabfallwirtschaft der RWTH Aachen. Ihm wurden Verquickungen mit dem Müllentsorger Trienekens nachgesagt, ein Ermittlungsverfahren gegen den Professor aber damals eingestellt. Uhlenberg kannte diese Vorgeschichte bei dessen Beauftragung nicht.

Dohmann sei über alle Zweifel erhaben, trumpfte gestern die CDU-Landtagsfraktion auf. Selbst die frühere Umweltministerin Bärbel Höhn (Grüne) habe Dohmann bei dessen Ausscheiden „für die herausragenden Leistungen gratuliert“.

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